Name

Angaben zur Identität

Gründe

2.

Aufgehoben

 

 

4.

Aufgehoben

 

 

5.

Ali Reza KHANCHI

Anschrift des Kernforschungszentrums (NRC): AEOI-NRC P.O. Box: 11365-8486 Teheran/ Iran;

Fax: (+9821) 8021412

Geschlecht: männlich

Ali Reza Khanchi ist ein Nuklearwissenschaftler, der mit dem Iranian Nuclear Science and Technology Research Institute (NSTRI) verbunden ist.

Das NSTRI ist eine in der EU-Liste geführte Forschungseinrichtung, die offiziell mit der Atomenergie-Organisation Irans (AEOI) verbunden ist.

Daher ist Ali Reza Khanchi an den proliferationsrelevanten nuklearen Tätigkeiten Irans beteiligt und unterstützt diese.

13.

Aufgehoben

 

 

40.

Aufgehoben

 

 

41.

Aufgehoben

 

 

42.

Aufgehoben

 

 

 

Name

Angaben zur Identität

Gründe

5.

b) Aufgehoben

 

 

5.

c) Aufgehoben

 

 

41.

EMKA Company

Anschrift: P.O. Box 14155-1339, Tehran, Iran

EMKA Company ist in der iranischen Nuklearindustrie tätig. EMKA Company ist ein Tochterunternehmen der TAMAS Company, einem auf die Herstellung von Rohstoffen und Kernbrennstoff in Iran spezialisierten Unternehmen. EMKA Company ist insbesondere für die Exploration, den Abbau und die Mineralaufbereitung innerhalb des Kernbrennstoffkreislaufs verantwortlich.

Darüber hinaus hat EMKA 2023 eine Kooperationsvereinbarung unter anderem mit der Atomenergie-Organisation Irans (AEOI) über den Bau eines Beschleunigers unterzeichnet.

EMKA Company ist somit an den proliferationsrelevanten nuklearen Tätigkeiten Irans beteiligt und unterstützt diese.

81.

Central Bank of Iran

(alias Central Bank of the

Islamic Republic of Iran, alias Bank Markazi Jomhouri Islami Iran)

Anschrift: 213 Ferdowsi Avenue, 11365 Tehran, Iran; Mirdamad Blvd, 144 - P.O. Box 15875/7/77, Tehran, Iran; PO Box 15875/7177, 144 Mirdamad Blvd, Tehran, Iran

P.O. Box: 15875/ 7177

Ort der Registrierung: Iran

Datum der Registrierung: 1960

Registrierungsnummer: 4296905415

SWIFT/BIC: BMJIIRT1

Website: http://www.cbi.ir

E-Mail-Adresse: G.SecDept@cbi.ir

Die Central Bank of Iran leistet finanzielle Unterstützung für das IRGC, das am Nuklear- und Flugkörperprogramm Irans beteiligt ist. Darüber hinaus erbringt sie in ihrer Eigenschaft als Zentralbank Finanzdienstleistungen für die Regierung Irans, die zu ihren Kunden gehört.

Die Central Bank of Iran unterstützt daher die proliferationsrelevanten nuklearen Tätigkeiten Irans und die Regierung Irans.

159.

Good Luck Shipping

Company

Anschrift: Office 206/207 Malik Saeed, Ahmad Ghabbash, Bur Dubai, Dubai, United Arab Emirates

Anschrift: P.O. Box 5562, Dubai, United Arab Emirates

Anschrift: P.O. Box: 8486, Dubai, Vereinigte Arabische Emirate

Anschrift: P.O. Box 8486, Office 206/207, Ahmad Ghubash Building, Oud Mehta, Bur Dubai, United Arab Emirates

Good Luck Shipping erbringt Versand- und Logistikdienstleistungen für Hafiz Darya Shipping Lines (HDSL), eine benannte Einrichtung, die mit Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL) verbunden ist, sowie für die Petrochemical Commercial Company (PCC), ein Unternehmen im Eigentum des iranischen Ministeriums für Erdöl.

