vom 19. Januar 1999
des Beschlusses Nr. 69/1998 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses: 17. Juli 1998
Inkrafttreten für das Fürstentum Liechtenstein: 1. Januar 1999
Anhang
des Beschlusses des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 69/98
"Anhang I
Veterinärwesen und Pflanzenschutz
Falls die Rechtsakte, auf die in diesem Anhang Bezug genommen wird, Begriffe enthalten oder sich auf Verfahren beziehen, die für die Rechtsordnung der Gemeinschaft charakteristisch sind, wie:
- Präambeln,
- die Adressaten der gemeinschaftlichen Rechtsakte,
- Bezugnahmen auf Gebiete oder Sprachen der EG,
- Bezugnahmen auf Rechte und Pflichten der EG-Mitgliedstaaten, deren Körperschaften des öffentlichen Rechts, Unternehmen oder Einzelpersonen in ihren Beziehungen zueinander und
- Bezugnahmen auf Informations- und Notifizierungsverfahren,
so findet das Protokoll 1 über horizontale Anpassungen Anwendung, soweit in diesem Anhang nichts anderes bestimmt ist.
Liechtenstein setzt die Bestimmungen von Kapitel I, Veterinärwesen, in der vor Verabschiedung des Beschlusses Nr. 69/98 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses gültigen Fassung bis zum 1. Januar 2000 um. Der Gemeinsame EWR-Ausschuss wird die Lage im Laufe des Jahres 1999 überprüfen.
Auf Erzeugnisse, die den Regelungen von Kapitel II, Futtermittel, und Kapitel III, Pflanzenschutz, unterliegen, kann Liechtenstein auf seinem Markt sowohl die aus seiner regionalen Union mit der Schweiz herrührenden Schweizer Rechtsvorschriften als auch die Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Rechtsakte anwenden, auf die in den beiden Kapiteln Bezug genommen wird.
1. Die Bestimmungen über Finanzierungsregelungen in den Rechtsakten, auf die in diesem Kapitel Bezug genommen wird, sind nicht anwendbar. Die Vertragsparteien werden diese Frage im Jahre 2000 erneut prüfen.
2. Die Rechtsakte, auf die in diesem Kapitel Bezug genommen wird, sind auf Island anwendbar, falls dies in bezug auf einen bestimmten Rechtsakt ausdrücklich angegeben ist.
Die übrigen Vertragsparteien dürfen beim Handel mit Island ihre für Drittländer geltenden Regelungen für diejenigen Bereiche beibehalten, die nicht unter die im vorstehenden Unterabsatz genannten Rechtsakte fallen.
Die Vertragsparteien werden diese Frage im Jahre 2000 erneut prüfen.
3. Schutzmassnahmen
a) Planen die Gemeinschaft oder ein EFTA-Staat Schutzmassnahmen gegen die anderen Vertragsparteien, so setzen sie die anderen Parteien davon unverzüglich in Kenntnis.
Die vorgeschlagenen Massnahmen werden jeder Vertragspartei, der Europäischen Kommission und der EFTA-Überwachungsbehörde unverzüglich notifiziert.
Unbeschadet der Möglichkeit, die Massnahmen unmittelbar in Kraft zu setzen, müssen sich die Europäische Kommission und die betroffenen Parteien auf Antrag einer Seite so bald wie möglich miteinander beraten, um geeignete Lösungen zu finden.
Kommt es zu keiner Einigung, kann jede der betroffenen Parteien die Frage an den Gemeinsamen EWR-Ausschuss weiterleiten. Kann dort keine Einigung erzielt werden, darf eine Vertragspartei geeignete Massnahmen treffen. Solche Massnahmen sind auf das zur Abhilfe notwendige Mindestmass zu beschränken. Dabei ist solchen Massnahmen der Vorzug zu geben, die die Durchführung des Abkommens so wenig wie möglich stören.
b) Plant die Europäische Kommission einen Beschluss über Schutzmassnahmen für einen Teil des Gebiets der Gemeinschaft zu treffen, so informiert sie die EFTA-Überwachungsbehörde und die EFTA-Staaten unverzüglich darüber.
Beschliesst die Europäische Kommission Schutzmassnahmen für einen Teil des Gebiets der Gemeinschaft, so trifft ein betroffener EFTA-Staat, nachdem er Konsultationen geführt und die Lage geprüft hat, entsprechende Massnahmen, es sei denn, die besondere Situation jenes Staates lässt diese Massnahmen als nicht gerechtfertigt erscheinen. In diesem Fall teilt er dies der EFTA-Überwachungsbehörde und der Europäischen Kommission unverzüglich mit. Sodann finden so bald wie möglich gegenseitige Beratungen statt, um geeignete Lösungen zu finden. Wird keine Einigung erzielt, so kommt Bst. a Unterabs. 4 zur Anwendung.
c) Plant die Europäische Kommission einen Beschluss über Schutzmassnahmen betreffend ein Drittland, so informiert sie die EFTA-Staaten unverzüglich darüber.
Beschliesst die Europäische Kommission Schutzmassnahmen für ein Drittland, so trifft ein betroffener EFTA-Staat, nachdem er Konsultationen geführt und die Lage geprüft hat, entsprechende Massnahmen, es sei denn, die besondere Situation jenes Staates lässt diese Massnahmen als nicht gerechtfertigt erscheinen. In diesem Fall teilt er dies der Europäischen Kommission unverzüglich mit. Sodann finden so bald wie möglich gegenseitige Beratungen statt, um geeignete Lösungen zu finden. Wird keine Einigung erzielt, so kommt Bst. a Unterabs. 4 zur Anwendung.
d) Plant ein EFTA-Staat Schutzmassnahmen betreffend ein Drittland, so informiert er die Europäische Kommission unverzüglich darüber. Unbeschadet der Möglichkeit für den betreffenden Staat, die Massnahmen unmittelbar in Kraft zu setzen, finden so bald wie möglich Beratungen statt, um geeignete Lösungen zu finden. Wird keine Einigung erzielt, so kommt Bst. a Unterabs. 4 zur Anwendung.
e) Die Bst. a, b, c und d finden auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 Bezug genommen wird.
4. Kontrollen vor Ort
A. Europäischer Wirtschaftsraum
1. In bezug auf die Durchführung der Bestimmungen betreffend Überprüfungen vor Ort, Kontrollen oder Streitfälle, die den Einsatz von Sachverständigen gemäss diesem Kapitel erfordern, ist die EFTA-Überwachungsbehörde für die EFTA-Staaten verantwortlich.
2. Es gelten folgende Grundsätze:
a) Die Kontrollen werden im Rahmen von Programmen durchgeführt, die denen der Gemeinschaft gleichwertig sind.
b) Die EFTA-Überwachungsbehörde muss für die Kontrollen in den EFTA-Staaten über eine Struktur verfügen, die denen in der Gemeinschaft gleichwertig ist.
c) Für die Kontrollen gelten dieselben Kriterien.
d) Der Kontrolleur muss seine Kontrollaufgaben unabhängig durchführen.
e) Die Kontrolleure müssen einen vergleichbaren Ausbildungs- und Erfahrungsstand haben.
f) Die Europäische Kommission und die EFTA-Überwachungsbehörde tauschen Informationen über die Kontrollen aus.
g) Die Europäische Kommission und die EFTA-Überwachungsbehörde koordinieren die Folgemassnahmen zu den Kontrollen.
3. Die notwendigen Regeln zur Durchführung der Bestimmungen betreffend Überprüfungen vor Ort, Kontrollen oder Streitfälle, die den Einsatz von Sachverständigen erfordern, werden in enger Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und der EFTA-Überwachungsbehörde festgelegt.
4. Die Regeln betreffend Überprüfungen vor Ort, Kontrollen oder Streitfälle, die den Einsatz von Sachverständigen gemäss diesem Kapitel erfordern, gelten nur für Rechtsakte oder Teile von Rechtsakten, die von den EFTA-Staaten angewendet werden.
B. Grenzkontrollstellen
Kontrollen durch die Grenzkontrollstellen geschehen in enger Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und der EFTA-Überwachungsbehörde.
C. Drittländer
Die notwendigen Regeln zur Durchführung der Bestimmungen betreffend Überprüfungen vor Ort in Drittländern, Kontrollen oder Streitfälle, die den Einsatz von Sachverständigen erfordern, werden in enger Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und den EFTA-Staaten festgelegt.
D. Dieser Absatz findet auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 Bezug genommen wird.
5.
a) Bestimmung der gemeinsamen Referenzlaboratorien und Koordinierungsinstitute
Unbeschadet der finanziellen Auswirkungen gelten die gemeinschaftlichen Referenzlaboratorien und die gemeinschaftlichen Koordinierungsinstitute als Referenzlaboratorien und Koordinierungsinstitute für die Vertragsparteien.
Über die Festlegung der Arbeitsbedingungen finden Konsultationen der Vertragsparteien statt.
b) Bestimmung der gemeinsamen Reserven an Impfstoffen gegen Maul- und Klauenseuche
Unbeschadet der finanziellen Auswirkungen gelten die Gemeinschaftsreserven an Impfstoffen gegen Maul- und Klauenseuche als Reserven für alle Vertragsparteien.
Es finden Konsultationen der Vertragsparteien statt, um
- den Übergang von nationalen Reserven zu Gemeinschaftsreserven zu organisieren;
- alle Probleme zu lösen, die insbesondere die Arbeitsbedingungen, die finanziellen Fragen, die Ersetzung der Antigene, die mögliche Verwendung der Antigene und die Kontrollen an Ort und Stelle betreffen.
c) Dieser Absatz findet auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 Bezug genommen wird.
6. Liste der Betriebe in Drittländern
Bis zum Erlass von Beschlüssen durch den Gemeinsamen EWR-Ausschuss über die Einbeziehung von Beschlüssen über Listen der Betriebe in Drittländern in dieses Kapitel wenden die EFTA-Staaten, vorbehaltlich nationaler Regelungen und Erfordernisse, die gleichen Vorschriften an. Bei schwerwiegenden Problemen in bezug auf einen dieser Beschlüsse kann ein EFTA-Staat jedoch die Frage an den Gemeinsamen EWR-Ausschuss weiterleiten.
Dieser Absatz findet auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 Bezug genommen wird.
7. Ausschüsse
a)
368 D 0361: Beschluss 68/361/EWG des Rates vom 15. Oktober 1968 über die Einsetzung eines Ständigen Veterinärausschusses (
ABl. L 255 vom 18.10.1968, S. 23).
Die betroffenen EFTA-Staaten werden eingeladen, Beobachter zu den Sitzungen des mit dem Beschluss 68/361/EWG des Rates vom 15. Oktober 1968 eingesetzten Ständigen Veterinärausschusses zu entsenden, in denen diejenigen Fälle behandelt werden, die unter die Rechtsakte fallen, auf die in diesen Kapitel Bezug genommen wird. Die Vertreter der EFTA-Staaten beteiligen sich uneingeschränkt an der Arbeit des Ausschusses, besitzen aber kein Stimmrecht.
Die betroffenen EFTA-Staaten werden eingeladen, Beobachter zu den Sitzungen des mit dem Beschluss 77/505/EWG des Rates vom 25. Juli 1977 eingesetzten Ständigen Tierzuchtausschusses zu entsenden, in denen diejenigen Fälle behandelt werden, die unter die Rechtsakte fallen, auf die in diesem Kapitel Bezug genommen wird. Die Vertreter der EFTA-Staaten beteiligen sich uneingeschränkt an der Arbeit des Ausschusses, besitzen aber kein Stimmrecht.
8. In allen Angelegenheiten, die in den Geltungsbereich dieses Anhangs fallen, übt die EFTA-Überwachungsbehörde ihre Überwachungsbefugnisse gemäss Art. 109 des Abkommens aus.
9. Rechtsakte, auf die in diesem Kapitel Bezug genommen wird und die in der vorherigen Fassung dieses Kapitels nicht aufgeführt sind, treten zum 1. Januar 1999 in Kraft; eine Ausnahme bilden diejenigen Rechtsakte, für die für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein späteres Datum vorgesehen ist.
Rechtsvorschriften, auf die Bezug genommen wird
Interne Kontrollen
1.
389 L 0662: Richtlinie 85/511/EWG des Rates vom 18. November 1985 zur Einführung von Massnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche (
ABl. L 315 vom 26.11.1985, S. 11):
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgender Anpassung:
Art. 9 findet keine Anwendung. Jeder Bezug auf diesen Artikel gilt als Bezug auf Abs. 3 des einleitenden Teils.
2.
390 L 0425: Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (
ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgender Anpassung:
Art. 10 findet keine Anwendung. Jeder Bezug auf diesen Artikel gilt als Bezug auf Abs. 3 des einleitenden Teils.
Gegenseitige Unterstützung
3.
389 L 0608: Richtlinie 89/608/EWG des Rates vom 21. November 1989 betreffend die gegenseitige Unterstützung der Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten und die Zusammenarbeit dieser Behörden mit der Kommission, um die ordnungsgemässe Anwendung der tierärztlichen und tierzuchtrechtlichen Vorschriften zu gewährleisten (
ABl. L 351 vom 2.12.1989, S. 34).
Kontrollen in bezug auf Drittländer
4.
390 L 0675: Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (
ABl. L 373 vom 31.12.1990, S. 1), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) Art. 19 findet keine Anwendung. Jeder Bezug auf diesen Artikel gilt als Bezug auf Abs. 3 des einleitenden Teils.
b) In Anhang I werden folgende Punkte angefügt:
"16. Das Gebiet der Republik Island.
17. Das Gebiet des Königreichs Norwegen mit Ausnahme von Spitzbergen."
5.
391 L 0496: Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (
ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgender Anpassung:
Art. 18 findet keine Anwendung. Jeder Bezug auf diesen Artikel gilt als Bezug auf Abs. 3 des einleitenden Teils.
6.
392 D 0438: Entscheidung 92/438/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die Informatisierung der veterinärmedizinischen Verfahren bei der Einfuhr (SHIFT-Projekt), zur Änderung der Richtlinien 90/675/EWG, 91/496/EWG und 91/628/EWG sowie der Entscheidung 90/424/EWG und zur Aufhebung der Entscheidung 88/192/EWG (
ABl. L 243 vom 25.8.1992, S. 27), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
Finanzierung der Kontrollen
8.
385 L 0073: Richtlinie 85/73/EWG des Rates vom 29. Januar 1985 über die Finanzierung der Veterinäruntersuchungen und Kontrollen nach den Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG, 90/675/EWG und 91/496/EWG (
ABl. L 32 vom 5.2.1985, S. 14), geändert und konsolidiert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgender Anpassung:
Die in Anhang A Kapitel III Abschnitt I Abs. 8 vorgesehene Möglichkeit kann auch auf Island angewandt werden. Diese Frage wird vor dem 1. Juli 1999 überprüft.
1.2. Durchführungsvorschriften
1.
391 D 0052: Entscheidung 91/52/EWG der Kommission vom 14. Januar 1991 über bestimmte Schutzmassnahmen gegen die infektiöse Pleuropneumonie der Rinder in Portugal (
ABl. L 34 vom 6.2.1991, S. 12).
2.
391 D 0398: Entscheidung 91/398/EWG der Kommission vom 19. Juli 1991 über ein informatisiertes Netz zum Verbund der Veterinärbehörden (ANIMO) (
ABl. L 221 vom 9.8.1991, S. 30).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
3.
391 D 0585: Entscheidung 91/585/EWG der Kommission vom 4. November 1991 zur Festlegung der Mindestanforderungen an bestimmte Ausrüstungsgegenstände für das informatisierte Netz zum Verbund der Veterinärbehörden (ANIMO) (
ABl. L 314 vom 15.11.1991, S. 54).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
4.
391 D 0637: Entscheidung 91/637/EWG der Kommission vom 3. Dezember 1991 zur Festlegung eines Musters für die mit Hilfe des informatisierten Netzes "ANIMO" zu übertragenden Mitteilungen (
ABl. L 343 vom 13.12.1991, S. 46), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
5.
391 D 0638: Entscheidung 91/638/EWG der Kommission vom 3. Dezember 1991 zur Bestimmung eines gemeinsamen Server-Zentrums für das informatisierte Netz "ANIMO" (
ABl. L 343 vom 13.12.1991, S. 48).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
6.
392 D 0176: Entscheidung 92/176/EWG der Kommission vom 2. März 1992 über Landkarten, die für das Netz "ANIMO" vorzusehen sind (
ABl. L 80 vom 25.3.1992, S. 33).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
7.
392 D 0290: Entscheidung 92/290/EWG der Kommission vom 14. Mai 1992 über bestimmte Schutzmassnahmen für Rinderembryonen gegen die spongiforme Rinderenzephalopathie (BSE) im Vereinigten Königreich (
ABl. L 152 vom 4.6.1992, S. 37), geändert durch:
8.
392 D 0341: Entscheidung 92/341/EWG der Kommission vom 3. Juni 1992 über die informatisierte Ermittlung der lokalen Einheiten von ANIMO (
ABl. L 188 vom 8.7.1992, S. 37), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
Diese Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:
Im Anhang wird in der Spalte "Gebiet" dem Absatz 'Name der "postalischen Bestimmung"' folgendes angefügt:
|
-
|
für Island:
|
"Póstfang"
|
|
-
|
für Norwegen:
|
"Poststed".
|
9.
392 D 0373: Entscheidung 92/373/EWG der Kommission vom 2. Juli 1992 zur Bestimmung eines Server-Zentrums "ANIMO" (
ABl. L 195 vom 14.7.1992, S. 31).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
10.
392 D 0424: Entscheidung 92/424/EWG der Kommission vom 23. Juli 1992 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 91/496/EWG des Rates hinsichtlich der Nämlichkeitskontrollen für aus Drittländern eingeführte Tiere (
ABl. L 232 vom 14.8.1992, S. 34).
11.
392 D 0432: Entscheidung 92/432/EWG der Kommission vom 23. Juli 1992 über die Voraussetzungen, unter denen vom Grundsatz der klinischen Einzeluntersuchung von Tieren mit Herkunft aus Drittländern abgewichen werden kann (
ABl. L 237 vom 20.8.1992, S. 29).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
12.
392 D 0486: Entscheidung 92/486/EWG der Kommission vom 25. September 1992 zur Festlegung der Modalitäten der Zusammenarbeit zwischen dem Server-Zentrum "ANIMO" und den Mitgliedstaaten (
ABl. L 291 vom 7.10.1992, S. 20), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
13.
392 D 0525: Entscheidung 92/525/EWG der Kommission vom 3. November 1992 zur Festlegung der Zulassungsvoraussetzungen für die Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft, an denen die Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen durchgeführt werden (
ABl. L 331 vom 17.11.1992, S. 16).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
14.
392 D 0527: Entscheidung 92/527/EWG der Kommission vom 4. November 1992 über das Muster der Bescheinigung gemäss Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 91/496/EWG des Rates (
ABl. L 332 vom 18.11.1992, S. 22).
15.
392 D 0563: Entscheidung 92/563/EWG der Kommission vom 19. November 1992 über die vom SHIFT-Projekt vorgesehene Datenbank über die gemeinschaftlichen Einfuhrbedingungen (
ABl. L 361 vom 10.12.1992, S. 45).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
16.
393 D 0013: Entscheidung 93/13/EWG der Kommission vom 22. Dezember 1992 zur Festlegung der Verfahren für Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen an den Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft (
ABl. L 9 vom 15.1.1993, S. 33), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
Diese Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgender Anpassung:
Art. 5 Abs. 4 erhält folgenden Wortlaut:
"4. Die Bestimmungen des Abs. 1 gelten nicht für die bei der Sportfischerei in Russland gefangenen Fische bis zu einem Gewicht von höchstens 15 kg oder - unabhängig von ihrem Gewicht - für einzelne Fische, die Reisende beim Grenzübertritt nach Finnland, Schweden, Island oder Norwegen in ihrem persönlichen Gepäck mitführen und die zum direkten Verzehr durch Privatpersonen bestimmt sind."
17.
393 D 0014: Entscheidung 93/14/EWG der Kommission vom 23. Dezember 1992 zur Festlegung der Verfahren für Veterinärkontrollen von Erzeugnissen aus Drittländern in Freilagern, Freizonen und Zollagern sowie bei der Beförderung von einem Drittland in ein anderes durch das Gebiet der Gemeinschaft (
ABl. L 9 vom 15.1.1993, S. 42).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
18.
393 D 0070: Entscheidung 93/70/EWG der Kommission vom 21. Dezember 1992 über die Kodierung der "ANIMO"-Mitteilung (
ABl. L 25 vom 2.2.1993, S. 34), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
19.
393 D 0242: Entscheidung 93/242/EWG der Kommission vom 30. April 1993 über die Einfuhr bestimmter lebender Tiere und ihrer Erzeugnisse aus bestimmten europäischen Ländern in die Gemeinschaft in Zusammenhang mit der Maul- und Klauenseuche (
ABl. L 110 vom 4.5.1993, S. 36), geändert durch:
20.
393 D 0317: Entscheidung 93/317/EWG der Kommission vom 21. April 1993 über die Codierung von Rinderohrmarken (
ABl. L 122 vom 18.5.1993, S. 45), geändert durch:
Diese Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgender Anpassung:
In Art. 1 Abs. 1 wird der Tabelle folgende Zeile angefügt:
"Norwegen: NO".
21.
393 D 0352: Entscheidung 93/352/EWG der Kommission vom 1. Juni 1993 zur Festlegung der Abweichungen von den Bedingungen für die Zulassung der Grenzkontrollstellen in Häfen, in denen Fisch aus Drittländern angelandet wird (
ABl. L 144 vom 16.6.1993, S. 25).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
22.
393 D 0444: Entscheidung 93/444/EWG der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zur Regelung des innergemeinschaftlichen Handels mit bestimmten lebenden Tieren und Erzeugnissen, die zur Ausfuhr nach Drittländern bestimmt sind (
ABl. L 208 vom 19.8.1993, S. 34).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
23.
394 D 0338: Entscheidung 94/338/EG der Kommission vom 25. Mai 1994 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 90/425/EWG des Rates betreffend die Probenahme für veterinärrechtliche Kontrollen am Bestimmungsort (
ABl. L 151 vom 17.6.1994, S. 36).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
24.
394 D 0339: Entscheidung 94/339/EG der Kommission vom 25. Mai 1994 mit Durchführungsbestimmungen zu Art. 9 Abs. 1 der Richtlinie 90/425/EWG des Rates zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (
ABl. L 151 vom 17.6.1994, S. 38).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
25.
394 D 0360: Entscheidung 94/360/EG der Kommission vom 20. Mai 1994 betreffend die Verringerung der Kontrollhäufigkeit bei bestimmten Erzeugnissendungen aus Drittländern gemäss der Richtlinie 90/675/EWG des Rates (
ABl. L 158 vom 25.6.1994, S. 41), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
26.
394 D 0381: Entscheidung 94/381/EG der Kommission vom 27. Juni 1994 über Schutzmassnahmen in bezug auf die spongiforme Rinderenzephalopathie und die Verfütterung von aus Säugetieren gewonnenen Futtermitteln (
ABl. L 172 vom 7.7.1994, S. 23), geändert durch:
27.
394 D 0474: Entscheidung 94/474/EG der Kommission vom 27. Juli 1994 über Schutzmassnahmen gegen die spongiforme Rinderenzephalopathie und zur Aufhebung der Entscheidungen 89/469/EWG und 90/200/EWG (
ABl. L 194 vom 29.7.1994, S. 96), geändert durch:
28.
394 D 0621: Entscheidung 94/621/EG der Kommission vom 20. September 1994 über bestimmte Schutzmassnahmen gegenüber Fischereierzeugnissen und Muscheln mit Ursprung in und Herkunft aus Albanien (
ABl. L 246 vom 21.9.1994, S. 25), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
29.
394 D 0641: Entscheidung 94/641/EG der Kommission vom 8. September 1994 zur Festlegung der Regeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern nach bestimmten griechischen Inseln eingeführten Erzeugnissen (
ABl. L 248 vom 23.9.1994, S. 26).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
30.
394 D 0957: Entscheidung 94/957/EG der Kommission vom 28. Dezember 1994 über die von Finnland anzuwendenden Übergangsmassnahmen betreffend die Veterinärkontrollen bei der Einfuhr von lebenden Tieren aus Drittländern (
ABl. L 371 vom 31.12.1994, S. 19), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
31.
394 D 0958: Entscheidung 94/958/EG der Kommission vom 28. Dezember 1994 über die von Finnland anzuwendenden Übergangsmassnahmen betreffend die Veterinärkontrollen bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Drittländern (
ABl. L 371 vom 31.12.1994, S. 21), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
32.
394 D 0970: Entscheidung 94/970/EG der Kommission vom 28. Dezember 1994 über die von Österreich anzuwendenden Übergangsmassnahmen betreffend die Veterinärkontrollen bei der Einfuhr von lebenden Tieren aus Drittländern (
ABl. L 371 vom 31.12.1994, S. 41).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
33.
