Name

Angaben zur Identität

Gründe

21.

Amir RADFAR

Position(en): Direktor der Shahid Bagheri Industrial Group (SBIG)

Geburtsdatum: 22.12.1971

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Amir Radfar ist der Direktor der Shahid Bagheri Industrial Group (SBIG). SBIG stellt mit Festtreibstoff betriebene ballistische Flugkörper her und ist eine Tochtergesellschaft der Organisation der in der EU-Liste aufgeführten Luft- und Raumfahrtindustrien (Aerospace Industries Organization, AIO), die die Entwicklung und Herstellung ballistischer Flugkörper Irans beaufsichtigt. Daher ist Amir Radfar am Flugkörperprogramm Irans beteiligt.

22.

Hossein HEMSI

Position(en): Geschäftsführer und Anteilseigner der Fanavaran Sanat Ertebatat Company

Geburtsdatum: 27.10.1982

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Nationale ID-Nr.: 0532987276

Hossein Hemsi ist Geschäftsführer und Anteilseigner der Fanavaran Sanat Ertebatat Company (FSE). FSE ist ein Privatunternehmen, das kritische elektronische Komponenten und gegen Störungen (‚jamming‘) resistente Lenksysteme an die Dschihad-Organisation für Forschung und Selbstversorgung des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC SSJO) liefert und somit am Programm Irans für unbemannte Luftfahrzeuge (UAV) beteiligt ist.

Daher ist Hossein Hemsi in seiner Eigenschaft als Geschäftsführer und Anteilseigner von FSE am UAV-Programm Irans beteiligt.

23.

Armin Ghorsi ANBARAN

Position(en): Vorstandsmitglied und Anteilseigner der Fanavaran Sanat Ertebatat Company

Geburtsdatum: 21.9.1983

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Nationale ID-Nr.: 0065911601

Armin Ghorsi Anbaran ist Vorstandsmitglied und Anteilseigner der Fanavaran Sanat Ertebatat Company (FSE). FSE ist ein Privatunternehmen, das kritische elektronische Komponenten und gegen Störungen (‚jamming‘) resistente Lenksysteme an die Dschihad-Organisation für Forschung und Selbstversorgung des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC SSJO) liefert und somit am Programm Irans für unbemannte Luftfahrzeuge (UAV) beteiligt ist.

Daher ist Armin Ghorsi Anbaran in seiner Eigenschaft als Vorstandsmitglied und Anteilseigner von FSE am UAV-Programm Irans beteiligt.

24.

Hossein BAKSHAYESH

Position(en): Geschäftsführer und geschäftsführender Direktor von Sahara Thunder

Geburtsdatum: 22.5.1964

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Nationale ID-Nr.: 1189810190

Hossein Bakshayesh ist Geschäftsführer und geschäftsführender Direktor von Sahara Thunder. Sahara Thunder ist eine iranische Import-Export-Handelsgesellschaft, die als Scheinfirma für das iranische Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (Ministry of Defence and Armed Forces Logistics, MODAFL) fungiert. In dieser Eigenschaft liefert sie unbemannte Luftfahrzeuge (UAV), einzelne Komponenten und damit zusammenhängende Technologie an Russland und erhält von Russland Zahlungen für die Lieferung dieser Güter und Dienstleistungen.

Als Geschäftsführer und geschäftsführender Direktor von Sahara Thunder liefert Hossein Bakshayesh daher iranische UAV an Russland und ist anderweitig an der Verbringung dieser UAV nach Russland zur Unterstützung seines Angriffskriegs gegen die Ukraine beteiligt.

 

Name

Angaben zur Identität

Gründe

21.

Sahara Thunder

alias Tondar Sahara Co.

alias Tondar Sahra Private Limited Company

alias Desert Thunder Company

Anschrift: No. 2, Moghadas Alley, Ghasir St., Beheshti St. Tehran, Iran

Anschrift: Fifth Floor, No. 2, Shahid Hassan Moghadam Alley, Shahid Ahmad Ghsir Str. Argentine, Saei St. Tehran, Iran

Ort der Registrierung: Iran

Unternehmensregistrierungsnummer 94186

Nationale ID-Nr.: 10101382714

Handelskammernummer: 131454

Website: www.saharathunder.com

Sahara Thunder ist eine iranische Import-Export-Handelsgesellschaft, die als Scheinfirma für das iranische Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL) fungiert. In dieser Eigenschaft liefert sie unbemannte Luftfahrzeuge (UAV), einzelne Komponenten und damit zusammenhängende Technologie an Russland und erhält von Russland Zahlungen für die Lieferung dieser Güter und Dienstleistungen.

