Name

Angaben zur Identität

Gründe

106.

Neria BEN PAZI

alias Naria BEN FAZI

Geburtsdatum: 28.11.1993

Staatsangehörigkeit: israelisch

Geschlecht: männlich

Identifikationsnummer: 311509004

Neria Ben Pazi hat im Jahr 2019 vier der gewalttätigsten Aussenposten im Westjordanland errichtet.

Er ist einer der Haupttäter der Vertreibung der Beduinengemeinschaft aus Wadi Seeq in der Nähe von Ramallah. Neria Ben Pazi wird seit 2021 beschuldigt, in Wadi Seeq und Deir Jarir wiederholt Palästinenser angegriffen zu haben, und sein Vorgehen wurde Folter gleichgesetzt.

Am 12. Oktober 2023 nahm er an einem gewalttätigen Angriff in Wadi Seeq teil, bei dem Palästinenser brutal geschlagen, ihnen Handschellen angelegt und sie in Unterwäsche fotografiert wurden. Siedler haben auf sie uriniert und Zigaretten an ihnen gelöscht.

Er ist daher verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen oder -verstösse gegen Palästinenser, einschliesslich Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe, was im Hinblick auf die Ziele der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik gemäss Art. 21 des Vertrags über die Europäische Union auch Anlass zu ernster Besorgnis gibt.

107.

Yinon LEVI

Geburtsdatum: 12.12.1992

Staatsangehörigkeit: israelisch

Geschlecht: männlich

Identifikationsnummer: 203807276

Yinon Levi hat sich an zahlreichen Gewalttaten gegen benachbarte Dörfer von seinem Wohnsitz im illegalen Aussenposten Mitarim farm aus beteiligt.

Dies umfasst insbesondere die Erstürmung und Beschädigung von Häusern palästinensischer Familien, auch in Anwesenheit von Frauen und Kindern, sowie das Ansetzen von Hunden auf palästinensische Schäfer, um diese körperlich anzugreifen und die eigene Herde auf derem privaten Land grasen zu lassen.

Er ist daher verantwortlich für gezielte schwere und weiträumige Menschenrechtsverletzungen oder -verstösse gegen Palästinenser in Bezug auf das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit, das Eigentumsrecht und das Recht auf Privat- und Familienleben, was im Hinblick auf die Ziele der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik gemäss Art. 21 des Vertrags über die Europäische Union auch Anlass zu ernster Besorgnis gibt.

108.

Meir Mordechai ETTINGER

Position(en): Mitglied der Hilltop Youth

Geburtsdatum: 4.10.1991

Geburtsort: Kiryat Moshe, Jerusalem, Israel

Staatsangehörigkeit: israelisch

Geschlecht: männlich

Verbundene Organisation: Hilltop Youth

Meir Ettinger gilt als führende Persönlichkeit der Hilltop Youth, einer radikalen Jugendgruppe, die sich aus Mitgliedern zusammensetzt, die für Gewalttaten gegen Palästinenser und deren Dörfer im Westjordanland bekannt sind.

Die Hilltop Youth siedelt auf Bergkuppen im Westjordanland und beteiligt sich an der von Siedlern ausgehenden Gewalt durch sogenannte ‚price tag attacks‘. Die von Siedlern ausgehende, gegen Palästinenser gerichtete Gewalt, darunter körperliche und psychosoziale Schikane, Schläge, Mord und Zerstörung von Eigentum, ist systematischer Natur.

Meir Ettinger fördert Angriffe und stiftet zu diesen an und beteiligt sich an Einschüchterungen, um Palästinenser von ihrem Grund und Boden zu vertreiben. Er hat zur Errichtung illegaler Siedlungen und Aussenposten auf palästinensischem Land im Westjordanland beigetragen, indem er Taktiken der Einschüchterung, Schikane und Gewalt einsetzte und billigte.

Im Jahr 2015, als er bereits als der Hilltop Youth zugehörig galt, war er an einem tödlichen Brandanschlag auf ein palästinensisches Haus im Westjordanland beteiligt, bei dem zwei Eltern und ihr achtzehn Monate alter Sohn getötet wurden.

Meir Ettinger ist daher verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen oder -verstösse, einschliesslich Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe, sowie für Verletzungen oder Verstösse gegen das Eigentumsrecht und das Recht auf Privat- und Familienleben von Palästinensern im Westjordanland und für die Unterstützung und Förderung solcher Handlungen. Diese Verstösse und Verletzungen geben im Hinblick auf die Ziele der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik gemäss Art. 21 des Vertrags über die Europäische Union auch Anlass zu ernster Besorgnis.

109.