394 D 0971: Entscheidung 94/971/EG der Kommission vom 28. Dezember 1994 über die von Österreich anzuwendenden Übergangsmassnahmen betreffend die Veterinärkontrollen bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Drittländern (
ABl. L 371 vom 31.12.1994, S. 44).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
34.
395 D 0080: Entscheidung 95/80/EG der Kommission vom 15. März 1995 zur Gewährung einer Ausnahmeregelung für die Portugiesische Republik gemäss Art. 3 Abs. 2 der Richtlinie 92/102/EWG des Rates über die Kennzeichnung und Registrierung von Tieren (
ABl. L 65 vom 23.3.1995, S. 32).
35.
395 D 0108: Entscheidung 95/108/EG der Kommission vom 28. März 1995 über Schutzmassnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest auf Sardinien (Italien) (
ABl. L 79 vom 7.4.1995, S. 29).
36.
395 D 0119: Entscheidung 95/119/EG der Kommission vom 7. April 1995 über bestimmte Schutzmassnahmen bezüglich aus Japan stammender Fischereierzeugnisse (
ABl. L 80 vom 8.4.1995, S. 56), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
37.
395 D 0296: Entscheidung 95/296/EG der Kommission vom 26. Juli 1995 über Schutzmassnahmen gegen die Klassische Schweinepest in Deutschland und zur Aufhebung der Entscheidung 94/462/EG (
ABl. L 182 vom 2.8.1995, S. 33), geändert durch:
38.
395 D 0301: Entscheidung 95/301/EG der Kommission vom 26. Juli 1995 mit Massnahmen zum Schutz gegen die Maul- und Klauenseuche in Russland (
ABl. L 184 vom 3.8.1995, S. 59), geändert durch:
39.
395 D 0357: Entscheidung 95/357/EG der Kommission vom 26. Juli 1995 zur Festlegung eines Verzeichnisses der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen und Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen, zur Festlegung genauer Bestimmungen über die von den tierärztlichen Sachverständigen der Kommission durchzuführenden Kontrollen sowie zur Aufhebung der Entscheidung 94/24/EG (
ABl. L 211 vom 6.9.1995, S. 43), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
Diese Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgender Anpassung:
Im Anhang wird folgendes angefügt:
"ISLAND
|
1
|
2
|
3
|
4
|
5
|
6
|
7
|
8
|
9
|
10
|
11
|
| |
Reykjavík
|
Hafen
|
x
|
x
| |
x
| | | |
Zum menschlichen Verzehr bestimmte Fischereierzeugnisse
Fischmehl als Futtermittel
|
| |
Hafnarfjörður
|
Hafen
|
x
|
x
| | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse für den menschlichen Verzehr
|
| |
Ísafjörður
|
Hafen
|
x
|
x
| | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse für den menschlichen Verzehr
|
| |
Akureyri
|
Hafen
|
x
|
x
| |
x
| | | |
Zum menschlichen Verzehr bestimmte Fischereierzeugnisse
Fischmehl als Futtermittel
|
| |
Eskifjörður
|
Hafen
|
x
|
x
| | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse für den menschlichen Verzehr
|
| |
Vestmannaeyjar
|
Hafen
|
x
|
x
| | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse für den menschlichen Verzehr
|
| |
Keflavík
|
Flughafen
|
x
|
x
|
x
|
x
| | |
x
|
Zum menschlichen Verzehr bestimmte Fischereierzeugnisse
Tiere und andere Erzeugnisse der Aquakultur
|
Ausserdem ist bis zum 31. Dezember 1998 die direkte Anlandung gefrorenen Fisches an folgenden vorläufig ausgewählten Grenzkontrollstellen zugelassen:
|
1
|
2
|
3
|
4
|
5
|
6
|
7
|
8
|
9
|
10
|
11
|
| |
Keflavík
|
Hafen
|
x
| | | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse für den menschlichen Verzehr
|
| |
Grundarfjörður
|
Hafen
|
x
| | | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse für den menschlichen Verzehr
|
| |
Patreksfjörður
|
Hafen
|
x
| | | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse für den menschlichen Verzehr
|
| |
Þingeyri
|
Hafen
|
x
| | | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse für den menschlichen Verzehr
|
| |
Sauðárkrókur
|
Hafen
|
x
| | | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse für den menschlichen Verzehr
|
| |
Húsavík
|
Hafen
|
x
| | | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse für den menschlichen Verzehr
|
| |
Þórshöfn
|
Hafen
|
x
| | | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse für den menschlichen Verzehr
|
| |
Vopnafjörður
|
Hafen
|
x
| | | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse für den menschlichen Verzehr
|
| |
Seyðisfjörður
|
Hafen
|
x
| | | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse für den menschlichen Verzehr
|
|
1
|
2
|
3
|
4
|
5
|
6
|
7
|
8
|
9
|
10
|
11
|
| |
Höfn
|
Hafen
|
x
| | | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse für den menschlichen Verzehr
|
| |
Þorlákshöfn
|
Hafen
|
x
| | | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse für den menschlichen Verzehr
|
| |
Dalvík
|
Hafen
|
x
| | | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse für den menschlichen Verzehr
|
Norwegen
|
1
|
2
|
3
|
4
|
5
|
6
|
7
|
8
|
9
|
10
|
11
|
| |
Oslo
|
Flughafen
Hafen
|
x
x
|
x
x
|
x
x
|
x
x
|
x
x
|
x
x
|
x
x
| |
| |
Kristiansand
|
Hafen
|
x6
|
x
| | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse
|
| |
Stavanger
|
Hafen
|
x6
|
x
| |
x
| | | |
Fischereierzeugnisse und Fischmehl
|
| |
Bergen
|
Hafen
|
x6
|
x
| |
x
| | | |
Fischereierzeugnisse und Fischmehl
|
| |
Måløy
|
Hafen
|
x6
| | | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse
|
| |
Ålesund
|
Hafen
|
x6
| | | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse
|
| |
Trondheim
|
Hafen
|
x6
|
x
| |
x
| | | |
Fischereierzeugnisse und Fischmehl
|
| |
Svolvær
|
Hafen
|
x6
| | | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse
|
| |
Tromsø
|
Hafen
|
x6
|
x
| |
x
| | | |
Fischereierzeugnisse und Fischmehl
|
| |
Hammerfest
|
Hafen
|
x6
| | | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse
|
| |
Båtsfjord
|
Hafen
|
x6
| | | | | | |
Nur Fischereierzeugnisse
|
| |
Kirkenes
|
Hafen
Strasse
|
x
x
|
x
x
|
x
x
|
x
x
|
x
|
x
|
x
| |
40.
395 D 0392: Entscheidung 95/392/EG der Kommission vom 26. September 1995 über Schutzvorkehrungen gegen die Einschleppung der Beschälseuche aus Mexiko (
ABl. L 234 vom 3.10.1995, S. 44).
41.
395 D 0461: Entscheidung 95/461/EG der Kommission vom 27. Oktober 1995 über Schutzmassnahmen gegen die Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis in Venezuela und in Kolumbien (
ABl. L 265 vom 8.11.1995, S. 40).
42.
396 D 0105: Entscheidung 96/105/EG der Kommission vom 29. Januar 1996 mit neuen Übergangsmassnahmen zur Erleichterung der Überleitung zu der neuen Veterinärkontrollregelung gemäss der Richtlinie 90/675/EWG des Rates (
ABl. L 24 vom 31.1.1996, S. 32).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
43.
396 D 0239: Entscheidung 96/239/EG der Kommission vom 27. März 1996 mit den zum Schutz gegen die bovine spongiforme Enzephalopathie (BSE) zu treffenden Dringlichkeitsmassnahmen (
ABl. L 78 vom 28.3.1996, S. 47), geändert durch:
44.
396 D 0276: Entscheidung 96/276/EG der Kommission vom 18. April 1996 über bestimmte Schutzmassnahmen gegenüber Muscheln mit Ursprung in Tunesien (
ABl. L 103 vom 26.4.1996, S. 56).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
45.
396 D 0293: Entscheidung 96/293/EG der Kommission vom 30. April 1996 über bestimmte Schutzmassnahmen bezüglich aus Mauretanien stammender Fischereierzeugnisse (
ABl. L 111 vom 4.5.1996, S. 22), geändert durch:
46.
396 D 0295: Entscheidung 96/295/EG der Kommission vom 18. April 1996 zur Identifizierung der Einheiten des informatisierten Netzes "ANIMO" und zur Festlegung der Liste dieser Einheiten sowie zur Aufhebung der Entscheidung 92/175/EWG (
ABl. L 113 vom 7.5.1996, S. 1).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
Diese Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgender Anpassung:
Im Anhang wird folgendes angefügt:
"Island
UNIDAD CENTRAL / CENTRAL ENHED / ZENTRALE EINHEIT / KENTRIKH MONADA / CENTRAL UNIT / UNITÉ CENTRALE / UNITÀ CENTRALE / CENTRALE EENHEID / UNIDADE CENTRAL / KESKUSYKSIKKÖ / CENTRAL ENHET / HÖFUÐSTÖÐVAR / SENTRALENHET
FISKISTOFA [17 000 00]
PUESTOS DE INSPECCION FRONTERIZOS / GRÆNSEKONTROLSTEDER / GRENZKONTROLLSTELLEN / SYNORIAKOS STAQMOS ELEGXOY / BORDER INSPECTION POSTS / POSTES D'INSPECTION FRONTALIERS / POSTI D'ISPEZIONE FRONTALIERI / GRENSINSPECTIEPOSTEN / POSTOS DE INSPECÇÃO FRONTEIRIÇOS / RAJATARKASTUSASEMAT / GRÄNSKONTROLLSTATIONER / LANDAMÆRASTÖÐVAR / GRENSEKONTROLLSTASJONER
|
Reykjavík
|
[17 001 99]
|
|
Hafnarfjörður
|
[17 002 99]
|
|
Ísafjörður
|
[17 003 99]
|
|
Akureyri
|
[17 004 99]
|
|
Eskifjörður
|
[17 005 99]
|
|
Vestmannaeyjar
|
[17 006 99]
|
|
Keflavík Airport
|
[17 007 99]
|
|
Keflavík Port
|
[17 008 99]
|
|
Grundarfjörður
|
[17 009 99]
|
|
Patreksfjörður
|
[17 010 99]
|
|
Þingeyri
|
[17 011 99]
|
|
Sauðárkrókur
|
[17 012 99]
|
|
Húsavík
|
[17 013 99]
|
|
Þórshöfn
|
[17 014 99]
|
|
Vopnafjörður
|
[17 015 99]
|
|
Seyðisfjörður
|
[17 016 99]
|
|
Höfn
|
[17 017 99]
|
|
Þorlákshöfn
|
[17 018 99]
|
|
Dalvík
|
[17 019 99]
|
Norge
UNIDAD CENTRAL / CENTRAL ENHED / ZENTRALE EINHEIT / KENTRIKH MONADA / CENTRAL UNIT / UNITÉ CENTRALE / UNITÀ CENTRALE / CENTRALE EENHEID / UNIDADE CENTRAL / KESKUSYKSIKKÖ / CENTRAL ENHET / HÖFUÐSTÖÐVAR / SENTRALENHET
STATENS DYREHELSETILSYN [15 000 00]
UNIDADES LOCALES / LOKALE ENHEDER / ÖRTLICHE EINHEITEN / TOPIKH MONADA / LOCAL UNITS / UNITÉS LOCALES / UNITÀ LOCALI / LOKALE EENHEDEN / UNIDADES LOCAIS / PAIKALLISET YKSIKÖT / LOKALA ENHETER / ÚTSTÖÐVAR / LOKALE ENHETER
Oslo, Akershus og Østfold
Oslo [15 001 01]
Hedmark og Oppland
Hamar [15 002 01]
Buskerud og Vestfold
Drammen [15 003 01]
Rogaland, Aust-Agder og Vest-Agder
Sandnes [15 004 01]
Hordaland, Sogn og Fjordane
Bergen [15 005 01]
Møre og Romsdal
Molde [15 006 01]
Sør-Trøndelag og Nord-Trøndelag
Trondheim [15 007 01]
Nordland
Tjøtta [15 008 01]
Troms og Finnmark
Harstad [15 009 01]
PUESTOS DE INSPECCION FRONTERIZOS / GRÆNSEKONTROLSTEDER / GRENZKONTROLLSTELLEN / SYNORIAKOS STAQMOS ELEGXOY / BORDER INSPECTION POSTS / POSTES D'INSPECTION FRONTALIERS / POSTI D'ISPEZIONE FRONTALIERI / GRENSINSPECTIEPOSTEN / POSTOS DE INSPECÇÃO FRONTEIRIÇOS / RAJATARKASTUSASEMAT / GRÄNSKONTROLLSTATIONER / LANDAMÆRASTÖÐVAR / GRENSEKONTROLLSTASJONER
|
Oslo
|
[15 001 99]
|
|
Kristiansand
|
[15 002 99]
|
|
Stavanger
|
[15 003 99]
|
|
Bergen
|
[15 004 99]
|
|
Måløy
|
[15 005 99]
|
|
Ålesund
|
[15 006 99]
|
|
Trondheim
|
[15 007 99]
|
|
Svolvær
|
[15 008 99]
|
|
Tromsø
|
[15 009 99]
|
|
Hammerfest
|
[15 010 99]
|
|
Båtsfjord
|
[15 011 99]
|
|
Kirkenes
|
[15 012 99]"
|
47.
396 D 0367: Entscheidung 96/367/EG der Kommission vom 13. Juni 1996 betreffend Schutzmassnahmen im Zusammenhang mit dem Auftreten der Maul- und Klauenseuche in Albanien (
ABl. L 145 vom 19.6.1996, S. 17).
48.
396 D 0381: Entscheidung 96/381/EG der Kommission vom 20. Juni 1996 betreffend die Genehmigung der Massnahmen zur Bekämpfung der bovinen spongiformen Enzephalopathie in Portugal (
ABl. L 149 vom 22.6.1996, S. 25).
49.
396 D 0384: Entscheidung 96/384/EG der Kommission vom 21. Juni 1996 über Schutzmassnahmen gegen die infektiöse Anämie der Lachse in Norwegen (
ABl. L 151 vom 26.6.1996, S. 35).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
50.
396 D 0385: Entscheidung 96/385/EG der Kommission vom 24. Juni 1996 zur Genehmigung des Plans zur Bekämpfung und Tilgung der bovinen spongiformen Enzephalopathie im Vereinigten Königreich (
ABl. L 151 vom 26.6.1996, S. 39).
51.
396 D 0414: Entscheidung 96/414/EG der Kommission vom 4. Juli 1996 über Schutzmassnahmen bei der Einfuhr von Tieren und tierischen Erzeugnissen aus der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien im Zusammenhang mit dem Auftreten der Maul- und Klauenseuche (
ABl. L 167 vom 6.7.1996, S. 58).
52.
396 D 0440: Entscheidung 96/440/EG der Kommission vom 18. Juli 1996 mit Massnahmen zum Schutz gegen die Maul- und Klauenseuche in Griechenland (
ABl. L 181 vom 20.7.1996, S. 38).
53.
396 D 0490: Entscheidung 96/490/EG der Kommission vom 18. Juli 1996 über bestimmte Schutzmassnahmen bezüglich von Gyrodactylus salaris in Salmoniden (
ABl. L 202 vom 10.8.1996, S. 21).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island in den Bereichen Anwendung, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Abs. 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird.
Rechtsvorschriften, auf die Bezug genommen wird
Rinder
1.
377 L 0504: Richtlinie 77/504/EWG des Rates vom 25. Juli 1977 über reinrassige Zuchtrinder (
ABl. L 206 vom 12.8.1977, S. 8), geändert durch:
Schweine
2.
388 L 0661: Richtlinie 88/661/EWG des Rates vom 19. Dezember 1988 über die tierzüchterischen Normen für Zuchtschweine (
ABl. L 382 vom 31.12.1988, S. 36), geändert durch:
Schafe und Ziegen
Equiden
4.
390 L 0427: Richtlinie 90/427/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierzüchterischen und genealogischen Vorschriften für den innergemeinschaftlichen Handel mit Equiden (
ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 55).
5.
390 L 0428: Richtlinie 90/428/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 über den Handel mit Sportpferden und zur Festlegung der Bedingungen für die Teilnahme an pferdesportlichen Veranstaltungen (
ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 60).
Reinrassige Tiere
6.
391 L 0174: Richtlinie 91/174/EWG des Rates vom 25. März 1991 über züchterische und genealogische Bedingungen für die Vermarktung reinrassiger Tiere und zur Änderung der Richtlinien 77/504/EWG und 90/425/EWG (
ABl. L 85 vom 5.4.1991, S. 37).
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgender Anpassung:
In Art. 1 finden die Worte "von Anhang II des Vertrages erfassten" keine Anwendung.
2.2. Durchführungsvorschriften
1.
384 D 0247: Entscheidung 84/247/EWG der Kommission vom 27. April 1984 zur Festlegung der Kriterien für die Anerkennung von Züchtervereinigungen und Zuchtorganisationen, die Zuchtbücher für reinrassige Zuchtrinder halten oder einrichten (
ABl. L 125 vom 12.5.1984, S. 58).
2.
384 D 0419: Entscheidung 84/419/EWG der Kommission vom 19. Juli 1984 über die Kriterien für die Eintragung in die Rinderzuchtbücher (
ABl. L 237 vom 5.9.1984, S. 11).
3.
386 D 0130: Entscheidung 86/130/EWG der Kommission vom 11. März 1986 über die Methoden der Leistungs- und Zuchtwertprüfung bei reinrassigen Zuchtrindern (
ABl. L 101 vom 17.4.1986, S. 37), geändert durch:
4.
386 D 0404: Entscheidung 86/404/EWG der Kommission vom 29. Juli 1986 zur Festlegung des Musters und der Angaben für die Zuchtbescheinigung für reinrassige Zuchtrinder (
ABl. L 233 vom 20.8.1986, S. 19).
6.
388 D 0124: Entscheidung 88/124/EWG der Kommission vom 21. Januar 1988 über die Muster und Angaben in Zuchtbescheinigungen für Samen und befruchtete Eizellen reinrassiger Zuchtrinder (
ABl. L 62 vom 8.3.1988, S. 32).
7.
389 D 0501: Entscheidung 89/501/EWG der Kommission vom 18. Juli 1989 über die Kriterien für die Zulassung und Kontrolle der Züchtervereinigungen und Zuchtorganisationen, die Herdbücher für reinrassige Zuchtschweine führen oder einrichten (
ABl. L 247 vom 23.8.1989, S. 19).
8.
389 D 0502: Entscheidung 89/502/EWG der Kommission vom 18. Juli 1989 über die Kriterien für die Eintragung reinrassiger Zuchtschweine in die Herdbücher (
ABl. L 247 vom 23.8.1989, S. 21).
9.
389 D 0503: Entscheidung 89/503/EWG der Kommission vom 18. Juli 1989 über die Bescheinigung für reinrassige Zuchtschweine, ihre Samen, Eizellen und Embryonen (
ABl. L 247 vom 23.8.1989, S. 22).
10.
389 D 0504: Entscheidung 89/504/EWG der Kommission vom 18. Juli 1989 über die Kriterien für die Zulassung und Kontrolle der Züchtervereinigungen, Zuchtorganisationen und privaten Unternehmen, die Register für hybride Zuchtschweine führen oder einrichten (
ABl. L 247 vom 23.8.1989, S. 31).
11.
389 D 0505: Entscheidung 89/505/EWG der Kommission vom 18. Juli 1989 über die Kriterien für die Eintragung in die Register für hybride Zuchtschweine (
ABl. L 247 vom 23.8.1989, S. 33).
12.
389 D 0506: Entscheidung 89/506/EWG der Kommission vom 18. Juli 1989 über die Bescheinigung für hybride Zuchtschweine, ihre Samen, Eizellen und Embryonen (
ABl. L 247 vom 23.8.1989, S. 34).
13.
389 D 0507: Entscheidung 89/507/EWG der Kommission vom 18. Juli 1989 über die Methoden der Leistungskontrolle sowie der genetischen Bewertung der reinrassigen und der hybriden Zuchtschweine (
ABl. L 247 vom 23.8.1989, S. 43).
14.
390 L 0118: Richtlinie 90/118/EWG des Rates vom 5. März 1990 über die Zulassung reinrassiger Zuchtschweine zur Zucht (
ABl. L 71 vom 17.3.1990, S. 34).
15.
390 L 0119: Richtlinie 90/119/EWG des Rates vom 5. März 1990 über die Zulassung hybrider Zuchtschweine zur Zucht (
ABl. L 71 vom 17.3.1990, S. 36).
16.
390 D 0254: Entscheidung 90/254/EWG der Kommission vom 10. Mai 1990 über die Kriterien für die Zulassung der Züchtervereinigungen und Zuchtorganisationen, die Zuchtbücher für reinrassige Zuchtschafe und -ziegen führen oder anlegen (
ABl. L 145 vom 8.6.1990, S. 30).
17.
390 D 0255: Entscheidung 90/255/EWG der Kommission vom 10. Mai 1990 über die Kriterien für die Eintragung reinrassiger Zuchtschafe und -ziegen in Zuchtbücher (
ABl. L 145 vom 8.6.1990, S. 32).
18.
390 D 0256: Entscheidung 90/256/EWG der Kommission vom 10. Mai 1990 über die Methoden der Leistungsprüfung und der Zuchtwertschätzung reinrassiger Zuchtschafe und -ziegen (
ABl. L 145 vom 8.6.1990, S. 35).
19.
390 D 0257: Entscheidung 90/257/EWG der Kommission vom 10. Mai 1990 über die Zulassung reinrassiger Zuchtschafe und -ziegen zur Zucht und die Verwendung von Sperma, Eizellen und Embryonen dieser Tiere (
ABl. L 145 vom 8.6.1990, S. 38).
20.
390 D 0258: Entscheidung 90/258/EWG der Kommission vom 10. Mai 1990 über die Zuchtbescheinigung für reinrassige Zuchtschafe und -ziegen sowie Sperma, Eizellen und Embryonen dieser Tiere (
ABl. L 145 vom 8.6.1990, S. 39).
21.
392 D 0216: Entscheidung 92/216/EWG der Kommission vom 26. März 1992 über die Erfassung von Daten über die pferdesportlichen Veranstaltungen gemäss Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 90/428/EWG des Rates (
ABl. L 104 vom 22.4.1992, S. 77).
22.
392 D 0353: Entscheidung 92/353/EWG der Kommission vom 11. Juni 1992 mit Kriterien für die Zulassung bzw. Anerkennung der Zuchtorganisationen und Züchtervereinigungen, die Zuchtbücher für eingetragene Equiden führen oder anlegen (
ABl. L 192 vom 11.7.1992, S. 63).
23.
392 D 0354: Entscheidung 92/354/EWG der Kommission vom 11. Juni 1992 mit Vorschriften für die Koordinierung zwischen Zuchtorganisationen und Züchtervereinigungen, die Zuchtbücher für eingetragene Equiden führen oder anlegen (
ABl. L 192 vom 11.7.1992, S. 66).
24.
393 D 0623: Entscheidung 93/623/EWG der Kommission vom 20. Oktober 1993 über das Dokument zur Identifizierung eingetragener Equiden (Equidenpass) (
ABl. L 298 vom 3.12.1993, S. 45).
25.
396 D 0078: Entscheidung 96/78/EG der Kommission vom 10. Januar 1996 zur Festlegung der Kriterien für die Eintragung von Equiden in die Zuchtbücher zu Zuchtzwecken (
ABl. L 19 vom 25.1.1996, S. 39).
26.
396 D 0079: Entscheidung 96/79/EG der Kommission vom 12. Januar 1996 mit Zuchtbescheinigungen für Sperma, Eizellen und Embryonen von eingetragenen Equiden (
ABl. L 19 vom 25.1.1996, S. 41).
27.
396 D 0080: Entscheidung 96/80/EG der Kommission vom 12. Januar 1996 zur Festlegung des Musters und der Einzelheiten einer Zuchtbescheinigung für Eizellen von Zuchtrindern (
ABl. L 19 vom 25.1.1996, S. 50).
28.
396 D 0509: Entscheidung 96/509/EG der Kommission vom 18. Juli 1996 über genealogische und tierzüchterische Anforderungen bei der Einfuhr von Sperma bestimmter Tiere (
ABl. L 210 vom 20.8.1996, S. 47).
29.
396 D 0510: Entscheidung 96/510/EG der Kommission vom 18. Juli 1996 mit Abstammungs- und Zuchtbescheinigungen für die Einfuhr von Zuchttieren, ihrem Sperma, ihren Eizellen und Embryonen (
ABl. L 210 vom 20.8.1996, S. 53).