Daher liefert Sahara Thunder iranische UAV oder Flugkörper oder damit zusammenhängende Technologien oder Komponenten an Russland und ist anderweitig an deren Verbringung nach Russland zur Unterstützung seines Angriffskriegs gegen die Ukraine beteiligt.

22.

Fanavaran Sanat Ertebatat Company (FSE)

Anschrift: Yousef Abad Neighbourhood, Kordestan Express Way, Seyyed Sohrab Akhlaqi street 37, Tehran, Iran

Art der Organisation: Privatunternehmen

Nationale ID-Nr.: 10102884046

Unternehmensnummer: 247799

Fanavaran Sanat Ertebatat Company (FSE) ist ein Privatunternehmen, das kritische elektronische Komponenten und gegen Störungen (‚jamming‘) resistente Lenksysteme an die Dschihad-Organisation für Forschung und Selbstversorgung des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC SSJO) liefert. Es ist auch Mitglied der Organisation der iranischen Luft- und Raumfahrtindustrien (Iranian Aviation and Space Industries Association, IASIA), die im Namen des IRGC Komponenten für die Herstellung unbemannter Luftfahrzeuge (UAV) beschafft.

Daher ist FSE am UAV-Programm Irans beteiligt.

23.

Pishgaman Tejarat Rafi Novin Co.

Anschrift: Tehran Leyzan Hossein Abad Javanshir Street, Corner of Ordibehesht St., No. 10, Postal Code: 166993356, Iran

Art der Organisation: Private Limited Company (Gesellschaft mit beschränkter Haftung)

Ort der Registrierung: Iran

Datum der Registrierung: 10.12.2007

Registrierungsnummer: 311045

Nationale ID-Nr.: 10103503385

Pishgaman Tejarat Rafi Novin Co. ist ein Privatunternehmen mit Verbindungen zu Organisationen, die am Flugkörperprogramm Irans beteiligt sind. Pishgaman Tejarat Rafi Novin Co. hat erhebliche Mengen an Ammoniumperchlorat, einem wichtigen Treibstoff für mit Festtreibstoff betriebene Flugkörper, von ausländischen Lieferanten für das Flugkörperprogramm Irans beschafft. Daher ist Pishgaman Tejarat Rafi Novin Co. am Flugkörperprogramm Irans beteiligt.

24.

Arsang Safe Trading Co.

Anschrift: 901, Negin Saii Tower, Vali-asr St., 14338 Tehran, 901, Negin Saii Tower, vali-asr st., 14338, Iran

Ort der Registrierung: Iran

Datum der Registrierung: 3.3.2014

Registrierungsnummer: 450913

Arsang Safe Trading Co. ist durch seine Zusammenarbeit mit Sahara Thunder massgeblich an der Unterstützung Russlands beim Erwerb von ballistischen Kurzstreckenraketen (Close Range Ballistic Missiles, CRBM) und unbemannten Luftfahrzeugen (UAV) von Iran beteiligt. Die Abteilung für Versorgungs-, Forschungs- und Industrieangelegenheiten des iranischen Ministeriums für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL) überwacht diese militärischen Geschäfte und spielt eine führende Rolle bei den militärischen Forschungs- und Entwicklungsanstrengungen Irans.

Sahara Thunder hatte Zeitcharterverträge mit in Indien ansässigen Unternehmen für das Schiff CHEM, das seit 2022 für Mehrfachlieferungen von UAV eingesetzt wird. Arsang Safe Trading Co. erbrachte Schiffsmanagementdienste für diese Lieferungen und gewährleistete die reibungslose Verbringung von UAV.

Als Unternehmen im Eigentum des MODAFL ist Sahara Thunder von entscheidender Bedeutung für die Konzeption, die Entwicklung, die Herstellung und den Verkauf von UAV, die von Russland im Angriffskrieg gegen die Ukraine eingesetzt werden.

Arsang Safe Trading Co. ist mit Sahara Thunder verbunden und an der Verbringung von iranischen UAV oder Flugkörpern oder damit zusammenhängenden Technologien oder Komponenten nach Russland zur Unterstützung seines Angriffskriegs gegen die Ukraine beteiligt.

25.

