Anhang I
Veterinärwesen und Pflanzenschutz
1
Falls die Rechtsakte, auf die in diesem Anhang Bezug genommen wird, Begriffe enthalten oder sich auf Verfahren beziehen, die für die Rechtsordnung der Gemeinschaft charakteristisch sind, wie:
- Präambeln,
- die Adressaten der gemeinschaftlichen Rechtsakte,
- Bezugnahmen auf Gebiete oder Sprachen der EG,
- Bezugnahmen auf Rechte und Pflichten der EG-Mitgliedstaaten, deren Körperschaften des öffentlichen Rechts, Unternehmen oder Einzelpersonen in ihren Beziehungen zueinander und
- Bezugnahmen auf Informations- und Notifizierungsverfahren,
so findet das Protokoll 1 über horizontale Anpassungen Anwendung, soweit in diesem Anhang nichts anderes bestimmt ist.
Kapitel I (Veterinärwesen) gilt nicht für Liechtenstein.
Auf Erzeugnisse, die den Regelungen von Kapitel II, Futtermittel, und Kapitel III, Pflanzenschutz, unterliegen, kann Liechtenstein auf seinem Markt sowohl die aus seiner regionalen Union mit der Schweiz herrührenden Schweizer Rechtsvorschriften als auch die Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Rechtsakte anwenden, auf die in den beiden Kapiteln Bezug genommen wird.
Dieser Anhang gilt jedoch nicht für Liechtenstein, solange Liechtenstein in das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen einbezogen ist.
Futtermittel, die entsprechend den in diesem Anhang aufgeführten Rechtsakten aus Erzeugnissen tierischen Ursprungs gewonnen werden, dürfen aufgrund der Regelungen dieses Kapitels keinerlei Handelsbeschränkungen unterworfen werden.
Rechtsvorschriften, auf die Bezug genommen wird
Zusatzstoffe
1.
370 L 0524: Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung
(ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1), geändert durch:
Die EFTA-Staaten übernehmen ab dem Tag des Inkrafttretens des Abkommens die Bestimmungen der Richtlinie vorbehaltlich folgender Bedingungen:
- In bezug auf Wachstumsförderer können die EFTA-Staaten ihre nationale Gesetzgebung beibehalten. Die Vertragsparteien werden diese Frage 1995 erneut prüfen.
- Die EFTA-Staaten können ihre nationale Gesetzgebung über sonstige in Anhang I genannte Zusatzstoffe bis 31. Dezember 1994 anwenden.
Dennoch
- kann Island
- in bezug auf Antibiotika seine nationale Gesetzgebung beibehalten. Die Vertragsparteien werden diese Frage 1995 erneut prüfen;
- in bezug auf Antioxidantien, Aromastoffe und Appetitanreger sowie Farbstoffe, einschliesslich Pigmenten, seine nationale Gesetzgebung bis 31. Dezember 1995 anwenden;
- kann Norwegen
- in bezug auf Antibiotika, Kokzidiostatika und sonstige Arzneimittel, die Konservierungsstoffe Schwefelsäure und Salzsäure sowie das Spurenelement Kupfer als Wachstumsförderer seine nationale Gesetzgebung beibehalten. Die Vertragsparteien werden diese Frage 1995 erneut prüfen;
- in bezug auf Vitamine, Provitamine und chemisch genau definierte Stoffe mit ähnlicher Wirkung seine nationale Gesetzgebung bis zum 31. Dezember 1994 anwenden. Die Vertragsparteien können im Einvernehmen diesen Zeitraum verlängern.
Die Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgender Anpassung:
Zur Anwendung der Art. 4 und 5
- übermitteln die EFTA-Staaten bis zum Tag des Inkrafttretens des Abkommens die nach den Leitlinien der Richtlinie 87/153/EWG erstellten Dossiers über Zusatzstoffe, die von den EFTA-Staaten genehmigt, in der Gemeinschaft jedoch nicht zugelassen sind.
Die Dossiers und gegebenenfalls Monographien sind zumindest in englischer Sprache zu übermitteln. Ausserdem ist eine zur Veröffentlichung bestimmte kurze Zusammenfassung des wesentlichen Inhalts der Dossiers und Monographien in englischer, französischer und deutscher Sprache vorzulegen;
- wird bis zum 1. Januar 1995 nach dem Verfahren des Art. 23 über die von den EFTA-Staaten erteilten nationalen Zulassungen entschieden. Bis zu einer diesbezüglichen Entscheidung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft können die EFTA-Staaten für in ihrem Gebiet vermarktete Erzeugnisse weiterhin die nationale Zulassung beibehalten.
1a.
32003 R 1831: Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung
(ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29).
Die Verordnung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit den folgenden Anpassungen:
a) Island kann
- in Bezug auf Kokzidiostatika und Histomonostatika seine nationalen Rechtsvorschriften beibehalten,
- in Bezug auf Antibiotika seine nationalen Rechtsvorschriften beibehalten, bis diese Stoffe gemäss Art. 11 Abs. 2 der Verordnung aus dem Gemeinschaftsregister der Futtermittelzusatzstoffe gestrichen werden.
b) Norwegen kann
- in Bezug auf Kokzidiostatika, Histomonostatika und das Spurenelement Kupfer als Wachstumsförderer seine nationalen Rechtsvorschriften beibehalten,
- in Bezug auf Antibiotika seine nationalen Rechtsvorschriften beibehalten, bis diese Stoffe gemäss Art. 11 Abs. 2 der Verordnung aus dem Gemeinschaftsregister der Futtermittelzusatzstoffe gestrichen werden.
c) Die Anpassungen a und b gelten auch für Zulassungen für Kokzidiostatika und Histommonostatika, das Spurenelement Kupfer als Wachstumsförderer und Antibiotika als Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung.
1aa.
398 R 2316: Verordnung (EG) Nr. 2316/98 der Kommission vom 26. Oktober 1998 zur Zulassung neuer Zusatzstoffe und zur Änderung der Zulassungsbedingungen für mehrere bereits zugelassene Zusatzstoffe in der Tierernährung
(ABl. L 289 vom 28.10.1998, S. 4).
1b.
398 R 2374: Verordnung (EG) Nr. 2374/98 der Kommission vom 3. November 1998 über die Zulassung neuer Zusatzstoffe in der Tierernährung
(ABl. L 295 vom 4.11.1998, S. 3).
1c.
398 R 2785: Verordnung (EG) Nr. 2785/98 der Kommission vom 22. Dezember 1998 zur Änderung der Zulassungsdauer von Zusatzstoffen gemäss Art. 9e Abs. 3 der Richtlinie 70/524/EWG des Rates
(ABl. L 347 vom 23.12.1998, S. 21).
1d.
399 R 0639: Verordnung (EG) Nr. 639/1999 der Kommission vom 25. März 1999 zur Zulassung eines neuen Zusatzstoffes in der Tierernährung
(ABl. L 82 vom 26.3.1999, S. 6).
1e.
399 R 0866: Verordnung (EG) Nr. 866/1999 der Kommission vom 26. April 1999 zur Zulassung neuer Zusatzstoffe und neuer Verwendungszwecke für Zusatzstoffe in der Tierernährung
(ABl. L 108 vom 27.4.1999, S. 21).
1f.
399 R 1245: Verordnung (EG) Nr. 1245/1999 der Kommission vom 16. Juni 1999 zur Zulassung neuer Zusatzstoffe in der Tierernährung
(ABl. L 150 vom 17.6.1999, S. 15).
1g.
399 R 1411: Verordnung (EG) Nr. 1411/1999 der Kommission vom 29. Juni 1999 zur Zulassung neuer Zusatzstoffe und neuer Verwendungszwecke für Zusatzstoffe. in der Tierernährung
(ABl. L 164 vom 30.6.1999, S. 56).
1h.
399 R 1594: Verordnung (EG) Nr. 1594/1999 der Kommission vom 20. Juli 1999 zur Änderung der Bedingungen für die Zulassung eines Zusatzstoffs in der Tierernährung
(ABl. L 188 vom 21.7.1999, S. 35).
1i.
399 R 1636: Verordnung (EG) Nr. 1636/1999 der Kommission vom 26. Juli 1999 zur Zulassung neuer Zusatzstoffe und neuer Verwendungszwecke für Zusatzstoffe in der Tierernährung
(ABl. L 194 vom 27.7.1999, S. 17).
1j.
399 R 2293: Verordnung (EG) Nr. 2293/1999 der Kommission vom 14. Oktober 1999 über die Verlängerung der vorläufigen Zulassungen bestimmter Zusatzstoffe in der Tierernährung
(ABl. L 284 vom 6.11.1999, S. 1).
1k.
399 R 2430: Verordnung (EG) Nr. 2430/1999 der Kommission vom 16. November 1999 über die Bindung der Zulassung bestimmter Futtermittel-Zusatzstoffe der Gruppe Kokzidiostatika und andere Arzneimittel an die für das Inverkehrbringen verantwortlichen Personen
(ABl. L 296 vom 17.11.1999, S. 3), geändert durch:
1l. Aufgehoben
1m.
399 R 2562: Verordnung (EG) Nr. 2562/1999 der Kommission vom 3. Dezember 1999 über die Bindung der Zulassung bestimmter Futtermittel-Zusatzstoffe der Gruppe der Antibiotika an die für ihr Inverkehrbringen verantwortlichen Personen
(ABl. L 310 vom 4.12.1999, S. 11).
1n.
399 R 2690: Verordnung (EG) Nr. 2690/1999 der Kommission vom 17. Dezember 1999 über die Zulassung neuer Zusatzstoffe in der Tierernährung
(ABl. L 326 vom 18.12.1999, S. 33).
1o.
32000 R 0654: Verordnung (EG) Nr. 654/2000 der Kommission vom 29. März 2000 zur Zulassung neuer Futtermittel-Zusatzstoffe, neuer Verwendungszwecke für Futtermittel-Zusatzstoffe und neuer Zubereitungen von Futtermittel-Zusatzstoffen
(ABl. L 79 vom 30.3.2000, S. 26).
1p.
32000 R 1353: Verordnung (EG) Nr. 1353/2000 der Kommission vom 26. Juni 2000 zur unbefristeten Zulassung eines Zusatzstoffs und zur vorläufigen Zulassung neuer Zusatzstoffe, neuer Verwendungszwecke für Zusatzstoffe und neuer Zubereitungen in der Tierernährung
(ABl. L 155 vom 28.6.2000, S. 15).
1q.
32000 R 1887: Verordnung (EG) Nr. 1887/2000 der Kommission vom 6. September 2000 zur vorläufigen Zulassung eines neuen Zusatzstoffs in der Tierernährung
(ABl. L 227 vom 7.9.2000, S. 13).
1r.
32000 R 2437: Verordnung (EG) Nr. 2437/2000 der Kommission vom 3. November 2000 zur unbefristeten Zulassung eines Zusatzstoffs und zur vorläufigen Zulassung neuer Zusatzstoffe in der Tierernährung
(ABl. L 280 vom 4.11.2000, S. 28).
1s. Aufgehoben
1t.
32001 R 0418: Verordnung (EG) Nr. 418/2001 der Kommission vom 1. März 2001 über die Zulassung neuer Zusatzstoffe in der Tierernährung
(ABl. L 62 vom 2.3.2001, S. 3).
1u.
32001 R 0937: Verordnung (EG) Nr. 937/2001 der Kommission vom 11. Mai 2001 zur Zulassung neuer Verwendungszwecke für Zusatzstoffe und einer neuen Zusatzstoffzubereitung in der Tierernährung, zur Verlängerung vorläufiger Zulassungen und zur Zulassung eines Zusatzstoffes für zehn Jahre
(ABl. L 130 vom 12.5.2001, S. 25), geändert durch:
1v.
32001 R 1334: Verordnung (EG) Nr. 1334/2001 der Kommission vom 2. Juli 2001 zur vorläufigen Zulassung eines neuen Zusatzstoffs in der Tierernährung
(ABl. L 180 vom 3.7.2001, S. 18), geändert durch:
1w.
32001 R 2013: Verordnung (EG) Nr. 2013/2001 der Kommission vom 12. Oktober 2001 zur vorläufigen Zulassung eines neuartigen Verwendungszwecks eines Zusatzstoffes und zur unbefristeten Zulassung eines Zusatzstoffes in Futtermitteln
(ABl. L 272 vom 13.10.2001, S. 24).
1x.
32001 R 2200: Verordnung (EG) Nr. 2200/2001 der Kommission vom 17. Oktober 2001 über vorläufige Zulassungen von Zusatzstoffen in der Tierernährung
(ABl. L 299 vom 15.11.2001, S. 1).