Rechtsvorschriften, auf die Bezug genommen wird
3. Seuchenbekämpfungsmassnahmen - Meldung von Viehseuchen
Maul- und Klauenseuche (MKS)
1.
385 L 0511: Richtlinie 85/511/EWG des Rates vom 18. November 1985 zur Einführung von Massnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche (
ABl. L 315 vom 26.11.1985, S. 11), geändert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgender Anpassung:
In Anhang B werden nachstehende einzelstaatliche Laboratorien angefügt:
"Liechtenstein: Institut für Virusforschung und Immunprophylaxe (IVI), Mittelhäusern
Norwegen: Statens veterinære Institut for virusforskning, Lindholm, Dänemark".
2.
390 L 0423: Richtlinie 90/423/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Änderung der Richtlinie 85/511/EWG zur Einführung von Massnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche, der Richtlinie 64/432/EWG zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen und der Richtlinie 72/462/EWG zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (
ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 13).
Klassische Schweinepest
3.
380 L 0217: Richtlinie 80/217/EWG des Rates vom 22. Januar 1980 über Massnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (
ABl. L 47 vom 21.2.1980, S. 11), geändert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) In Anhang II werden nachstehende einzelstaatliche, für die Schweinepest zuständige Laboratorien angefügt:
"Liechtenstein: Institut für Virusforschung und Immunprophylaxe (IVI), Mittelhäusern
Norwegen: Statens veterinære Institut for virusforskning, Lindholm, Dänemark".
b) Für die Anwendung von Anhang III schaffen die EFTA-Staaten ein vergleichbares Notifizierungs-und Informationssystem, das gemäss Protokoll 1 funktioniert und auf das EG-System abgestimmt wird.
Pferdepest
4.
392 L 0035: Richtlinie 92/35/EWG des Rates vom 29. April 1992 zur Festlegung von Kontrollregeln und Massnahmen zur Bekämpfung der Pferdepest (
ABl. L 157 vom 10.6.1992, S. 19), geändert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) In Anhang I werden nachstehende einzelstaatliche, für die Pferdepest zuständige Laboratorien angefügt:
"Liechtenstein: Institut für Virusforschung und Immunprophylaxe (IVI), Mittelhäusern
Norwegen: Statens veterinære Institut for virusforskning, Lindholm, 4771 Kalvehave, Dänemark".
b) In Anhang III Nummer 1 werden die Worte "im Benehmen mit der Kommission" durch die Worte "im Benehmen mit der Kommission und der EFTA-Überwachungsbehörde" ersetzt.
Geflügelpest
5.
392 L 0040: Richtlinie 92/40/EWG des Rates vom 19. Mai 1992 mit Gemeinschaftsmassnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest (
ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 1), geändert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgender Anpassung:
In Anhang IV werden nachstehende einzelstaatliche, für die Geflügelpest zuständige Laboratorien angefügt:
"Liechtenstein: Institut für Virusforschung und Immunprophylaxe (IVI), Mittelhäusern
Norwegen: Statens veterinärmedicinska anstalt, Uppsala, Schweden".
Newcastle-Krankheit
6.
392 L 0066: Richtlinie 92/66/EWG des Rates vom 14. Juli 1992 über Gemeinschaftsmassnahmen zur Bekämpfung der Newcastle-Krankheit (
ABl. L 260 vom 5.9.1992, S. 1), geändert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgender Anpassung:
In Anhang IV werden folgende einzelstaatliche, für die Newcastle-Krankheit zuständige Laboratorien angefügt:
"Liechtenstein: Institut für Virusforschung und Immunprophylaxe (IVI), Mittelhäusern
Norwegen: Veterinærinstituttet, Oslo".
Fischseuchen
7.
393 L 0053: Richtlinie 93/53/EWG des Rates vom 24. Juli 1993 zur Festlegung von Mindestmassnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung bestimmter Fischseuchen (
ABl. L 175 vom 19.7.1993, S. 23), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgender Anpassung:
In Anhang A werden nachstehende einzelstaatliche, für Fischseuchen zuständige Laboratorien angefügt:
"Island: Tilraunastöð H. Í. í meinafræði, Keldur, 112 Reykjavík
Liechtenstein: Untersuchungsstelle für Fischkrankheiten / Institut für Tierpathologie der vet.-med. Fak. der Universität Bern
Norwegen: Veterinærinstituttet, Oslo".
Weichtierkrankheiten
8.
395 L 0070: Richtlinie 95/70/EG des Rates vom 22. Dezember 1995 zur Festlegung von Mindestmassnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung bestimmter Muschelkrankheiten (
ABl. L 332 vom 30.12.1995, S. 33).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgender Anpassung:
In Anhang C werden nachstehende einzelstaatliche, für Muschelkrankheiten zuständige Laboratorien angefügt:
"Island: Tilraunastöð H. Í. í meinafræði, Keldur, 112 Reykjavík
Norwegen: Veterinærinstituttet, Oslo".
Andere Krankheiten
9.
392 L 0119: Richtlinie 92/119/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 mit allgemeinen Gemeinschaftsmassnahmen zur Bekämpfung bestimmter Tierseuchen sowie besonderen Massnahmen bezüglich der vesikulären Schweinekrankheit (
ABl. L 62 vom 15.3.1993, S. 69), geändert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgender Anpassung:
In Anhang II werden nachstehende einzelstaatliche, für die vesikuläre Schweinekrankheit zuständige Laboratorien angefügt:
"Liechtenstein: Institut für Virusforschung und Immunprophylaxe (IVI), Mittelhäusern
Norwegen: Statens Veterinære Institut for Virusforskning, Lindholm, 4771 Kalvehave, Dänemark".
Seuchennotifizierung
10.
382 L 0894: Richtlinie 82/894/EWG des Rates vom 21. Dezember 1982 über die Mitteilung von Viehseuchen in der Gemeinschaft (
ABl. L 378 vom 31.12.1982, S. 58), geändert durch:
3.2. Durchführungsvorschriften
1.
384 D 0090: Entscheidung 84/90/EWG der Kommission vom 3. Februar 1984 zur Festlegung der Code-Form für die Meldung von Viehseuchen gemäss der Richtlinie 82/894/EWG (
ABl. L 50 vom 21.2.1984, S. 10), geändert durch:
2.
388 D 0397: Entscheidung 88/397/EWG der Kommission vom 12. Juli 1988 zur Koordinierung der von den Mitgliedstaaten gemäss Art. 6 der Richtlinie 85/511/EWG des Rates getroffenen Massnahmen (
ABl. L 189 vom 20.7.1988, S. 25).
3.
389 D 0531: Entscheidung 89/531/EWG des Rates vom 25. September 1989 zur Bestimmung eines Bezugslabors für die Identifizierung des Maul- und Klauenseuchevirus und zur Festlegung von Funktion und Aufgaben dieses Labors (
ABl. L 279 vom 28.9.1989, S. 32).
4.
390 D 0442: Entscheidung 90/442/EWG der Kommission vom 25. Juli 1990 zur Festlegung der Codes für die Meldung von Viehseuchen (
ABl. L 227 vom 21.8.1990, S. 39), geändert durch:
5.
391 D 0042: Entscheidung 91/42/EWG der Kommission vom 8. Januar 1991 über die Kriterien für die Aufstellung der Notstandspläne zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche gemäss Art. 5 der Richtlinie 90/423/EWG (
ABl. L 23 vom 29.1.1991, S. 29).
6.
391 D 0665: Entscheidung 91/665/EWG des Rates vom 11. Dezember 1991 zur Bestimmung eines gemeinschaftlichen Koordinierungsinstituts für MKS-Impfstoffe und zur Festlegung eines Aufgabenbereichs (
ABl. L 368 vom 31.12.1991, S. 19).
Diese Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) In Art. 2 Abs. 2 Bst. a erhält der Anfang des Unterabsatzes folgende Fassung: "regelmässig oder auf Antrag des Instituts, der Kommission oder der EFTA- Überwachungsbehörde".
b) In Art. 2 Abs. 2 Bst. c erhält das Ende des Unterabsatzes folgende Fassung: "sowie unverzügliche Weiterleitung der einzelnen Ergebnisse an die Kommission, die EFTA-Überwachungsbehörde und die Vertragsparteien".
c) In Art. 2 Abs. 2 Bst. d erhält das Ende des Unterabsatzes folgende Fassung: "sowie regelmässige Weiterleitung dieser Informationen an die Kommission, die EFTA-Überwachungsbehörde und die Vertragsparteien".
d) In Art. 2 Abs. 5 Bst. a und b erhält der Anfang des Unterabsatzes folgende Fassung: "in Zusammenarbeit mit Sachverständigen der Gemeinschaft und der EFTA".
e) In Art. 2 Abs. 8 erhält der Anfang des Absatzes folgende Fassung: "auf Antrag der Kommission oder der EFTA- Überwachungsbehörde".
7.
391 D 0666: Entscheidung 91/666/EWG des Rates vom 11. Dezember 1991 über die Bildung gemeinschaftlicher MKS-Impfstoffreserven (
ABl. L 368 vom 31.12.1991, S. 21).
8.
393 D 0455: Entscheidung 93/455/EWG der Kommission vom 23. Juli 1993 über die Genehmigung von Notstandsplänen zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche (
ABl. L 213 vom 24.8.1993, S. 20), geändert durch:
9.
393 D 0590: Entscheidung 93/590/EG der Kommission vom 5. November 1993 über den Kauf von MKS-Antigenen durch die Kommission im Rahmen der Bildung gemeinschaftlicher Reserven von MKS-Impfstoffen (
ABl. L 280 vom 13.11.1993, S. 33), geändert durch:
Rechtsakte, denen die EFTA-Staaten und die
EFTA-Überwachungsbehörde gebührend Rechnung tragen müssen
1.
393 D 0617: Entscheidung 93/617/EG der Kommission vom 30. November 1993 zur Genehmigung des von Deutschland vorgelegten Plans zur Tilgung der klassischen Schweinepest bei Wildschweinen in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz (
ABl. L 296 vom 1.12.1993, S. 60).
2.
394 D 0141: Entscheidung 94/141/EG der Kommission vom 23. Februar 1994 zur Genehmigung des von Frankreich vorgelegten Plans zur Tilgung der klassischen Schweinepest bei Wildschweinen in den Nordvogesen (
ABl. L 61 vom 4.3.1994, S. 29).
3.
394 D 0297: Entscheidung 94/297/EG der Kommission vom 2. Mai 1994 zur Genehmigung des von Italien vorgelegten Plans zur Tilgung der klassischen Schweinepest bei Wildschweinen in der Provinz Massa-Carrara, Toscana (
ABl. L 131 vom 26.5.1994, S. 23).
4.
395 D 0297: Entscheidung 95/297/EG der Kommission vom 19. Juli 1995 zur Genehmigung der ersten Änderung des von Deutschland vorgelegten Plans zur Tilgung der klassischen Schweinepest bei Wildschweinen in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz (
ABl. L 184 vom 3.8.1995, S. 47).
Rechtsvorschriften, auf die Bezug genommen wird
4. Tiergesundheit Handel und Vermarktung lebender Tiere
Rinder/Schweine
1.
364 L 0432: Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (
ABl. 121 vom 29.7.1964, S. 1977/64), geändert durch:
-
1 72 B: Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge - Beitritt des Königreichs Dänemark, Irlands und des Vereinigten Königreichs Grossbritannien und Nordirland (
ABl. L 73 vom 27.3.1972, S. 76);
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) In Art. 2 Bst. o über die Gebiete wird folgendes hinzugefügt:
"Liechtenstein: Liechtenstein
Norwegen: fylke".
b) In Art. 4 a Abs. 3 wird folgender Unterabsatz angefügt:
"Während einer Übergangszeit, die am 31. Dezember 1997 endet, ist ein negativer Befund einer serologischen Untersuchung erforderlich, die an allen lebenden Schweinen, einschliesslich Wildscheinen durchzuführen ist, welche zum Versand nach Norwegen bestimmt sind und aus einem in Art. 2 Bst. o definierten Gebiet stammen, in dem die vesikuläre Schweinekrankheit aufgetreten ist. Diese Untersuchung ist 12 Monate lang nach dem letzten Ausbruch der Krankheit in dem Gebiet erforderlich."
c) In Art. 4 b wird folgender Unterabsatz angefügt:
"Während einer Übergangszeit, die am 31. Dezember 1997 endet, ist ein negativer Befund einer serologischen Untersuchung erforderlich, die an allen lebenden Schweinen, einschliesslich Wildscheinen durchzuführen ist, welche zum Versand nach Norwegen bestimmt sind und aus einem in Art. 2 Bst. o definierten Gebiet stammen, in dem die klassische Schweinepest aufgetreten ist. Diese Untersuchung ist 12 Monate lang nach dem letzten Ausbruch der Schweinepest in dem Gebiet erforderlich."
d) In Art. 8 a wird folgender Unterabsatz angefügt:
"Während einer Übergangszeit, die am 31. Dezember 1997 endet, ist ein negativer Befund einer serologischen Untersuchung erforderlich, die an allen lebenden Schweinen, einschliesslich Wildscheinen durchzuführen ist, welche zum Versand nach Norwegen bestimmt sind und aus einem in Art. 2 Bst. o definierten Gebiet stammen, in dem der Ausbruch des seuchenhaften Spätaborts der Schweine amtlich bestätigt wurde. Diese Untersuchung ist 12 Monate lang nach dem letzten Ausbruch der Seuche in dem Gebiet erforderlich."
e) Die Bestimmungen des Art. 10 a Abs. 1 finden auf Norwegen Anwendung.
f) Für die Zwecke von Art. 10 a Abs. 2 wird das operationelle Programm Norwegens genehmigt, das mit den Verordnungen vom 31. Januar 1995 (Nr. 107) über die Überwachung und Kontrolle der Salmonellose bei lebenden Tieren umgesetzt wurde, ferner mit den Verordnungen vom 10. April 1995 (Nr. 368) über die Überwachung des Auftretens von Salmonellen in Frischfleisch und frischem Geflügelfleisch und über Gegenmassnahmen sowie mit den Verordnungen vom 9. Mai 1996 (Nr. 489) über die Überwachung und Verhinderung von Salmonellen in Eiern, die für die menschliche Ernährung bestimmt sind.
g) In Anlage B Nummer 12 werden nachstehende staatliche Institute angefügt, die mit der amtlichen Prüfung der Tuberkuline beauftragt sind:
"p) Liechtenstein: Institut für Virusforschung und Immunprophylaxe (IVI), Mittelhäusern
q) Norwegen: Veterinærinstituttet, Oslo".
h) In Anlage C Nummer 9 werden nachstehende staatliche Institute angefügt, die mit der amtlichen Prüfung der Antigene beauftragt sind:
"p) Liechtenstein: Institut für Veterinär-Bakteriologie der vet.-med. Fakultät der Universität Bern
q) Norwegen: Veterinærinstituttet, Oslo".
i) In Anlage F
Muster I Bemerkung 4,
Muster II Bemerkung 5,
Muster III Bemerkung 4 und
Muster IV Bemerkung 5,
werden folgende Bezeichnungen der tierärztlichen Dienste angefügt:
"p) Liechtenstein: Kontrolltierarzt
q) Norwegen: distriktsveterinæ".
j) In Anlage G Kapitel II Bst. A Nummer 2 werden nachstehende amtliche Institute angefügt:
"p) Liechtenstein: Institut für Viruskrankheiten und Immunprophylaxe, Mittelhäusern
q) Norwegen: Veterinærinstituttet, Oslo".
Schafe/Ziegen
2.
391 L 0068: Richtlinie 91/68/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 zur Regelung tierseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Schafen und Ziegen (
ABl. L 46 vom 19.2.1991, S. 19), geändert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) Art. 4 Abs. 2 zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:
"- aus gesundheitlichen oder tierseuchenrechtlichen Gründen in ihrem eigenen Gebiet nicht vermarktet werden dürfen."
b) In Art. 8 a wird folgender Unterabsatz angefügt:
"Norwegen darf bis zur Untersuchung des von Norwegen vorgelegten Programms durch den wissenschaftlichen Veterinärausschuss und unter der Voraussetzung, dass es die erforderlichen Massnahmen zur Anwendung des Programms trifft, bis spätestens 31. Dezember 1997 verlangen, dass bei den für Norwegen bestimmten Zuchtschafen und -ziegen sowie Mastschafen und -ziegen die Ursprungsherde 5 Jahre lang von der Traberkrankheit frei war."
c) Anhang C erhält folgende Fassung:
"Testverfahren für die Untersuchung auf Brucellose (B. melitensis)
Untersuchung auf Brucellose (B. melitensis) mittels des Rose-Bengal-Tests oder durch die in nachstehenden Nummern 1 und 2 beschriebene Komplementbindungsreaktion oder mittels jeder anderen Methode, die nach dem in Art. 15 dieser Richtlinie genannten Verfahren anerkannt wurde, durchgeführt. Die Komplementbindungsreaktion wird bei der Untersuchung einzelner Tiere angewendet.
1. Rose-Bengal-Test
Der Rose-Bengal-Test kann bei Reihenuntersuchungen in Schaf- oder Ziegenhaltungen eingesetzt werden, um die Haltungen als amtlich brucellosefrei oder als brucellosefrei anzuerkennen.
2. Komplementbindungsreaktion
a) Die Komplementbindungsreaktion ist bei der Untersuchung einzelner Tiere anzuwenden.
b) Die Komplementbindungsreaktion kann in Schaf- oder Ziegenhaltungen eingesetzt werden, um die Haltungen als amtlich brucellosefrei oder als brucellosefrei anzuerkennen.
Fällt der Rose-Bengal-Test bei mehr als 5 % der Tiere einer Haltung positiv aus, so muss jedes Tier der Haltung zusätzlich einer Untersuchung mittels Komplementbindungsreaktion unterzogen werden.
Bei der Komplementbindungsreaktion ist ein Serum, das mindestens 20 ICTF-Einheiten pro ml enthält, als positiv anzusehen.
Die verwendeten Antigene müssen von dem nationalen Laboratorium zugelassen und gegenüber dem zweiten internationalen Brucella-abortus-Standardserum eingestellt worden sein."
Equiden
3.
390 L 0426: Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (
ABl. L 224 vom 18.8.1990 S. 42), geändert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgender Anpassung:
In Anhang C Fussnote c) wird wie folgt ergänzt:
"Liechtenstein: Kontrolltierarzt
Norwegen: distriktsveterinær".
Geflügel/Bruteier
4.
390 L 0539: Richtlinie 90/539/EWG des Rates vom 15. Oktober 1990 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern für ihre Einfuhr aus Drittländern (
ABl. L 303 vom 31.10.1990, S. 6), geändert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) Für die Zwecke von Art. 7 Abs. 2 sind die Vermarktungsvorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 1868/77
2 Kommission massgeblich. Bei der Durchführung dieser Vorschriften gelten für die EFTA-Staaten folgende Abkürzungen:
"NO für Norwegen".
b) Die Bestimmungen des Art. 9 a finden auf Norwegen Anwendung.
c) Die Bestimmungen des Art. 9 b finden auf Norwegen Anwendung.
d) Die Bestimmungen des Art. 10 b finden auf Norwegen Anwendung.
e) Für die Zwecke von Art. 10 b Abs. 2 wird das operationelle Programm Norwegens genehmigt, das mit den Verordnungen vom 31. Januar 1995 (Nr. 107) über die Überwachung und Kontrolle der Salmonellose bei lebenden Tieren umgesetzt wurde, ferner mit den Verordnungen vom 10. April 1995 (Nr. 368) über die Überwachung des Auftretens von Salmonellen in Frischfleisch und frischem Geflügelfleisch und über Gegenmassnahmen sowie mit den Verordnungen vom 9. Mai 1996 (Nr. 489) über die Überwachung und Verhinderung von Salmonellen in Eiern, die für die menschliche Ernährung bestimmt sind.
f) In Anhang I Nummer 1 werden nachstehende einzelstaatliche, für die Geflügelpest zuständige Laboratorien angefügt:
"Liechtenstein: Institut für Virusforschung und Immunprophylaxe (IVI), Mittelhäusern und Veterinär-Bakteriologie, Zürich
Norwegen: Veterinærinstituttet, Oslo".
g) Der Bezug auf die Verordnung (EWG) Nr. 2782/75 in Anhang II Kapitel I Nummer 2 findet keine Anwendung.
Aquakultur
5.
391 L 0067: Richtlinie 91/67/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur (
ABl. L 46 vom 19.2.1991, S. 1), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgender Anpassung:
Folgende Artikel werden eingefügt:
"Art. 28 Bst. c
Der Versand von und nach Norwegen von lebenden Fischen, Krebstieren, Eiern und Gameten für die Nutzung und Bestandserhaltung von anderen als den nachstehend genannten Arten ist während der Übergangszeit bis 31. Dezember 1997 nicht erlaubt. Auf Ersuchen einer der Vertragsparteien wird der Übergangszeitraum jährlich verlängert. Der Übergangszeitraum wird jedoch nicht über den 31. Dezember 2002 hinaus verlängert werden.
Seebarsch: nur Eier
Seekarpfen: nur Eier
Heilbutt: nur Setzlinge
Steinbutt: Setzlinge und Eier
Flussaal:
- Glasaal
- Marktgrösse
Hummer: lebend, zum Verzehr.
Art. 28 Bst. d
Der Versand von und nach Island von lebenden Fischen, Krebs- und Weichtieren, Eiern und Gameten ist bis auf die nachstehend aufgeführten Arten nicht erlaubt:
Atlantischer Lachs: Eier und Gameten
Regenbogenforelle: Eier und Gameten
Seeforelle: Eier und Gameten
Seebarsch: nur Eier
Heilbutt: nur Setzlinge
Hummer: lebend, zum Verzehr.
Dieser Artikel wird vor dem 1. Juli 1998 überprüft."
Embryonen von Rindern
6.
389 L 0556: Richtlinie 89/556/EWG des Rates vom 25. September 1989 über viehseuchenrechtliche Fragen beim innergemeinschaftlichen Handel mit Embryonen von Hausrindern und ihrer Einfuhr aus Drittländern (
ABl. L 302 vom 19.10.1989, S. 1), geändert durch:
Samen von Rindern
7.
388 L 0407: Richtlinie 88/407/EWG des Rates vom 14. Juni 1988 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Anforderungen an den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit gefrorenem Samen von Rindern und an dessen Einfuhr (
ABl. L 194 vom 22.7.1988, S. 10), geändert durch:
Samen von Schweinen
8.
390 L 0429: Richtlinie 90/429/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Anforderungen an den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Samen von Schweinen und an dessen Einfuhr (
ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 62), geändert durch:
Andere Tiere
9.
392 L 0065: Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (
ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 54), geändert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) In Art. 10 a wird folgender Unterabsatz angefügt:
"Norwegen kann die gleichen Vorschriften anwenden wie die, die für Mitgliedstaaten in einer gleichwertigen Situation gelten."
b) In Art. 13 Abs. 2 wird folgender Punkt angefügt:
"f. Norwegen hat bis zum 31. Dezember 1998 Zeit, um die für Organe, Institute und Zentren festgelegten Massnahmen durchzuführen."
4.2. Durchführungsvorschriften
1.
390 D 0208: Entscheidung 90/208/EWG der Kommission vom 18. April 1990 über bestimmte Schutzmassnahmen gegen die infektiöse Pleuropneumonie der Rinder in Spanien (
ABl. L 108 vom 28.4.1990, S. 102).
2.
391 D 0552: Entscheidung 91/552//EWG der Kommission vom 27. September 1991 zur Festlegung des Status Dänemarks hinsichtlich der Newcastle-Krankheit (
ABl. L 298 vom 29.10.1991, S. 21).
3.
392 D 0339: Entscheidung 92/339//EWG der Kommission vom 2. Juni 1992 zur Festlegung des Status Irlands hinsichtlich der Newcastle-Krankheit (
ABl. L 188 vom 8.7.1992, S. 33).
4.
392 D 0340: Entscheidung 92/340/EWG der Kommission vom 2. Juni 1992 über die Untersuchung von Geflügel auf Newcastle-Krankheit vor dem Versand (Art. 12 der Richtlinie 90/539/EWG des Rates) (
ABl. L 188 vom 8.7.1992, S. 34).
5.
392 D 0381: Entscheidung 92/381/EWG der Kommission vom 3. Juli 1992 zur Festlegung des Status einer Region des Vereinigten Königreichs hinsichtlich der Newcastle-Krankheit (
ABl. L 198 vom 17.7.1992, S. 56).
6.
392 D 0532: Entscheidung 92/532/EWG der Kommission vom 19. November 1992 über die Probenahmepläne und Diagnoseverfahren zur Erkennung und zum Nachweis bestimmter Fischseuchen (
ABl. L 337 vom 21.11.1992, S. 18), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
7.
