Das Gesetz vom 25. November 2004 über das Hochschulwesen (Hochschulgesetz; HSG), LGBl. 2005 Nr. 2, in der geltenden Fassung, wird wie folgt abgeändert:

Sachüberschrift vor Art. 50a

Verarbeitung personenbezogener Daten

Art. 50a

a) beim Lehr- und Verwaltungspersonal

1) Hochschulen und Hochschuleinrichtungen dürfen personenbezogene Daten des Lehr- und Verwaltungspersonals, einschliesslich hochschulrelevanter besonderer Kategorien personenbezogener Daten, verarbeiten, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlich ist.

2) Sie dürfen die Daten nach Abs. 1 den Aufsichtsorganen (Art. 40) übermitteln, soweit sie für die Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich sind.

3) Regierung und Schulamt dürfen die Daten nach Abs. 1 verarbeiten, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlich ist.

4) Für die Zwecke der Datenverarbeitung dürfen Hochschulen und Hochschuleinrichtungen ein Datenverarbeitungssystem betreiben.

Art. 50b

b) bei Studierenden

1) Hochschulen und Hochschuleinrichtungen dürfen personenbezogene Daten von Studierenden, einschliesslich hochschulrelevanter besonderer Kategorien personenbezogener Daten, verarbeiten oder verarbeiten lassen, sofern dies zur Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben erforderlich ist.

2) Im Übrigen findet Art. 50a Abs. 2 bis 4 sinngemäss Anwendung.

Art. 50c

Statistik, Bildungscontrolling und -forschung

Hochschulen und Hochschuleinrichtungen übermitteln zum Zweck des Bildungscontrollings, der Bildungsstatistik und der Bildungsforschung personenbezogene Daten, einschliesslich hochschulrelevanter besonderer Kategorien personenbezogener Daten, an:

a) Behörden, die amtliche Statistiken erstellen, sofern sie dazu durch Gesetz oder Staatsvertrag verpflichtet sind; oder

b) beauftragte anerkannte Forschungsinstitutionen, sofern die Voraussetzungen nach der Datenschutzgesetzgebung erfüllt sind. Der Auftrag und die einzuhaltenden Voraussetzungen sind vertraglich festzulegen.

414.0
Liechtensteinisches Landesgesetzblatt
Jahrgang 2018	Nr. 334	ausgegeben am 7. Dezember 2018