1y.
32001 R 2380: Verordnung (EG) Nr. 2380/2001 der Kommission vom 5. Dezember 2001 über die Zulassung eines Zusatzstoffes in der Tierernährung für zehn Jahre
(ABl. L 321 vom 6.12.2001, S. 18).
1z.
32002 R 0256: Verordnung (EG) Nr. 256/2002 der Kommission vom 12. Februar 2002 zur vorläufigen Zulassung neuer Zusatzstoffe, zur Verlängerung der vorläufigen Zulassung eines Zusatzstoffs und zur unbefristeten Zulassung eines Zusatzstoffs in der Tierernährung
(ABl. L 41 vom 13.2.2002, S. 6).
1za.
32002 R 1041: Verordnung (EG) Nr. 1041/2002 der Kommission vom 14. Juni 2002 zur vorläufigen Zulassung eines neuen Zusatzstoffs in der Tierernährung
(ABl. L 157 vom 15.6.2002, S. 41).
1zb.
32002 R 1252: Verordnung (EG) Nr. 1252/2002 der Kommission vom 11. Juli 2002 zur vorläufigen Zulassung eines neuen Zusatzstoffs in der Tierernährung
(ABl. L 183 vom 12.7.2002, S. 10).
1zc.
32002 L 0070: Richtlinie 2002/70/EG der Kommission vom 26. Juli 2002 zur Festlegung von Anforderungen an die Bestimmung der Gehalte an Dioxinen und dioxinähnlichen PCB in Futtermitteln (ABl. L 209 vom 6.8.2002. S. 15), geändert durch:
1zd.
32003 R 0666: Verordnung (EG) Nr. 666/2003 der Kommission vom 11. April 2003 zur vorläufigen Zulassung der Verwendung bestimmter Mikroorganismen in der Tierernährung
(ABl. L 96 vom 12.4.2003, S. 11).
1ze.
32003 R 0668: Verordnung (EG) Nr. 668/2003 der Kommission vom 11. April 2003 zur unbefristeten Zulassung eines Zusatzstoffes in Futtermitteln
(ABl. L 96 vom 12.4.2003, S. 14).
1zf.
32003 R 0871: Verordnung (EG) Nr. 871/2003 der Kommission vom 20. Mai 2003 zur unbefristeten Zulassung des neuen Zusatzstoffs Trimangantetroxid in der Tierernährung
(ABl. L 125 vom 21.5.2003, S. 3).
1zg.
32003 R 0877: Verordnung (EG) Nr. 877/2003 der Kommission vom 21. Mai 2003 zur vorläufigen Zulassung des Säureregulators Benzoesäure in der Tierernährung
(ABl. L 126 vom 22.05.2003, S. 24).
1zh.
32003 R 1801: Verordnung (EG) Nr. 1801/2003 der Kommission vom 14. Oktober 2003 zur vorläufigen Zulassung des neuen Verwendungszwecks eines bestimmten Mikroorganismus in Futtermitteln
(ABl. L 264 vom 15.10.2003, S. 16).
1zi.
32003 R 1847: Verordnung (EG) Nr. 1847/2003 der Kommission vom 20. Oktober 2003 zur vorläufigen Zulassung eines neuen Verwendungszwecks eines Zusatzstoffs und zur unbefristeten Zulassung eines Zusatzstoffs, der in Futtermitteln bereits zugelassen ist
(ABl. L 269 vom 21.10.2003, S. 3).
1zj.
32003 R 2154: Verordnung (EG) Nr. 2154/2003 der Kommission vom 10. Dezember 2003 zur vorläufigen Zulassung bestimmter Mikroorganismen in der Tierernährung (Enterococcus faecium und Lactobacillus acidophilus)
(ABl. L 324 vom 11.12.2003, S. 11).
1zk.
32004 R 0277: Verordnung (EG) Nr. 277/2004 der Kommission vom 17. Februar 2004 zur unbefristeten Zulassung eines Zusatzstoffs in Futtermitteln
(ABl. L 47 vom 18.2.2004, S. 20).
1zl.
32004 R 0278: Verordnung (EG) Nr. 278/2004 der Kommission vom 17. Februar 2004 zur vorläufigen Zulassung eines neuen Verwendungszwecks eines Zusatzstoffes, der in Futtermitteln bereits zugelassen ist
(ABl. L 47 vom 18.2.2004, S. 22).
1zm.
32004 R 0490: Verordnung (EG) Nr. 490/2004 der Kommission vom 16. März 2004 zur vorläufigen Zulassung eines neuen Verwendungszwecks eines Zusatzstoffes, der in Futtermitteln bereits zugelassen ist (Saccharomyces cerevisiae)
(ABl. L 79 vom 17.3.2004, S. 23), geändert durch:
1zo.
32004 R 0880: Verordnung (EG) Nr. 880/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur unbefristeten Zulassung der Verwendung von Beta-Karotin und Canthaxanthin als Zusatzstoffe für Futtermittel, die zur Gruppe der färbenden Stoffe, einschliesslich Pigmente, gehören
(ABl. L 162 vom 30.4.2004, S. 68).
1zp.
32003 R 0355: Verordnung (EG) Nr. 355/2003 des Rates vom 20. Februar 2003 über die Zulassung des Zusatzstoffes Avilamycin in der Tierernährung
(ABl. L 53 vom 28.2.2003, S. 1).
1zr.
32003 R 1852: Verordnung (EG) Nr. 1852/2003 der Kommission vom 21. Oktober 2003 ur Zulassung eines Kokzidiostatikums in Futtermitteln für zehn Jahre
(ABl. L 271 vom 22.10.2003, S. 13), geändert durch:
1zs.
32004 R 1259: Verordnung (EG) Nr. 1259/2004 der Kommission vom 8. Juli 2004 über die unbefristete Zulassung bestimmter in der Tierernährung bereits zugelassener Zusatzstoffe
(ABl. L 239 vom 9.7.2004, S. 8).
1zt.
32004 R 1288: Verordnung (EG) Nr. 1288/2004 der Kommission vom 14. Juli 2004 zur unbefristeten Zulassung bestimmter Zusatzstoffe und zur vorläufigen Zulassung eines neuen Verwendungszwecks eines Zusatzstoffes, der bereits zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen ist
(ABl. L 243 vom 15.7.2004, S. 10), geändert durch:
1zu.
32004 R 1332: Verordnung (EG) Nr. 1332/2004 der Kommission vom 20. Juli 2004 zur unbefristeten Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in der Tierernährung
(ABl. L 247 vom 21.7.2004, S. 8).
1zv.
32004 R 1333: Verordnung (EG) Nr. 1333/2004 der Kommission vom 20. Juli 2004 zur unbefristeten Zulassung eines bestimmten Zusatzstoffes in Futtermitteln
(ABl. L 247 vom 21.7.2004, S. 11).
1zw.
32004 R 1453: Verordnung (EG) Nr. 1453/2004 der Kommission vom 16. August 2004 zur Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in der Tierernährung für unbegrenzte Zeit
(ABl. L 269 vom 17.8.2004, S. 3).
1zx.
32004 R 1465: Verordnung (EG) Nr. 1465/2004 der Kommission vom 17. August 2004 zur unbefristeten Zulassung eines Zusatzstoffes in der Tierernährung
(ABl. L 270 vom 18.8.2004, S. 11).
1zy.
32004 R 1289: Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 der Kommission vom 14. Juli 2004 über die Zulassung des zur Gruppe der Kokzidiostatika und anderer Arzneimittel gehörenden Zusatzstoffes Deccox® in Futtermitteln für zehn Jahre
(ABl. L 243 vom 15.7.2004, S. 15).
1zz.
32004 R 1356: Verordnung (EG) Nr. 1356/2004 der Kommission vom 26. Juli 2004 über die Zulassung des zur Gruppe der Kokzidiostatika und anderer Arzneimittel gehörenden Zusatzstoffes "Elancoban" in Futtermitteln für zehn Jahre
(ABl. L 251 vom 27.7.2004, S. 6), geändert durch:
1zza.
32004 R 1455: Verordnung (EG) Nr. 1455/2004 der Kommission vom 16. August 2004 über die Zulassung des zur Gruppe der Kokzidiostatika und anderer Arzneimittel gehörenden Zusatzstoffes "Avatec 15 %" in Futtermitteln für zehn Jahre
(ABl. L 269 vom 17.8.2004, S. 14), geändert durch:
1zzb.
32004 R 1463: Verordnung (EG) Nr. 1463/2004 der Kommission vom 17. August 2004 über die Zulassung des zur Gruppe der Kokzidiostatika und anderer Arzneimittel gehörenden Zusatzstoffes "Sacox 120 microGranulat" in Futtermitteln für zehn Jahre
(ABl. L 270 vom 18.8.2004, S. 5), geändert durch:
1zzc.
32004 R 1464: Verordnung (EG) Nr. 1464/2004 der Kommission vom 17. August 2004 über die Zulassung des zur Gruppe der Kokzidiostatika und anderer Arzneimittel gehörenden Zusatzstoffes "Monteban" in Futtermitteln für zehn Jahre
(ABl. L 270 vom 18.8.2004, S. 8), geändert durch:
1zzd.
32004 R 1800: Verordnung (EG) Nr. 1800/2004 der Kommission vom 15. Oktober 2004 über die Zulassung des zur Gruppe der Kokzidiostatika und anderer Arzneimittel gehörenden Futtermittelzusatzstoffes "Cycostat 66G" für zehn Jahre
(ABl. L 317 vom 16.10.2004, S. 37).
1zze.
32004 R 2148: Verordnung (EG) Nr. 2148/2004 der Kommission vom 16. Dezember 2004 zur unbefristeten bzw. vorläufigen Zulassung bestimmter Zusatzstoffe und zur Zulassung neuer Verwendungszwecke eines bereits in der Tierernährung zugelassenen Zusatzstoffs.
(ABl. L 370 vom 17.12.2004, S. 24), geändert durch:
1zzf.
32005 R 0255: Verordnung (EG) Nr. 255/2005 der Kommission vom 15. Februar 2005 zur unbefristeten Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in Futtermitteln
(ABl. L 45 vom 16.2.2005, S. 3).
1zzg.
32005 R 0358: Verordnung (EG) Nr. 358/2005 der Kommission vom 2. März 2005 zur unbefristeten Zulassung bestimmter Zusatzstoffe und zur Zulassung neuer Verwendungszwecke von in der Tierernährung bereits zugelassenen Zusatzstoffen
(ABl. L 57 vom 3.3.2005, S. 3).
1zzh.
32005 R 0378: Verordnung (EG) Nr. 378/2005 der Kommission vom 4. März 2005 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Pflichten und Aufgaben des gemeinschaftlichen Referenzlaboratoriums in Bezug auf Anträge auf Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen
(ABl. L 59 vom 5.3.2005, S. 8).
1zzi.
32005 R 0521: Verordnung (EG) Nr. 521/2005 der Kommission vom 1. April 2005 zur unbefristeten Zulassung eines Zusatzstoffs und zur vorläufigen Zulassung neuer Zusatzstoffe in der Tierernährung
(ABl. L 84 vom 2.4.2005, S. 3), geändert durch:
1zzj.
32005 R 0600: Verordnung (EG) Nr. 600/2005 der Kommission vom 18. April 2005 über die Neuzulassung eines Kokzidiostatikums als Zusatzstoff in Futtermitteln für zehn Jahre, die vorläufige Zulassung eines Zusatzstoffes und die Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in Futtermitteln für unbefristete Zeit
(ABl. L 99 vom 19.4.2005, S. 5), geändert durch:
1zzk.
32005 R 0833: Verordnung (EG) Nr. 833/2005 der Kommission vom 31. Mai 2005 zur Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in der Tierernährung auf unbegrenzte Zeit
(ABl. L 138 vom 1.6.2005, S. 5), geändert durch:
1zzl.
32005 R 0943: Verordnung (EG) Nr. 943/2005 der Kommission vom 21. Juni 2005 zur Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in der Tierernährung auf unbegrenzte Zeit
(ABl. L 159 vom 22.6.2005, S. 6).
1zzm.
32005 R 1200: Verordnung (EG) Nr. 1200/2005 der Kommission vom 26. Juli 2005 zur Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in Futtermitteln auf unbegrenzte Zeit und zur vorläufigen Zulassung eines neuen Verwendungszwecks eines in Futtermitteln bereits zugelassenen Zusatzstoffes
(ABl. L 195 vom 27.7.2005, S. 6), geändert durch:
1zzn.
