Name

Angaben zur Identität

Begründung

11.

Kirill Sergeevich NIKIFOROV

Position: Richter am Regionalgericht des Gebiets Wladimir

Ehemaliger Richter am Stadtgericht Kowrow des Gebiets Wladimir

Geburtsdatum: 14.3.1992

Staatsangehörigkeit: russisch

Geschlecht: männlich

Kirill Sergeevich Nikiforov war Richter am Stadtgericht Kowrow des Gebiets Wladimir.

Seit 2022 war er unmittelbar daran beteiligt, für Alexej Nawalny grausame Bedingungen zu schaffen und aufrechtzuerhalten, indem er wiederholt seine Klagen wegen seiner Behandlung in der Strafkolonie IK-6 abwies, in der er aufgrund einer politisch motivierten Strafverfolgung eine zwölfjährige Haftstrafe verbüsste.

Daher ist Kirill Sergeevich Nikiforov für schwere Menschenrechtsverletzungen in Russland verantwortlich, einschliesslich Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe, willkürlicher Inhaftierungen und systematischer Verstösse gegen das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäusserung.

Er ist nach wie vor im Justizsystem in Russland tätig und wurde im Dezember 2024 zum Richter am Regionalgericht des Gebiets Wladimir befördert.

18.

Oksana Vasilyevna DEMYASHEVA

Position: Stellvertretende Vorsitzende des Bezirksgerichts Kalininsky der Stadt Sankt Petersburg

Ehemalige Richterin am Bezirksgericht Wassileostrowski der Stadt Sankt

Petersburg

Geburtsdatum: 10.3.1980

Staatsangehörigkeit: russisch

Geschlecht: weiblich

In ihrer ehemaligen Funktion als Richterin am Bezirksgericht Wassileostrowski von Sankt Petersburg verurteilte Oksana Vasilyevna Demyasheva Alexandra Skotschilenko, eine Künstlerin, aus politisch motivierten Gründen wegen Verbreitung ‚falscher Informationen‘ über die russische Armee zu sieben Jahren Haft. Skotschilenko wurde wegen des Überklebens von Preisetiketten mit Anti-Kriegs-Aufklebern in einem Supermarkt festgenommen. Sie war eine der Ersten, die nach dem neu in das Strafrecht aufgenommenen Gesetz gegen ‚falsche Informationen‘ über die russischen Streitkräfte angeklagt wurde, und ihr Verfahren fand grosse Beachtung in der Öffentlichkeit wegen des beispiellosen Drucks, der von der Gefängnisverwaltung, der Richterin und der Strafverfolgung auf sie ausgeübt wurde.

Daher ist Oksana Vasilyevna Demyasheva verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Russland, indem sie das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäusserung verletzt hat.

Sie ist nach wie vor im Justizsystem in Russland tätig und wurde im Dezember 2024 zur stellvertretenden Vorsitzenden des Bezirksgerichts Kalininsky der Stadt Sankt Petersburg benannt.