Asia Marine Crown Agency

alias Asia

Marine Crown Shipping Agency

alias Asia

Marine Crown Shipping Agency Services Company

alias Taj Daryaye Asia

Anschrift: Unit. 7, 1st Floor, BLDG No. 21, Kar Va Tejarat Av., Vanak St., Vanak Sq, Tehran, Iran

Ort der Registrierung: Iran

Datum der Registrierung: 9.1.2019

Registrierungsnummer: 10977

Personalausweis-Nr.: 14008069775

Asia Marine Crown Agency ist eine Scheinfirma des iranischen Ministeriums für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL). Diese Agentur fungierte als Hafenbeauftragte in Bandar Abbas (Iran) und erleichterte mehrere Lieferungen von Teilen unbemannter Luftfahrzeuge (UAV) und Gütern mit doppeltem Verwendungszweck für Projekte von Sahara Thunder, bei denen UAV nach Russland geliefert werden. Sahara Thunder, eine weitere Scheinfirma des MODAFL, beaufsichtigt die Geschäftstätigkeiten Irans im Zusammenhang mit der Konzeption, der Entwicklung, der Herstellung und dem Verkauf von UAV, von denen viele zur Verwendung im Angriffskrieg gegen die Ukraine nach Russland verbracht werden.

Daher ist Asia Marine Crown Agency an der Verbringung von iranischen UAV oder Flugkörpern oder damit zusammenhängenden Technologien oder Komponenten nach Russland zur Unterstützung seines Angriffskriegs gegen die Ukraine beteiligt.

26.

Khojir Missile Development and Production

alias Khojir Missile Production Complex

Sitz: Teheran Province, Iran

Ort der Registrierung: Iran

Khojir Missile Development and Production ist Leiter des Programms Irans für ballistische Flugkörper, dessen Produktionskapazitäten derzeit massiv ausgeweitet werden. Khojir Missile Development and Production wurde in den vergangenen Jahren erheblich erweitert, um für Russland und die sogenannte ‚Achse des Widerstands‘ Waffen zu produzieren. Diese Erweiterung folgte auf eine Vereinbarung vom Oktober 2022, bei der Iran zusagte, Flugkörper nach Russland für dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu liefern.

Seit der Invasion Russlands in die Ukraine im Jahr 2022 hat Iran leistungsfähige ballistische Boden-Boden-Flugkörper nach Russland geliefert, darunter ballistische Kurzstreckenraketen (Close Range Ballistic Missiles, CRBM) des Typs Fath-360. Die Anlage in Khojir wird zur Herstellung verschiedener Typen von Flugkörpern genutzt und vom Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) und vom Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL) verwaltet. Diese Anlagen werden zur Entwicklung und Herstellung fortgeschrittener Waffensysteme, einschliesslich mit Festtreibstoff betriebener ballistischer Flugkörper, genutzt.

Daher liefert Khojir Missile Development and Production iranische Flugkörper oder damit zusammenhängende Technologien oder Komponenten an Russland oder ist anderweitig an deren Verbringung nach Russland zur Unterstützung seines Angriffskriegs gegen die Ukraine beteiligt.

 

Name

Identifizierungsinformationen

Gründe

233.

Eskandar MOMENI

Funktion: Innenminister, Leiter des Nationalen Sicherheitsrates

Stellvertretender Oberbefehlshaber des Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC)

Geburtsdatum: 1962

Geburtsort: Qaem Shahr, Iran

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Eskandar Momeni ist iranischer Innenminister und Leiter des Nationalen Sicherheitsrates. In dieser Funktion beaufsichtigt er die iranischen Strafverfolgungskräfte (LEF), die für eklatante und schwere Menschenrechtsverletzungen im Land verantwortlich sind. Momeni ist auch stellvertretender Oberbefehlshaber des Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) und beaufsichtigt in dieser Eigenschaft verschiedene Sicherheitskräfte, darunter auch die Bassidsch-Milizen. In seiner Doppelrolle ist Momeni für die Unterdrückung von Strassenprotesten verantwortlich, die hunderte von Opfern durch verschiedene Sicherheitskräfte, die seiner Kontrolle unterstehen, gefordert hat. Momeni wurde auch im August 2024 mit einer Ermittlung zum Tod von Mohammad Mirmousavi, der von Sicherheitskräften zu Tode gefoltert wurde, beauftragt, und Momeni entlastete die Sicherheitskräfte in diesem Fall und wies die Schuld dem Opfer zu.

Eskandar Momeni ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

234.