32005 R 1206: Verordnung (EG) Nr. 1206/2005 der Kommission vom 27. Juli 2005 zur Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in der Tierernährung auf unbegrenzte Zeit
(ABl. L 197 vom 28.7.2005, S. 12).
1zzo.
32005 R 1458: Verordnung (EG) Nr. 1458/2005 der Kommission vom 8. September 2005 über die unbefristete beziehungsweise die vorläufige Zulassung bestimmter Zusatzstoffe und die vorläufige Zulassung neuer Verwendungszwecke bestimmter in Futtermitteln bereits zugelassener Zusatzstoffe
(ABl. L 233 vom 9.9.2005, S. 3).
1zzp.
32005 R 1459: Verordnung (EG) Nr. 1459/2005 der Kommission vom 8. September 2005 zur Änderung der Bedingungen für die Zulassung einer Reihe von zur Gruppe der Spurenelemente zählenden Futtermittelzusatzstoffen
(ABl. L 233 vom 9.9.2005, S. 8).
1zzq. 32005 R 1810: Verordnung (EG) Nr. 1810/2005 der Kommission vom 4. November 2005 über eine Neuzulassung eines Futtermittelzusatzstoffes für zehn Jahre, die Zulassung bestimmter Futtermittelzusatzstoffe auf unbegrenzte Zeit und die vorläufige Zulassung neuer Verwendungszwecke bestimmter in Futtermitteln bereits zugelassener Zusatzstoffe (ABl L 291 vom 5.11.2005, S. 5).
1zzr.
32005 R 1811: Verordnung (EG) Nr. 1811/2005 der Kommission vom 4. November 2005 zur vorläufigen Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in Futtermitteln beziehungsweise zur Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in Futtermitteln auf unbegrenzte Zeit und zur vorläufigen Zulassung eines neuen Verwendungszwecks eines in Futtermitteln bereits zugelassenen Zusatzstoffes, berichtigt in
ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 72.
1zzs.
32005 R 2036: Verordnung (EG) Nr. 2036/2005 der Kommission vom 14. Dezember 2005 zur vorläufigen Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in Futtermitteln auf unbegrenzte Zeit und zur vorläufigen Zulassung eines neuen Verwendungszwecks bestimmter in Futtermitteln bereits zugelassener Zusatzstoffe
(ABl. L 328 vom 15.12.2005, S. 13).
1zzt.
32006 R 0252: Verordnung (EG) Nr. 252/2006 der Kommission vom 14. Februar 2006 zur Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in Futtermitteln auf unbegrenzte Zeit und zur vorläufigen Zulassung neuer Verwendungszwecke bestimmter in Futtermitteln bereits zugelassener Zusatzstoffe
(ABl. L 44 vom 15.2.2006, S. 3).
1zzu.
32006 R 0479: Verordnung (EG) Nr. 479/2006 der Kommission vom 23. März 2006 über die Zulassung bestimmter zur Gruppe der Bestandteile von Spurenelementen zählenden Zusatzstoffe
(ABl. L 86 vom 24.3.2006, S. 4).
1zzv.
32006 R 0492: Verordnung (EG) Nr. 492/2006 der Kommission vom 27. März 2006 zur befristeten und unbefristeten Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in Futtermitteln
(ABl. L 89 vom 28.3.2006, S. 6).
1zzw.
32006 R 0773: Verordnung (EG) Nr. 773/2006 der Kommission vom 22. Mai 2006 zur vorläufigen Zulassung und unbegrenzten Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in Futtermitteln und zur vorläufigen Zulassung eines neuen Verwendungszwecks eines in Futtermitteln bereits zugelassenen Zusatzstoffes
(ABl. L 135 vom 23.5.2006, S. 3).
1zzx. 32006 R 1284: Verordnung (EG) Nr. 1284/2006 der Kommission vom 29. August 2006 zur Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in Futtermitteln auf unbegrenzte Zeit
(ABl. L 235 vom 30.8.2006, S. 3).
1zzy. 32006 R 1443: Verordnung (EG) Nr. 1443/2006 der Kommission vom 29. September 2006 über die Zulassung bestimmter Futtermittelzusatzstoffe auf unbegrenzte Zeit und die Zulassung eines Kokzidiostatikums für einen Zeitraum von zehn Jahren
(ABl. L 271 vom 30.9.2006, S. 12).
1zzz. 32006 R 1444: Verordnung (EG) Nr. 1444/2006 der Kommission vom 29. September 2006 zur Zulassung von Bacillus subtilis C-3102 (Calsporin) als Futtermittelzusatzstoff
(ABl. L 271 vom 30.9.2006, S. 19).
1zzza. 32006 R 1446: Verordnung (EG) Nr. 1446/2006 der Kommission vom 29. September 2006 zur Zulassung von Enterococcus faecium (Biomin IMB52) als Futtermittelzusatzstoff
(ABl. L 271 vom 30.9.2006, S. 25).
1zzzb. 32006 R 1447: Verordnung (EG) Nr. 1447/2006 der Kommission vom 29. September 2006 zur Zulassung eines neuen Verwendungszwecks von Saccharomyces cerevisiae (Biosaf SC 47) als Futtermittelzusatzstoff
(ABl. L 271 vom 30.9.2006, S. 28).
1zzzc. 32006 R 1730: Verordnung (EG) Nr. 1730/2006 der Kommission vom 23. November 2006 zur Zulassung von Benzoesäure (VevoVitall) als Futtermittelzusatzstoff
(ABl. L 325 vom 24.11.2006, S. 9).
1zzzd. 32006 R 1743: Verordnung (EG) Nr. 1743/2006 der Kommission vom 24. November 2006 zur unbefristeten Zulassung eines neuen Zusatzstoffes in der Tierernährung
(ABl. L 329 vom 25.11.2006, S. 16).
1zzze. 32006 R 1750: Verordnung (EG) Nr. 1750/2006 der Kommission vom 27. November 2006 zur Zulassung von Selenmethionin als Futtermittelzusatzstoff
(ABl. L 330 vom 28.11.2006, S. 9).
1zzzh.
32007 R 0141: Verordnung (EG) Nr. 141/2007 der Kommission vom 14. Februar 2007 über die Zulassungspflicht für Futtermittelbetriebe, die Futtermittelzusatzstoffe der Kategorie Kokzidiostatika und Histomonostatika herstellen oder in Verkehr bringen, in Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 183/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates
(ABl. L 43 vom 15.2.2007, S. 9).
1zzzi.
32007 R 0188: Verordnung (EG) Nr. 188/2007 der Kommission vom 23. Februar 2007 zur Zulassung eines neuen Verwendungszwecks von Saccharomyces cerevisiae (Biosaf SC 47) als Futtermittelzusatzstoff
(ABl. L 57 vom 24.2.2007, S. 3).
1zzzj.
32007 R 0184: Verordnung (EG) Nr. 184/2007 der Kommission vom 20. Februar 2007 zur Zulassung von Kaliumdiformat (Formi LHS) als Futtermittelzusatzstoff
(ABl. L 63 vom 1.3.2007, S. 1),
1zzzk.
32007 R 0186: Verordnung (EG) Nr. 186/2007 der Kommission vom 21. Februar 2007 zur Zulassung eines neuen Verwendungszwecks von Saccharomyces cerevisiae (Biosaf SC 47) als Futtermittelzusatzstoff
(ABl. L 63 vom 1.3.2007, S. 6),
1zzzl.
32007 R 0226: Verordnung (EG) Nr. 226/2007 der Kommission vom 1. März 2007 zur Zulassung von Saccharomyces cerevisiae CNCM I-1077 (Levucell SC20 und Levucell SC10 ME) als Futtermittelzusatzstoff
(ABl. L 64 vom 2.3.2007, S. 26),
1zzzm.
32007 R 0242: Verordnung (EG) Nr. 242/2007 der Kommission vom 6. März 2007 zur Zulassung von Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 (Belfeed B1100MP und Belfeed B1100ML) als Futtermittelzusatzstoff
(ABl. L 73 vom 13.3.2007, S. 1),
1zzzn.
32007 R 0243: Verordnung (EG) Nr. 243/2007 der Kommission vom 6. März 2007 zur Zulassung von 3-Phytase (Natuphos) als Futtermittelzusatzstoff
(ABl. L 73 vom 13.3.2007, S. 4),
1zzzo.
32007 R 0244: Verordnung (EG) Nr. 244/2007 der Kommission vom 7. März 2007 zur Zulassung von L-Histidin-Monohydrochlorid-Monohydrat als Futtermittelzusatzstoff
(ABl. L 73 vom 13.3.2007, S. 6).
2.
387 L 0153: Richtlinie 87/153/EWG des Rates vom 16. Februar 1987 zur Festlegung von Leitlinien zur Beurteilung von Zusatzstoffen in der Tierernährung
(ABl. L 64 vom 7.3.1987, S. 19), geändert durch:
3.
393 L 0113: Richtlinie 93/113/EG des Rates vom 14. Dezember 1993 über die Verwendung und Vermarktung von Enzymen, Mikroorganismen und deren Zubereitungen in der Tierernährung
(ABl. L 334 vom 31.12.1993, S. 17), geändert durch:
Die in Art. 3 dieser Richtlinie festgelegten Zeitangaben "1. November 1994" und "1. Januar 1996" gelten unbeschadet der Zeitangaben "1. Januar 1993" und "1. Januar 1995" im Änderungstext zur Anwendung der Art. 4 und 5 der Richtlinie 70/524/EWG des Rates (EWR-Abkommen Anhang I Kapitel II Punkt 1).
3a.
398 R 1436: Verordnung (EG) Nr. 1436/98 der Kommission vom 3. Juli 1998 zur Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in der Tierernährung
(ABl. L 191 vom 7.7.1998, S. 15).
Einzel- und Mischfuttermittel
4. Aufgehoben
5.
379 L 0373: Richtlinie 79/373/EWG des Rates vom 2. April 1979 über den Verkehr mit Mischfuttermitteln
(ABl. L 86 vom 6.4.1979, S. 30), geändert durch:
Unbeschadet der Bestimmungen der Richtlinie kann Liechtenstein seine nationale Gesetzgebung über das Verbot der Verfütterung von Erdnuss bis 31. Dezember 1994 beibehalten.
6. Aufgehoben
7. Aufgehoben
8.
393 L 0074: Richtlinie 93/74/EWG des Rates vom 13. September 1993 über Futtermittel für besondere Ernährungszwecke
(ABl. L 237 vom 22.9.1993, S. 23), geändert durch:
9.
394 L 0039: Richtlinie 94/39/EG der Kommission vom 25. Juli 1994 mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke
(ABl. L 207 vom 10.8.1994, S. 20), geändert durch:
10.
395 L 0010: Richtlinie 95/10/EG der Kommission vom 7. April 1995 zur Festlegung der Methode zur Berechnung des Energiegehalts von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke für Hunde und Katzen
(ABl. L 91 vom 22.4.1995, S. 39), geändert durch:
11.
380 L 0511: Richtlinie 80/511/EWG der Kommission vom 2. Mai 1980 über Inverkehrbringen von Mischfuttermitteln in unverschlossenen Verpackungen oder Behältnissen
(ABl. L 126 vom 21.5.1980, S. 14), geändert durch:
12.
382 L 0475: Richtlinie 82/475/EWG der Kommission vom 23. Juni 1982 über die Kategorien von Ausgangserzeugnissen, die zur Kennzeichnung von Mischfuttermitteln für Heimtiere verwendet werden dürfen
(ABl. L 213 vom 21.7.1982, S. 27), geändert durch:
13.
386 L 0174: Richtlinie 86/174/EWG der Kommission vom 9. April 1986 zur Festlegung der Methode zur Berechnung des Energiegehaltes von Mischfuttermitteln für Geflügel
(ABl. L 130 vom 6.5.1986, S. 53).
14. Aufgehoben
14a.
396 L 0025: Richtlinie 96/25/EG des Rates vom 29. April 1996 über den Verkehr mit Futtermittel-Ausgangserzeugnissen, zur Änderung der Richtlinien 70/524/EWG, 74/63/EWG, 82/471/EWG und 93/74/EWG sowie zur Aufhebung der Richtlinie 77/101/EWG
(ABl. L 125 vom 23.5.1996, S. 35), geändert durch:
14b.
32004 D 0217: Entscheidung 2004/217/EG der Kommission vom 1. März 2004 zur Annahme eines Verzeichnisses von Ausgangserzeugnissen, deren Verkehr oder Verwendung in der Tierernährung verboten ist
(ABl. L 67 vom 5.3.2004, S. 31).