392 D 0538: Entscheidung 92/538/EWG der Kommission vom 9. November 1992 betreffend den Status von Grossbritannien und Nordirland im Hinblick auf die infektiöse hämatopötische Nekrose und die virale hämorrhagische Septikämie (
ABl. L 347 vom 28.11.1992, S. 67), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
8.
393 D 0022: Entscheidung 93/22/EWG der Kommission vom 11. Dezember 1992 zur Festlegung der in Art. 14 der Richtlinie 91/67/EWG des Rates vorgesehenen Muster der Transportbescheinigungen (
ABl. L 16 vom 25.1.1993, S. 8).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
9.
393 D 0024: Entscheidung 93/24/EWG der Kommission vom 11. Dezember 1992 über ergänzende Garantien hinsichtlich der Aujeszky-Krankheit für Schweine, die für seuchenfreie Mitgliedstaaten oder Regionen bestimmt sind (
ABl. L 16 vom 25.1.1993, S. 18), geändert durch:
10.
393 D 0039: Entscheidung 93/39/EWG der Kommission vom 18. Dezember 1992 betreffend den Status von Guernsey im Hinblick auf die infektiöse hämatopötische Nekrose und die virale hämorrhagische Septikämie (
ABl. L 16 vom 25.1.1993, S. 46).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
11.
393 D 0040: Entscheidung 93/40/EWG der Kommission vom 18. Dezember 1992 betreffend den Status der Insel Man im Hinblick auf die infektiöse hämatopötische Nekrose und die virale hämorrhagische Septikämie (
ABl. L 16 vom 25.1.1993, S. 47).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
12.
393 D 0042: Entscheidung 93/42/EWG der Kommission vom 21. Dezember 1992 über ergänzende Garantien hinsichtlich der infektiösen bovinen Rhinotracheitis bezüglich Rinder, die für Dänemark bestimmt sind (
ABl. L 16 vom 25.1.1993, S. 50), geändert durch:
13.
393 D 0044: Entscheidung 93/44/EWG der Kommission vom 21. Dezember 1992 zur Genehmigung der vom Vereinigten Königreich vorgelegten Programme zur Bekämpfung der Frühlingsvirämie des Karpfens und zur Festlegung zusätzlicher Garantien für Sendungen von bestimmten Fischarten nach Grossbritannien, Nordirland, der Insel Man und Guernsey (
ABl. L 16 vom 25.1.1993, S. 53), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
14.
393 D 0052: Entscheidung 93/52/EWG der Kommission vom 21. Dezember 1992 zur Feststellung, dass bestimmte Mitgliedstaaten oder Gebiete die Bedingungen betreffend die Brucellose (Br. melitensis) eingehalten haben, und zur Anerkennung dieser Mitgliedstaaten oder Gebiete als amtlich brucellosefrei (
ABl. L 13 vom 21.1.1993 S. 14), geändert durch:
15.
393 D 0055: Entscheidung 93/55/EWG der Kommission vom 21. Dezember 1992 zur Änderung der Garantien für das Verbringen von Weichtieren in Gebiete, für welche ein Programm bezüglich Bonamia ostreae und Marteilia refringens genehmigt worden ist (
ABl. L 14 vom 22.1.1993, S. 24), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
16.
393 D 0073: Entscheidung 93/73/EWG der Kommission vom 21. Dezember 1992 betreffend den Status Irlands im Hinblick auf die infektiöse hämatopötische Nekrose und die virale hämorrhagische Septikämie (
ABl. L 27 vom 4.2.1993, S. 34).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
17.
393 D 0074: Entscheidung 93/74/EWG der Kommission vom 21. Dezember 1992 betreffend den Status Dänemarks im Hinblick auf die infektiöse hämatopötische Nekrose und die virale hämorrhagische Septikämie (
ABl. L 27 vom 4.2.1993, S. 35), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
18.
393 D 0152: Entscheidung 93/152/EG der Kommission vom 8. Februar 1993 über die Kriterien für Impfstoffe für Routineimpfungen gegen die Newcastle-Krankheit (
ABl. L 59 vom 12.3.1993, S. 35).
19.
393 D 0244: Entscheidung 93/244/EWG der Kommission vom 2. April 1993 über ergänzende Garantien hinsichtlich der Aujeszky-Krankheit für Schweine, die für bestimmte Teile des Gemeinschaftsgebiets bestimmt sind (
ABl. L 111 vom 5.5.1993, S. 21), geändert durch:
20.
394 D 0273: Entscheidung 94/273/EG der Kommission vom 18. April 1994 über die Veterinärbescheinigung für das Inverkehrbringen von Hunden und Katzen im Vereinigten Königreich und in Irland, sofern die Tiere nicht aus diesen Ländern stammen (
ABl. L 117 vom 7.5.1994, S. 37).
21.
394 D 0274: Entscheidung 94/274/EG der Kommission vom 18. April 1994 über ein Erkennungssystem für Hunde und Katzen, die im Vereinigten Königreich und in Irland in den Verkehr gebracht werden, sofern diese Tiere nicht aus diesen Ländern stammen (
ABl. L 117 vom 7.5.1994, S. 40).
22.
394 D 0275: Entscheidung 94/275/EG der Kommission vom 18. April 1994 über die Anerkennung von Tollwutimpfstoffen (
ABl. L 117 vom 7.5.1994, S. 41).
23.
394 D 0306: Entscheidung 94/306/EG der Kommission vom 16. Mai 1994 über die Probenahmepläne und Diagnoseverfahren zur Erkennung und zum Nachweis bestimmter Weichtierkrankheiten (
ABl. L 133 vom 28.5.1994, S. 51).
24.
394 D 0327: Entscheidung 94/327/EG der Kommission vom 19. Mai 1994 über die Kriterien für die jährliche Untersuchung von Zuchtgeflügel auf Newcastle-Krankheit in Anwendung des Art. 12 der Richtlinie 90/539/EWG des Rates (
ABl. L 146 vom 11.6.1994, S. 17).
25.
394 D 0963: Entscheidung 94/963/EG der Kommission vom 28. Dezember 1994 zur Festlegung des Status Finnlands als nicht gegen die Newcastle-Krankheit impfende Zone (
ABl. L 371 vom 31.12.1994, S. 29).
26.
395 D 0098: Entscheidung 95/98/EG der Kommission vom 13. März 1995 zur Festlegung des Status Schwedens als nicht gegen die Newcastle-Krankheit impfende Zone (
ABl. L 75 vom 4.4.1995, S. 28).
27.
395 D 0109: Entscheidung 95/109/EG der Kommission vom 29. März 1995 über ergänzende Garantien hinsichtlich der infektiösen bovinen Rhinotracheitis für Rinder, die für bestimmte Teile des Gemeinschaftsgebiets bestimmt sind (
ABl. L 79 vom 7.4.1995, S. 32).
28.
395 D 0117: Entscheidung 95/117/EG der Kommission vom 30. März 1995 zur Festlegung der Kriterien für die Untersuchung von Schlachtgeflügel aus Überwachungszonen auf Newcastle-Krankheit gemäss Art. 5 Abs. 3 der Richtlinie 91/494/EWG des Rates (
ABl. L 80 vom 8.4.1995, S. 50).
29.
395 D 0124: Entscheidung 95/124/EG der Kommission vom 3. April 1995 über das Verzeichnis der zugelassenen Fischzuchtbetriebe in Deutschland (
ABl. L 84 vom 14.4.1995, S. 6), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
30.
395 D 0125: Entscheidung 95/125/EWG der Kommission vom 4. April 1995 betreffend den Status von Frankreich im Hinblick auf die infektiöse hämatopötische Nekrose und die virale hämorrhagische Septikämie (
ABl. L 84 vom 14.4.1995, S. 8), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
31.
395 D 0160: Entscheidung 95/160/EG der Kommission vom 21. April 1995 über zusätzliche Garantien in bezug auf Salmonellosen bei Zuchtgeflügel und zur Einstellung in Zucht- und Nutzgeflügelbestände bestimmten Eintagsküken, die zum Versand nach Finnland und Schweden bestimmt sind (
ABl. L 105 vom 9.5.1995, S. 40).
Diese Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgender Anpassung:
Die Bestimmungen dieser Entscheidung finden auf Sendungen nach Norwegen Anwendung.
32.
395 D 0161: Entscheidung 95/161/EG der Kommission vom 21. April 1995 über zusätzliche Garantien in bezug auf Salmonellosen bei Legehennen, die zum Versand nach Finnland und Schweden bestimmt sind (
ABl. L 105 vom 9.5.1995, S. 44).
Diese Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgender Anpassung:
Die Bestimmungen dieser Entscheidung finden auf Sendungen nach Norwegen Anwendung.
33.
395 D 0294: Entscheidung 95/294/EG der Kommission vom 24. Juli 1995 zur Festlegung des Musters der Veterinärbescheinigung für den Handel mit Eizellen und Embryonen von Equiden (
ABl. L 182 vom 2.8.1995, S. 27).
34.
395 D 0307: Entscheidung 95/307/EG der Kommission vom 24. Juli 1995 zur Festlegung des Musters der Veterinärbescheinigung für den Handel mit Equidensperma (
ABl. L 185 vom 4.8.1995, S. 58).
35.
395 D 0329: Entscheidung 95/329/EG der Kommission vom 25. Juli 1995 zur Festlegung der Kategorien von Hengsten, auf die die Bedingungen gemäss Art. 15 Bst. b Ziff. ii der Richtlinie 90/426/EWG des Rates bezüglich der Virusarteriitis anzuwenden sind (
ABl. L 191 vom 12.8.1995, S. 36).
36.
395 D 0388: Entscheidung 95/388/EG der Kommission vom 19. September 1995 zur Festlegung einer Veterinärbescheinigung für den innergemeinschaftlichen Handel mit Sperma, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen (
ABl. L 234 vom 3.10.1995, S. 30).
37.
395 D 0410: Entscheidung 95/410/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Regeln für den im Herkunftsbetrieb durchzuführenden mikrobiologischen Stichprobentest an Schlachtgeflügel, das für Finnland und Schweden bestimmt ist (
ABl. L 243 vom 11.10.1995, S. 25).
Diese Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgender Anpassung:
Die Bestimmungen dieser Entscheidung finden auf Sendungen nach Norwegen Anwendung.
38.
395 D 0470: Entscheidung 95/470/EG der Kommission vom 25. Oktober 1995 über das Verzeichnis der zugelassenen Fischzuchtbetriebe in Belgien (
ABl. L 269 vom 11.11.1995, S. 28).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
39.
395 D 0473: Entscheidung 95/473/EG der Kommission vom 27. April 1995 über das Verzeichnis der zugelassenen Fischzuchtbetriebe in Frankreich (
ABl. L 269 vom 11.11.1995, S. 31), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
40.
395 D 0483: Entscheidung 95/483/EG der Kommission vom 9. November 1995 über das Muster der Bescheinigung für den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Eizellen und Embryonen von Schweinen (
ABl. L 275 vom 18.11.1995, S. 30).
41.
396 D 0093: Entscheidung 96/93/EG der Kommission vom 12. Januar 1996 zur Ermächtigung Schwedens, gemäss Art. 14 Abs. 4 der Richtlinie 90/539/EWG des Rates seine innerstaatliche Regelung in bezug auf die infektiöse Rhinotracheitis der Pute beizubehalten (
ABl. L 21 vom 27.1.1996, S. 72).
42.
396 D 0094: Entscheidung 96/94/EG der Kommission vom 12. Januar 1996 zur Ermächtigung Schwedens, gemäss Art. 12 Abs. 4 der Richtlinie 91/67/EWG des Rates seine innerstaatliche Regelung in bezug auf die infektiöse Pankreasnekrose und die bakterielle Nierenerkrankung beizubehalten (
ABl. L 21 vom 27.1.1996, S. 73).
43.
396 D 0095: Entscheidung 96/95/EG der Kommission vom 12. Januar 1996 zur Ermächtigung Schwedens, gemäss Art. 10 Abs. 4 der Richtlinie 64/432/EWG des Rates seine innerstaatliche Regelung in bezug auf die transmissible Gastroenteritis beizubehalten (
ABl. L 21 vom 27.1.1996, S. 74).
44.
396 D 0233: Entscheidung 96/233/EG der Kommission vom 14. März 1996 über das Verzeichnis der zugelassenen Fischzuchtbetriebe in Dänemark (
ABl. L 77 vom 27.3.1996, S. 33).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
Rechtsakte, denen die EFTA-Staaten und die
EFTA-Überwachungsbehörde gebührend Rechnung tragen müssen
1.
379 D 0837: Entscheidung 79/837/EWG der Kommission vom 25. September 1979 zur Festlegung der Kontrollbestimmungen für die Beibehaltung des Status eines amtlich anerkannt brucellosefreien Rinderbestands in Dänemark (
ABl. L 257 vom 12.10.1979, S. 46).
2.
380 D 0775: Entscheidung 80/775/EWG der Kommission vom 25. Juli 1980 zur Festlegung der Kontrollmethoden für die Beibehaltung des amtlich anerkannt brucellosefreien Status der Rinderbestände in bestimmten Gebieten der Bundesrepublik Deutschland (
ABl. L 224 vom 27.8.1980, S. 14), geändert durch:
3.
380 D 0984: Entscheidung 80/984/EWG der Kommission vom 2. Oktober 1980 über Kontrollmethoden zur Aufrechterhaltung des amtlich anerkannt tuberkulosefreien Status der Rinderbestände in Dänemark (
ABl. L 281 vom 25.10.1980, S. 31).
4.
388 D 0267: Entscheidung 88/267/EWG der Kommission vom 13. April 1988 zur Festsetzung des Abstands zwischen den serologischen Brucelloseuntersuchungen in bestimmten Gebieten des Vereinigten Königreichs (
ABl. L 107 vom 28.4.1988, S. 51).
5.
392 D 0139: Entscheidung 92/139/EWG der Kommission vom 12. Februar 1992 über die Genehmigung des von Dänemark vorgelegten Plans für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern (
ABl. L 58 vom 3.3.1992, S. 27).
6.
392 D 0140: Entscheidung 92/140/EWG der Kommission vom 12. Februar 1992 über die Genehmigung des von Irland vorgelegten Plans für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern (
ABl. L 58 vom 3.3.1992, S. 28).
7.
392 D 0141: Entscheidung 92/141/EWG der Kommission vom 17. Februar 1992 über die Genehmigung des von Frankreich vorgelegten Plans für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern (
ABl. L 58 vom 3.3.1992, S. 29).
8.
392 D 0281: Entscheidung 92/281/EWG der Kommission vom 8. Mai 1992 über die Genehmigung des vom Vereinigten Königreich vorgelegten Plans für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern (
ABl. L 150 vom 2.6.1992, S. 23).
9.
392 D 0282: Entscheidung 92/282/EWG der Kommission vom 8. Mai 1992 über die Genehmigung des von Portugal vorgelegten Plans für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern (
ABl. L 150 vom 2.6.1992, S. 24).
10.
392 D 0283: Entscheidung 92/283/EWG der Kommission vom 8. Mai 1992 über die Genehmigung des von den Niederlanden vorgelegten Plans für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern (
ABl. L 150 vom 2.6.1992, S. 25).
11.
392 D 0342: Entscheidung 92/342/EWG der Kommission vom 5. Juni 1992 über die Genehmigung des von Deutschland vorgelegten Plans für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern (
ABl. L 188 vom 8.7.1992, S. 39).
12.
392 D 0344: Entscheidung 92/344/EWG der Kommission vom 9. Juni 1992 über die Genehmigung des von Griechenland vorgelegten Plans für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern (
ABl. L 188 vom 8.7.1992, S. 41).
13.
392 D 0345: Entscheidung 92/345/EWG der Kommission vom 9. Juni 1992 über die Genehmigung des von Spanien vorgelegten Plans für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern (
ABl. L 188 vom 8.7.1992, S. 42).
14.
392 D 0379: Entscheidung 92/379/EWG der Kommission vom 2. Juli 1992 über die Genehmigung des von Belgien vorgelegten Plans für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern (
ABl. L 198 vom 17.7.1992, S. 53).
15.
392 D 0480: Entscheidung 92/480/EWG der Kommission vom 21. September 1992 über die Genehmigung des von Italien vorgelegten Plans für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern (
ABl. L 284 vom 29.9.1992, S. 27).
16.
392 D 0528: Entscheidung 92/528/EWG der Kommission vom 9. November 1992 über die Genehmigung der von dem Vereinigten Königreich vorgelegten Programme bezüglich der Bonamiose und der Marteiliose (
ABl. L 332 vom 18.11.1992, S. 25).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
17.
393 D 0056: Entscheidung 93/56/EWG der Kommission vom 21. Dezember 1992 über die Genehmigung des von Irland vorgelegten Programms bezüglich der Bonamiose und der Marteiliose (
ABl. L 14 vom 22.1.1993, S. 25).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
18.
393 D 0057: Entscheidung 93/57/EWG der Kommission vom 21. Dezember 1992 über die Genehmigung des von dem Vereinigten Königreich für Jersey vorgelegten Programms bezüglich der Bonamiose und der Marteiliose (
ABl. L 14 vom 22.1.1993, S. 26).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
19.
393 D 0058: Entscheidung 93/58/EWG der Kommission vom 21. Dezember 1992 über die Genehmigung des von dem Vereinigten Königreich für Guernsey vorgelegten Programms bezüglich der Bonamiose und der Marteiliose (
ABl. L 14 vom 22.1.1993, S. 27).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
20.
393 D 0059: Entscheidung 93/59/EWG der Kommission vom 21. Dezember 1992 über die Genehmigung des von dem Vereinigten Königreich für die Insel Man vorgelegten Programms bezüglich der Bonamiose und der Marteiliose (
ABl. L 14 vom 22.1.1993, S. 28).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
21.
394 D 0722: Entscheidung 94/722/EWG der Kommission vom 25. Oktober 1994 über die Genehmigung des von Frankreich vorgelegten Programms bezüglich der Bonamiose und der Marteiliose (
ABl. L 288 vom 9.11.1994, S. 47).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
22.
394 D 0862: Entscheidung 94/862/EWG der Kommission vom 20. Dezember 1994 über die Genehmigung des von Spanien für Asturien vorgelegten Programms betreffend die infektiöse hämatopötische Nekrose und die virale hämorrhagische Septikämie (
ABl. L 352 vom 31.12.1994, S. 72).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
23.
394 D 0863: Entscheidung 94/863/EWG der Kommission vom 20. Dezember 1994 über die Genehmigung des von Frankreich für bestimmte geographische Gebiete vorgelegten Programms betreffend die infektiöse hämatopötische Nekrose und die virale hämorrhagische Septikämie (
ABl. L 352 vom 31.12.1994, S. 73).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
24.
394 D 0959: Entscheidung 94/959/EG der Kommission vom 28. Dezember 1994 über Kontrollmethoden zur Aufrechterhaltung des amtlich anerkannt tuberkulosefreien Status der Rinderbestände in Finnland (
ABl. L 371 vom 31.12.1994, S. 23).
25.
394 D 0960: Entscheidung 94/960/EG der Kommission vom 28. Dezember 1994 über Kontrollmethoden zur Aufrechterhaltung der amtlich anerkannten Brucellosefreiheit finnischer Rinderbestände (
ABl. L 371 vom 31.12.1994, S. 25).
26.
394 D 0964: Entscheidung 94/964/EG der Kommission vom 28. Dezember 1994 über die Genehmigung des von Finnland vorgelegten Plans für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern (
ABl. L 371 vom 31.12.1994, S. 30).
27.
394 D 0968: Entscheidung 94/968/EG der Kommission vom 28. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Finnland vorgelegten operationellen Programms zur Bekämpfung von Salmonellainfektionen in bestimmten lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (
ABl. L 371 vom 31.12.1994, S. 36).
28.
395 D 0050: Entscheidung 95/50/EG der Kommission vom 23. Februar 1995 zur Genehmigung des von Schweden vorgelegten operationellen Programms zur Bekämpfung von Salmonellainfektionen in bestimmten lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (
ABl. L 53 vom 9.3.1995, S. 31).
29.
395 D 0059: Entscheidung 95/59/EG der Kommission vom 2. März 1995 zur Genehmigung des von Österreich vorgelegten Programms zur Tilgung der Aujeszky-Krankheit (
ABl. L 55 vom 11.3.1995, S. 42).
30.
395 D 0062: Entscheidung 95/62/EG der Kommission vom 6. März 1995 zur Genehmigung des von Österreich vorgelegten Programms zur Tilgung der infektiösen Rhinotracheitis bei Rindern (
ABl. L 55 vom 11.3.1995, S. 45).
31.
395 D 0063: Entscheidung 95/63/EG der Kommission vom 6. März 1995 über Kontrollmethoden zur Aufrechterhaltung des amtlich anerkannt tuberkulosefreien Status der Rinderbestände in Schweden (
ABl. L 56 vom 14.3.1995, S. 15).
32.
395 D 0070: Entscheidung 95/70/EG der Kommission vom 8. März 1995 zur Genehmigung des von Schweden vorgelegten Programms zur Tilgung der Aujeszky-Krankheit (
ABl. L 59 vom 17.3.1995, S. 32).
33.
395 D 0071: Entscheidung 95/71/EG der Kommission vom 9. März 1995 zur Genehmigung des von Schweden vorgelegten Programms zur Tilgung der infektiösen Rhinotracheitis bei Rindern (
ABl. L 59 vom 11.3.1995, S. 33).
34.
395 D 0074: Entscheidung 95/74/EG der Kommission vom 10. März 1995 über Kontrollmethoden zur Aufrechterhaltung der amtlich anerkannten Brucellosefreiheit schwedischer Rinderbestände (
ABl. L 60 vom 18.3.1995, S. 15).
35.
395 D 0138: Entscheidung 95/138/EG der Kommission vom 30. März 1995 über Kontrollmethoden zur Aufrechterhaltung des amtlich anerkannt tuberkulosefreien Status der Rinderbestände in den Niederlanden (
ABl. L 91 vom 22.4.1995, S. 53).
36.
395 D 0141: Entscheidung 95/141/EWG der Kommission vom 10. April 1995 über die Genehmigung des von Schweden vorgelegten Plans für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern (
ABl. L 92 vom 25.4.1995, S. 25).
37.
395 D 0210: Entscheidung 95/210/EG der Kommission vom 7. Juni 1995 zur Genehmigung des von einigen Gebieten Deutschlands vorgelegten Programms zur Tilgung der Aujeszky-Krankheit (
ABl. L 132 vom 16.6.1995, S. 19).
38.
395 D 0479: Entscheidung 95/479/EG der Kommission vom 7. November 1995 zur Genehmigung des von Finnland vorgelegten Programms hinsichtlich der infektiösen hämatopötischen Nekrose und der viralen hämorrhagischen Septikämie (
ABl. L 275 vom 18.11.1995, S. 23).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
39.
396 D 0221: Entscheidung 96/221/EG der Kommission vom 8. März 1996 über die Genehmigung des von Dänemark für bestimmte geographische Gebiete vorgelegten Programms betreffend die virale hämorrhagische Septikämie (
ABl. L 74 vom 22.3.1996, S. 42).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
40.
396 D 0283: Entscheidung 96/283/EG der Kommission vom 11. April 1996 zur Genehmigung des Programms zur Tilgung der Aujeszky-Krankheit in Luxemburg (
ABl. L 107 vom 30.4.1996, S. 16).
Rechtsvorschriften, auf die Bezug genommen wird
5. Tiergesundheit: Handel und Vermarktung von Tierischen Erzeugnissen
Frisches Fleisch
1.
372 L 0461: Richtlinie 72/461/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit frischem Fleisch (
ABl. L 302 vom 31.12.1972, S. 24), geändert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) In Art. 5 Abs. 1 wird "Anhang I Kapitel IX" durch "Anhang I Kapitel XI" ersetzt.
b) Im Anhang Abs. 2 dritter Gedankenstrich wird folgende Kurzbezeichnung angefügt:
"EFTA".
Geflügelfleisch
2.
391 L 0494: Richtlinie 91/494/EWG des Rates vom 26. Juni 1991 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit frischem Geflügelfleisch und für seine Einfuhr aus Drittländern (
ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 35), geändert durch:
Fleischerzeugnisse
3.
380 L 0215: Richtlinie 80/215/EWG des Rates vom 22. Januar 1980 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Fleischerzeugnissen (
ABl. L 47 vom 21.2.1980, S. 4), geändert durch:
Milch und Erzeugnisse auf Milchbasis
4.
392 L 0046: Richtlinie 92/46/EWG des Rates vom 16. Juni 1992 mit Hygienevorschriften für die Herstellung und Vermarktung von Rohmilch, wärmebehandelter Milch und Erzeugnissen auf Milchbasis (
ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 1), geändert durch:
Kaninchenfleisch und Fleisch von Zuchtwild
5.