Elisha YERED

Position(en): Mitglied der Hilltop Youth

Geburtsdatum: 2001

Staatsangehörigkeit: israelisch

Geschlecht: männlich

Verbundene Organisation: Hilltop Youth

Elisha Yered ist ein israelischer Siedleraktivist im Westjordanland und als Mitglied der ‚Hilltop Youth‘ bekannt, einer radikalen Jugendgruppe, die sich an Gewalttaten gegen Palästinenser und ihre Dörfer im Westjordanland beteiligt.

Die Hilltop Youth beteiligt sich an der von Siedlern ausgehenden Gewalt durch sogenannte ‚price tag attacks‘. Diese von Siedlern ausgehende, gegen Palästinenser gerichtete Gewalt, darunter körperliche und psychosoziale Schikane, Schläge, Mord und Zerstörung von Eigentum, ist systematischer Natur.

Elisha Yered fördert solche Handlungen und beteiligt sich an ihnen. Er stiftet regelmässig zu Gewalt gegen Palästinenser im Westjordanland an, unter anderem durch die Verbreitung von Botschaften, wie z. B. Aufruf zur ‚Vernichtung‘ eines palästinensischen Dorfes.

Er hat eine palästinensische Familie durch einschüchternde und bedrohende Sprache persönlich schikaniert, um ihre Bewegungsfreiheit auf ihrem eigenen Land zu beeinträchtigen, und ist an der Zerstörung von Eigentum von Palästinensern im Westjordanland beteiligt.

Elisha Yered war Teil einer Gruppe bewaffneter Siedler, die sich am 4. August 2023 vom illegalen Aussenposten Oz Zion in Richtung des in der Nähe von Ramallah gelegenen palästinensischen Dorfes Burqa bewegte. Die Siedler gaben Schüsse auf die Palästinenser ab, was zum Tod des 19-jährigen Palästinensers Qusai Jammal Mi’tan führte und wodurch mehrere andere Palästinenser verletzt wurden.

Elisha Yered ist daher verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen oder -verstösse, einschliesslich Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe, sowie für Verletzungen oder Verstösse gegen das Eigentumsrecht und das Recht auf Privat- und Familienleben von Palästinensern im Westjordanland und für die Unterstützung und Förderung solcher Handlungen, und ist verantwortlich für das Eintreten für nationalen, rassischen oder religiösen Hass, der zu Diskriminierung, Feindseligkeit oder Gewalt führt. Diese Verletzungen oder Verstösse geben im Hinblick auf die Ziele der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik gemäss Art. 21 des Vertrags über die Europäische Union auch Anlass zu ernster Besorgnis.

 

Name

Angaben zur Identität

Gründe

27.

Lehava

alias Prevention of Assimilation in the Holy Land

Tel.: 079-9130000

E-Mail: o.leava@gmail.com

Website: www.lehava-us.com; vod.leava.co.il

Lehava ist eine rechtsradikale jüdische rassistische Gruppe unter der Führung ihres Gründers Ben-Zion ‚Bentzi‘ Gopstein.

Lehava wendet Gewalt an und stiftet zu Gewalt gegen Palästinenser, Christen und Messianische Juden an, z. B. haben Lehava-Mitglieder ‚Tod den Arabern‘ gesungen und bei Kundgebungen dazu aufgerufen, zu den Waffen zu greifen. Lehava organisiert gewaltsame Proteste gegen jüdisch-muslimische Hochzeiten und die LGBTQI-Gemeinschaft. Lehava-Mitglieder schikanieren arabisch-jüdische Paare und greifen diese an.

Lehava ist daher verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen oder -verstösse, insbesondere für das systematische Eintreten für nationalen, rassischen oder religiösen Hass, der zu Diskriminierung, Feindseligkeit oder Gewalt führt, was im Hinblick auf die Ziele der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik gemäss Art. 21 des Vertrags über die Europäische Union auch Anlass zu ernster Besorgnis gibt.

28.

Hilltop Youth

alias No’ar HaGva’ot

Verbundene Personen: Meir Mordechai ETTINGER; Elisha YERED

Hilltop Youth ist eine radikale Jugendgruppe, die sich aus Mitgliedern zusammensetzt, die für Gewalttaten gegen Palästinenser und deren Dörfer im Westjordanland bekannt sind.

Die Gruppe siedelt auf Bergkuppen im Westjordanland und beteiligt sich an der von Siedlern ausgehenden Gewalt durch sogenannte ‚price tag attacks‘. Diese von Siedlern ausgehende, gegen Palästinenser und ihre Dörfer gerichtete Gewalt, darunter körperliche und psychosoziale Schikane, Schläge, Mord und Zerstörung von Eigentum, ist systematischer Natur.

Hilltop Youth ist daher verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen oder -verstösse, einschliesslich Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe, sowie für schwere Verletzungen oder Verstösse gegen das Eigentumsrecht und das Recht auf Privat- und Familienleben von Palästinensern im Westjordanland, was im Hinblick auf die Ziele der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik gemäss Art. 21 des Vertrags über die Europäische Union auch Anlass zu ernster Besorgnis gibt.