Bioproteine und ähnliche Stoffe
15.
382 L 0471: Richtlinie 82/471/EWG des Rates vom 30. Juni 1982 über bestimmte Erzeugnisse für die Tierernährung
(ABl. L 213 vom 21.7.1982, S. 8), geändert durch:
Es gelten die Übergangsbestimmungen, die in den Anhängen der Beitrittsakte vom 16. April 2003 für die Tschechische Republik (Anhang V, Kapitel 3, Abschnitt B) festgelegt sind.
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
Zur Anwendung der Richtlinie
- übermitteln die EFTA-Staaten bis zum Tag des Inkrafttretens des Abkommens nach den Leitlinien der Richtlinie 83/228/EWG erstellte Dossiers über Erzeugnisse, die zur Gruppe der Mikroorganismen gemäss Nummer 1.1 und 1.2 des Anhangs gehören und die von den EFTA- Staaten genehmigt, in der Gemeinschaft jedoch nicht zugelassen sind.
Die Dossiers sind zumindest in englischer Sprache zu übermitteln. Ausserdem ist eine zur Veröffentlichung bestimmte kurze Zusammenfassung des wesentlichen Inhalts der Dossiers in englischer, französischer und deutscher Sprache vorzulegen;
- wird bis zum 1. Januar 1995 nach dem Verfahren des Art. 13 über die von den EFTA-Staaten erteilten nationalen Zulassungen entschieden. Bis zu einer diesbezüglichen Entscheidung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft können die EFTA-Staaten für in ihrem Gebiet vermarktete Erzeugnisse weiterhin die nationale Zulassung beibehalten.
16.
383 L 0228: Richtlinie 83/228/EWG des Rates vom 18. April 1983 über Leitlinien zur Beurteilung bestimmter Erzeugnisse für die Tierernährung
(ABl. L 126 vom 13.5.1983, S. 23).
17.
385 D 0382: Entscheidung 85/382/EWG der Kommission vom 10. Juli 1985 über das Verbot von aus auf n-Alkanen gezüchteten Hefen der Art "Candida" gewonnenen Proteinerzeugnissen in der Tierernährung
(ABl. L 217 vom 14.8.1985, S. 27).
17a.
32003 L 0104: Richtlinie 2003/104/EG der Kommission vom 12. November 2003 zur Zulassung von Isopropylester des Methioninhydroxyanalogs
(ABl. L 295 vom 13.11.2003, S. 83).
Analyse- und Kontrollmethoden
18.
370 L 0373: Richtlinie 70/373/EWG des Rates vom 20. Juli 1970 über die Einführung gemeinschaftlicher Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln
(ABl. L 170 vom 3.8.1970, S. 2), geändert durch:
19.
371 L 0250: Erste Richtlinie 71/250/EWG der Kommission vom 15. Juni 1971 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln
(ABl. L 155 vom 12.7.1971, S. 13), geändert durch:
20.
371 L 0393: Zweite Richtlinie 71/393/EWG der Kommission vom 18. November 1971 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln
(ABl. L 279 vom 20.12.1971, S. 7), geändert durch:
21.
372 L 0199: Dritte Richtlinie 72/199/EWG der Kommission vom 27. April 1972 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln
(ABl. L 123 vom 29.5.1972, S. 6), geändert durch:
22.
373 L 0046: Vierte Richtlinie 73/46/EWG der Kommission vom 5. Dezember 1972 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln
(ABl. L 83 vom 30.3.1973, S. 21), geändert durch:
23. Aufgehoben
24. Aufgehoben
25.
376 L 0371: Erste Richtlinie 76/371/EWG der Kommission vom 1. März 1976 zur Festlegung gemeinschaftlicher Probenahmeverfahren für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln
(ABl. L 102 vom 15.4.1976, S. 1).
26.
376 L 0372: Siebte Richtlinie 76/372/EWG der Kommission vom 1. März 1976 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln
(ABl. L 102 vom 15.4.1976, S. 8), geändert durch:
Die Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgender Anpassung:
In Art. 2 der Richtlinie 94/14/EG der Kommission wird "ein Jahr nach ihrem Inkrafttreten" durch "3. Mai 1995" ersetzt.
27.
378 L 0633: Achte Richtlinie 78/633/EWG der Kommission vom 15. Juni 1978 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln
(ABl. L 206 vom 29.7.1978, S. 43), geändert durch:
28.
381 L 0715: Neunte Richtlinie 81/715/EWG der Kommission vom 31. Juli 1981 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln
(ABl. L 257 vom 10.9.1981, S. 38).
29.
384 L 0425: Zehnte Richtlinie 84/425/EWG der Kommission vom 25. Juli 1984 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln
(ABl. L 238 vom 6.9.1984, S. 34).
30.
393 L 0070: Elfte Richtlinie 93/70/EWG der Kommission vom 28. Juli 1993 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln
(ABl. L 234 vom 17.9.1993, S. 17).
31.
393 L 0117: Zwölfte Richtlinie 93/117/EG der Kommission vom 17. Dezember 1993 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln
(ABl. L 329 vom 30.12.1993, S. 54).
31a.
395 L 0053: Richtlinie 95/53/EG des Rates vom 25. Oktober 1995 mit Grundregeln für die Durchführung der amtlichen Futtermittelkontrollen
(ABl. L 265 vom 8.11.1995, S. 17), geändert durch:
31aa.
398 L 0068: Richtlinie 98/68/EG der Kommission vom 10. September 1998 zur Festlegung des in Art. 9 Abs. 1 der Richtlinie 95/53/EG des Rates genannten Musterdokuments und bestimmter Vorschriften für Kontrollen bei der Einfuhr von Futtermitteln aus Drittländern in die Gemeinschaft
(ABl. L 261 vom 24.9.1998, S. 32).
31b.
395 L 0069: Richtlinie 95/69/EG des Rates vom 22. Dezember 1995 zur Festlegung der Bedingungen und Einzelheiten für die Zulassung und Registrierung bestimmter Betriebe und zwischengeschalteter Personen des Futtermittelsektors sowie zur Änderung der Richtlinien 70/524/EWG, 74/63/EWG, 79/373/EWG und 82/471/EWG
(ABl. L 332 vom 30.12.1995, S. 15), geändert durch:
31ba.
398 L 0051: Richtlinie 98/51/EG der Kommission vom 9. Juli 1998 mit Durchführungsvorschriften für die Richtlinie 95/69/EG des Rates zur Festlegung der Bedingungen und Einzelheiten für die Zulassung und Registrierung bestimmter Betriebe und zwischengeschalteter Personen des Futtermittelsektors
(ABl. L 208 vom 24.7.1998, S. 43).
31c.
398 L 0064: Richtlinie 98/64/EG der Kommission vom 3. September 1998 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die Bestimmung von Aminosäuren, Rohfetten und Olaquindox in Futtermitteln und zur Änderung der Richtlinie 71/393/EWG
(ABl. L 257 vom 19.9.1998, S. 14).
31d. Aufgehoben
31e.
398 D 0728: Entscheidung 98/728/EG des Rates vom 14. Dezember 1998 über eine Gemeinschaftsregelung für Gebühren im Futtermittelsektor
(ABl. L 346 vom 22.12.1998, S. 51).
31f.
399 L 0027: Richtlinie 1999/27/EG der Kommission vom 20. April 1999 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die Bestimmung von Amprolium, Diclazuril und Carbadox in Futtermitteln sowie zur Änderung der Richtlinien 71/250/EWG und 73/46/EWG und zur Aufhebung der Richtlinie 74/203/EWG
(ABl. L 118 vom 6.5.1999, S. 36).
31g.
399 L 0076: Richtlinie 1999/76/EG der Kommission vom 23. Juli 1999 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die Bestimmung von Lasalocid-Natrium in Futtermitteln
(ABl. L 207 vom 6.8.1999, S. 13).
31h.
32000 L 0045: Richtlinie 2000/45/EG der Kommission vom 6. Juli 2000 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die Bestimmung von Vitamin A, Vitamin E und Tryptophan in Futtermitteln
(ABl. L 174 vom 13.7.2000, S. 32).
31i.
32003 L 0126: Richtlinie 2003/126/EG der Kommission vom 23. Dezember 2003 über die Analysemethode zur Bestimmung der Bestandteile tierischen Ursprungs bei der amtlichen Untersuchung von Futtermitteln
(ABl. L 339 vom 24.12.2003, S. 78).
31q.
32017 R 0625: Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017 über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG) Nr. 396/2005, (EG) Nr. 1069/2009, (EG) Nr. 1107/2009, (EU) Nr. 1151/2012, (EU) Nr. 652/2014, (EU) 2016/429 und (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 1/2005 und (EG) Nr. 1099/2009 des Rates sowie der Richtlinien 98/58/EG, 1999/74/EG, 2007/43/EG, 2008/119/EG und 2008/120/EG des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 89/608/EWG, 89/662/EWG, 90/425/EWG, 91/496/EEG, 96/23/EG, 96/93/EG und 97/78/EG des Rates und des Beschlusses 92/438/EWG des Rates (Verordnung über amtliche Kontrollen)
(ABl. L 95 vom 7.4.2017, S. 1), berichtigt in
ABl. L 137 vom 24.5.2017, S. 40
Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) In den EFTA-Staaten gelten die Bestimmungen dieser Verordnung nicht für den Bereich Pflanzengesundheit.
b) Art. 27 Abs. 3 gilt mit folgenden Anpassungen:
i) Die EFTA-Staaten treffen gleichzeitig mit den EU-Mitgliedstaaten Massnahmen, die den Massnahmen entsprechen, die letztere auf der Grundlage der gemäss dieser Bestimmung erlassenen einschlägigen Durchführungsrechtsakte getroffen haben.
ii) Treten bei der Anwendung eines Durchführungsrechtsakts Schwierigkeiten auf, so befasst der betreffende EFTA-Staat den Gemeinsamen EWR-Ausschuss unverzüglich mit der Angelegenheit.
iii) Die Anwendung dieses Absatzes lässt die Möglichkeit der EFTA-Staaten, bis zur Annahme der unter Bst. a genannten Rechtsakte einseitige Sofortmassnahmen zu ergreifen, unberührt.
iv) Der Gemeinsame EWR-Ausschuss kann die Durchführungsrechtsakte zur Kenntnis nehmen.
c) In Art. 44 Abs. 5 und Art. 76 Abs. 1 werden nach den Worten ,jener Verordnung‘ die Worte ,oder gemäss den isländischen oder norwegischen Zollverfahren‘ eingefügt.
d) In Art. 64 Abs. 1 werden nach der Bezugnahme auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 die Worte ‚oder gemäss den isländischen oder norwegischen Zollverfahren‘ eingefügt.
e) Ungeachtet der Bestimmungen von Protokoll 1 zu diesem Abkommen werden in Art. 108 Abs. 1 und 2 nach dem Wort ,Kommission‘ die Worte ,bzw. wenn dies einen EFTA-Staat betrifft, die EFTA-Überwachungsbehörde‘ in der jeweils grammatisch korrekten Form angefügt.
f) Art. 124 gilt nicht für die EFTA-Staaten.
g) Ungeachtet der Bestimmungen von Protokoll 1 zu diesem Abkommen werden in Art. 141 Abs. 1 nach dem Wort ‚Kommission‘ die Worte ‚bzw. in Bezug auf die EFTA-Staaten die EFTA-Überwachungsbehörde‘ in der jeweils grammatisch korrekten Form angefügt.
h) In Anhang I wird Folgendes angefügt:
‚29. Das Gebiet Islands
30. Das Gebiet des Königreichs Norwegen mit Ausnahme von Svalbard‘
Unerwünschte Stoffe und Erzeugnisse
32. Aufgehoben
33.
32002 L 0032: Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Mai 2002 über unerwünschte Stoffe in der Tierernährung
(ABl. L 140 vom 30.5.2002, S. 10), geändert durch:
34.
32002 R 1876: Verordnung (EG) Nr. 1876/2002 der Kommission vom 21. Oktober 2002 zur vorläufigen Zulassung eines neuen Zusatzstoffs in der Tierernährung
(ABl. L 284 vom 22.10.2002, S. 7).
35.
32002 R 2188: Verordnung (EG) Nr. 2188/2002 der Kommission vom 9. Dezember 2002 zur vorläufigen Zulassung zur vorläufigen Zulassung neuer Verwendungszwecke von Zusatzstoffen in der Tierernährung
(ABl. L 333 vom 10.12.2002, S. 5).