391 L 0495: Richtlinie 91/495/EWG des Rates vom 27. November 1990 zur Regelung der gesundheitlichen und tierseuchenrechtlichen Fragen bei der Herstellung und Vermarktung von Kaninchenfleisch und Fleisch von Zuchtwild (
ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 41), geändert durch:
Wildfleisch
6.
392 L 0045: Richtlinie 92/45/EWG des Rates vom 16. Juni 1992 zur Regelung der gesundheitlichen und tierseuchenrechtlichen Fragen beim Erlegen von Wild und bei der Vermarktung von Wildfleisch (
ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 35), geändert durch:
Erzeugnisse von anderen Tieren
7.
392 L 0118: Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und - in bezug auf Krankheitserreger - der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (
ABl. L 62 vom 15.3.1993, S. 49), geändert durch:
Die Bestimmungen des Anhangs I Kapitel 6 Abschnitt I Bst. A zweiter Gedankenstrich gelten für Island.
5.2. Durchführungsvorschriften
1.
395 D 0117: Entscheidung 95/117/EG der Kommission vom 30. März 1995 zur Festlegung der Kriterien für die Untersuchung von Schlachtgeflügel aus Überwachungszonen auf Newcastle-Krankheit gemäss Art. 5 Abs. 3 der Richtlinie 91/494/EWG des Rates (
ABl. L 80 vom 8.4.1995, S. 50).
Rechtsvorschriften, auf die Bezug genommen wird
6. Öffentliche Gesundheit Handel und Vermarktung von tierischen Erzeugnissen
Frisches Fleisch
1.
364 L 0433: Richtlinie 64/433/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung gesundheitlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit frischem Fleisch (
ABl. 121 vom 29.7.1964, S. 2012/64), geändert und aktualisiert durch:
und danach geändert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) In Art. 3 Abs. 1 Bst. A f Ziff. ii wird folgender Gedankenstrich angefügt:
"- für Norwegen bestimmtes Fleisch muss eine der Kennzeichnungen nach Anhang IV Teil IV vierter Gedankenstrich tragen".
b) Die Bestimmungen des Art. 5 Abs. 3 finden auf Norwegen Anwendung.
c) Für den Zweck von Art. 5 Abs. 4 wird das operationelle Programm Norwegens genehmigt, das mit den Verordnungen vom 31. Januar 1995 (Nr. 107) über die Überwachung und Kontrolle der Salmonellose bei lebenden Tieren umgesetzt wurde, ferner mit den Verordnungen vom 10. April 1995 (Nr. 368) über die Überwachung des Auftretens von Salmonellen in Frischfleisch und frischem Geflügelfleisch und über Gegenmassnahmen sowie mit den Verordnungen vom 9. Mai 1996 (Nr. 489) über die Überwachung und Verhinderung der Bildung von Salmonellen in Eiern, die für die menschliche Ernährung bestimmt sind.
d) In Art. 10 Abs. 1 Unterabs. 6 lautet der letzte Satz wie folgt: "Die anderen Mitgliedstaaten, die EFTA-Überwachungsbehörde und die EG-Kommission werden unterrichtet."
e) In Anhang I Kapitel XI Nummer 50 Bst. a erster Gedankenstrich werden folgende Kurzbezeichnungen angefügt:
"- FL - NO".
f) In Anhang I Kapitel XI Nummer 50 Bst. a zweiter Gedankenstrich und Bst. b dritter Gedankenstrich wird folgende Kurzbezeichnung angefügt:
"EFTA".
g) Die Bestimmungen des Anhangs IV Teil IV letzter Gedankenstrich gelten für Norwegen.
2.
371 L 0118: Richtlinie 71/118/EWG des Rates vom 15. Februar 1971 zur Regelung gesundheitlicher Fragen beim Handelsverkehr mit frischem Geflügelfleisch (
ABl. L 55 vom 8.3.1971, S. 23), geändert und aktualisiert durch:
und danach geändert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) Die Bestimmungen des Art. 3 Abschnitt I Bst. A Ziff. i finden auf Norwegen Anwendung.
b) Die Bestimmungen des Art. 5 Abs. 3 finden auf Norwegen Anwendung.
c) Für den Zweck von Art. 5 Abs. 4 wird das operationelle Programm Norwegens genehmigt, das mit den Verordnungen vom 31. Januar 1995 (Nr. 107) über die Überwachung und Kontrolle der Salmonellose bei lebenden Tieren umgesetzt wurde, ferner mit den Verordnungen vom 10. April 1995 (Nr. 368) über die Überwachung des Auftretens von Salmonellen in Frischfleisch und frischem Geflügelfleisch und über Gegenmassnahmen sowie mit den Verordnungen vom 9. Mai 1996 (Nr. 489) über die Überwachung und Verhinderung der Bildung von Salmonellen in Eiern, die für die menschliche Ernährung bestimmt sind.
d) In Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 6 lautet der letzte Satz wie folgt:
"Die übrigen Vertragsparteien, die EFTA-Überwachungsbehörde und die EG-Kommission werden unterrichtet."
e) In Anhang I Kapitel XII Abschnitt 66 Bst. a erster Gedankenstrich wird folgende Kurzbezeichnung angefügt:
" - NO".
f) In Anhang I Kapitel XII Abschnitt 66 Bst. a dritter Gedankenstrich wird folgende Kurzbezeichnung angefügt:
"EFTA".
g) Die Bestimmungen des Anhangs VI Teil IV Unterabs. e gelten für Norwegen.
3.
391 L 0498: Richtlinie 91/498/EWG des Rates vom 29. Juli 1991 über die Gewährung von zeitlich und inhaltlich begrenzten Ausnahmen von den besonderen Hygienevorschriften der Gemeinschaft für die Herstellung und das Inverkehrbringen von frischem Fleisch (
ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 105)
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgender Anpassung:
In Art. 2 Abs. 1 wird das Datum "31. Dezember 1995" durch das Datum "31. Dezember 1996" ersetzt.
Fleischerzeugnisse
4.
377 L 0099: Richtlinie 77/99/EWG des Rates vom 21. Dezember 1976 zur Regelung gesundheitlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Fleischerzeugnissen (
ABl. L 26 vom 31.1.1977, S. 85), geändert durch:
geändert und aktualisiert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) Art. 8 Abs. 1 letzter Unterabsatz erhält folgende Fassung: "Die übrigen Vertragsparteien, die EFTA- Überwachungsbehörde und die EG-Kommission werden unterrichtet".
b) In Art. 10 Absätze 2 und 3 wird das Datum "1. Januar 1996" durch "1. Januar 1997" ersetzt.
c) In Anhang B Kapitel VI Abschnitt 4 Bst. a Ziff. i erster Gedankenstrich wird folgende Kurzbezeichnung angefügt:
" - NO".
d) In Anhang B Kapitel VI Abschnitt 4 Bst. a Ziff. i zweiter Gedankenstrich und Ziff. ii dritter Gedankenstrich wird folgende Kurzbezeichnung angefügt:
"EFTA".
5.
392 L 0120: Richtlinie 92/120/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über die Gewährung von zeitlich und inhaltlich begrenzten Ausnahmen von den besonderen Hygienevorschriften der Gemeinschaft für die Herstellung und das Inverkehrbringen bestimmter Erzeugnisse tierischen Ursprungs (
ABl. L 62 vom 15.3.1993, S. 89), geändert durch:
Hackfleisch
6.
394 L 0065: Richtlinie 94/65/EG des Rates vom 14. Dezember 1994 zur Festlegung von Vorschriften für die Herstellung und das Inverkehrbringen von Hackfleisch/Faschiertem und Fleischzubereitungen (
ABl. L 368 vom 31.12.1994, S. 10).
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) Norwegen darf bis 31. Dezember 1997 seine staatlichen Vorschriften für Betriebe, die auf dem Inlandsmarkt tätig sind, anwenden.
b) Art. 8 Abs. 4 Ziff. ii letzter Unterabsatz erhält folgende Fassung: "Die übrigen Vertragsparteien, die EFTA-Überwachungsbehörde und die EG-Kommission werden unterrichtet."
Eiprodukte
7.
389 L 0437: Richtlinie 89/437/EWG des Rates vom 20. Juni 1989 zur Regelung hygienischer und gesundheitlicher Fragen bei der Herstellung und Vermarktung von Eiprodukten (
ABl. L 212 vom 22.7.1989, S. 87), geändert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) In Art. 2 lautet der einleitende Teil:
"Im Sinne dieser Richtlinie bedeuten:
- Eier: Hühnereier in der Schale, die zum unmittelbaren Genuss oder zur Verarbeitung durch die Nahrungsmittelindustrie geeignet sind, ausgenommen zerbrochene Eier, bebrütete Eier und gekochte Eier;
- Industrieeier: Hühnereier in der Schale, andere als die im ersten Gedankenstrich genannten, einschliesslich zerbrochener Eier und bebrüteter Eier, jedoch ausgenommen gekochte Eier.
Ferner gelten folgende Begriffsbestimmungen:".
b) Art. 2 Abs. 2 Punkt 11 wird durch folgendes ersetzt:
"11. Inverkehrbringen: Inverkehrbringen der Eiprodukte, d.h. zum Verkauf vorrätig halten, feilhalten, anbieten, verkaufen, liefern sowie jedes sonstige Inverkehrbringen."
c) In Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 2 lautet der letzte Satz wie folgt:
"Die anderen Mitgliedstaaten, die EFTA-Überwachungsbehörde und die EG-Kommission werden unterrichtet."
d) Anhang Kapitel IV Abschnitt 1 erhält folgende Fassung:
"1) Die zur Herstellung von Eiprodukten verwendeten Eier müssen sich in Verpackungen befinden, die folgenden Anforderungen genügen:
a)
i) Verpackungen, einschliesslich Innenverpackungen, müssen stossfest, trocken, sauber und in gutem Zustand sein und aus Materialien bestehen, die die Eier vor Fremdgeruch und Qualitätseinbussen schützen.
ii) Grosspackungen für den Transport und Versand von Eiern, einschliesslich Innenverpackungen, dürfen nur wiederverwendet werden, wenn sie neuwertig sind und die technischen Anforderungen der Nummer 1 erfüllen. Wiederverwendete Grosspackungen dürfen keine alten Kennzeichnungen tragen, die eine Irreführung bewirken könnten.
iii) Kleinpackungen dürfen nicht wiederverwendet werden.
b)
i) Eier müssen in sauberen, trockenen Räumen gelagert werden, die frei von Fremdgeruch sind.
ii) Die Eier müssen auf dem Transport und während der Lagerung sauber, trocken und frei von Fremdgerüchen gehalten und wirksam vor Stössen, Wetter- und Lichteinflüssen geschützt werden.
iii) Während des Transports und der Lagerung sind die Eier vor extremen Temperaturen zu schützen."
e) Im Anhang Kapitel XI Abschnitt 1 Bst. i erster Gedankenstrich werden folgende Kurzbezeichnungen angefügt:
"FL/NO".
f) Im Anhang Kapitel XI Abschnitt 1 Ziff. i zweiter Gedankenstrich und Ziff. ii dritter Gedankenstrich wird folgende Kurzbezeichnung angefügt:
"EFTA".
Fischereierzeugnisse
8.
391 L 0493: Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen (
ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 15), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgender Anpassung:
Für die Zwecke von Kapitel V Abschnitt II Nummer 1 des Anhangs sind die gemeinsamen Vermarktungsnormen gemäss Art. 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 massgeblich.
9.
392 L 0048: Richtlinie 92/48/EWG des Rates vom 16. Juni 1992 zur Festlegung eines Mindeststandards an Hygienevorschriften, für die Behandlung der Fänge an Bord bestimmter Fischereifahrzeuge gemäss Art. 3 Abs. 1 Bst. a Ziff. i der Richtlinie 91/493/EWG (
ABl. L 187 vom 7.7.1992, S. 41).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
Muscheln
10.
391 L 0492: Richtlinie 91/492/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermarktung lebender Muscheln (
ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 1), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
Milch und Erzeugnisse auf Milchbasis
11.
392 L 0046: Richtlinie 92/46/EWG des Rates vom 16. Juni 1992 mit Hygienevorschriften für die Herstellung und Vermarktung von Rohmilch, wärmebehandelter Milch und Erzeugnissen auf Milchbasis (
ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 1), geändert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) In Art. 10 Abs. 1 Unterabs. 6 lautet der letzte Satz wie folgt:
"Die übrigen Vertragsparteien, die EFTA-Überwachungsbehörde und die EG-Kommission werden unterrichtet."
b) In Anhang C Kapitel IV Bst. A Nummer 3 Bst. a Ziff. i erster Gedankenstrich und Nummer 3 Bst. a Ziff. iii erster Gedankenstrich wird folgende Kurzbezeichnung angefügt:
" - NO".
c) In Anhang C Kapitel IV Bst. A Nummer 3 Bst. a Ziff. i zweiter Gedankenstrich, Nummer 3 Bst. a Ziff. ii dritter Gedankenstrich und Nummer 3 Bst. a Ziff. iii dritter Gedankenstrich wird folgende Kurzbezeichnung angefügt:
"EFTA".
12.
392 L 0047: Richtlinie 92/47/EWG des Rates vom 16. Juni 1992 über die Gewährung von zeitlich und inhaltlich begrenzten Ausnahmen von den besonderen Hygienevorschriften der Gemeinschaft für die Produktion und Vermarktung von Rohmilch und Erzeugnissen auf Milchbasis (
ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 33).
Kaninchenfleisch und Fleisch von Zuchtwild
13.
391 L 0495: Richtlinie 91/495/EWG des Rates vom 27. November 1990 zur Regelung der gesundheitlichen und tierseuchenrechtlichen Fragen bei der Herstellung und Vermarktung von Kaninchenfleisch und Fleisch von Zuchtwild (
ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 41), geändert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) In Anhang I Kapitel III Abschnitt 11.1 Bst. a erster Gedankenstrich werden folgende Kurzbezeichnungen angefügt:
"FL - NO".
b) In Anhang I Kapitel III Abschnitt 11.1 Bst. a dritter Gedankenstrich wird folgende Kurzbezeichnung angefügt:
"EFTA".
Wildfleisch
14.
392 L 0045: Richtlinie 92/45/EWG des Rates vom 16. Juni 1992 zur Regelung der gesundheitlichen und tierseuchenrechtlichen Fragen beim Erlegen von Wild und bei der Vermarktung von Wildfleisch (
ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 35), geändert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) In Art. 3 Abs. 1 Bst. a erhält der Anfang des dritten Gedankenstrichs folgende Fassung: "unmittelbar nach dem Erlegen oder Sammeln".
b) In Art. 7 Abs. 1 Unterabs. 5 lautet der letzte Satz wie folgt:
"Die übrigen Vertragsparteien, die EFTA-Überwachungsbehörde und die EG-Kommission werden unterrichtet."
c) In Anhang I Kapitel VII Abschnitt 2 Bst. a Ziff. i erster Gedankenstrich wird folgende Kurzbezeichnung angefügt:
" - NO".
d) In Anhang I Kapitel VII Abschnitt 2 Bst. a Ziff. i dritter Gedankenstrich wird folgende Kurzbezeichnung angefügt:
"EFTA".
Erzeugnisse von anderen Tieren
15.
392 L 0118: Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und - in bezug auf Krankheitserreger - der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (
ABl. L 62 vom 15.3.1993, S. 49), geändert durch:
Für Futtermittel aus verarbeitetem tierischem Eiweiss aus Fisch gelten die Bestimmungen des Anhangs I Kapitel 6 für Island. Die Frage des verarbeiteten tierischen Eiweisses aus Fisch, das für die menschliche Ernährung bestimmt ist, wird im Jahr 2000 erörtert.
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) Die Bestimmungen des Anhangs II Kapitel 2 erster Gedankenstrich gelten für Norwegen.
b) Für den Zweck von Anhang II Kapitel 2 erster Gedankenstrich wird das operationelle Programm Norwegens genehmigt, das mit den Verordnungen vom 31. Januar 1995 (Nr. 107) über die Überwachung und Kontrolle der Salmonellose bei lebenden Tieren umgesetzt wurde, ferner mit den Verordnungen vom 10. April 1995 (Nr. 368) über die Überwachung des Auftretens von Salmonellen in Frischfleisch und frischem Geflügelfleisch und über Gegenmassnahmen sowie mit den Verordnungen vom 9. Mai 1996 (Nr. 489) über die Überwachung und Vorbeugung von Salmonellen in Eiern, die für die menschliche Ernährung bestimmt sind.
6.2. Durchführungsvorschriften
1.
383 L 0201: Richtlinie 83/201/EWG der Kommission vom 12. April 1983 über Ausnahmen von den Bestimmungen der Richtlinie 77/99/EWG des Rates für bestimmte Erzeugnisse, die andere Lebensmittel enthalten und in denen Fleisch oder Fleischerzeugnisse nur einen geringfügigen Anteil ausmachen (
ABl. L 112 vom 28.4.1983, S. 28), geändert durch:
2.
384 D 0371: Entscheidung 84/371/EWG der Kommission vom 3. Juli 1984 zur Festlegung des besonderen Kennzeichens für frisches Fleisch gemäss Art. 5 Bst. a der Richtlinie 64/433/EWG des Rates (
ABl. L 196 vom 26.7.1984, S. 46).
3.
385 D 0446: Entscheidung 85/446/EWG der Kommission vom 18. September 1985 über die beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit frischem Fleisch an Ort und Stelle vorzunehmenden Kontrollen (
ABl. L 260 vom 2.10.1985, S. 19), geändert durch:
4.
387 D 0266: Entscheidung 87/266/EWG der Kommission vom 8. Mai 1987 mit der die von den Niederlanden mitgeteilte Regelung für die ärztliche Kontrolle des Personals als gleichwertig anerkannt wird (
ABl. L 126 vom 15.5.1987, S. 20).
5.
389 L 0362: Richtlinie 89/362/EWG der Kommission vom 26. Mai 1989 über die allgemeinen Hygienevorschriften für Milcherzeugerbetriebe (
ABl. L 156 vom 8.6.1989, S. 30).
6.
389 L 0384: Richtlinie 89/384/EWG des Rates vom 20. Juni 1989 zur Festlegung der Modalitäten für die Kontrollen der Einhaltung des in Anhang A der Richtlinie 85/397/EWG vorgesehenen Gefrierpunkts von unbehandelter Rohmilch (
ABl. L 181 vom 28.6.1989, S. 50).
7.
390 D 0514: Entscheidung 90/514/EWG der Kommission vom 25. September 1990 mit der die von Dänemark mitgeteilte Regelung der ärztlichen Kontrolle des Personals als gleichwertig anerkannt wird (
ABl. L 286 vom 18.10.1990, S. 29).
8.
390 D 0515: Entscheidung 90/515/EWG der Kommission vom 26. September 1990 zur Festlegung der Referenzmethoden zum Nachweis von Schwermetall- und Arsenrückständen (
ABl. L 268 vom 18.10.1990, S. 33).
9.
391 D 0180: Entscheidung 91/180/EWG der Kommission vom 14. Februar 1991 zur Festlegung bestimmter Analyse- und Testverfahren für Rohmilch und wärmebehandelte Milch (
ABl. L 93 vom 13.4.1991, S. 1).
10.
392 D 0092: Entscheidung 92/92/EWG der Kommission vom 9. Januar 1992 über zulässige Abweichungen bei den Anforderungen an Ausrüstungen und Strukturen der Versandzentren und Reinigungszentren für lebende Muscheln (
ABl. L 34 vom 11.2.1992, S. 34).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
11.
392 D 0608: Entscheidung 92/608/EWG des Rates vom 14. November 1992 zur Festlegung von Analyse- und Testverfahren für wärmebehandelte Milch, die zum unmittelbaren Genuss durch Menschen bestimmt ist (
ABl. L 407 vom 31.12.1992, S. 29).
12.
393 D 0025: Entscheidung 93/25/EWG der Kommission vom 11. Dezember 1992 zur Genehmigung bestimmter Verfahren zur Hemmung der Entwicklung pathogener Mikroorganismen in Muscheln und Meeresschnecken (
ABl. L 16 vom 25.1.1993, S. 22).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
13.
393 D 0051: Entscheidung 93/51/EWG der Kommission vom 15. Dezember 1992 über mikrobiologische Normen für gekochte Krebs- und Weichtiere (
ABl. L 13 vom 21.1.1993, S. 11).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
14.
393 D 0140: Entscheidung 93/140/EG der Kommission vom 19. Januar 1993 über die Einzelheiten der Sichtkontrollen zur Feststellung von Parasiten in Fischereierzeugnissen (
ABl. L 56 vom 9.3.1993, S. 42).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
15.
393 D 0257: Entscheidung 93/257/EWG der Kommission vom 15. April 1993 über die Referenzmethoden und das Verzeichnis der staatlichen Referenzlaboratorien für Rückstandsuntersuchungen (
ABl. L 118 vom 14.5.1993, S. 75), geändert durch:
Diese Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:
Im Anhang werden nachstehende einzelstaatliche Referenzlaboratorien angefügt:
|
Mitgliedstaat
|
Referenzlaboratorium
|
Rückstandsgruppen
|
|
Norwegen:
|
Norges Veterinær høyskole, Oslo
|
Gruppe A III a), b)
Gruppe B I a)
Gruppe B II a)
|
| |
Veterinærinstituttet, Oslo
|
Gruppe A I b)
Gruppe B II a), b)
|
| |
Hormonlaboratoriet, Aker Sykehus, Oslo
|
Gruppe A I a), c)
Gruppe A II,
Gruppe B I b), c)
|
16.
393 D
0351: Entscheidung 93/351/EWG der Kommission vom 19. Mai 1993 zur Festlegung der Analyseverfahren, Probenahmepläne und Grenzwerte für Quecksilber in Fischereierzeugnissen (
ABl. L 144 vom 16.6.1993, S. 23).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
Im Anhang werden nachstehende Fischarten angefügt:
"Leng (Molva molva)
Brosme (Brosmius brosme)".
17.
393 D 0383: Entscheidung 93/383/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über die Referenzlaboratorien für die Kontrolle mariner Biotoxine (
ABl. L 166 vom 8.7.1993, S. 31).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
Diese Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:
Im Anhang werden nachstehende einzelstaatliche Referenzlaboratorien angefügt:
"Island: Fiskistofa
Norwegen: Norges Veterinærhøyskole, Oslo".
18.
394 D 0014: Entscheidung 94/14/EG der Kommission vom 21. Dezember 1993 mit dem Verzeichnis der Betriebe in der Gemeinschaft, denen zeitlich und inhaltlich begrenzte Ausnahmen von den besonderen Hygienevorschriften der Gemeinschaft für die Herstellung und das Inverkehrbringen von frischem Fleisch gewährt werden (
ABl. L 14 vom 17.1.1994, S. 1), geändert durch:
19.
394 D 0117: Entscheidung 94/117/EG des Rates vom 21. Februar 1994 zur Festlegung der Mindestanforderung an Struktur und Ausrüstung von Kleinbetrieben, die Fischereierzeugnisse in Griechenland vermarkten (
ABl. L 54 vom 25.2.1994, S. 28).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
20.
394 D 0306: Entscheidung 94/306/EG der Kommission vom 16. Mai 1994 über die Probenahmepläne und Diagnoseverfahren zur Erkennung und zum Nachweis bestimmter Weichtierkrankheiten (
ABl. L 133 vom 28.5.1994, S. 51).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
21.
394 D 0356: Entscheidung 94/356/EG der Kommission vom 20. Mai 1994 mit Durchführungsvorschriften zu der Richtlinie 91/493/EWG betreffend die Eigenkontrollen bei Fischereierzeugnissen (
ABl. L 156 vom 23.6.1994, S. 50).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
22.
394 D 0371: Entscheidung 94/371/EG des Rates vom 20. Juni 1994 zur Festlegung spezifischer Hygienevorschriften für die Vermarktung bestimmter Eierkategorien (
ABl. L 168 vom 2.7.1994, S. 34).
Diese Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:
a) Die in Art. 3, 4 und 5 genannten Verordnungen (EWG) Nr. 1907/90 und (EWG) Nr. 1274/91 finden keine Anwendung.
b) In Art. 3 Abs. 1 wird folgendes angefügt:
"Bis zum Erlass der neuen Rechtsvorschriften und bis spätestens 31. Dezember 1998 dürfen für den norwegischen Markt bestimmte Eier, die während des Transports oder des Umschlags gekühlt werden (8-12 °C), an den Verbraucher innerhalb von höchstens 35 Tagen nach dem Legen abgegeben werden."
23.
394 D 0383: Entscheidung 94/383/EG der Kommission vom 3. Juni 1994 über die auf Betriebe, die Fleischerzeugnisse herstellen und weder industriell strukturiert sind noch eine industrielle Produktion erreichen, anzuwendenden Kriterien (
ABl. L 174 vom 8.7.1994, S. 33).