Mohammad MOVAHEDI-AZAD

Funktion: Generalstaatsanwalt

Geburtsdatum: 6.9.1960

Geburtsort: Qom, Iran

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Mohammad Movahedi-Azad ist Generalstaatsanwalt und hat eine Reihe wichtiger Ämter im iranischen Justizsystem inne, insbesondere in Teheran. Er hat während seiner beruflichen Laufbahn ungerechte Urteile verhängt und aufrechterhalten, insbesondere gegen Demonstrierende und Minderheiten, versucht, abweichende Meinungen und das Recht auf freie Meinungsäusserung zu unterdrücken, und Folter beaufsichtigt. Während der landesweiten Proteste in Iran, die im Dezember 2025 begannen, hat er in seiner Funktion als Generalstaatsanwalt den Demonstrierenden mit der Todesstrafe wegen ‚Feindschaft gegen Gott‘ gedroht und forderte die Beschlagnahme ihres Vermögens.

Mohammad Movahedi-Azad ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

235.

Seyed Majid Feiz JAFARI

Funktion: Leiter der Polizei für öffentliche Sicherheit

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Seyed Majid Feiz Jafari ist der Leiter der Polizei für öffentliche Sicherheit. In seinem Amt hat er eine aktive Rolle bei der gewaltsamen Unterdrückung friedlicher Proteste gespielt. Die Polizei für öffentliche Sicherheit wendet systematisch Gewalt und Einschüchterungsmethoden gegen Demonstrierende und Aktivisten an und verletzt dadurch deren Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Seyed Majid Feiz Jafari ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

236.

Ahmad Ali FAIZULLAHI

Funktion: Befehlshaber der Sondereinsatzbrigade ‚Saberin Takavar‘ des Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) Saberin Takavar Special Forces Brigade

Geburtsdatum: 1966 oder 1967

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Ahmad Ali Faizullahi ist der Befehlshaber der Sondereinsatzbrigade ‚Saberin Takavar‘ (Saberin Takavar Special Forces Brigade) des Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC), einer Elite-Sondereinsatzkraft der Landesstreitkräfte der IRGC. Die Sondereinsatzbrigade ‚Saberin Takavar‘ war direkt an der gewaltsamen Unterdrückung von Protesten in Iran und an schweren Menschenrechtsverletzungen beteiligt, auch im Zusammenhang mit den landesweiten Protesten in Iran, die im Dezember 2025 begannen.

Ahmad Ali Faizullahi ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

237.

Iman AFSHARI

Funktion: Vorsitzender Richter der Abteilung 26 des Revolutionsgerichts von Teheran

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Iman Afshari ist Vorsitzender Richter der Abteilung 26 des Revolutionsgerichts von Teheran. In dieser Funktion hat er eine entscheidende Rolle bei der Aufrechterhaltung der repressiven Politik des iranischen Regimes gespielt, indem er Todesstrafen und lange Haftstrafen gegen politische Gefangene, Menschenrechtsaktivisten sowie ethnische und religiöse Minderheiten verhängt.

Iman Afshari ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

238.

Ali Abdollahi ALIABADI

Funktion: Befehlshaber der Khatam al-Anbiya-Hauptverwaltung (Khatam al-Anbiya Central Headquarters)

Geburtsdatum: 1959

Geburtsort: Aliabad, Verwaltungsbezirk Rudbar, Iran

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Ali Abdollahi Aliabadi ist der Befehlshaber der Khatam al-Anbiya-Hauptverwaltung (Khatam al-Anbiya Central Headquarters), die die Koordinierung zwischen dem Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) und der iranischen Armee überwacht. Als Befehlshaber beaufsichtigt, koordiniert und plant er alle iranischen Militäroperationen, an denen mehrere Teile der iranischen Streitkräfte, wie Polizei, IRGC und Armee beteiligt sind. Die Khatam al-Anbiya-Hauptverwaltung spielt somit auch eine wichtige Rolle bei der Initiierung des grossflächigen harten Vorgehens und der Unterdrückung unter Anwendung übermässiger Gewalt. Unter Aliabadis Führung der Khatam al-Anbiya-Hauptverwaltung haben die iranischen Streitkräfte Iraner verhaftet, geschlagen, gefoltert und getötet.

Ali Abdollahi Aliabadi ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

239.