36.
32003 L 0007: Richtlinie 2003/7/EG der Kommission vom 24. Januar 2003 zur Änderung der Bedingungen für die Zulassung von Canthaxanthin in Futtermitteln gemäss der Richtlinie 70/524/EWG des Rates
(ABl. L 22 vom 25.1.2003, S. 28).
37.
32003 R 0162: Verordnung (EG) Nr. 162/2003 der Kommission vom 30. Januar 2003 über die Zulassung neuer Zusatzstoffe in der Tierernährung
(ABl. L 26 vom 31.1.2003, S. 3).
38.
32003 R 0261: Verordnung (EG) Nr. 261/2003 der Kommission vom 12. Februar 2003 über die Zulassung neuer Zusatzstoffe in der Tierernährung
(ABl. L 37 vom 13.2.2003, S. 12).
39.
32003 R 0316: Verordnung (EG) Nr. 316/2003 der Kommission vom 19. Februar 2003 zur unbefristeten Zulassung eines Zusatzstoffs in der Tierernährung und zur vorläufigen Zulassung eines neuen Verwendungszwecks eines Zusatzstoffes, der in der Tierernährung bereits zugelassen ist
(ABl. L 46 vom 20.2.2003, S. 15).
40.
32005 R 0396: Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates
(ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1), zuletzt geändert durch:
Die Rechtsvorschriften über Beziehungen zu Drittländern und Grenzkontrollen, auf die in diesem Kapitel Bezug genommen wird, finden keine Anwendung.
Rechtsvorschriften, auf die Bezug genommen wird
1. Aufgehoben
2.
366 L 0401: Richtlinie 66/401/EWG des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut
(ABl. 125 vom 11.7.1966, S. 2298/66), geändert durch:
-
1 72 B: Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge - Beitritt des Königreichs Dänemark, Irlands und des Vereinigten Königreichs Grossbritannien und Nordirland
(ABl. L 73 vom 27.3.1972, S. 76);
Unbeschadet der Bestimmungen der Richtlinie kann Norwegen, sofern von den Vertragsparteien nichts anderes vereinbart wird, für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 1996 in seinem Hoheitsgebiet die Vermarktung von in Norwegen erzeugtem Saatgut zulassen, das hinsichtlich der Keimfähigkeit den Anforderungen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft nicht entspricht.
3.
366 L 0402: Richtlinie 66/402/EWG des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Getreidesaatgut
(ABl. 125 vom 11.7.1966, S. 2309/66), geändert durch:
-
1 72 B: Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge - Beitritt des Königreichs Dänemark, Irlands und des Vereinigten Königreichs Grossbritannien und Nordirland
(ABl. L 73 vom 27.3.1972, S. 76);
Es gelten die Übergangsbestimmungen, die in den Anhängen der Beitrittsakte vom 16. April 2003 für Zypern (Anhang VII, Kapitel 5, Abschnitt B, Nr. 1) festgelegt sind.
Unbeschadet der Bestimmungen der Richtlinie kann Norwegen, sofern von den Vertragsparteien nichts anderes vereinbart wird, für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 1996 in seinem Hoheitsgebiet die Vermarktung von in Norwegen erzeugtem Saatgut zulassen, das hinsichtlich der Keimfähigkeit den Anforderungen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft nicht entspricht.
4. Aufgehoben
5. Aufgehoben
6. Aufgehoben
7. Aufgehoben
8. Aufgehoben
9. Aufgehoben
10.
32002 L 0053: Richtlinie 2002/53/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über einen gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten
(ABl. L 193 vom 20.07.2002, S. 1).
Es gelten die Übergangsbestimmungen, die in den Anhängen zur Beitrittsakte vom 16. April 2003 für Zypern (Anhang VII Kapitel 5 Abschnitt B Teil II Nummer 2), Lettland (Anhang VIII Kapitel 4 Abschnitt B Teil 2), Malta (Anhang XI Kapitel 4 Abschnitt B Teil II) und Slowenien (Anhang XIII Kapitel 5 Abschnitt B Teil II) festgelegt sind.
Es gelten die Übergangsregelungen, die in den folgenden Rechtsakten festgelegt sind:
-
32007 D 0069: Entscheidung 2007/69/EG der Kommission vom 18. Dezember 2006 zur Ermächtigung Rumäniens, die Anwendung bestimmter Vorschriften der Richtlinie 2002/53/EG des Rates hinsichtlich des Inverkehrbringens bestimmter Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten aufzuschieben
(ABl. L 32 vom 6.2.2007, S. 167);
-
32007 D 0329: Entscheidung 2007/329/EG der Kommission vom 2. Mai 2007 zur Festlegung von Übergangsmassnahmen aufgrund des Beitritts Bulgariens, die von der Richtlinie 2002/53/EG des Rates abweichen und das Inverkehrbringen des Saat- und Pflanzguts von Sonnenblumensorten (Helianthus annuus) betreffen, deren Resistenz gegen Orobanche spp. nicht erwiesen ist
(ABl. L 122 vom 11.5.2007, S. 59).
Es gelten die in den Anhängen zur Beitrittsakte vom 9. Dezember 2011 festgelegten Übergangsregelungen für Kroatien (Anhang V Kapitel 5 Abschnitt III).
Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit der folgenden Anpassung:
Verweise auf andere Rechtsakte in der Richtlinie werden in dem Masse und in der Form als relevant betrachtet, wie diese Rechtsakte in das Abkommen aufgenommen sind.
11.
32002 L 0054: Richtlinie 2002/54/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über den Verkehr mit Betarübensaatgut
(ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 12), geändert durch:
Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit der folgenden Anpassung:
Verweise auf andere Rechtsakte in der Richtlinie werden in dem Masse und in der Form als relevant betrachtet, wie diese Rechtsakte in das Abkommen aufgenommen sind.
12.
32002 L 0055: Richtlinie 2002/55/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über den Verkehr mit Gemüsesaatgut
(ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 33), geändert durch:
Es gelten die Übergangsbestimmungen, die in den Anhängen zur Beitrittsakte vom 16. April 2003 für Zypern (Anhang VII Kapitel 5 Abschnitt B Teil II Nummer 2), Lettland (Anhang VIII Kapitel 4 Abschnitt B Teil 2), Malta (Anhang XI Kapitel 4 Abschnitt B Teil II) und Slowenien (Anhang XIII Kapitel 5 Abschnitt B Teil II) festgelegt sind.
Es gelten die in den Anhängen zur Beitrittsakte vom 9. Dezember 2011 festgelegten Übergangsregelungen für Kroatien (Anhang V Kapitel 5 Abschnitt III).
Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit der folgenden Anpassung:
Verweise auf andere Rechtsakte in der Richtlinie werden in dem Masse und in der Form als relevant betrachtet, wie diese Rechtsakte in das Abkommen aufgenommen sind.
13.
32002 L 0057: Richtlinie 2002/57/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über den Verkehr mit Saatgut von Öl- und Faserpflanzen
(ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 74), geändert durch:
Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit der folgenden Anpassung:
Verweise auf andere Rechtsakte in der Richtlinie werden in dem Masse und in der Form als relevant betrachtet, wie diese Rechtsakte in das Abkommen aufgenommen sind.
14.
32003 L 0090: Richtlinie 2003/90/EG der Kommission vom 6. Oktober 2003 mit Durchführungsbestimmungen zu Art. 7 der Richtlinie 2002/53/EG des Rates hinsichtlich der Merkmale, auf welche sich die Prüfungen mindestens zu erstrecken haben, und der Mindestanforderungen für die Prüfung bestimmter Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten
(ABl. L 254 vom 8.10.2003, S. 7), geändert durch:
15.
32003 L 0091: Richtlinie 2003/91/EG der Kommission vom 6. Oktober 2003 mit Durchführungsbestimmungen zu Art. 7 der Richtlinie 2002/55/EG des Rates hinsichtlich der Merkmale, auf welche sich die Prüfungen mindestens zu erstrecken haben, und der Mindestanforderungen für die Prüfung bestimmter Sorten von Gemüsearten
(ABl. L 254 vom 8.10.2003, S. 11), geändert durch:
2. Durchführungsvorschriften
1.
375 L 0502: Richtlinie 75/502/EWG der Kommission vom 25. Juli 1975 zur Beschränkung des Verkehrs mit Saatgut von Wiesenrispe (
Poa pratensis L.) auf amtlich als Basissaatgut oder zertifiziertes Saatgut anerkanntes Saatgut
(ABl. L 228 vom 29.8.1975, S. 23).
2.
380 D 0755: Entscheidung 80/755/EWG der Kommission vom 17. Juli 1980 zur Genehmigung der vorschriftsmässigen Kennzeichnung der Verpackungen von Getreidesaatgut
(ABl. L 207 vom 9.8.1980, S. 37), geändert durch:
3.
381 D 0675: Entscheidung 81/675/EWG der Kommission vom 28. Juli 1981 zur Feststellung, dass bestimmte Verschlusssysteme nicht wiederverwendbare Verschlusssysteme im Sinne der Richtlinien 66/400/EWG, 66/401/EWG, 66/402/EWG, 69/208/EWG und 70/458/EWG des Rates sind
(ABl. L 246 vom 29.8.1981, S. 26), geändert durch:
4.
386 L 0109: Richtlinie 86/109/EWG der Kommission vom 27. Februar 1986 zur Beschränkung des Verkehrs mit Saatgut bestimmter Arten von Futter-, Öl- und Faserpflanzen auf amtlich als Basissaatgut oder zertifiziertes Saatgut anerkanntes Saatgut
(ABl. L 93 vom 8.4.1986, S. 21), geändert durch:
5. Aufgehoben
6.
389 L 0014: Richtlinie 89/14/EWG der Kommission vom 15. Dezember 1988 zur Festlegung der in den Bestandsisolierungsbedingungen der Anlage I der Richtlinie 70/458/EWG des Rates über den Verkehr mit Gemüsesaatgut genannten Sortengruppen von Mangold und roten Rüben
(ABl. L 8 vom 11.1.1989, S. 9).
7.
389 D 0374: Entscheidung 89/374/EWG der Kommission vom 2. Juni 1989 über die Durchführung eines zeitlich befristeten Versuchs im Rahmen der Richtlinie 66/402/EWG des Rates über den Verkehr mit Getreidesaatgut zur Festlegung der Voraussetzungen, denen der Feldbestand und das Saatgut von Roggenhybriden genügen müssen
(ABl. L 166 vom 16.6.1989, S. 66), geändert durch:
8.
389 D 0540: Entscheidung 89/540/EWG der Kommission vom 22. September 1989 über die Durchführung eines zeitlich befristeten Versuchs über den Verkehr mit Saat- und Pflanzgut
(ABl. L 286 vom 4.10.1989, S. 24).
9.
390 D 0639: Entscheidung 90/639/EWG der Kommission vom 12. November 1990 zur Festlegung der Bezeichnungen von Sorten, die aus den in der Entscheidung 89/7/EWG der Kommission aufgeführten Gemüsesorten entwickelt worden sind
(ABl. L 348 vom 12.12.1990, S. 1).
10.
392 D 0195: Entscheidung 92/195/EWG der Kommission vom 17. März 1992 über die Durchführung eines zeitlich begrenzten Versuchs im Rahmen der Richtlinie 66/401/EWG über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut im Hinblick auf die Erhöhung des Höchstgewichts einer Partie
(ABl. L 88 vom 3.4.1992, S. 59).
11.
393 D 0213: Entscheidung 93/213/EWG der Kommission vom 18. März 1993 über einen befristeten Versuch hinsichtlich des Höchstgehalts an unschädlichen Verunreinigungen in Sojabohnensaatgut
(ABl. L 91 vom 15.4.1993, S. 27).
12.
394 D 0650: Entscheidung 94/650/EG der Kommission vom 9. September 1994 über einen befristeten Versuch betreffend die Abgabe losen Saatguts an den Letztverbraucher
(ABl. L 252 vom 28.9.1994, S. 15), geändert durch:
13.
395 D 0232: Entscheidung 95/232/EG der Kommission vom 27. Juni 1995 zur Durchführung eines befristeten Versuchs gemäss der Richtlinie 69/208/EWG des Rates zwecks Festlegung der Anforderungen an Saatgut von Raps- und Rübsen-Hybriden und Verbundsorten dieser Arten
(ABl. L 154 vom 5.7.1995, S. 22), geändert durch:
14.