24.
394 D 0695: Entscheidung 94/695/EG der Kommission vom 19. Oktober 1994 mit dem Verzeichnis der Betriebe in der Gemeinschaft, denen zeitlich und inhaltlich begrenzte Ausnahmen von den besonderen Hygienevorschriften der Gemeinschaft für die Herstellung und Vermarktung von Rohmilch, wärmebehandelter Milch und Erzeugnissen auf Milchbasis gewährt wird (
ABl. L 282 vom 29.10.1994, S. 1).
25.
394 D 0837: Entscheidung 94/837/EG der Kommission vom 16. Dezember 1994 mit besonderen Zulassungsbedingungen für Umpackzentren und Kennzeichnungsvorschriften für die aus einem Umpackzentrum stammenden Erzeugnisse gemäss der Richtlinie 77/99/EWG des Rates (
ABl. L 352 vom 31.12.1994, S. 15).
26.
394 D 0968: Entscheidung 94/968/EG der Kommission vom 28. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Finnland vorgelegten operationellen Programms zur Bekämpfung von Salmonellainfektionen in bestimmten lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (
ABl. L 371 vom 31.12.1994, S. 36).
27.
395 D 0050: Entscheidung 95/50/EG der Kommission vom 23. Februar 1995 zur Genehmigung des von Schweden vorgelegten operationellen Programms zur Bekämpfung von Salmonellainfektionen in bestimmten lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (
ABl. L 53 vom 9.3.1995, S. 31).
28.
395 D 0149: Entscheidung 95/149/EG der Kommission vom 8. März 1995 über TVB-Grenzwerte für bestimmte Kategorien von Fischereierzeugnissen und die anzuwendenden Analysemethoden (
ABl. L 97 vom 29.4.1995, S. 84).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
29.
395 D 0165: Entscheidung 95/165/EG der Kommission vom 4. Mai 1995 zur Festsetzung einheitlicher Kriterien für die Gewährung von Ausnahmen für Betriebe, die Erzeugnisse auf Milchbasis herstellen (
ABl. L 108 vom 13.5.1995, S. 84).
30.
395 D 0168: Entscheidung 95/168/EG der Kommission vom 8. Mai 1995 über zusätzliche Garantien in bezug auf Salmonellen bei bestimmten Konsumeierkategorien, die zum Versand nach Finnland und Schweden bestimmt sind (
ABl. L 109 vom 16.5.1995, S. 44).
Diese Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgender Anpassung:
Die Bestimmungen dieser Entscheidung finden auf Sendungen nach Norwegen Anwendung.
31.
395 D 0409: Entscheidung 95/409/EG des Rates vom 22. Juni 1995 mit Vorschriften für die mikrobiologische Stichprobenuntersuchung von für Finnland und Schweden bestimmtem frischem Rind- und Schweinefleisch auf Salmonellen (
ABl. L 243 vom 11.10.1995, S. 21).
Diese Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgender Anpassung:
Die Bestimmungen dieser Entscheidung finden auf Sendungen nach Norwegen Anwendung.
32.
395 D 0411: Entscheidung 95/411/EG des Rates vom 22. Juni 1995 mit Vorschriften für die mikrobiologische Stichprobenuntersuchung von für Finnland und Schweden bestimmtem frischem Geflügelfleisch auf Salmonellen (
ABl. L 243 vom 11.10.1995, S. 29).
Diese Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgender Anpassung:
Die Bestimmungen dieser Entscheidung finden auf Sendungen nach Norwegen Anwendung.
33.
396 D 0345: Entscheidung 96/345/EG der Kommission vom 22. Mai 1996 mit Durchführungsbestimmungen zu den Kontrollen vor Ort im Veterinärbereich durch Sachverständige der Kommission in den Mitgliedstaaten (
ABl. L 133 vom 4.6.1996, S. 29).
Rechtsvorschriften, auf die Bezug genommen wird
7. Massnahmen, die viele Bereiche betreffen
Stoffe mit hormonaler bzw. thyreostatischer Wirkung und Beta-Agonisten
1.
396 L 0022: Richtlinie 96/22/EG des Rates vom 29. April 1996 über das Verbot der Verwendung bestimmter Stoffe mit hormonaler bzw. thyreostatischer Wirkung und von Beta-Agonisten in der tierischen Erzeugung und zur Aufhebung der Richtlinien 81/602/EWG, 88/146/EWG und 88/299/EWG (
ABl. L 125 vom 23.5.1996, S. 3).
2.
396 L 0023: Richtlinie 96/23/EG des Rates vom 29. April 1996 über Kontrollmassnahmen hinsichtlich bestimmter Stoffe und ihrer Rückstände in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinien 85/358/EWG und 86/469/EWG und der Entscheidungen 89/187/EWG und 91/664/EWG (
ABl. L 125 vom 23.5.1996, S. 10).
Hormone
Bis zum 30. Juni 1997 gültige Rechtsakte:
3.
381 L 0602: Richtlinie 81/602/EWG des Rates vom 31. Juli 1981 über ein Verbot von bestimmten Stoffen mit hormonaler Wirkung und von Stoffen mit thyreostatischer Wirkung (
ABl. L 222 vom 7.8.1981, S. 32), geändert durch:
4.
385 L 0358: Richtlinie 85/358/EWG des Rates vom 16. Juli 1985 zur Ergänzung der Richtlinie 81/602/EWG über ein Verbot von bestimmten Stoffen mit hormonaler Wirkung und von Stoffen mit thyreostatischer Wirkung (
ABl. L 191 vom 23.7.1985, S. 46), geändert durch:
5.
388 L 0146: Richtlinie 88/146/EWG des Rates vom 7. März 1988 zum Verbot des Gebrauchs von bestimmten Stoffen mit hormonaler Wirkung im Tierbereich (
ABl. L 70 vom 16.3.1988, S. 16), geändert durch:
Rückstände
Bis zum 30. Juni 1997 gültiger Rechtsakt:
6.
386 L 0469: Richtlinie 86/469/EWG des Rates vom 16. September 1986 über die Untersuchung von Tieren und von frischem Fleisch auf Rückstände (
ABl. L 275 vom 26.9.1986, S. 36), geändert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgender Anpassung:
In Art. 2 wird "Richtlinie 85/649/EWG" durch "Richtlinie 88/146/EWG" ersetzt.
BST
7.
390 D 0218: Entscheidung 90/218/EWG des Rates vom 25. April 1990 über die Verabreichung von Rindersomatotropin (BST) (
ABl. L 116 vom 8.5.1990, S. 27), geändert durch:
Zoonosen
8.
392 L 0117: Richtlinie 92/117/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über Massnahmen zum Schutz gegen bestimmte Zoonosen bzw. ihre Erreger bei Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zur Verhütung lebensmittelbedingter Infektionen und Vergiftungen (
ABl. L 62 vom 15.3.1993, S. 38), geändert durch:
Tierische Abfälle und Krankheitserreger
9.
390 L 0667: Richtlinie 90/667/EWG des Rates vom 27. November 1990 zum Erlass veterinärrechtlicher Vorschriften für die Beseitigung, Verarbeitung und Vermarktung tierischer Abfälle und zum Schutz von Futtermitteln tierischen Ursprungs, auch aus Fisch, gegen Krankheitserreger sowie zur Änderung der Richtlinie 90/425/EWG (
ABl. L 363 vom 27.12.1990, S. 51), geändert durch:
Dieser Rechtsakt gilt auch für Island, jedoch nur was die Beseitigung, Verarbeitung und Vermarktung von Fischabfällen und den Schutz von Futtermitteln aus Fisch gegen Krankheitserreger betrifft.
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgender Anpassung:
Art. 7 Ziff. iii findet keine Anwendung.
Fütterungsarzneimittel
10.
390 L 0167: Richtlinie 90/167/EWG des Rates vom 26. März 1990 zur Festlegung der Bedingungen für die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Fütterungsarzneimitteln in der Gemeinschaft (
ABl. L 92 vom 7.4.1990, S. 42).
7.2. Durchführungsvorschriften
1.
388 L 0299: Richtlinie 88/299/EWG des Rates vom 17. Mai 1988 über den Handel mit in Art. 7 der Richtlinie 88/146/EWG genannten Tieren, die mit bestimmten Stoffen hormonaler Wirkung behandelt wurden, sowie mit deren Fleisch (
ABl. L 128 vom 21.5.1988, S. 36).
Bis zum 30. Juni 1997 gültiger Rechtsakt:
2.
389 D 0153: Entscheidung 89/153/EWG der Kommission vom 13. Februar 1989 über die Beziehung zwischen den zur Feststellung von Rückständen entnommenen Stichproben und den Tieren und ihren Ursprungsbetrieben (
ABl. L 59 vom 2.3.1989, S. 33).
3.
389 D 0187: Entscheidung 89/187/EWG des Rates vom 6. März 1989 zur Festlegung der Befugnisse und Betriebsbedingungen der Gemeinschaftsreferenzlaboratorien nach der Richtlinie 86/469/EWG über die Untersuchung von Tieren und von frischem Fleisch auf Rückstände (
ABl. L 66 vom 10.3.1989, S. 37).
Bis zum 30. Juni 1997 gültiger Rechtsakt:
4.
389 D 0358: Entscheidung 89/358/EWG der Kommission vom 23. Mai 1989 mit Massnahmen gemäss Art. 8 der Richtlinie 85/358/EWG des Rates (
ABl. L 151 vom 3.6.1989, S. 39).
5.
391 D 0664: Entscheidung 91/664/EWG des Rates vom 11. Dezember 1991 zur Bestimmung der gemeinschaftlichen Referenzlaboratorien für die Untersuchungen auf Rückstände bestimmter Substanzen (
ABl. L 368 vom 31.12.1991, S. 17).
Bis zum 30. Juni 1997 gültige Rechtsakte:
6.
392 D 0558: Entscheidung 92/558/EWG der Kommission vom 23. November 1992 mit Übergangsmassnahmen betreffend Verarbeitungsbetriebe für gefährliche Stoffe in den Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen (
ABl. L 358 vom 8.12.1992, S. 24), geändert durch:
7.
392 D 0562: Entscheidung 92/562/EWG der Kommission vom 17. November 1992 über die Zulassung alternativer Verfahren zur Hitzebehandlung gefährlicher Stoffe (
ABl. L 359 vom 9.12.1992, S. 23), geändert durch:
Dieser Rechtsakt gilt auch für Island, jedoch nur was die Beseitigung, Verarbeitung und Vermarktung von Fischabfällen und den Schutz von Futtermitteln aus Fisch gegen Krankheitserreger betrifft.
8.
393 D 0256: Entscheidung 93/256/EWG der Kommission vom 14. April 1993 über die Verfahren zum Nachweis der Rückstände von Stoffen mit hormonaler bzw. thyreostatischer Wirkung (
ABl. L 118 vom 14.5.1993, S. 64).
9.
393 D 0257: Entscheidung 93/257/EWG der Kommission vom 15. April 1993 über die Referenzmethoden und das Verzeichnis der staatlichen Referenzlaboratorien für Rückstandsuntersuchungen (
ABl. L 118 vom 14.5.1993, S. 75), geändert durch:
10.
394 D 0382: Entscheidung 94/382/EG der Kommission vom 27. Juni 1994 über die Zulassung alternativer Verfahren zur Hitzebehandlung von Wiederkäuerabfällen im Hinblick auf die Inaktivierung der Erreger der spongiformen Enzephalopathie (
ABl. L 172 vom 7.7.1994, S. 25), geändert durch:
11.
395 D 0348: Entscheidung 95/348/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die im Vereinigten Königreich und in Irland anwendbaren veterinär- und tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Behandlung bestimmter Abfälle, die zur lokalen Vermarktung als Futtermittel für bestimmte Tierkategorien bestimmt sind (
ABl. L 202 vom 26.8.1995, S. 8).
12.
396 D 0449: Entscheidung 96/449/EG der Kommission vom 18. Juli 1996 über die Zulassung alternativer Verfahren zur Hitzebehandlung von tierischen Abfällen im Hinblick auf die Inaktivierung der Erreger der spongiformen Enzephalopathie (
ABl. L 184 vom 24.7.1996, S. 43).
Rechtsakte, denen die EFTA-Staaten und die EFTA-Überwachungsbehörde gebührend Rechnung tragen müssen
Salmonellen
1.
394 D 0507: Entscheidung 94/507/EG der Kommission vom 27. Juli 1994 zur Genehmigung des von Dänemark vorgelegten Plans zur Überwachung und Bekämpfung von Geflügelsalmonellosen (
ABl. L 203 vom 6.8.1994, S. 25).
2.
396 D 0389: Entscheidung 96/389/EG der Kommission vom 17. Juni 1996 zur Genehmigung des von Irland vorgelegten Plans zur Überwachung und Bekämpfung der Geflügelsalmonellose (
ABl. L 155 vom 28.6.1996, S. 60).
3.
396 D 0390: Entscheidung 96/390/EG der Kommission vom 18. Juni 1996 zur Genehmigung des von Finnland vorgelegten Plans zur Überwachung und Bekämpfung der Geflügelsalmonellose (
ABl. L 155 vom 28.6.1996, S. 61).
4.
396 D 0502: Entscheidung 96/502/EG der Kommission vom 25. Juli 1996 zur Genehmigung des von Schweden vorgelegten Plans zur Überwachung und Bekämpfung der Geflügelsalmonellose (
ABl. L 204 vom 14.8.1996, S. 18).
Hormonrückstände
5.
388 D 0196: Entscheidung 88/196/EWG der Kommission vom 18. Februar 1988 zur Genehmigung des vom Vereinigten Königreich vorgelegten Plans zur Ermittlung von Hormonrückständen (
ABl. L 94 vom 12.4.1988, S. 22).
6.
388 D 0197: Entscheidung 88/197/EWG der Kommission vom 18. Februar 1988 zur Genehmigung des von Dänemark vorgelegten Plans zur Ermittlung von Hormonrückständen (
ABl. L 94 vom 12.4.1988, S. 23).
7.
388 D 0198: Entscheidung 88/198/EWG der Kommission vom 18. Februar 1988 zur Genehmigung des von der Bundesrepublik Deutschland vorgelegten Plans zur Ermittlung von Hormonrückständen (
ABl. L 94 vom 12.4.1988, S. 24).
8.
388 D 0199: Entscheidung 88/199/EWG der Kommission vom 18. Februar 1988 zur Genehmigung des von Italien vorgelegten Plans zur Ermittlung von Hormonrückständen (
ABl. L 94 vom 12.4.1988, S. 25).
9.
388 D 0200: Entscheidung 88/200/EWG der Kommission vom 18. Februar 1988 zur Genehmigung des von Belgien vorgelegten Plans zur Ermittlung von Hormonrückständen (
ABl. L 94 vom 12.4.1988, S. 26).
10.
388 D 0201: Entscheidung 88/201/EWG der Kommission vom 18. Februar 1988 zur Genehmigung des von Spanien vorgelegten Plans zur Ermittlung von Hormonrückständen (
ABl. L 94 vom 12.4.1988, S. 27).
11.
388 D 0202: Entscheidung 88/202/EWG der Kommission vom 18. Februar 1988 zur Genehmigung des von Irland vorgelegten Plans zur Ermittlung von Hormonrückständen (
ABl. L 94 vom 12.4.1988, S. 28).
12.
388 D 0203: Entscheidung 88/203/EWG der Kommission vom 18. Februar 1988 zur Genehmigung des von Frankreich vorgelegten Plans zur Ermittlung von Hormonrückständen (
ABl. L 94 vom 12.4.1988, S. 29).
13.
388 D 0204: Entscheidung 88/204/EWG der Kommission vom 18. Februar 1988 zur Genehmigung des von Luxemburg vorgelegten Plans zur Ermittlung von Hormonrückständen (
ABl. L 94 vom 12.4.1988, S. 30).
14.
388 D 0205: Entscheidung 88/205/EWG der Kommission vom 18. Februar 1988 zur Genehmigung des von Griechenland vorgelegten Plans zur Ermittlung von Hormonrückständen (
ABl. L 94 vom 12.4.1988, S. 31).
15.
388 D 0206: Entscheidung 88/206/EWG der Kommission vom 18. Februar 1988 zur Genehmigung des von den Niederlanden vorgelegten Plans zur Ermittlung von Hormonrückständen (
ABl. L 94 vom 12.4.1988, S. 32).
16.
388 D 0240: Entscheidung 88/240/EWG der Kommission vom 14. März 1988 zur Genehmigung des von Portugal vorgelegten Plans zur Ermittlung von Hormonrückständen (
ABl. L 105 vom 26.4.1988, S. 28).
17.
389 D 0265: Entscheidung 89/265/EWG der Kommission vom 30. März 1989 zur Genehmigung des vom Königreich Spanien vorgelegten Plans zur Ermittlung von Rückständen von anderen Stoffen als solchen mit hormonaler Wirkung (
ABl. L 108 vom 19.4.1989, S. 20).
18.
389 D 0266: Entscheidung 89/266/EWG der Kommission vom 30. März 1989 zur Genehmigung des vom Königreich Dänemark vorgelegten Plans zur Ermittlung von Rückständen von anderen Stoffen als solchen mit hormonaler Wirkung (
ABl. L 108 vom 19.4.1989, S. 21).
19.
389 D 0267: Entscheidung 89/267/EWG der Kommission vom 30. März 1989 zur Genehmigung des von Italien vorgelegten Plans zur Ermittlung von Rückständen von anderen Stoffen als solchen mit hormonaler Wirkung (
ABl. L 108 vom 19.4.1989, S. 22).
20.
389 D 0268: Entscheidung 89/268/EWG der Kommission vom 30. März 1989 zur Genehmigung des von Frankreich vorgelegten Plans zur Ermittlung von Rückständen von anderen Stoffen als solchen mit hormonaler Wirkung (
ABl. L 108 vom 19.4.1989, S. 23).
21.
389 D 0269: Entscheidung 89/269/EWG der Kommission vom 30. März 1989 zur Genehmigung des vom Königreich Belgien vorgelegten Plans zur Ermittlung von Rückständen von anderen Stoffen als solchen mit hormonaler Wirkung (
ABl. L 108 vom 19.4.1989, S. 24).
22.
389 D 0270: Entscheidung 89/270/EWG der Kommission vom 30. März 1989 zur Genehmigung des von der Bundesrepublik Deutschland vorgelegten Plans zur Ermittlung von Rückständen von anderen Stoffen als solchen mit hormonaler Wirkung (
ABl. L 108 vom 19.4.1989, S. 25).
23.
389 D 0271: Entscheidung 89/271/EWG der Kommission vom 30. März 1989 zur Genehmigung des von Portugal vorgelegten Plans zur Ermittlung von Rückständen von anderen Stoffen als solchen mit hormonaler Wirkung (
ABl. L 108 vom 19.4.1989, S. 26).
24.
389 D 0272: Entscheidung 89/272/EWG der Kommission vom 30. März 1989 zur Genehmigung des vom Grossherzogtum Luxemburg vorgelegten Plans zur Ermittlung von Rückständen von anderen Stoffen als solchen mit hormonaler Wirkung (
ABl. L 108 vom 19.4.1989, S. 27).
25.
389 D 0273: Entscheidung 89/273/EWG der Kommission vom 30. März 1989 zur Genehmigung des vom Königreich der Niederlande vorgelegten Plans zur Ermittlung von Rückständen von anderen Stoffen als solchen mit hormonaler Wirkung (
ABl. L 108 vom 19.4.1989, S. 28).
26.
389 D 0274: Entscheidung 89/274/EWG der Kommission vom 30. März 1989 zur Genehmigung des vom Vereinigten Königreich vorgelegten Plans zur Ermittlung von Rückständen von anderen Stoffen als solchen mit hormonaler Wirkung (
ABl. L 108 vom 19.4.1989, S. 29).
27.
389 D 0275: Entscheidung 89/275/EWG der Kommission vom 30. März 1989 zur Genehmigung des von Griechenland vorgelegten Plans zur Ermittlung von Rückständen von anderen Stoffen als solchen mit hormonaler Wirkung (
ABl. L 108 vom 19.4.1989, S. 30).
28.
389 D 0276: Entscheidung 89/276/EWG der Kommission vom 30. März 1989 zur Genehmigung des von Irland vorgelegten Plans zur Ermittlung von Rückständen von anderen Stoffen als solchen mit hormonaler Wirkung (
ABl. L 108 vom 19.4.1989, S. 31).
29.
396 D 0347: Entscheidung 96/347/EG der Kommission vom 24. Mai 1996 zur Genehmigung des von Österreich vorgelegten Plans zur Ermittlung der Höchstgehalte an Rückständen (
ABl. L 135 vom 6.6.1996, S. 29).
30.
396 D 0348: Entscheidung 96/348/EG der Kommission vom 24. Mai 1996 zur Genehmigung des von Schweden vorgelegten Plans zur Ermittlung der Höchstgehalte an Rückständen (
ABl. L 135 vom 6.6.1996, S. 30).
31.
396 D 0349: Entscheidung 96/349/EG der Kommission vom 24. Mai 1996 zur Genehmigung des von Finnland vorgelegten Plans zur Ermittlung der Höchstgehalte an Rückständen (
ABl. L 135 vom 6.6.1996, S. 31).
Rechtsvorschriften, auf die Bezug genommen wird
8. Einfuhren aus Drittländern
Rinder, Schafe, Ziegen, Schweine, frisches Fleisch und Fleischerzeugnisse
1.
372 L 0462: Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem Fleisch aus Drittländern (
ABl. L 302 vom 31.12.1972, S. 28), geändert durch:
Equiden
2.
390 L 0426: Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (
ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 42), geändert durch:
Geflügel/Bruteier
3.
390 L 0539: Richtlinie 90/539/EWG des Rates vom 15. Oktober 1990 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern für ihre Einfuhr aus Drittländern (
ABl. L 303 vom 31.10.1990, S. 6), geändert durch:
Aquakultur
4.
391 L 0067: Richtlinie 91/67/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur (
ABl. L 46 vom 19.2.1991, S. 1), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens unbeschadet der in Teil IV, Punkt 5 vorgesehenen Anpassungen.
Embryonen von Rindern
5.
389 L 0556: Richtlinie 89/556/EWG des Rates vom 25. September 1989 über viehseuchenrechtliche Fragen beim innergemeinschaftlichen Handel mit Embryonen von Hausrindern und ihrer Einfuhr aus Drittländern (
ABl. L 302 vom 19.10.1989, S. 1), geändert durch:
Samen von Rindern
6.
388 L 0407: Richtlinie 88/407/EWG des Rates vom 14. Juni 1988 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Anforderungen an den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit gefrorenem Samen von Rindern und an dessen Einfuhr (
ABl. L 194 vom 22.7.1988, S. 10), geändert durch:
Samen von Schweinen
7.
390 L 0429: Richtlinie 90/429/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Anforderungen an den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Samen von Schweinen und an dessen Einfuhr (
ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 62), geändert durch:
Frisches Geflügelfleisch
8.
371 L 0118: Richtlinie 71/118/EWG des Rates vom 15. Februar 1971 zur Regelung gesundheitlicher Fragen beim Handelsverkehr mit frischem Geflügelfleisch (
ABl. L 55 vom 8.3.1971, S. 23), geändert durch:
9.
391 L 0494: Richtlinie 91/494/EWG des Rates vom 26. Juni 1991 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit frischem Geflügelfleisch und für seine Einfuhr aus Drittländern (
ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 35), geändert durch:
Hackfleisch
10.
394 L 0065: Richtlinie 94/65/EG des Rates vom 14. Dezember 1994 zur Festlegung von Vorschriften für die Herstellung und das Inverkehrbringen von Hackfleisch/Faschiertem und Fleischzubereitungen (
ABl. L 368 vom 31.12.1994, S. 10).
Fischereierzeugnisse
11.
391 L 0493: Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen (
ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 15), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
Muscheln
12.
391 L 0492: Richtlinie 91/492/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermarktung lebender Muscheln (
ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 1), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
Milch und Erzeugnisse auf Milchbasis
13.
392 L 0046: Richtlinie 92/46/EWG des Rates vom 16. Juni 1992 mit Hygienevorschriften für die Herstellung und Vermarktung von Rohmilch, wärmebehandelter Milch und Erzeugnissen auf Milchbasis (
ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 1), geändert durch:
Wildfleisch
14.
392 L 0045: Richtlinie 92/45/EWG des Rates vom 16. Juni 1992 zur Regelung der gesundheitlichen und tierseuchenrechtlichen Fragen beim Erlegen von Wild und bei der Vermarktung von Wildfleisch (
ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 35), geändert durch:
Andere Tiere
15.
392 L 0065: Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (
ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 54), geändert durch:
Erzeugnisse von anderen Tieren
16.