Ruhollah Momen NASAB

Funktion: Leiter der Teheraner Zweigstelle der Regierungsstelle ‚Zentralstelle für die Förderung der Tugend und die Verhinderung des Lasters‘

Geburtsdatum: 21.1.1981

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Ruhollah Momen Nasab ist der Leiter der Teheraner Zweigstelle einer Regierungsstelle, die ‚Zentralstelle für die Förderung der Tugend und die Verhinderung des Lasters‘ genannt wird, die letztendlich dem Obersten Führer Ali Khamenei untersteht. Auf Nasabs Initiative richtete diese Stelle eine Abteilung für ‚Keuschheit und Hidschab‘ ein, die die Bekleidung von Frauen in Iran überwachen soll.

Darüber hinaus hat sich Ruhollah Momen Nasab an Online-Desinformationskampagnen beteiligt, die mit der Erstellung von Fake-Accounts unter Verwendung von Namen bekannter Personen durchgeführt wurden.

Ferner ist Ruhollah Momen Nasab einer der wichtigsten Köpfe hinter dem Plan über den Schutz des Cyberspace, der darauf abzielt, den Zugang der Bevölkerung zum freien Internet in Iran zu beschränken, damit die Verwendung von sozialen Netzwerken, wie Instagram und Whatsapp, und von Google-Diensten sowie anderen E-Mail-Diensten für die Bevölkerung unmöglich wird.

Damit verletzt Ruhollah Momen Nasab das Recht auf Informationsfreiheit und freie Meinungsäusserung des iranischen Volkes und ist daher für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran verantwortlich

240.

Haidar OLFATI

alias Heydar OLFATI

Funktion: Befehlshaber des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) in der Provinz Ilam

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Haidar Olfati ist Befehlshaber des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) in der Provinz Ilam.

Unter seiner Führung waren IRGC-Kräfte in der Provinz Ilam an der gewaltsamen Unterdrückung von Demonstrationen beteiligt, auch während der landesweiten Proteste im Iran, die im Dezember 2025 begannen und bei denen IRGC-Kräfte das Feuer auf friedliche Demonstrierende eröffneten, wodurch es zu Todesfällen und Verletzungen kam.

Als Befehlshaber des IRGC in der Provinz Ilam ist Haidar Olfati somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran, einschliesslich Verletzungen des Rechts auf Leben, auf freie Meinungsäusserung und der friedlichen Versammlung.

241.

Morteza SHEYKHI

a.k.a. Morteza SHEIKHI

Funktion: Befehlshaber des Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) im Verwaltungsbezirk Azna

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Morteza Sheykhi ist seit 2024 Befehlshaber des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) im Verwaltungsbezirk Azna (Provinz Lorestan). Unter seiner Führung waren die IRGC-Kräfte im Verwaltungsbezirk Azna an der gewaltsamen Unterdrückung von Demonstrationen beteiligt, auch während der landesweiten Proteste in Iran, die im Dezember 2025 begannen, als die IRGC-Kräfte das Feuer auf Demonstrierende eröffneten, wodurch es zu Todesfällen und Verletzungen kam.

Als Befehlshaber des IRGC im Verwaltungsbezirk Azna ist Morteza Sheykhi somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

242.

Seyed Ali-Asghar POURBEHESHT

Funktion: Befehlshaber des Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) und der Bassidsch-Milizen des Verwaltungsbezirks Kohgeluyeh

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Seyed Ali-Asghar Pourbehesht ist ein Befehlshaber des Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) und der Bassidsch-Milizen im Verwaltungsbezirk Kohgeluyeh.

Die Bassidsch-Milizen sind eine aus Freiwilligen rekrutierte paramilitärische Organisation unter Leitung des IRGC mit Ablegern in ganz Iran. Die Bassidsch-Milizen gehörten zu den Kräften, die von der iranischen Regierung mit der gewaltsamen Unterdrückung der Proteste im September 2022 beauftragt wurden. Das IRGC und die Bassidsch-Milizen waren auch an der gewaltsamen Unterdrückung der landesweiten Proteste in Iran beteiligt, die im Dezember 2025 begannen und zu zahlreichen Todesfällen und willkürlichen Inhaftierungen geführt haben, auch im Verwaltungsbezirk Kohgeluyeh.

Als Befehlshaber des IRGC und der Bassidsch-Milizen ist Seyed Ali-Asghar Pourbehesht somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran, einschliesslich des Rechts auf Leben, des Rechts auf freie Meinungsäusserung und der friedlichen Versammlung.

243.