397 D 0125: Entscheidung 97/125/EG der Kommission vom 24. Januar 1997 zur Genehmigung der vorschriftsmässigen Kennzeichnung der Verpackungen von Saatgut von Öl- und Faserpflanzen und zur Änderung der Entscheidung 87/309/EWG zur Genehmigung der vorschriftsmässigen Kennzeichnung der Verpackungen von Saatgut bestimmter Futterpflanzen
(ABl. L 48 vom 19.2.1997, S. 35).
15.
398 D 0320: Entscheidung 98/320/EG der Kommission vom 27. April 1998 über die Durchführung eines zeitlich befristeten Versuchs betreffend die Probenahme und Prüfung von Saatgut im Rahmen der Richtlinien 66/400/EWG, 66/401/EWG, 66/402/EWG und 69/208/EWG des Rates
(ABl. L 140 vom 12.05.1998, S. 14), geändert durch:
16.
32000 D 0165: Entscheidung 2000/165/EG der Kommission vom 15. Februar 2000 zur Regelung der Durchführung gemeinschaftlicher Vergleichsprüfungen und -tests mit Saatgut und Vermehrungsmaterial bestimmter Pflanzen gemäss den Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 66/403/EWG und 69/208/EWG des Rates
(ABl. L 52 vom 25.2.2000, S. 41).
Die Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit der folgenden Anpassung:
Die Entscheidung gilt nicht für Saatgut und Vermehrungsmaterial, das unter die Richtlinie 66/403/EWG fällt.
17.
32002 D 0098: Entscheidung 2002/98/EG der Kommission vom 28. Januar 2002 über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den Anforderungen der Richtlinie 69/208/EWG des Rates nicht entsprechendem Saatgut
(ABl. L 37 vom 7.2.2002, S. 14).
18.
32000 R 0930: Verordnung (EG) Nr. 930/2000 der Kommission vom 4. Mai 2000 mit Durchführungsbestimmungen über die Eignung von Sortenbezeichnungen für landwirtschaftliche Pflanzenarten und für Gemüsearten
(ABl. L 108 vom 5.5.2000, S. 3).
Die Verordnung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit der folgenden Anpassung:
In der Verordnung enthaltene Verweise auf andere Rechtsakte werden in dem Umfang und in der Form als relevant betrachtet, in denen sie in das Abkommen übernommen wurden.
19.
32001 D 0897: Entscheidung 2001/897/EG der Kommission vom 12. Dezember 2001 mit Verfahrensvorschriften für gemeinschaftliche Vergleichsprüfungen und -tests mit Saat- und Pflanzgut von bestimmten Pflanzen gemäss den Richtlinien 66/400/EWG, 66/401/EWG, 66/402/EWG, 66/403/EWG, 68/193/EWG, 69/208/EWG, 70/458/EWG und 92/33/EWG des Rates
(ABl. L 331 vom 15.12.2001, S. 97).
Die Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit der folgenden Anpassung:
Verweise auf andere Rechtsakte in der Entscheidung gelten insoweit als relevant, als diese Rechtsakte in entsprechender Form in das Abkommen aufgenommen wurden.
20.
32002 D 0454: Entscheidung 2002/454/EG der Kommission vom 12. Juni 2002 über einen zeitlich begrenzten Versuch im Rahmen der Richtlinie 66/401/EWG des Rates über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut im Hinblick auf die Erhöhung des Höchstgewichts einer Partie
(ABl. L 155 vom 14.6.2002, S. 57).
21.
32002 D 0756: Die Entscheidung 2002/756/EG der Kommission vom 16. September 2002 mit Verfahrensvorschriften für gemeinschaftliche Vergleichsprüfungen und -tests mit Saat- und Pflanzgut von bestimmten Pflanzen gemäss den Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 68/193/EWG, 92/33/EWG, 2002/54/EG, 2002/55/EG, 2002/56/EG und 2002/57/EG des Rates
(ABl. L 252 vom 20.9.2002, S. 33).
Die Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit der folgenden Anpassung:
Verweise auf andere Rechtsakte in der Richtlinie werden insoweit und in der Form als relevant betrachtet, in der diese Rechtsakte in das Abkommen aufgenommen werden.
22.
32002 D 0984: Beschluss 2002/984/EG der Kommission vom 16. Dezember 2002 zur Fortführung der gemeinschaftlichen Vergleichsprüfungen und -tests mit Saat- und Pflanzgut von Gramineae, Triticum aestivum, Vitis vinifera, Brassica napus und Allium ascalonicum gemäss den Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 68/193/EWG, 92/33/EWG, 2002/54/EG, 2002/55/EG, 2002/56/EG und 2002/57/EG des Rates
(ABl. L 341 vom 17.12.2002, S. 70).
Die Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit der folgenden Anpassung:
Verweise auf andere Rechtsakte in der Richtlinie werden insoweit und in der Form als relevant betrachtet, in der diese Rechtsakte in das Abkommen aufgenommen werden.
23.
32003 D 0210: Entscheidung 2003/210/EG der Kommission vom 25. März 2003 über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den Anforderungen der Richtlinie 66/401/EWG des Rates nicht entsprechendem Saatgut
(ABl. L 80 vom 27.03.2003, S. 25).
24.
32003 D 0244: Entscheidung 2003/244/EG der Kommission vom 4. April 2003 über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den Anforderungen der Richtlinie 66/402/EWG des Rates nicht entsprechendem Saatgut der Art Triticum aestivum
(ABl. L 89 vom 5.4.2003, S. 39).
25.
32003 D 0307: Entscheidung 2003/307/EG der Kommission vom 2. Mai 2003 über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den Anforderungen der Richtlinien 66/401/EWG bzw. 2002/57/EG des Rates nicht entsprechendem Saatgut der Arten Lupinus angustifolius und Linum usitatissimum
(ABl. L 113 vom 7.5.2003, S. 5).
26.
32003 D 0765: Entscheidung 2003/765/EG der Kommission vom 23. Oktober 2003 über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den Anforderungen der Richtlinie 66/402/EWG des Rates nicht entsprechendem Saatgut der Arten Secale cereale und Triticum durum
(ABl. L 275 vom 25.10.2003, S. 47).
27.
32003 D 0795: Entscheidung 2003/795/EG der Kommission vom 10. November 2003 über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den Anforderungen der Richtlinie 66/401/EWG des Rates nicht entsprechendem Saatgut der Art Vicia faba L
(ABl. L 296 vom 14.11.2003, S. 32).
28.
32004 D 0011: Entscheidung 2004/11/EG der Kommission vom 18. Dezember 2003 mit Verfahrensvorschriften für gemeinschaftliche Vergleichsprüfungen und -tests mit Saatgut und Vermehrungsmaterial bestimmter landwirtschaftlicher Kulturpflanzen, Gemüsesorten und Reben im Rahmen der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 68/193/EWG, 92/33/EWG, 2002/54/EG, 2002/55/EG, 2002/56/EG und 2002/57/EG des Rates für die Jahre 2004 und 2005
(ABl. L 3 vom 7.1.2004, S. 38).
29.
32004 D 0057: Entscheidung 2004/57/EG der Kommission vom 23. Dezember 2003 zur Fortführung im Jahr 2004 der im Jahr 2003 begonnenen gemeinschaftlichen Vergleichsprüfungen und -tests mit Saat- und Pflanzgut von Gramineä, Triticum ästivum, Brassica napus und Allium ascalonicum gemäss den Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 68/193/EWG, 92/33/EWG, 2002/54/EG, 2002/55/EG, 2002/56/EG und 2002/57/EG
(ABl. L 12 vom 17.1.2004, S. 49).
30.
32004 D 0266: Entscheidung 2004/266/EG der Kommission vom 17. März 2004 zur Genehmigung des Aufdrucks der vorgeschriebenen Angaben in unverwischbarer Farbe auf den Verpackungen von Saatgut von Futterpflanzen
(ABl. L 83 vom 20.3.2004, S. 23).
31.
32004 D 0287: Entscheidung 2004/287/EG der Kommission vom 24. März 2004 über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den Anforderungen der Richtlinien 66/401/EWG bzw. 2002/57/EG des Rates nicht entsprechendem Saatgut der Arten Vicia faba und Glycine max
(ABl. L 91 vom 30.3.2004, S. 56).
32.
32004 D 0329: Entscheidung 2004/329/EG der Kommission vom 6. April 2004 über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den Anforderungen der Richtlinie 2002/57/EG des Rates nicht entsprechendem Saatgut der Art Glycine max
(ABl. L 104 vom 8.4.2004, S. 133).
33.
32004 D 0130: Entscheidung 2004/130/EG der Kommission vom 30. Januar 2004 über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den Anforderungen der Richtlinie 66/401/EWG des Rates nicht entsprechendem Saatgut der Art Vicia faba L
(ABl. L 37 vom 10.2.2004, S. 32), geändert durch:
34.
32004 D 0297: Entscheidung 2004/297/EG der Kommission vom 29. März 2004 zur Ermächtigung der Tschechischen Republik, Estlands, Litauens, Ungarns, Polens und der Slowakei, die Anwendung bestimmter Vorschriften der Richtlinien 2002/53/EG und 2002/55/EG des Rates hinsichtlich des Inverkehrbringens von Saatgut bestimmter Sorten aufzuschieben
(ABl. L 97 vom 1.4.2004, S. 66).
35.
32004 D 0371: Entscheidung 2004/371/EG der Kommission vom 20. April 2004 über die Bedingungen für das Inverkehrbringen von Saatgutmischungen für Futterpflanzen
(ABl. L 116 vom 22.4.2004, S. 39).
36.
32004 D 0842: Entscheidung 2004/842/EG der Kommission vom 1. Dezember 2004 über Durchführungsbestimmungen, nach denen die Mitgliedstaaten das Inverkehrbringen von Saatgut der Sorten genehmigen können, für die die Aufnahme in den einzelstaatlichen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten oder für Gemüsearten beantragt wurde
(ABl. L 362 vom 9.12.2004, S. 21).
Die Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit der folgenden Anpassung:
In der Entscheidung enthaltene Verweise auf andere Rechtsakte werden in dem Umfang und in der Form als relevant betrachtet, in denen sie in das Abkommen übernommen wurden.
37.
32004 D 0893: Entscheidung 2004/893/EG der Kommission vom 20. Dezember 2004 über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den Anforderungen der Richtlinie 66/402/EWG des Rates nicht entsprechendem Saatgut der Art Secale cereale
(ABl. L 375 vom 23.12.2004, S. 31)
38.
32004 D 0894: Entscheidung 2004/894/EG der Kommission vom 20. Dezember über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den Anforderungen der Richtlinie 66/402/EWG des Rates nicht entsprechendem Saatgut der Art Triticum ästivum
(ABl. L 375 vom 23.12.2004, S. 33)
39.
32005 D 0005: Entscheidung 2005/5/EG der Kommission vom 27. Dezember 2004 mit Verfahrensvorschriften für gemeinschaftliche Vergleichsprüfungen und -tests mit Saatgut und Vermehrungsmaterial bestimmter landwirtschaftlicher Kulturpflanzen, Gemüsesorten und Reben im Rahmen der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 68/193/EWG, 92/33/EWG, 2002/54/EG, 2002/55/EG, 2002/56/EG und 2002/57/EG des Rates für die Jahre 2005 bis 2009 (ABL L 2 vom 5.1.2005, S. 12)
Die Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit der folgenden Anpassung:
In der Entscheidung enthaltene Verweise auf andere Rechtsakte werden in dem Umfang und in der Form als relevant betrachtet, in denen sie in das Abkommen übernommen wurden.
40. 32005 D 0114: Beschluss 2005/114/EG der Kommission vom 7. Februar 2005 zur Fortführung der im Jahr 2004 begonnenen gemeinschaftlichen Vergleichsprüfungen und -tests mit Saat- und Pflanzgut von Gramineae, Medicago sativa L. und Beta, gemäss den Richtlinien 66/401/EWG und 2002/54/EG des Rates im Jahr 2005 (ABl. L. 36 vom 9.2.2005, S. 8).
41.
32005 D 0310: Entscheidung 2005/310/EG der Kommission vom 15. April 2005 über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den Anforderungen der Richtlinie 2002/57/EG des Rates nicht entsprechendem Saatgut der Art Glycine max
(ABl. L 99 vom 19.4.2005, S. 13).
42.
32005 D 0435: Entscheidung 2005/435/EG der Kommission vom 9. Juni 2005 über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den Anforderungen der Richtlinien 66/401/EWG bzw. 2002/57/EG des Rates nicht entsprechendem Saatgut der Arten Pisum sativum, Vicia faba und Linum usitatissimum
(ABl. L 151 vom 14.6.2005, S. 23).