392 L 0118: Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und - in bezug auf Krankheitserreger - der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (
ABl. L 62 vom 15.3.1993, S. 49), geändert durch:
Die Bestimmungen des Anhangs I Kapitel 6 Abschnitt I Bst. A zweiter Gedankenstrich gelten für Island.
Trichinen
17.
377 L 0096: Richtlinie 77/96/EWG des Rates vom 21. Dezember 1977 über die Untersuchung von frischem Schweinefleisch auf Trichinen bei der Einfuhr aus Drittländern (
ABl. L 26 vom 31.1.1977, S. 67), geändert durch:
Übergangsmassnahmen
18.
395 D 0408: Entscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Bedingungen für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse, Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen dürfen, während einer Übergangszeit (
ABl. L 243 vom 11.10.1995, S. 17).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
8.2. Durchführungsvorschriften
1.
378 D 0685: Entscheidung 78/685/EWG der Kommission vom 26. Juli 1978 zur Erstellung einer Liste von Tierseuchen im Sinne der Richtlinie 72/462/EWG (
ABl. L 227 vom 18.8.1978, S. 32).
2.
379 D 0542: Entscheidung 79/542/EWG des Rates vom 21. Dezember 1979 zur Aufstellung einer Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern und Schweinen und von frischem Fleisch zulassen (
ABl. L 146 vom 14.6.1979, S. 15), geändert durch:
3.
380 D 0801: Entscheidung 80/801/EWG der Kommission vom 25. Juli 1980 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Australien (
ABl. L 234 vom 5.9.1980, S. 41), geändert durch:
4.
380 D 0804: Entscheidung 80/804/EWG der Kommission vom 25. Juli 1980 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Kanada (
ABl. L 236 vom 9.9.1980, S. 25), geändert durch:
5.
380 D 0805: Entscheidung 80/805/EWG der Kommission vom 28. Juli 1980 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Neuseeland (
ABl. L 236 vom 9.9.1980, S. 28), geändert durch:
6.
381 D 0526: Entscheidung 81/526/EWG der Kommission vom 19. Juni 1981 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus der Schweiz (
ABl. L 196 vom 18.7.1981, S. 19), geändert durch:
7.
381 D 0547: Entscheidung 81/547/EWG der Kommission vom 24. Juni 1981 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Jugoslawien (
ABl. L 206 vom 27.7.1981, S. 15), geändert durch:
8.
381 D 0887: Entscheidung 81/887/EWG der Kommission vom 19. Oktober 1981 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Costa Rica (
ABl. L 324 vom 12.11.1981, S. 25).
9.
382 D 0008: Entscheidung 82/8/EWG der Kommission vom 9. Dezember 1982 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Ungarn (
ABl. L 8 vom 13.1.1982, S. 9), geändert durch:
10.
382 D 0009: Entscheidung 82/9/EWG der Kommission vom 15. Dezember 1982 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Polen (
ABl. L 8 vom 13.1.1982, S. 15), geändert durch:
11.
382 D 0132: Entscheidung 82/132/EWG der Kommission vom 4. Februar 1982 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Rumänien (
ABl. L 60 vom 3.3.1982, S. 16), geändert durch:
12.
382 D 0414: Entscheidung 82/414/EWG der Kommission vom 10. Juni 1982 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Guatemala (
ABl. L 182 vom 26.6.1982, S. 27).
13.
382 D 0426: Entscheidung 82/426/EWG der Kommission vom 10. Juni 1982 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus den Vereinigten Staaten von Amerika (
ABl. L 68 vom 19.3.1983, S. 1), geändert durch:
14.
383 D 0084: Entscheidung 83/84/EWG der Kommission vom 15. Februar 1983 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Island (
ABl. L 56 vom 3.3.1983, S. 26).
15.
383 D 0380: Entscheidung 83/380/EWG der Kommission vom 27. Juli 1983 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Mexiko (
ABl. L 222 vom 13.8.1983, S. 27).
16.
383 D 0494: Entscheidung 83/494/EWG der Kommission vom 27. September 1983 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von Hausrindern und Hausschweinen aus Kanada (
ABl. L 273 vom 6.10.1983, S. 37), geändert durch:
17.
384 D 0292: Entscheidung 84/292/EWG der Kommission vom 27. April 1984 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Belize (
ABl. L 144 vom 30.5.1984, S. 10).
18.
384 D 0294: Entscheidung 84/294/EWG der Kommission vom 27. April 1984 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Malta (
ABl. L 144 vom 30.5.1984, S. 17).
19.
384 D 0295: Entscheidung 84/295/EWG der Kommission vom 27. April 1984 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus dem Königreich Marokko (
ABl. L 144 vom 30.5.1984, S. 21).
20.
386 D 0063: Entscheidung 86/63/EWG der Kommission vom 12. Februar 1986 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Panama (
ABl. L 72 vom 15.3.1986, S. 36).
21.
386 D 0072: Entscheidung 86/72/EWG der Kommission vom 19. Februar 1986 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Kuba (
ABl. L 76 vom 21.3.1986, S. 47).
22.
386 D 0117: Entscheidung 86/117/EWG der Kommission vom 7. März 1986 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Grönland (
ABl. L 99 vom 15.4.1986, S. 26).
23.
386 D 0463: Entscheidung 86/463/EWG der Kommission vom 3. September 1986 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Zypern (
ABl. L 271 vom 23.9.1986, S. 23).
24.
386 D 0474: Entscheidung 86/474/EWG der Kommission vom 11. September 1986 zur Durchführung tierärztlicher Kontrollen an Ort und Stelle im Rahmen der Regelung über die Einfuhr von Rindern und Schweinen und frischem Fleisch aus Drittländern (
ABl. L 279 vom 30.9.1986, S. 55).
25.
389 D 0197: Entscheidung 89/197/EWG der Kommission vom 3. März 1989 betreffend die Einfuhr frischen Fleisches aus Albanien in die Mitgliedstaaten (
ABl. L 73 vom 17.3.1989, S. 53).
26.
389 D 0221: Entscheidung 89/221/EWG der Kommission vom 8. März 1989 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Honduras (
ABl. L 92 vom 5.4.1989, S. 16).
27.
390 D 0013: Entscheidung 90/13/EWG der Kommission vom 20. Dezember 1990 über das Verfahren zur Änderung oder Ergänzung der Listen der zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassenen Betriebe aus Drittländern (
ABl. L 8 vom 11.1.1990, S. 70).
28.
390 D 0014: Entscheidung 90/14/EWG der Kommission vom 20. Dezember 1990 über die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von gefrorenem Rindersamen zulassen (
ABl. L 8 vom 11.1.1990, S. 71), geändert durch:
29.
390 D 0156: Entscheidung 90/156/EWG der Kommission vom 19. März 1990 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus Madagaskar (
ABl. L 89 vom 4.4.1990, S. 13).
30.
390 D 0445: Entscheidung 90/445/EWG der Kommission vom 26. Juli 1990 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Ausstellung von Veterinärbescheinigungen bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus der Türkei (
ABl. L 228 vom 22.8.1990, S. 28).
31.
391 D 0189: Entscheidung 91/189/EWG der Kommission vom 25. Februar 1991 über die Protokolle für die Standardisierung von Materialien und Verfahren für die veterinärmedizinischen Untersuchungen sowie die Marktzulassungsbedingungen für aus Drittländern eingeführte Rinder und Schweine (
ABl. L 96 vom 17.3.1991, S. 1).
32.
391 D 0270: Entscheidung 91/270/EWG der Kommission vom 14. Mai 1991 über die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Embryonen von Hausrindern zulassen (
ABl. L 134 vom 29.5.1991, S. 56), geändert durch:
33.
391 D 0445: Entscheidung 91/445/EWG der Kommission vom 26. Juli 1991 betreffend die Einfuhr frischen Fleisches aus Israel in die Mitgliedstaaten (
ABl. L 239 vom 20.8.1991, S. 17).
34.
391 D 0446: Entscheidung 91/446/EWG der Kommission vom 26. Juli 1991 betreffend die Einfuhr frischen Fleisches aus El Salvador in die Mitgliedstaaten (
ABl. L 239 vom 20.8.1991, S. 18).
35.
391 D 0449: Entscheidung 91/449/EWG der Kommission vom 26. Juli 1991 zur Festlegung der Muster der Tiergesundheitsbescheinigungen für aus Drittländern eingeführte Fleischerzeugnisse (
ABl. L 240 vom 29.8.1991, S. 28), geändert durch:
36.
392 D 0021: Entscheidung 92/21/EWG der Kommission vom 12. November 1992 über die Tiergesundheitsanforderungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus der Republik Südafrika (
ABl. L 10 vom 16.1.1992, S. 28).
37.
392 D 0022: Entscheidung 92/22/EWG der Kommission vom 13. November 1992 über die Tiergesundheitsanforderungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus Botsuana (
ABl. L 10 vom 16.1.1992, S. 34).
38.
392 D 0023: Entscheidung 92/23/EWG der Kommission vom 13. November 1992 über die Tiergesundheitsanforderungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus dem Königreich Swasiland (
ABl. L 10 vom 16.1.1992, S. 40).
39.
392 D 0024: Entscheidung 92/24/EWG der Kommission vom 12. November 1992 über die Tiergesundheitsanforderungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus der Republik Namibia (
ABl. L 10 vom 16.1.1992, S. 46).
40.
392 D 0025: Entscheidung 92/25/EWG der Kommission vom 13. November 1992 über die Tiergesundheitsanforderungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus Simbabwe (
ABl. L 10 vom 16.1.1992, S. 52), geändert durch:
41.
392 D 0160: Entscheidung 92/160/EWG der Kommission vom 21. Februar 1992 zur Festlegung einer Regionalisierung bestimmter Drittländer für die Einfuhr von Einhufern (
ABl. L 71 vom 18.3.1992, S. 27), geändert durch:
42.
392 D 0183: Entscheidung 92/183/EWG der Kommission vom 3. März 1992 zur Festlegung von allgemeinen Bedingungen für die Einfuhr von bestimmtem Rohmaterial für pharmazeutische Verarbeitungsbetriebe aus Drittländern, die in der mit der Entscheidung 79/542/EWG des Rates festgelegten Liste aufgeführt sind (
ABl. L 84 vom 31.3.1992, S. 33).
43.
392 D 0187: Entscheidung 92/187/EWG der Kommission vom 28. Februar 1992 zur Festlegung der Bedingungen für die Einfuhr bestimmten Rohmaterials für die pharmazeutische Verarbeitungsindustrie aus bestimmten Drittländern, die nicht auf der mit der Entscheidung 79/542/EWG des Rates festgelegten Liste aufgeführt sind (
ABl. L 87 vom 2.4.1992, S. 20).
44.
392 D 0222: Entscheidung 92/222/EWG der Kommission vom 26. März 1992 über die Tiergesundheitsbedingungen und die tierärztliche Beurkundung für die Einfuhr frischen Fleisches aus Bulgarien (
ABl. L 108 vom 25.4.1992, S. 38), geändert durch:
45.
392 D 0260: Entscheidung 92/260/EWG der Kommission vom 10. April 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde (
ABl. L 130 vom 15.5.1992, S. 67), geändert durch:
46.
392 D 0280: Entscheidung 92/280/EWG der Kommission vom 8. Mai 1992 betreffend die Einfuhr frischen Fleisches aus Nicaragua in die Mitgliedstaaten (
ABl. L 144 vom 26.5.1992, S. 21).
47.
392 D 0322: Entscheidung 92/322/EWG der Kommission vom 10. Juni 1992 über Tiergesundheitsanforderungen und Veterinärzeugnisse für die Einfuhr von Rindern und Schweinen aus Ungarn (
ABl. L 177 vom 30.6.1992, S. 1), geändert durch:
48.
392 D 0323: Entscheidung 92/323/EWG der Kommission vom 10. Juni 1992 über Tiergesundheitsanforderungen und Veterinärzeugnisse für die Einfuhr von Rindern und Schweinen aus Polen (
ABl. L 177 vom 30.6.1992, S. 18), geändert durch:
49.
392 D 0325: Entscheidung 92/325/EWG der Kommission vom 10. Juni 1992 über Tiergesundheitsanforderungen und Veterinärzeugnisse für die Einfuhr von Rindern und Schweinen aus Bulgarien (
ABl. L 77 vom 30.6.1992, S. 52), geändert durch:
50.
392 D 0377: Entscheidung 92/377/EWG der Kommission vom 2. Juli 1992 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus der Republik Slowenien (
ABl. L 197 vom 16.7.1992, S. 75), geändert durch:
51.
392 D 0390: Entscheidung 92/390/EWG der Kommission vom 2. Juli 1992 über die viehseuchenrechtlichen Bedingungen und die tierärztliche Beurkundung bei der Einfuhr von frischem Fleisch aus der Kroatien (
ABl. L 207 vom 23.7.1992, S. 53), geändert durch:
52.
392 D 0402: Entscheidung 92/402/EWG der Kommission vom 31. Juli 1992 über Tiergesundheitsanforderungen und - bescheinigungen für die Einfuhr von Rindern und Schweinen aus Rumänien (
ABl. L 224 vom 8.8.1992, S. 18), geändert durch:
53.
392 D 0452: Entscheidung 92/452/EWG der Kommission vom 30. Juli 1992 betreffend die Listen der für die Ausfuhr von Rinderembryonen in die Gemeinschaft zugelassenen Embryo- Entnahmeeinheiten in Drittländern (
ABl. L 250 vom 29.8.1992, S. 40), geändert durch:
54.
392 D 0460: Entscheidung 92/460/EWG der Kommission vom 2. September 1992 über Tiergesundheitsanforderungen und - bescheinigungen für die Einfuhr von Rindern und Schweinen aus der Schweiz (
ABl. L 261 vom 7.9.1992, S. 1), geändert durch:
55.
392 D 0463: Entscheidung 92/463/EWG der Kommission vom 2. September 1992 über Tiergesundheitsanforderungen und - bescheinigungen für die Einfuhr von Rindern und Schweinen aus Island (
ABl. L 218 vom 28.8.1993, S. 58), geändert durch:
56.
392 D 0471: Entscheidung 92/471/EWG der Kommission vom 2. September 1992 über Tiergesundheitsbedingungen und tierärztliche Gesundheitsbescheinigungen für die Einfuhr von Rinderembryonen aus Drittländern (
ABl. L 270 vom 15.9.1992, S. 27), geändert durch:
57.
393 D 0158: Beschluss 93/158/EWG des Rates vom 26. Oktober 1993 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Anwendung der EG- Drittlandsrichtlinie - Richtlinie 72/462/EWG des Rates - und der entsprechenden Rechtsvorschriften der Vereinigten Staaten von Amerika für den Handel mit frischem Rind- und Schweinefleisch (
ABl. L 68 vom 19.3.1993, S. 1).
58.
393 D 0160: Entscheidung 93/160/EWG der Kommission vom 17. Februar 1993 über die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Ebersamen zulassen (
ABl. L 67 vom 19.3.1993, S. 27), geändert durch:
59.
393 D 0195: Entscheidung 93/195/EWG der Kommission vom 2. Februar 1993 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Wiedereinfuhr von registrierten Renn-, Turnier- und für kulturelle Veranstaltungen bestimmten Pferden nach vorübergehender Ausfuhr (
ABl. L 86 vom 6.4.1993, S. 1), geändert durch:
60.
393 D 0196: Entscheidung 93/196/EWG der Kommission vom 5. Februar 1993 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Einfuhr von Schlachtequiden (
ABl. L 86 vom 6.4.1993, S. 7), geändert durch:
61.
393 D 0197: Entscheidung 93/197/EWG der Kommission vom 5. Februar 1993 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Einfuhr von registrierten Equiden sowie Zucht- und Nutzequiden (
ABl. L 86 vom 6.4.1993, S. 16), geändert durch:
62.
393 D 0198: Entscheidung 93/198/EWG der Kommission vom 17. Februar 1993 über Veterinärbedingungen und Veterinärzeugnisse für die Einfuhr von Schafen und Ziegen aus Drittländern (
ABl. L 86 vom 6.4.1993, S. 34), geändert durch:
63.
393 D 0199: Entscheidung 93/199/EWG der Kommission vom 19. Februar 1993 über Tiergesundheitsanforderungen und Veterinärzeugnisse für die Einfuhr von Schweinesamen aus Drittländern (
ABl. L 86 vom 6.4.1993, S. 43), geändert durch:
64.
393 D 0342: Entscheidung 93/342/EWG der Kommission vom 12. Mai 1993 über die Kriterien zur Einstufung von Drittländern hinsichtlich der Geflügelpest und der Newcastle- Krankheit (
ABl. L 137 vom 8.6.1993, S. 24), geändert durch:
65.
393 D 0387: Entscheidung 93/387/EWG der Kommission vom 7. Juni 1993 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in Marokko (
ABl. L 166 vom 8.7.1993, S. 40), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
66.
393 D 0402: Entscheidung 93/402/EWG der Kommission vom 10. Juni 1993 zur Festlegung der veterinärrechtlichen Bedingungen und der Veterinärzeugnisse für die Einfuhr von frischem Fleisch aus einigen südamerikanischen Ländern (
ABl. L 179 vom 22.7.1993, S. 11), geändert durch:
67.
393 D 0436: Entscheidung 93/436/EWG der Kommission vom 30. Juni 1993 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Chile (
ABl. L 202 vom 12.8.1993, S. 31), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
68.
393 D 0437: Entscheidung 93/437/EWG der Kommission vom 30. Juni 1993 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Argentinien (
ABl. L 202 vom 12.8.1993, S. 42), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
69.
393 D 0491: Entscheidung 93/491/EWG der Kommission vom 28. Juli 1993 über Tiergesundheitsanforderungen und Veterinärzeugnisse für die Einfuhr von Rindern und Schweinen aus Neuseeland (
ABl. L 229 vom 10.9.1993, S. 18).
70.
393 D 0494: Entscheidung 93/494/EWG der Kommission vom 23. Juli 1993 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen mit Ursprung auf den Färöer Inseln (
ABl. L 232 vom 15.9.1993, S. 37), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
71.
393 D 0495: Entscheidung 93/495/EWG der Kommission vom 26. Juli 1993 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Kanada (
ABl. L 232 vom 15.9.1993, S. 43), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
72.
393 D 0693: Entscheidung 93/693/EG der Kommission vom 14. Dezember 1993 zur Erstellung der Liste der zur Ausfuhr von Rindersperma in die Gemeinschaft zugelassenen Besamungsstationen in Drittländern sowie zur Aufhebung der Entscheidungen 91/642/EWG, 91/643/EWG und 92/255/EWG (
ABl. L 320 vom 22.12.1993, S. 35), geändert durch:
73.
394 D 0063: Entscheidung 94/63/EG der Kommission vom 31. Januar 1994 über das vorläufige Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Sperma, Eizellen und Embryonen von Schafen, Ziegen und Equiden sowie die Einfuhr von Eizellen und Embryonen von Schweinen zulassen (
ABl. L 28 vom 2.2.1994, S. 47).
74.
394 D 0085: Entscheidung 94/85/EG der Kommission vom 16. Februar 1994 über das Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von frischem Geflügelfleisch genehmigen (
ABl. L 44 vom 17.2.1994, S. 31), geändert durch:
75.
394 D 0086: Entscheidung 94/86/EG der Kommission vom 16. Februar 1994 über das vorläufige Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Wildfleisch zulassen (
ABl. L 44 vom 17.2.1994, S. 33), geändert durch:
76.
394 D 0143: Entscheidung 94/143/EG der Kommission vom 1. März 1994 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärzeugnisse für die Einfuhr von Equidenserum aus Drittländern (
ABl. L 62 vom 5.3.1994, S. 41), geändert durch:
77.
394 D 0187: Entscheidung 94/187/EG der Kommission vom 18. März 1994 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und des Veterinärzeugnisses für die Einfuhr von Tierdärmen aus Drittländern (
ABl. L 89 vom 6.4.1994, S. 18), geändert durch:
78.
394 D 0198: Entscheidung 94/198/EG der Kommission vom 7. April 1994 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur mit Ursprung in Brasilien (
ABl. L 93 vom 12.4.1994, S. 26), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
79.
394 D 0200: Entscheidung 94/200/EG der Kommission vom 7. April 1994 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur mit Ursprung in Ecuador (
ABl. L 93 vom 12.4.1994, S. 34), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
80.
394 D 0205: Entscheidung 94/205/EG der Kommission vom 8. April 1994 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von gefrorenen oder verarbeiteten Jakobsmuscheln und anderen Pectenmuscheln mit Ursprung in Japan (
ABl. L 99 vom 19.4.1994, S. 38), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
81.
394 D 0269: Entscheidung 94/269/EG der Kommission vom 8. April 1994 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur mit Ursprung in Kolumbien (
ABl. L 115 vom 6.5.1994, S. 38), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
82.
394 D 0278: Entscheidung 94/278/EG der Kommission vom 18. März 1994 zur Festlegung der Listen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von bestimmten Erzeugnissen der Richtlinie 92/118/EWG des Rates zulassen (
ABl. L 180 vom 11.5.1994, S. 44), geändert durch:
83.
394 D 0309: Entscheidung 94/309/EG der Kommission vom 27. April 1994 über die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Heimtierfutter und von bestimmten ungegerbten essbaren Erzeugnissen für Heimtiere, in die wenig gefährliche tierische Abfälle eingegangen sind, aus Drittländern (
ABl. L 137 vom 1.6.1994, S. 62), geändert durch:
84.
394 D 0321: Entscheidung 94/321/EG der Kommission vom 29. April 1994 über Tiergesundheitsanforderungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Hausrindern und Hausschweinen aus Kroatien (
ABl. L 143 vom 8.6.1994, S. 11).
85.
394 D 0323: Entscheidung 94/323/EG der Kommission vom 19. April 1994 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Singapur (
ABl. L 145 vom 10.6.1994, S. 19), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
86.
394 D 0324: Entscheidung 94/324/EG der Kommission vom 19. Mai 1994 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur mit Ursprung in Indonesien (
ABl. L 145 vom 10.6.1994, S. 23), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
87.
394 D 0325: Entscheidung 94/325/EG der Kommission vom 19. Mai 1994 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur mit Ursprung in Thailand (
ABl. L 145 vom 10.6.1994, S. 30), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
88.
394 D 0344: Entscheidung 94/344/EG der Kommission vom 27. April 1994 über die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von verarbeitetem tierischem Eiweiss, einschliesslich derartiges Eiweiss enthaltende Futtermittel, aus Drittländern (
ABl. L 154 vom 21.6.1994, S. 45), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
89.
394 D 0435: Entscheidung 94/435/EG der Kommission vom 10. Juni 1994 über die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Schweineborsten aus Drittländern (
ABl. L 180 vom 14.7.1994, S. 40), geändert durch:
90.
394 D 0446: Entscheidung 94/446/EG der Kommission vom 14. Juni 1994 zur Regelung der Einfuhr aus Drittländern von Knochen und Knochenerzeugnissen, Hörnern und Hornerzeugnissen sowie Hufen und Klauen und ihren Erzeugnissen, ausgenommen Mehle, die zur Weiterverarbeitung und nicht zum Verzehr oder zur Verfütterung bestimmt sind (
ABl. L 183 vom 19.7.1994, S. 46), geändert durch:
91.
394 D 0448: Entscheidung 94/448/EG der Kommission vom 20. Juni 1994 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur mit Ursprung in Neuseeland (
ABl. L 184 vom 20.7.1994, S. 16), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
92.
394 D 0467: Entscheidung 94/467/EG der Kommission vom 13. Juli 1994 über die Gesundheitsgarantien für die Beförderung von Equiden aus einem Drittland nach einem anderen Drittland gemäss Art. 9 Abs. 1 Bst. c der Richtlinie 91/496/EWG des Rates (
ABl. L 190 vom 26.7.1994, S. 28), geändert durch:
93.
394 D 0577: Entscheidung 94/577/EG der Kommission vom 15. Juli 1994 über die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Rindersperma aus Drittländern (
ABl. L 221 vom 26.8.1994, S. 26).
94.
394 D 0766: Entscheidung 94/766/EG der Kommission vom 21. November 1994 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur mit Ursprung in Taiwan (
ABl. L 305 vom 30.11.1994, S. 31), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
95.
394 D 0777: Entscheidung 94/777/EG der Kommission vom 30. November 1994 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in der Türkei (
ABl. L 312 vom 6.12.1994, S. 35), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
96.
394 D 0778: Entscheidung 94/778/EG der Kommission vom 30. November 1994 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von gefrorenen und verarbeiteten Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in der Türkei (
ABl. L 312 vom 6.12.1994, S. 40), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
97.
394 D 0845: Entscheidung 94/845/EG der Kommission vom 20. Dezember 1994 über die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus der Tschechischen Republik (
ABl. L 352 vom 31.12.1994, S. 38).
98.
394 D 0846: Entscheidung 94/846/EG der Kommission vom 20. Dezember 1994 über die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus der Slowakischen Republik (
ABl. L 352 vom 31.12.1994, S. 48).