Alireza NOSHAD

alias Alireza NOWSHAD

Funktion: Polizeikommandeur des Verwaltungsbezirks Marvdascht und Mitglied des Sicherheitsrates des Verwaltungsbezirks Marvdascht

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Alireza Noshad ist Polizeikommandeur des Verwaltungsbezirks Marvdascht und Mitglied des Sicherheitsrates des Verwaltungsbezirks Marvdascht. In dieser Funktion leitete Alireza Noshad die gewaltsame Unterdrückung der landesweiten Proteste in Iran, die im Dezember 2025 begannen und zu Toten und Verletzten führten.

Alireza Noshad ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

244.

Rasoul JALILI

Funktion: Mitglied des Supreme Council of Cyberspace (Oberster Rat des Cyberspace), wissenschaftlicher Forscher an der Scharif-Universität für Technologie und Präsident dieser Universität

Geburtsdatum: 1961

Geburtsort: Eqlid, Fars, Iran

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Rasoul Jalili ist Mitglied des Supreme Council of Cyberspace (SCC) (Oberster Rat des Cyberspace), einer in der Sanktionsliste der Union aufgeführten Organisation.

In dieser Funktion ist er an der Entwicklung von Zensur- und Überwachungsinstrumenten und am Sharif Opening Plan beteiligt, einem gestaffelten System für den Internetzugang in Iran, das Einzelpersonen aufgrund ihres beruflichen und sozialen Status diskriminiert. Der SCC ist auch für die Koordinierung der Zugangsbeschränkungen zum Internet zuständig, um Proteste zu verhindern oder zu unterdrücken und den Zugang zu offenen und kostenlosen Informationen zu beschränken.

Durch seine Funktion im SCC verletzt Rasoul Jalili das Recht auf Informationsfreiheit und freie Meinungsäusserung der Bevölkerung Irans. Rasoul Jalili ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran und steht in Verbindung mit dem Supreme Council of Cyberspace, einer Organisation, die für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran verantwortlich ist.

245.

Masoud MOSADEGH

alias Masoud MOSSADEGH

alias Masoud MOSADDEQ

Funktion: Brigadegeneral, Befehlshaber der Sondereinheiten der iranischen Strafverfolgungskräfte (LEF-Sondereinheiten)

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Masoud Mosadegh ist Befehlshaber der Sondereinheiten der iranischen Strafverfolgungskräfte (LEF-Sondereinheiten). Die LEF-Sondereinheiten wurden mehrfach eingesetzt, um friedliche Proteste gewaltsam zu unterdrücken, wobei Zivilisten getötet und verletzt werden. Dazu kam es auch bei den landesweiten Protesten in Iran, die im Dezember 2025 begannen.

Masoud Mosadegh ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

246.

Mohsen EBRAHIMI

Funktion: Befehlshaber der Sondereinsatzkräfte zur Terrorismusbekämpfung (NOPO)

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Mohsen Ebrahimi ist Befehlshaber der iranischen Sondereinsatzkräfte zur Terrorismusbekämpfung (NOPO), einer in der Sanktionsliste der Union aufgeführten Organisation. Die NOPO sind eine Unterabteilung der Sondereinsatztruppe der Strafverfolgungskräfte Irans (LEF). Bei den NOPO handelt es sich um eine hervorragend ausgebildete Spezialeinheit, die oftmals zur Auflösung von Protestkundgebungen eingesetzt wird. Die NOPO haben übermässige und tödliche Gewalt gegen unbewaffnete Protestteilnehmer, zu denen auch Frauen und Kinder gehörten, angewendet. Bei verschiedenen Protesten, einschliesslich der landesweiten Proteste in Iran, die im Dezember 2025 begannen, wurden die von ihr begangenen Menschenrechtsverletzungen dokumentiert.

Mohsen Ebrahimi ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

247.

Mohsen FATHIZADEH

alias Mohsen FATHI ZADEH

Funktion: Schutz- und Geheimdienstleiter der Strafverfolgungskräfte (LEF)

Militärischer Rang: Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC)

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Personalausweis-Nr.: 4839651760

Mohsen Fathizadeh ist Schutz- und Geheimdienstleiter der Strafverfolgungskräfte (LEF) in Iran.

Die Aufgabe des Schutz- und Geheimdienstes besteht darin, dem Polizeikommando nachrichtendienstliche Unterstützung zu leisten und dadurch die innere Sicherheit in Iran zu gewährleisten. Mohsen Fathizadeh unterstehende Angehörige des Geheimdienstes haben Aktivisten willkürlich festgenommen, friedliche Demonstranten gewaltsam unterdrückt und die strengen Hidschab-Vorschriften durchgesetzt. Darüber hinaus wurden die LEF mehrfach eingesetzt, um friedliche Proteste gewaltsam zu unterdrücken, wobei Zivilisten getötet und verletzt wurden.