43.
32005 D 0841: Entscheidung 2005/841//EG der Kommission vom 28. November 2005 über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den Anforderungen der Richtlinie 66/402/EWG des Rates nicht entsprechendem Saatgut der Art Triticum durum
(ABl. L 312 vom 29.11.2005, S. 65).
44.
32005 D 0947: Entscheidung 2005/947/EG der Kommission vom 23. Dezember 2005 zur Fortführung der 2005 begonnenen gemeinschaftlichen Vergleichsprüfungen und -tests mit Saatgut und Vermehrungsmaterial von Agrostis spp., D. glomerata L., Festuca spp., Lolium spp., Phleum spp., Poa spp. einschliesslich Mischungen und Asparagus officinalis gemäss den Richtlinien 66/401/EWG und 2002/55/EG des Rates im Jahr 2006
(ABl. L 342 vom 24.12.2005, S. 103).
45.
32006 R 0217: Verordnung (EG) Nr. 217/2006 der Kommission vom 8. Februar 2006 mit Regeln für die Anwendung der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 2002/54/EG, 2002/55/EG und 2002/57/EG des Rates hinsichtlich der Ermächtigung der Mitgliedstaaten, den Anforderungen in Bezug auf die Mindestkeimfähigkeit nicht entsprechendes Saatgut vorübergehend zum Verkehr zuzulassen
(ABl. L 38 vom 9.2.2006, S. 17).
46.
32006 L 0047: Richtlinie 2006/47/EG der Kommission vom 23. Mai 2006 zur Festlegung besonderer Voraussetzungen im Hinblick auf das Vorhandensein von Avena fatua in Getreidesaatgut
(ABl. L 136 vom 24.5.2006, S. 18).
47. 32006 D 0335: Entscheidung 2006/335/EG der Kommission vom 8. Mai 2006 zur Ermächtigung der Republik Polen, in ihrem Hoheitsgebiet die Verwendung von sechzehn in den gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten gemäss der Richtlinie 2002/53/EG des Rates eingetragenen Maissorten mit der genetischen Veränderung MON 810 zu verbieten
(ABl. L 124 vom 11.5.2006, S. 26).
48. 32006 D 0338: Entscheidung 2006/338/EG der Kommission vom 8. Mai 2006 zur Ermächtigung der Republik Polen, in ihrem Hoheitsgebiet die Verwendung bestimmter Maissorten zu verbieten, die im gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten gemäss der Richtlinie 2002/53/EG des Rates aufgeführt sind
(ABl. L 125 vom 12.5.2006, S. 31).
49. 32006 D 0934: Beschluss 2006/934/EG der Kommission vom 14. Dezember 2006 zur Fortführung der 2005 begonnenen gemeinschaftlichen Vergleichsprüfungen und -tests mit Saatgut und Vermehrungsmaterial von Asparagus officinalis L. gemäss der Richtlinie 2002/55/EG des Rates im Jahr 2007
(ABl. L 355 vom 15.12.2006, S. 104).
50. 32007 D 0066: Entscheidung 2007/66/EG der Kommission vom 18. Dezember 2006 über einen zeitlich begrenzten Versuch im Rahmen der Richtlinie 66/401/EWG des Rates über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut im Hinblick auf die Erhöhung des Höchstgewichts einer Partie
(ABl. L 32 vom 6.2.2007, S. 161).
3. Rechtsakte, denen die EFTA-Staaten und die
EFTA-Überwachungsbehörde gebührend Rechnung tragen müssen
1.
370 D 0047: Entscheidung 70/47/EWG der Kommission vom 22. Dezember 1969 über die Entbindung der Französischen Republik von der Verpflichtung, die Richtlinien des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut und Getreidesaatgut hinsichtlich einiger Arten anzuwenden
(ABl. L 13 vom 19.1.1970, S. 26), geändert durch:
2.
373 D 0083: Entscheidung 73/83/EWG des Rates vom 26. März 1973 über die Gleichstellung von Feldbesichtigungen von Saatgutvermehrungsbeständen in Dänemark, in Irland und im Vereinigten Königreich
(ABl. L 106 vom 20.4.1973, S. 9), geändert durch:
3.
373 D 0188: Entscheidung 73/188/EWG der Kommission vom 4. Juni 1973 zur Entbindung des Vereinigten Königreichs Grossbritannien und Nordirland von der Verpflichtung, die Richtlinie des Rates vom 29. September 1970 über den Verkehr mit Gemüsesaatgut hinsichtlich einiger Arten anzuwenden
(ABl. L 194 vom 16.7.1973, S. 16).
4.
374 D 0005: Entscheidung 74/5/EWG der Kommission vom 6. Dezember 1973 zur Entbindung des Königreichs Dänemark von der Verpflichtung, die Richtlinie des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Getreidesaatgut hinsichtlich einiger Arten anzuwenden
(ABl. L 12 vom 15.1.1974, S. 13).
5.
374 D 0269: Entscheidung 74/269/EWG der Kommission vom 2. Mai 1974 zur Ermächtigung einiger Mitgliedstaaten, bezüglich des Vorhandenseins von
Avena fatua in Futterpflanzensaatgut und in Getreidesaatgut strengere Vorschriften zu erlassen
(ABl. L 141 vom 24.5.1974, S. 20), geändert durch:
6.
374 D 0358: Entscheidung 74/358/EWG der Kommission vom 13. Juni 1974 zur Entbindung Irlands von der Verpflichtung, die Richtlinie des Rates vom 29. September 1970 über den Verkehr mit Gemüsesaatgut hinsichtlich einiger Arten anzuwenden
(ABl. L 196 vom 19.7.1974, S. 15), geändert durch:
7.
374 D 0360: Entscheidung 74/360/EWG der Kommission vom 13. Juni 1974 zur Entbindung des Vereinigten Königreichs von der Verpflichtung, die Richtlinie des Rates vom 30. Juni 1969 über den Verkehr mit Saatgut von Öl- und Faserpflanzen hinsichtlich einiger Arten anzuwenden
(ABl. L 196 vom 19.7.1974, S. 18).
8.
374 D 0361: Entscheidung 74/361/EWG der Kommission vom 13. Juni 1974 zur Entbindung des Vereinigten Königreichs von der Verpflichtung, die Richtlinie des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Getreidesaatgut hinsichtlich einiger Arten anzuwenden
(ABl. L 196 vom 19.7.1974, S. 19).
9.
374 D 0362: Entscheidung 74/362/EWG der Kommission vom 13. Juni 1974 zur Entbindung des Vereinigten Königreichs von der Verpflichtung, die Richtlinie des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut hinsichtlich einiger Arten anzuwenden
(ABl. L 196 vom 19.7.1974, S. 20).
10.
374 D 0366: Entscheidung 74/366/EWG der Kommission vom 13. Juni 1974 zur vorläufigen Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut der Buschbohnensorte Sim in Frankreich zu untersagen
(ABl. L 196 vom 19.7.1974, S. 24).
11.
374 D 0367: Entscheidung 74/367/EWG der Kommission vom 13. Juni 1974 zur vorläufigen Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut der Buschbohnensorte Dustor in Frankreich zu untersagen
(ABl. L 196 vom 19.7.1974, S. 25).
12.
374 D 0491: Entscheidung 74/491/EWG der Kommission vom 17. September 1974 zur Entbindung des Königreichs Dänemark von der Verpflichtung, die Richtlinie des Rates vom 30. Juni 1969 über den Verkehr mit Saatgut von Öl- und Faserpflanzen hinsichtlich einiger Arten anzuwenden
(ABl. L 267 vom 3.10.1974, S. 18).
13.
374 D 0531: Entscheidung 74/531/EWG der Kommission vom 16. Oktober 1974 zur Ermächtigung des Königreichs der Niederlande, bezüglich des Vorhandenseins von
Avena fatua in Getreidesaatgut strengere Vorschriften zu erlassen
(ABl. L 299 vom 7.11.1974, S. 13).
14.
374 D 0532: Entscheidung 74/532/EWG der Kommission vom 16. Oktober 1974 zur Entbindung Irlands von der Verpflichtung, die Richtlinien des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut und Getreidesaatgut sowie die Richtlinie des Rates vom 30. Juni 1969 über den Verkehr mit Saatgut von Öl- und Faserpflanzen hinsichtlich einiger Arten anzuwenden
(ABl. L 299 vom 7.11.1974, S. 14).
15.
375 D 0577: Entscheidung 75/577/EWG der Kommission vom 30. Juni 1975 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saat- oder Pflanzgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 253 vom 30.9.1975, S. 41).
16.
375 D 0578: Entscheidung 75/578/EWG der Kommission vom 30. Juni 1975 zur Ermächtigung des Grossherzogtums Luxemburg, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 253 vom 30.9.1975, S. 45), geändert durch:
17.
375 D 0752: Entscheidung 75/752/EWG der Kommission vom 20. November 1975 zur Entbindung des Vereinigten Königreichs von der Verpflichtung, die Richtlinie 70/458/EWG des Rates auf einige Gemüsearten anzuwenden
(ABl. L 319 vom 10.12.1975, S. 12).
18.
376 D 0219: Entscheidung 76/219/EWG der Kommission vom 30. Dezember 1975 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saat- oder Pflanzgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 46 vom 21.2.1976, S. 30).
19.
376 D 0221: Entscheidung 76/221/EWG der Kommission vom 30. Dezember 1975 zur Ermächtigung des Grossherzogtums Luxemburg, den Verkehr mit Saat- oder Pflanzgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 46 vom 21.2.1976, S. 33).
20.
376 D 0687: Entscheidung 76/687/EWG der Kommission vom 30. Juni 1976 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 235 vom 26.8.1976, S. 21), geändert durch:
21.
376 D 0688: Entscheidung 76/688/EWG der Kommission vom 30. Juni 1976 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 235 vom 26.8.1976, S. 24).
22.
376 D 0689: Entscheidung 76/689/EWG der Kommission vom 30. Juni 1976 zur Ermächtigung des Grossherzogtums Luxemburg, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 235 vom 26.8.1976, S. 27).
23.
376 D 0690: Entscheidung 76/690/EWG der Kommission vom 30. Juni 1976 zur Ermächtigung des g des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 235 vom 26.8.1976, S. 29).
24.
377 D 0147: Entscheidung 77/147/EWG der Kommission vom 29. Dezember 1976 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 47 vom 18.2.1977, S. 66), geändert durch:
25.
377 D 0149: Entscheidung 77/149/EWG der Kommission vom 29. Dezember 1976 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 47 vom 18.2.1977, S. 70).
26.
377 D 0150: Entscheidung 77/150/EWG der Kommission vom 29. Dezember 1976 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einer Sorte von Getreide zu beschränken
(ABl. L 47 vom 18.2.1977, S. 72).
27.
377 D 0282: Entscheidung 77/282/EWG der Kommission vom 30. März 1977 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 95 vom 19.4.1977, S. 21).
28.
377 D 0283: Entscheidung 77/283/EWG der Kommission vom 30. März 1977 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 95 vom 19.4.1977, S. 23).
29.
377 D 0406: Entscheidung 77/406/EWG der Kommission vom 1. Juni 1977 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 148 vom 16.6.1977, S. 25).
30.
378 D 0124: Entscheidung 78/124/EWG der Kommission vom 28. Dezember 1977 zur Ermächtigung des Grossherzogtums Luxemburg, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 41 vom 11.2.1978, S. 38).
31.
378 D 0126: Entscheidung 78/126/EWG der Kommission vom 28. Dezember 1977 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 41 vom 11.2.1978, S. 41).
32.
378 D 0127: Entscheidung 78/127/EWG der Kommission vom 28. Dezember 1977 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 41 vom 11.2.1978, S. 43).
33.
378 D 0347: Entscheidung 78/347/EWG der Kommission vom 30. März 1978 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 99 vom 12.4.1978, S. 26).
34.
378 D 0348: Entscheidung 78/348/EWG der Kommission vom 30. März 1978 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 99 vom 12.4.1978, S. 28).
35.
378 D 0349: Entscheidung 78/349/EWG der Kommission vom 30. März 1978 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 99 vom 12.4.1978, S. 30).
36.
379 D 0092: Entscheidung 79/92/EWG der Kommission vom 29. Dezember 1978 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 22 vom 31.1.1979, S. 14), geändert durch:
37.
379 D 0093: Entscheidung 79/93/EWG der Kommission vom 29. Dezember 1978 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 22 vom 31.1.1979, S. 17).
38.
