854.0
Liechtensteinisches Landesgesetzblatt
Jahrgang 1992	Nr. 11	ausgegeben am 13. Januar 1992

Gesetz

vom 12. Dezember 1991

betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Gewährung von Blindenbeihilfen

Dem nachstehenden vom Landtag gefassten Beschluss erteile Ich Meine Zustimmung:

Das Gesetz vom 17. Dezember 1970 über die Gewährung von Blindenbeihilfen, LGBl. 1971 Nr. 7, in der Fassung des Gesetzes vom 13. Dezember 1989, LGBl. 1990 Nr. 5, wird wie folgt abgeändert:

Art. 4 Abs. 1

1) Die monatliche Blindenbeihilfe beträgt:

a) für Vollblinde 500 Franken;

b) für praktisch Blinde 375 Franken;

c) für hochgradig Sehschwache 250 Franken.

Art. 4bis

Bei der Neufestsetzung der Renten nach Art. 77quater des Gesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung kann die Regierung die Beträge nach Art. 4 Abs. 1 in angemessener Weise anpassen.

II.

Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1992 in Kraft.

gez. Hans-Adam

gez. Hans Brunhart

Fürstlicher Regierungschef