Mohsen Fathizadeh ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

 

Name

Identifizierungsinfomationen

Gründe

45.

Iranian Audio-Visual Media Regulatory

Authority (SATRA)

Anschrift: No. 234, Motahari St., Tehran, Iran

PO Box: 1588874611

Ort der Registrierung: Iran

Datum der Registrierung: 2016

Audio-Visual Media Regulatory Authority (SATRA) ist eine staatliche Stelle, die für die Überwachung von in Iran veröffentlichten Online- und Videoinhalten zuständig ist, einschliesslich Unterhaltungsprodukten, die auf privaten Streaming-Plattformen gezeigt werden. SATRA steht unter der Aufsicht der staatlichen Rundfunkanstalt Islamic Republic of Iran Broadcasting (IRIB) und steht daher in Verbindung mit IRIB, einer von der Union gelisteten Organisation.

Im Rahmen ihrer Tätigkeiten zensiert SATRA politische und kulturelle Inhalte, wie z. B. abweichende politische Ansichten in Fernsehsendungen und Filmen sowie Darstellungen von Alkoholkonsum, Rauchen und Frauen ohne Hidschab.

Durch die Zensur von Medieninhalten verletzt SATRA das Recht der iranischen Bevölkerung auf freie Meinungsäusserung und Informationsfreiheit sowie Freiheit und Pluralismus der Medien. SATRA ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

46.

Seraj Cyberspace Organization

Ort der Registrierung: Fars, Iran

Website: https://seraj.ir/

Datum der Registrierung: 2013

Seraj Cyberspace Organization wurde von dem Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) gegründet, um den Apparat der IRGC durch die Rekrutierung, Ausbildung und Mobilisierung regimetreuer Internetnutzer zu unterstützen.

Zu den Tätigkeiten von Seraj Cyberspace Organization gehören Troll-Kampagnen in den sozialen Medien, die Verbreitung von Desinformationen und Fehlinformationen im Internet, die breit angelegte Verwendung regierungsfreundlicher Hashtags und das Schaffen von Spannungen bei der iranischen Opposition.

Konten von Seraj Cyberspace Organization werden auch genutzt, um missbräuchliche Inhalte gegen Gegner der Islamischen Republik zu verbreiten und politische Gegner im Internet anzugreifen.

Damit verletzt Seraj Cyberspace Organization das Recht auf Informationsfreiheit und freie Meinungsäusserung der iranischen Bevölkerung. Seraj Cyberspace Organization ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

47.

Working Group for

Determining Instances of Criminal Content

alias WGDICC

alias Commission to Determine the Instances of Criminal Content (CDICC)

alias The Filtering Committee

alias Internet Blocking Censory Committee

Anschrift: Sure-Esrafil St, Tehran, Iran

Ort der Registrierung: Sure-Esrafil St, Tehran, Iran

Website:

http://internet.ir

Working Group for Determining Instances of Criminal Content (WGDICC) ist ein Justizorgan, das der iranischen Generalstaatsanwaltschaft und dem iranischen Justizministerium untersteht.

Sie hat die Aufgabe, das Internet in Iran zu filtern und zu zensieren. Zu diesem Zweck arbeitet sie mit mehreren Unternehmen und Medienunternehmen zusammen, um Überwachungs- und Zensurinstrumente zu entwickeln und einzusetzen. Dazu gehören Instrumente zur Verringerung der Bandbreite, zur Sperrung internationaler Social-Media-Plattformen und zur Sperrung nicht genehmigter VPNs. Darüber hinaus ist WGDICC an der Filterung von Informationen beteiligt, die als den Werten und der Sicherheit des iranischen Regimes zuwiderlaufend betrachtet werden.

Auf diese Weise beschränkt WGDICC systematisch den Zugang zu unabhängigen Informationen und die Freiheit der iranischen Bürgerinnen und Bürger, ihre Meinung zu äussern und mit anderen zu kommunizieren sowie sich - wie es die Versammlungsfreiheit vorsieht - zu organisieren, insbesondere durch die Nutzung von Online-Plattformen wie sozialen Medien. WGDICC ist somit verantwortlich für schwere Verstösse gegen das Recht auf Informationsfreiheit und freie Meinungsäusserung sowie die Versammlungsfreiheit der iranischen Bevölkerung. WGDICC ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

48.