379 D 0094: Entscheidung 79/94/EWG der Kommission vom 29. Dezember 1978 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 22 vom 31.1.1979, S. 19).
39.
379 D 0348: Entscheidung 79/348/EWG der Kommission vom 14. März 1979 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 84 vom 4.4.1979, S. 12).
40.
379 D 0355: Entscheidung 79/355/EWG der Kommission vom 20. März 1979 zur Befreiung des Königreichs Dänemark von der Verpflichtung, die Richtlinie 70/458/EWG des Rates über den Verkehr mit Gemüsesaatgut hinsichtlich einiger Arten anzuwenden
(ABl. L 84 vom 4.4.1979, S. 23).
41.
380 D 0128: Entscheidung 80/128/EWG der Kommission vom 28. Dezember 1979 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 29 vom 6.2.1980, S. 35).
42.
380 D 0446: Entscheidung 80/446/EWG der Kommission vom 31. März 1980 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 110 vom 29.4.1980, S. 23).
43.
380 D 0512: Entscheidung 80/512/EWG der Kommission vom 2. Mai 1980 zur Ermächtigung des Königreichs Dänemark, der Bundesrepublik Deutschland, des Grossherzogtums Luxemburg, des Königreichs der Niederlande und des Vereinigten Königreichs, die Bestimmungen der Richtlinie 66/401/EWG des Rates über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut hinsichtlich des Probegewichts für die Bestimmung von Körnern von Cuscuta nicht anzuwenden
(ABl. L 126 vom 21.5.1980, S. 15).
44.
380 D 1359: Entscheidung 80/1359/EWG der Kommission vom 30. Dezember 1980 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 384 vom 31.12.1980, S. 42), geändert durch:
45.
380 D 1360: Entscheidung 80/1360/EWG der Kommission vom 30. Dezember 1980 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 384 vom 31.12.1980, S. 44).
46.
380 D 1361: Entscheidung 80/1361/EWG der Kommission vom 30. Dezember 1980 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 384 vom 31.12.1980, S. 46).
47.
381 D 0277: Entscheidung 81/277/EWG der Kommission vom 31. März 1981 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 123 vom 7.5.1981, S. 32).
48.
381 D 0436: Entscheidung 81/436/EWG der Kommission vom 8. Mai 1981 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, die Frist für die Zulassung bestimmter Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten und Gemüsearten zu verlängern
(ABl. L 167 vom 24.6.1981, S. 29).
49.
382 D 0041: Entscheidung 82/41/EWG der Kommission vom 29. Dezember 1981 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 16 vom 22.1.1982, S. 50).
50.
382 D 0947: Entscheidung 82/947/EWG der Kommission vom 30. Dezember 1982 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 383 vom 31.12.1982, S. 23), geändert durch:
51.
382 D 0948: Entscheidung 82/948/EWG der Kommission vom 30. Dezember 1982 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 383 vom 31.12.1982, S. 25).
52.
382 D 0949: Entscheidung 82/949/EWG der Kommission vom 30. Dezember 1982 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 383 vom 31.12.1982, S. 27), geändert durch:
53.
384 D 0019: Entscheidung 84/19/EWG der Kommission vom 22. Dezember 1983 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 18 vom 21.1.1984, S. 43).
54.
384 D 0020: Entscheidung 84/20/EWG der Kommission vom 22. Dezember 1983 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 18 vom 22.1.1984, S. 45).
55.
384 D 0023: Entscheidung 84/23/EWG der Kommission vom 22. Dezember 1983 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 20 vom 25.1.1984, S. 19), geändert durch:
56.
385 D 0370: Entscheidung 85/370/EWG der Kommission vom 8. Juli 1985 zur Ermächtigung der Niederlande, die Einhaltung der in Anlage II der Richtlinie 66/401/EWG des Rates festgelegten Anforderungen an die Sortenreinheit für Saatgut von apomiktischen Einklonsorten von
Poa pratensis auch aufgrund der Ergebnisse von Saatgut- und Keimlingsprüfungen zu beurteilen
(ABl. L 209 vom 6.8.1995, S. 41).
57.
385 D 0623: Entscheidung 85/623/EWG der Kommission vom 16. Dezember 1985 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 379 vom 31.12.1985, S. 18).
58.
385 D 0624: Entscheidung 85/624/EWG der Kommission vom 16. Dezember 1985 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 379 vom 31.12.1985, S. 20), geändert durch:
59.
386 D 0153: Entscheidung 86/153/EWG der Kommission vom 25. März 1986 zur Freistellung Griechenlands von der Anwendung der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG und 69/208/EWG des Rates über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut bzw. Getreidesaatgut bzw. Saatgut von Öl- und Faserpflanzen auf bestimmte Arten
(ABl. L 115 vom 3.5.1986, S. 26).
60.
387 D 0110: Entscheidung 87/110/EWG der Kommission vom 22. Dezember 1986 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 48 vom 17.2.1987, S. 27).
61.
387 D 0111: Entscheidung 87/111/EWG der Kommission vom 22. Dezember 1986 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 48 vom 17.2.1987, S. 29).
62.
387 D 0448: Entscheidung 87/448/EWG der Kommission vom 31. Juli 1987 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 240 vom 22.8.1987, S. 39).
63.
389 D 0078: Entscheidung 89/78/EWG der Kommission vom 29. Dezember 1988 zur Liberalisierung des Handels mit bestimmten landwirtschaftlichen Pflanzenarten zwischen Portugal und anderen Mitgliedstaaten
(ABl. L 30 vom 1.2.1989, S. 75).
64.
389 D 0101: Entscheidung 89/101/EWG der Kommission vom 20. Januar 1989 zur Freistellung Belgiens, Dänemarks, Deutschlands, Spaniens, Irlands, Luxemburgs und des Vereinigten Königreichs von der Anwendung der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 69/208/EWG und 70/458/EWG des Rates über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut bzw. Getreidesaatgut bzw. Saatgut von Öl- und Faserpflanzen bzw. Gemüsesaatgut auf bestimmte Arten
(ABl. L 38 vom 10.2.1989, S. 37).
65.
389 D 0421: Entscheidung 89/421/EWG der Kommission vom 22. Juni 1989 zur Ermächtigung der Griechischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 193 vom 8.7.1989, S. 41).
66.
389 D 0422: Entscheidung 89/422/EWG der Kommission vom 23. Juni 1989 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken, und zur Änderung der Entscheidung 89/77/EWG
(ABl. L 193 vom 8.7.1989, S. 43), geändert durch:
67.
390 D 0057: Entscheidung 90/57/EWG der Kommission vom 24. Januar 1990 zur Liberalisierung des Handels mit bestimmten landwirtschaftlichen Pflanzenarten zwischen Portugal und anderen Mitgliedstaaten
(ABl. L 40 vom 14.2.1990, S. 13).
68.
390 D 0209: Entscheidung 90/209/EWG der Kommission vom 19. April 1990 zur Freistellung der Mitgliedstaaten von der Verpflichtung zur Anwendung der Richtlinie 70/458/EWG des Rates über den Verkehr mit Gemüsesaatgut auf bestimmte Arten sowie zur Änderung der Entscheidungen 73/122/EWG und 74/358/EWG und zur Aufhebung der Entscheidung 74/363/EWG
(ABl. L 108 vom 28.4.1990, S. 104).
69.
391 D 0037: Entscheidung 91/37/EWG der Kommission vom 20. Dezember 1990 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland und der Griechischen Republik, den Verkehr mit Saatgut bestimmter Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken, und zur Änderung bestimmter Entscheidungen zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut bestimmter Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 18 vom 24.1.1991, S. 19), geändert durch:
70.
392 D 0168: Entscheidung 92/168/EWG der Kommission vom 4. März 1992 zur Ermächtigung Griechenlands, das Inverkehrbringen von Saatgut bestimmter Sorten einer landwirtschaftlichen Pflanzenart zu beschränken
(ABl. L 74 vom 20.3.1992, S. 46).
71.
393 D 0208: Entscheidung 93/208/EWG der Kommission vom 17. März 1993 zur Freistellung des Königreichs Dänemark von der Verpflichtung zur Angabe der botanischen Bezeichnung von Getreidesaatgut gemäss der Richtlinie 66/402/EWG des Rates
(ABl. L 88 vom 8.4.1993, S. 49).
72.
397 D 0363: Entscheidung 97/363/EG der Kommission vom 28. Mai 1997 zur Änderung bestimmter Entscheidungen zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken
(ABl. L 152 vom 11.6.1997, S. 33).
73.
399 D 0416: Entscheidung 1999/416/EG der Kommission vom 9. Juni 1999 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, bestimmtes, den Anforderungen der Richtlinien 66/401/EWG oder 66/402/EWG des Rates nicht entsprechendes Saatgut vorübergehend zum Verkehr zuzulassen
(ABl. L 159 vom 25.6.1999, S. 53).
74. 32005 D 0200: Entscheidung 2005/200/EG der Kommission vom 2. März 2005 zur Ermächtigung Estlands, Lettlands, Litauens und Maltas, bezüglich des Vorhandenseins von Avena fatua in Getreidesaatgut strengere Vorschriften zu erlassen (ABl L 70 vom 16.3.2005, S. 19).
75.
32005 D 0325: Entscheidung 2005/325/EG der Kommission vom 8. März 2005 zur Befreiung der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Maltas und Polens von der Verpflichtung, auf bestimmte Arten die Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 68/193/EWG, 1999/105/EG und 2002/57/EG des Rates über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut, Getreidesaatgut, vegetativem Vermehrungsgut von Reben, forstlichem Vermehrungsgut bzw. Saatgut von Öl- und Faserpflanzen anzuwenden
(ABl. L 109 vom 29.4.2005, S. 1).
Die Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgender Anpassung:
Verweise auf andere Rechtsakte in der Richtlinie werden insoweit und in der Form als relevant betrachtet, in der diese Rechtsakte in das Abkommen aufgenommen werden.
76.
32005 D 0886: Entscheidung 2005/886/EG der Kommission vom 9. Dezember 2005 zur Freistellung Zyperns und Maltas von der Verpflichtung zur Anwendung der Richtlinie 2002/54/EG des Rates über den Verkehr mit Betarübensaatgut
(ABl. L 326 vom 13.12.2005, S. 39).
1
Anhang I abgeändert durch
LGBl. 1995 Nr. 69,
LGBl. 1995 Nr. 71,
LGBl. 1999 Nr. 56,
LGBl. 1999 Nr. 217,
LGBl. 2000 Nr. 220,
LGBl. 2001 Nr. 134,
LGBl. 2001 Nr. 143,
LGBl. 2001 Nr. 144,
LGBl. 2001 Nr. 184,
LGBl. 2001 Nr. 200,
LGBl. 2002 Nr. 31,
LGBl. 2002 Nr. 117,
LGBl. 2002 Nr. 125,
LGBl. 2002 Nr. 149,
LGBl. 2002 Nr. 150,
LGBl. 2003 Nr. 61,
LGBl. 2003 Nr. 96,
LGBl. 2003 Nr. 175,
LGBl. 2003 Nr. 208,
LGBl. 2003 Nr. 266,
LGBl. 2004 Nr. 76,
LGBl. 2004 Nr. 121,
LGBl. 2004 Nr. 194,
LGBl. 2004 Nr. 233,
LGBl. 2004 Nr. 278,
LGBl. 2005 Nr. 45,
LGBl. 2005 Nr. 77,
LGBl. 2005 Nr. 88,
LGBl. 2005 Nr. 108,
LGBl. 2005 Nr. 174,
LGBl. 2005 Nr. 188,
LGBl. 2005 Nr. 205,
LGBl. 2005 Nr. 249,
LGBl. 2006 Nr. 8,
LGBl. 2006 Nr. 16,
LGBl. 2006 Nr. 21,
LGBl. 2006 Nr. 78,
LGBl. 2006 Nr. 150,
LGBl. 2006 Nr. 204,
LGBl. 2006 Nr. 231,
LGBl. 2007 Nr. 54,
LGBl. 2007 Nr. 214,
LGBl. 2007 Nr. 258,
LGBl. 2008 Nr. 18 und
LGBl. 2008 Nr. 55,
LGBl. 2012 Nr. 256,
LGBl. 2014 Nr. 95 und
LGBl. 2023 Nr. 35.
2
Anhang I Kapitel I (Veterinärwesen) gilt gemäss Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 1/2003,
LGBl. 2003 Nr. 96, nicht für Liechtenstein, weshalb sich hier ein Abdruck dieser Bestimmungen erübrigt.