161.

Hafiz Darya Shipping Lines (HDSL)

(alias HDS Lines)

Anschrift: No. 60, Ehteshamiyeh Square, 7th Neyestan Street, Pasdaran Avenue, Teheran, Iran

Firmenregistrierungsdokument Nr. 5478431, ausgestellt im März 2009

IMO-Nummer: 5878431; 2009 gegründet

Hafiz Darya Shipping Lines (HDSL) fungiert als Briefkastenfirma für IRISL. HDSL ist Eigentümer oder Betreiber von Schiffen, deren wirtschaftlicher Eigentümer Islamic Republic of Iran Shipping Line (IRISL) ist. Daher handelt HDSL im Namen von IRISL.

 

Name

Identifizierungsinfomationen

Gründe

17.

JAFARI-DOLATABADI

Abbas

Geburtsort: Yazd (Iran)

Geburtsdatum: 1953

Geschlecht: männlich

Jafari-Dolatabadi ist ein zugelassener Rechtsanwalt bei der Rechtsanwaltskammer Teheran. Er ist ein ehemaliger Berater des Obersten Disziplinargerichts für Richter (29. April 2019 bis mindestens 2020). Ehemaliger Generalstaatsanwalt von Teheran (August 2009 bis April 2019). Abbas Jafari-Dolatabadis Amt klagte eine grosse Zahl von Protestteilnehmern an, auch Personen, die an den Protesten am Ashura-Tag im Dezember 2009 teilnahmen. Er ordnete die Schliessung des Büros von Karroubi im September 2009 und die Verhaftung verschiedener Reformpolitiker an; ferner verbot er im Juni 2010 zwei reformpolitische Parteien. Sein Amt klagte Protestteilnehmer der Muharebeh, der Feindschaft gegen Gott, an, die mit dem Tod bestraft wird; den Angeklagten, denen die Todesstrafe drohte, wurde ein ordnungsgemässes Gerichtsverfahren versagt. Sein Amt nahm ferner im Rahmen eines breit angelegten Vorgehens gegen die politische Opposition Reformer, Menschenrechtsaktivisten und Medienvertreter ins Visier und nahm Verhaftungen vor.

Im Oktober 2018 kündigte er in den Medien an, dass vier inhaftierte iranische Umweltaktivisten des Verderbens auf Erden angeklagt würden, ein Vorwurf, auf den die Todesstrafe steht.

25.

YASAGHI

Ali-Akbar

Geschlecht: männlich

Ali-Akbar Yasaghi ist Leiter der Abteilung 26 des Obersten Gerichtshofs Irans.

Der Oberste Gerichtshof ist das höchste Gericht des iranischen Justizsystems und mit der ordnungsgemässen Anwendung des Rechts betraut. Der Oberste Gerichtshof trägt die Verantwortung für die Bestätigung von Urteilen untergeordneter Gerichte, die in verfahrensrechtlicher oder inhaltlicher Hinsicht grob gegen die Menschenrechte verstossen. Der Oberste Gerichtshof bestätigt konsequent Todesstrafen und weist die gegen sie gerichteten Anfechtungen ohne umfangreiche Beratung ab.

Ali-Akbar Yasaghi ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

53.

BAKHTIARI Seyyed Morteza

Geburtsort: Mashhad (Iran)

Geburtsdatum: 1952

Geschlecht: männlich

Seyyed Bakhtiari ist Präsident der Imam Khomeini Relief Foundation (IKRF). Die IKRF ist eine mit dem Regime verbundene Wohltätigkeitsstiftung, die an Waffenlieferungen im Namen der Quds-Truppen des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (Islamic Revolutionary Guard Corps, IRGC) beteiligt ist. Die IKRF bezieht einen Teil ihrer Einnahmen aus der Beschlagnahme von Vermögenswerten religiöser Minderheiten. Darüber hinaus hat die IKRF sexuellen Missbrauch und sexuelle Ausbeutung von Frauen ermöglicht, indem sie Hilfe für Witwen und schutzlose Frauen davon abhängig gemacht hat, dass diese Frauen eine Zeitehe schliessen.