Yaftar Pazhohan Pishtaz Rayanesh Limited Company

alias Yaftar

alias Yaftar Company

Anschrift: No.37, Unit 13, Qasemi Street, Habibollah Street, Azadi Avenue, Tehran, Postal Code: 1576984418, Iran

Anschrift: No 56, 4th and 5th floors, Ghasemi Alley, Shahid Akbari Boulevard, Azadi St, Teheran, Iran

Art der Organisation: Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Limited company)

Registrierungsnummer: 436501

Personalausweis-Nr.: 10320862133

Yaftar ist ein Unternehmen in Iran, das mit Working Group for Determining Instances of Criminal Content (WGDICC) zusammenarbeitet.

Yaftar trägt durch die Entwicklung von Überwachungs- und Repressionsinstrumenten zur weit verbreiteten Störung des Zugangs zum Internet bei. Bei Yaftar handelt es sich um einen der für die Umsetzung der Online-Zensur in Iran verantwortlichen Hauptauftragnehmer, der zudem an der Sperrung und Zensur von Websites und Apps im Internet beteiligt ist. Konkret entwickelt Yaftar Systeme zur Erhebung von Daten aus Suchmaschinen, um Inhalte zu ermitteln und zu zensieren, die von WGDICC als ‚kriminell‘ eingestuft werden. Yaftar hat auch mit der iranischen Generalstaatsanwaltschaft zusammengearbeitet, um VPNs zu sperren. Darüber hinaus ist Yaftar in den Bereichen Bildanalyse und Gesichtserkennung tätig.

Durch seine Tätigkeiten schränkt Yaftar den Zugang zu unabhängigen Informationen und das Recht der iranischen Bürgerinnen und Bürger auf freie Meinungsäusserung erheblich ein.

Yaftar ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

49.

Douran Software Technologies

alias Douran Group

alias Douran Information Technologies

alias Douran Software

Anschrift: No. 62, 1st floor, Shahid Farshad ayyazi (9th), Shahid Abdolhamid Sabunchi St., Shahid Beheshti Ave., Tehran, 1533763811, Iran

Ort der Registrierung: Iran

Datum der Registrierung: 4.10.2004

Registrierungsnummer: 231475

Personalausweis-Nr.: 10102527140

Website: www.douran.ir

Douran Software Technologies ist ein iranisches Softwareunternehmen, das an Tätigkeiten zur Sperrung und zur Zensur des Internets beteiligt ist. Es bietet iranischen Internetanbietern Instrumente zur Analyse des Datenverkehrs und Dienstleistungen in den Bereichen Zensur, Internetfilterung und Sperrung von VPN-Instrumenten an.

Douran Software Technologies ist an Projekten des National Information Network (NIN) beteiligt und arbeitet unter anderem mit Working Group for Determining Instances of Criminal Content (WGDICC) und dem Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) zusammen, um den Zugang zu internationalen Websites zu beschränken.

Dabei verletzt Douran Software Technologies das Recht auf Informationsfreiheit, Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäusserung der iranischen Bevölkerung, indem es den unverzichtbaren Internetzugang sperrt.

Douran Software Technologies ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

50.

Masaf Institute

Ort der Registrierung: Iran

Datum der Registrierung: Juni 2011

Masaf Institute ist eine im Jahr 2011 von Ali Akbar Raefipour gegründete Einrichtung.

Masaf Institute spielt eine Schlüsselrolle, wenn es darum geht, die politische Opposition zum Schweigen zu bringen, indem es sich an ‚Doxing-‘ und Verleumdungskampagnen gegen regierungskritische Iranerinnen und Iraner beteiligt. Es entwickelt regimetreue Cyberarmeen, orchestriert Online-Angriffe und verbreitet Desinformationen, um politisch Andersdenkende zu identifizieren. Es war an koordinierten Doxing-Kampagnen unter Führung des Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) beteiligt, die zur Inhaftierung politisch Andersdenkender führten. Masaf Institute dient der Islamischen Republik durch die Verbreitung von Propaganda mittels verschiedener Instrumente wie Videoclips, Dokumentarfilmen, Kurzfilmen, Spielen, Software, Musik, Grafiken, Karikaturen, Illustrationen und Analysen politischer Ereignisse.

Damit verletzt Masaf Institute das Recht auf Informationsfreiheit, Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäusserung der iranischen Bevölkerung. Masaf Institute ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.