Seyyed Bakhtiari ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

68.

RESHTE-AHMADI Bahram

Geschlecht: männlich

Bahram Reshte-Ahmadi ist Leiter der Generaldirektion für Öffentlichkeitsbeteiligung und Sozialkapital der iranischen Justiz. Im Rahmen seiner Laufbahn in der iranischen Justiz bekleidete er Positionen wie die des stellvertretenden Staatsanwalts in Teheran, des stellvertretenden Leiters des Amts für Gefängnisangelegenheiten der Provinz Teheran und des Dienstleiters der Staatsanwaltschaft in Teheran. In diesen Funktionen war er unmittelbar an Menschenrechtsverletzungen beteiligt und verweigerte den Angeklagten den Zugang zu Rechtsbeistand und den Kontakt zu ihren Familien. In allen Positionen, die er bekleidete, einschliesslich der derzeitigen, hat er das iranische Justizsystem unterstützt, das die Grundrechte der Angeklagten systematisch ignoriert und verletzt.

Bahram Reshte-Ahmadi ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

78.

Aufgehoben

 

 

 

Name

Identifizierungsinfomationen

Gründe

1.

Cyberpolizei

Ort: Teheran (Iran)

Website: http://www.cyberpolice.ir

Die iranische Cyberpolizei (FATA) ist eine Einheit der Polizei der Islamischen Republik Iran. Sie ist mit der Überwachung von Online-Aktivitäten beauftragt und spielt eine Schlüsselrolle bei der Überwachung der sozialen Medien und der Verfolgung von Bürgerinnen und Bürgern auf der Grundlage digitaler Inhalte. Die FATA nimmt häufig Dissidenten und Regimegegner sowie wichtige kulturelle Persönlichkeiten ins Visier, die nicht den strengen sozialen und geschlechtsspezifischen Rollen entsprechen, wie z. B. Künstlerinnen. Die FATA unterdrückt das Recht auf freie Meinungsäusserung und übt Zensur aus, indem sie Seiten in den sozialen Medien sperrt oder Personen festnimmt, die Meinungen äussern oder verbreiten, die das Regime nicht unterstützt. Die FATA wird von Vahid Majid geleitet, der die Bürgerinnen und Bürger wiederholt öffentlich gewarnt hat, dass selbst gewöhnliche Gespräche mit Verwandten über die Entwicklungen im Land und über Politik überwacht werden, wodurch ein Klima der Einschüchterung und Angst geschürt wird.

Die FATA ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

24.

Operationsbasis Karbala des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (Islamic Revolutionary Guard Corps, IRGC)

Adresse: Südwest-Iran (Provinzen Chusestan und Lorestan sowie die Provinz Kohgiluyeh und Boyer-Ahmad)

Art der Organisation: Militäreinheit des Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC)

Haupttätigkeitsort: Iran

Sonstige verbundene Organisationen: Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC)

Die Operationsbasis Karbala des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) ist das regionale Hauptquartier des IRGC mit Einsatzgebiet Südwest-Iran; es umfasst die Provinzen Chusestan, Lorestan sowie Kohgiluyeh und Boyer-Ahmad.

Die Operationsbasis Karbala des IRGC ist wiederholt gewaltsam gegen Proteste in der Region vorgegangen und arbeitet eng mit dem Geheimdienstministerium (Ministry of Intelligence - MOIS) und den Bassidsch-Kräften zusammen. Darüber hinaus hat sie die Aktivitäten ethnischer Minderheiten in den Provinzen überwacht und gezielt verfolgt.

Die Operationsbasis Karbala des IRGC ist daher verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.