99.
394 D 0860: Entscheidung 94/860/EG der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Regelung der Einfuhr von zur Verwendung in der Imkerei bestimmten Imkereierzeugnissen aus Drittländern (
ABl. L 352 vom 31.12.1994, S. 69).
100.
394 D 0984: Entscheidung 94/984/EWG der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Bedingungen und der Tiergesundheitszeugnisse für die Einfuhr von frischem Geflügelfleisch aus bestimmten Drittländern (
ABl. L 378 vom 31.12.1994, S. 11), geändert durch:
101.
395 D 0030: Entscheidung 95/30/EG der Kommission vom 10. Februar 1995 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur mit Ursprung in Marokko (
ABl. L 42 vom 24.2.1995, S. 32), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
102.
395 D 0090: Entscheidung 95/90/EG der Kommission vom 17. Februar 1995 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur mit Ursprung in Albanien (
ABl. L 70 vom 30.3.1995, S. 27), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
103.
395 D 0173: Entscheidung 95/173/EG der Kommission vom 7. März 1995 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur mit Ursprung in Peru (
ABl. L 116 vom 23.5.1995, S. 41), geändert durch:
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
104.
395 D 0174: Entscheidung 95/174/EG der Kommission vom 7. März 1995 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in Peru (
ABl. L 116 vom 23.5.1995, S. 47).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
105.
395 D 0190: Entscheidung 95/190/EG der Kommission vom 17. Mai 1995 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur mit Ursprung auf den Philippinen (
ABl. L 123 vom 3.6.1995, S. 20).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
106.
395 D 0233: Entscheidung 95/233/EG der Kommission vom 22. Juni 1995 über die Verzeichnisse der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebendem Geflügel und von Bruteiern genehmigen (
ABl. L 156 vom 7.7.1995, S. 76), geändert durch:
107.
395 D 0328: Entscheidung 95/328/EG der Kommission vom 25. Juli 1995 zur Festlegung der Veterinärbescheinigung für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus Drittländern, für die bisher keine spezifische Entscheidung erlassen wurde (
ABl. L 191 vom 12.8.1995, S. 32).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
108.
395 D 0340: Entscheidung 95/340/EG der Kommission vom 27. Juli 1995 zur Erstellung eines vorläufigen Verzeichnisses der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Milch und Erzeugnissen auf Milchbasis zulassen, und zur Aufhebung der Entscheidung 94/70/EG (
ABl. L 200 vom 24.8.1995, S. 38), geändert durch:
109.
395 D 0341: Entscheidung 95/341/EG der Kommission vom 27. Juli 1993 über die Tiergesundheitsbedingungen und Veterinärbescheinigungen bei der Einfuhr nicht zum Verzehr bestimmter Milch und Erzeugnisse auf Milchbasis aus Drittländern (
ABl. L 200 vom 24.8.1995, S. 42), geändert durch:
110.
395 D 0342: Entscheidung 95/342/EG der Kommission vom 27. Juli 1995 über die Wärmebehandlung der zum Verzehr bestimmten Milch und Milcherzeugnisse aus Drittländern, von denen hinsichtlich der Maul- und Klauenseuche ein Gesundheitsrisiko ausgeht (
ABl. L 200 vom 24.8.1995, S. 50).
111.
395 D 0343: Entscheidung 95/343/EG der Kommission vom 25. Juli 1995 über die Muster der Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr der aus Drittländern stammenden und zum Verzehr bestimmten wärmebehandelten Milch, Erzeugnisse auf Milchbasis und Rohmilcherzeugnisse, die für eine Sammelstelle, eine Standardisierungsstelle, einen Bearbeitungsbetrieb oder einen Verarbeitungsbetrieb bestimmt sind (
ABl. L 200 vom 24.8.1995, S. 52), geändert durch:
112.
395 D 0346: Entscheidung 95/346/EG der Kommission vom 25. Juli 1995 zur Festlegung der besonderen Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von bestimmten Kategorien frischen Geflügelfleisches aus Israel und bestimmten nach der Einfuhr anzuwendenden veterinärhygienischen Beschränkungsmassnahmen (
ABl. L 199 vom 24.8.1995, S. 64).
113.
395 D 0352: Entscheidung 95/352/EG der Kommission vom 25. Juli 1995 über die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Austern der Art Crassostrea gigas aus Drittländern zwecks Umsetzung in Gemeinschaftsgewässer (
ABl. L 204 vom 30.8.1995, S. 13).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
114.
395 D 0408: Entscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Bedingungen für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse, Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen dürfen, während einer Übergangszeit (
ABl. L 243 vom 11.10.1995, S. 17).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
115.
395 D 0417: Entscheidung 95/417/EG der Kommission vom 26. Juli 1995 mit Übergangsmassnahmen zur Erleichterung der Erstellung und ordnungsgemässen Anwendung der vorläufigen Verzeichnisse der Drittlandbetriebe, die zur Ausfuhr tierischer Erzeugnisse in die Gemeinschaft zugelassen sind (
ABl. L 244 vom 12.10.1995, S. 78).
116.
395 D 0453: Entscheidung 95/453/EG der Kommission vom 23. Oktober 1995 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in der Republik Korea (
ABl. L 264 vom 7.11.1995, S. 35).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
117.
395 D 0454: Entscheidung 95/454/EG der Kommission vom 23. Oktober 1995 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur mit Ursprung in der Republik Korea (
ABl. L 264 vom 7.11.1995, S. 37).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
118.
395 D 0538: Entscheidung 95/538/EG der Kommission vom 6. Dezember 1995 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur mit Ursprung in Japan (
ABl. L 304 vom 16.12.1995, S. 52).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
119.
396 D 0181: Entscheidung 96/181/EG der Kommission vom 16. Februar 1996 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Bedingungen und der Tiergesundheitszeugnisse für die Einfuhr von frischem Geflügelfleisch aus der Schweiz (
ABl. L 55 vom 6.3.1996, S. 27).
120.
396 D 0182: Entscheidung 96/182/EG der Kommission vom 21. Februar 1996 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von bestimmten Kategorien frischen Geflügelfleisches aus Israel und der nach der Einfuhr anzuwendenden veterinärhygienischen Beschränkungsmassnahmen (
ABl. L 55 vom 6.3.1996, S. 31).
121.
396 D 0185: Entscheidung 96/185/EG der Kommission vom 16. Februar 1996 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Hausrindern und Hausschweinen aus der Slowakischen Republik (
ABl. L 59 vom 8.3.1996, S. 23).
122.
396 D 0186: Entscheidung 96/186/EG der Kommission vom 16. Februar 1996 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Hausrindern und Hausschweinen aus der Tschechischen Republik und zur Aufhebung der Entscheidung 92/324/EWG (
ABl. L 59 vom 8.3.1996, S. 41).
123.
396 D 0192: Entscheidung 95/192/EG der Kommission vom 19. Februar 1996 zur Änderung der Entscheidung 93/455/EWG über die Genehmigung von Notstandsplänen zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche (
ABl. L 61 vom 12.3.1996, S. 37).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
124.
396 D 0333: Entscheidung 96/333/EG der Kommission vom 3. Mai 1996 zur Festlegung der Veterinärbescheinigungen für Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken aus Drittländern, die bisher nicht Gegenstand einer spezifischen Entscheidung sind (
ABl. L 127 vom 25.5.1996, S. 33).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
125.
396 D 0355: Entscheidung 96/355/EG der Kommission vom 30. Mai 1996 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur mit Ursprung in Senegal (
ABl. L 137 vom 8.6.1996, S. 24).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
126.
396 D 0356: Entscheidung 96/356/EG der Kommission vom 30. Mai 1996 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur mit Ursprung in Gambia (
ABl. L 137 vom 8.6.1996, S. 31).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
127.
396 D 0425: Entscheidung 96/425/EG der Kommission vom 28. Juni 1996 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur mit Ursprung in Mauretanien (
ABl. L 175 vom 13.7.1996, S. 27).
Dieser Rechtsakt findet auch auf Island Anwendung.
128.
396 D 0482: Entscheidung 96/482/EG der Kommission vom 12. Juli 1996 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Geflügel und Bruteiern, ausgenommen Laufvögel (Flachbrustvögel) und ihre Bruteier, aus Drittländern, einschliesslich der nach der Einfuhr anzuwendenden tierseuchenrechtlichen Massnahmen (
ABl. L 197 vom 7.8.1996, S. 13).
129.
396 D 0483: Entscheidung 96/483/EG der Kommission vom 12. Juli 1996 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, die befugt sind, für die Einfuhr in die Gemeinschaft von lebendem Geflügel und Bruteiern, ausgenommen Laufvögel (Flachbrustvögel) und deren Bruteier, die Tiergesundheitsbescheinigungen nach den in der Entscheidung 96/482/EG vorgesehenen Mustern zu verwenden (
ABl. L 196 vom 7.8.1996, S. 28).
130.
396 D 0500: Entscheidung 96/500/EG der Kommission vom 22. Juli 1996 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und der Veterinärbescheinigung bzw. amtlichen Erklärung für die Einfuhr von Feder- und Schalenwildtrophäen, die keiner vollständigen taxidermischen Behandlung unterzogen wurden, aus Drittländern (
ABl. L 203 vom 13.8.1996, S. 13).
1.
381 D 0091: Entscheidung 81/91/EWG der Kommission vom 30. Januar 1981 über die Liste der Betriebe der Republik Argentinien, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch von Rindern und Schafen sowie von Einhufern (Haustieren) in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 58 vom 5.3.1981, S. 39), geändert.
2.
381 D 0092: Entscheidung 81/92/EWG der Kommission vom 30. Januar 1981 über die Liste der Betriebe der Republik Uruguay, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch von Rindern und Schafen sowie von Einhufern (Haustieren) in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 58 vom 5.3.1981, S. 43), geändert.
3.
381 D 0713: Entscheidung 81/713/EWG der Kommission vom 28. Juli 1981 über die Liste der Betriebe in der Föderativen Republik Brasilien, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch von Rindern sowie von Einhufern (Haustieren) in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 257 vom 10.9.1981, S. 28), geändert.
4.
382 D 0733: Entscheidung 82/733/EWG der Kommission vom 18. Oktober 1982 über die Liste der Betriebe in der Volksrepublik Ungarn, die zur Ausfuhr von frischem Fleisch nach der Gemeinschaft zugelassen sind (
ABl. L 311 vom 8.11.1982, S. 10), geändert.
5.
382 D 0734: Entscheidung 82/734/EWG der Kommission vom 18. Oktober 1982 über die Liste der Betriebe in der Schweizerischen Eidgenossenschaft, die zur Ausfuhr von frischem Fleisch nach der Gemeinschaft zugelassen sind (
ABl. L 311 vom 8.11.1982, S. 13), geändert.
6.
382 D 0735: Entscheidung 82/735/EWG der Kommission vom 18. Oktober 1982 über die Liste der Betriebe in der Volksrepublik Bulgarien, die zur Ausfuhr von frischem Fleisch nach der Gemeinschaft zugelassen sind (
ABl. L 311 vom 8.11.1982, S. 16), geändert.
7.
382 D 0913: Entscheidung 82/913/EWG der Kommission vom 16. Dezember 1982 über die Liste der Betriebe in der Republik Südafrika und Namibia, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 381 vom 31.12.1982, S. 28), geändert.
8.
383 D 0218: Entscheidung 83/218/EWG der Kommission vom 22. April 1983 über die Liste der Betriebe der Sozialistischen Republik Rumänien, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 121 vom 7.5.1983, S. 23), geändert.
9.
383 D 0243: Entscheidung 83/243/EWG der Kommission vom 10. Mai 1983 über die Liste der Betriebe in der Republik Botsuana, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 129 vom 19.5.1983, S. 70), geändert.
10.
383 D 0384: Entscheidung 83/384/EWG der Kommission vom 29. Juli 1983 über die Liste der Betriebe Australiens, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 222 vom 13.8.1983, S. 36), geändert.
11.
383 D 0402: Entscheidung 83/402/EWG der Kommission vom 29. Juli 1983 über die Liste der Betriebe Neuseelands, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 233 vom 24.8.1983, S. 24), geändert.
12.
383 D 0423: Entscheidung 83/423/EWG der Kommission vom 29. Juli 1983 über die Liste der Betriebe der Republik Paraguay, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 238 vom 27.8.1983, S. 39), geändert.
13.
384 D 0024: Entscheidung 84/24/EWG der Kommission vom 23. Dezember 1983 über die Liste der Betriebe in Island, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 20 vom 25.1.1984, S. 21), geändert.
14.
384 D 0028: Entscheidung 84/28/EWG der Kommission vom 6. Januar 1984 über die Liste der Betriebe Polens, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 21 vom 26.1.1984, S. 42), geändert.
15.
385 D 0539: Entscheidung 85/539/EWG der Kommission vom 29. November 1985 über die Liste der Betriebe in Grönland, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 334 vom 12.12.1985, S. 25), geändert.
16. 385 D 1555: Entscheidung 85/1555/EWG der Kommission vom 2. Oktober 1985 über die Liste der Betriebe in Simbabwe, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist (Nicht im Amtsblatt veröffentlicht), geändert.
17.
386 D 0065: Entscheidung 86/65/EWG der Kommission vom 13. Februar 1986 über die Liste der Betriebe in Marokko, die zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (
ABl. L 72 vom 15.3.1982, S. 40), geändert.
18.
387 D 0124: Entscheidung 87/124/EWG der Kommission vom 19. Januar 1987 über die Liste der Betriebe in Chile, die für die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (
ABl. L 51 vom 20.2.1987, S. 41), geändert.
19.
387 D 0257: Entscheidung 87/257/EWG der Kommission vom 28. April 1987 über eine Liste der Betriebe in den Vereinigten Staaten von Amerika, die zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (
ABl. L 121 vom 9.5.1987, S. 46), geändert.
20.
387 D 0258: Entscheidung 87/258/EWG der Kommission vom 28. April 1987 über eine Liste der Betriebe in Kanada, die zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (
ABl. L 121 vom 9.5.1987, S. 50), geändert.
21.
387 D 0424: Entscheidung 87/424/EWG der Kommission vom 14. Juli 1987 über die Liste der Betriebe in den Vereinigten Mexikanischen Staaten, die für die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (
ABl. L 228 vom 15.8.1987, S. 43), geändert.
22.
387 D 0431: Entscheidung 87/431/EWG der Kommission vom 28. Juli 1987 über die Liste der Betriebe in dem Königreich Swasiland, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 228 vom 15.8.1987, S. 53), geändert.
23.
387 D 0548: Entscheidung 87/548/EWG der Kommission vom 6. November 1987 über die Liste der Betriebe in Malta, die für die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (
ABl. L 327 vom 18.11.1987, S. 28), geändert.
24.
390 D 0165: Entscheidung 90/165/EWG der Kommission vom 28. März 1990 über die Liste der Betriebe in Madagaskar, die für die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (
ABl. L 91 vom 6.4.1990, S. 34), geändert.
25.
390 D 0432: Entscheidung 90/432/EWG der Kommission vom 30. Juli 1990 über die Liste der Betriebe in Namibia, die für die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (
ABl. L 223 vom 18.8.1990, S. 19), geändert.
26.
393 D 0026: Entscheidung 93/26/EWG der Kommission vom 11. Dezember 1992 über die Liste der Betriebe in der Republik Kroatien, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 16 vom 25.1.1993, S. 24), geändert.
27.
393 D 0027: Entscheidung 93/27/EWG der Kommission vom 11. Dezember 1992 über die Liste der Betriebe in der Republik Slowenien, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 16 vom 25.1.1993, S. 26), geändert.
28.
393 D 0546: Entscheidung 93/546/EWG der Kommission vom 12. Oktober 1993 über die Liste der Betriebe in der Tschechischen Republik, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 266 vom 27.10.1993, S. 31), geändert.
29.
393 D 0547: Entscheidung 93/547/EWG der Kommission vom 12. Oktober 1993 über die Liste der Betriebe in der Slowakischen Republik, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 266 vom 27.10.1993, S. 33), geändert.
30.
395 D 0045: Entscheidung 95/45/EG der Kommission vom 20. Februar 1995 über die Liste der Betriebe in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 51 vom 8.3.1995, S. 13), geändert.
8.3.2. Fleischerzeugnisse
1.
386 D 0414: Entscheidung 86/414/EWG der Kommission vom 31. Juli 1986 über die Liste der Betriebe in Argentinien, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 237 vom 23.8.1986, S. 36), geändert.
2.
386 D 0473: Entscheidung 86/473/EWG der Kommission vom 10. September 1986 über die Liste der Betriebe in Uruguay, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 279 vom 30.9.1986, S. 53), geändert.
3.
387 D 0119: Entscheidung 87/119/EWG der Kommission vom 13. Januar 1987 über die Liste der Betriebe in Brasilien, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 49 vom 18.2.1987, S. 37), geändert.
4.
394 D 0040: Entscheidung 94/40/EG der Kommission vom 25. Januar 1994 über die Liste der Betriebe in Simbabwe, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 22 vom 27.1.1994, S. 50), geändert.
5.
394 D 0465: Entscheidung 94/465/EG der Kommission vom 12. Juli 1994 über die Liste der Betriebe in Botswana, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 190 vom 26.7.1994, S. 25), geändert.
6.
395 D 0427: Entscheidung 95/427/EG der Kommission vom 16. Oktober 1995 über die Liste der Betriebe in Namibia, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassen ist (
ABl. L 254 vom 24.10.1995, S. 28), geändert.
Rechtsvorschriften, auf die Bezug genommen wird
1.
391 L 0628: Richtlinie 91/628/EWG des Rates vom 19. November 1991 über den Schutz von Tieren beim Transport sowie zur Änderung der Richtlinien 90/425/EWG und 91/496/EWG (
ABl. L 340 vom 11.12.1991, S. 17), geändert durch:
2.
393 L 0119: Richtlinie 93/119/EG des Rates vom 22. Dezember 1993 über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Schlachtung oder Tötung (
ABl. L 340 vom 31.12.1993, S. 21).
3.
388 L 0166: Richtlinie 88/166/EWG des Rates vom 7. März 1988 betreffend das Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache 131/86 (Nichtigerklärung der Richtlinie 86/113/EWG des Rates vom 25. März 1986 zur Festsetzung von Mindestanforderungen zum Schutz von Legehennen in Käfigbatteriehaltung) (
ABl. L 74 vom 19.3.1988, S. 83).
9.2. Durchführungsvorschriften
1.
394 D 0096: Entscheidung 94/96/EG der Kommission vom 3. Februar 1994 auf der Grundlage von Art. 16 der Richtlinie 91/628/EWG des Rates mit besonderen Vorschriften über die artgerechte Beförderung von Tieren in bestimmten Teilen Griechenlands (
ABl. L 50 vom 22.2.1994, S. 13).
Rechtsakte, die die Vertragsparteien zur Kenntnis nehmen müssen
Die Vertragsparteien müssen den Inhalt der folgenden Rechtsakte zur Kenntnis nehmen:
1.
378 D 0923: Beschluss 78/923/EWG des Rates vom 19. Juni 1978 zum Abschluss des Europäischen Übereinkommens zum Schutz von Tieren in landwirtschaftlichen Tierhaltungen (
ABl. L 323 vom 17.11.1978, S. 12).
2.
388 D 0306: Beschluss 88/306/EG des Rates vom 16. Mai 1988 zum Abschluss des Europäischen Übereinkommens zum Schutz von Schlachttieren (
ABl. L 137 vom 2.6.1988, S. 25).
3.
389 X 0214: Empfehlung 89/214/EWG der Kommission vom 24. Februar 1989 über die Regeln, die bei Besichtigungen in den für den innergemeinschaftlichen Handel zugelassenen Fleischlieferbetrieben zu beachten sind (
ABl. L 87 vom 31.3.1989, S. 1).
Futtermittel, die entsprechend den in diesem Anhang aufgeführten Rechtsakten aus Erzeugnissen tierischen Ursprungs gewonnen werden, dürfen aufgrund der Regelungen dieses Kapitels keinerlei Handelsbeschränkungen unterworfen werden.
Rechtsvorschriften, auf die Bezug genommen wird
Zusatzstoffe
1.
370 L 0524: Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (
ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1), geändert durch:
Die EFTA-Staaten übernehmen ab dem Tag des Inkrafttretens des Abkommens die Bestimmungen der Richtlinie vorbehaltlich folgender Bedingungen:
- In bezug auf Wachstumsförderer können die EFTA-Staaten ihre nationale Gesetzgebung beibehalten. Die Vertragsparteien werden diese Frage 1995 erneut prüfen.
- Die EFTA-Staaten können ihre nationale Gesetzgebung über sonstige in Anhang I genannte Zusatzstoffe bis 31. Dezember 1994 anwenden.
Dennoch
- kann Island
- in bezug auf Antibiotika seine nationale Gesetzgebung beibehalten. Die Vertragsparteien werden diese Frage 1995 erneut prüfen;
- in bezug auf Antioxidantien, Aromastoffe und Appetitanreger sowie Farbstoffe, einschliesslich Pigmenten, seine nationale Gesetzgebung bis 31. Dezember 1995 anwenden;
- kann Norwegen
- in bezug auf Antibiotika, Kokzidiostatika und sonstige Arzneimittel, die Konservierungsstoffe Schwefelsäure und Salzsäure sowie das Spurenelement Kupfer als Wachstumsförderer seine nationale Gesetzgebung beibehalten. Die Vertragsparteien werden diese Frage 1995 erneut prüfen;
- in bezug auf Vitamine, Provitamine und chemisch genau definierte Stoffe mit ähnlicher Wirkung seine nationale Gesetzgebung bis zum 31. Dezember 1994 anwenden. Die Vertragsparteien können im Einvernehmen diesen Zeitraum verlängern.
Die Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgender Anpassung:
Zur Anwendung der Art. 4 und 5
- übermitteln die EFTA-Staaten bis zum Tag des Inkrafttretens des Abkommens die nach den Leitlinien der Richtlinie 87/153/EWG erstellten Dossiers über Zusatzstoffe, die von den EFTA-Staaten genehmigt, in der Gemeinschaft jedoch nicht zugelassen sind.
Die Dossiers und gegebenenfalls Monographien sind zumindest in englischer Sprache zu übermitteln. Ausserdem ist eine zur Veröffentlichung bestimmte kurze Zusammenfassung des wesentlichen Inhalts der Dossiers und Monographien in englischer, französischer und deutscher Sprache vorzulegen;
- wird bis zum 1. Januar 1995 nach dem Verfahren des Art. 23 über die von den EFTA-Staaten erteilten nationalen Zulassungen entschieden. Bis zu einer diesbezüglichen Entscheidung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft können die EFTA-Staaten für in ihrem Gebiet vermarktete Erzeugnisse weiterhin die nationale Zulassung beibehalten.
2.
387 L 0153: Richtlinie 87/153/EWG des Rates vom 16. Februar 1987 zur Festlegung von Leitlinien zur Beurteilung von Zusatzstoffen in der Tierernährung (
ABl. L 64 vom 7.3.1987, S. 19), geändert durch:
3.
393 L 0113: Richtlinie 93/113/EG des Rates vom 14. Dezember 1993 über die Verwendung und Vermarktung von Enzymen, Mikroorganismen und deren Zubereitungen in der Tierernährung (
ABl. L 334 vom 31.12.1993, S. 17).
Die in Art. 3 dieser Richtlinie festgelegten Zeitangaben "1. November 1994" und "1. Januar 1996" gelten unbeschadet der Zeitangaben "1. Januar 1993" und "1. Januar 1995" im Änderungstext zur Anwendung der Art. 4 und 5 der Richtlinie 70/524/EWG des Rates (EWR-Abkommen Anhang I Kapitel II Punkt 1).
Einzel- und Mischfuttermittel
4.
377 L 0101: Richtlinie 77/101/EWG des Rates vom 23. November 1976 über den Verkehr mit Einzelfuttermitteln (
ABl. L 32 vom 3.2.1977, S. 1), geändert durch:
Unbeschadet der Bestimmungen der Richtlinie kann Liechtenstein seine nationale Gesetzgebung über das Verbot der Verfütterung von Erdnuss bis 31. Dezember 1994 beibehalten.
5.
379 L 0373: Richtlinie 79/373/EWG des Rates vom 2. April 1979 über den Verkehr mit Mischfuttermitteln (
ABl. L 86 vom 6.4.1979, S. 30), geändert durch:
Unbeschadet der Bestimmungen der Richtlinie kann Liechtenstein seine nationale Gesetzgebung über das Verbot der Verfütterung von Erdnuss bis 31. Dezember 1994 beibehalten.
6.
391 D 0516: Entscheidung 91/516/EWG der Kommission vom 9. September 1991 zur Festlegung des Verzeichnisses von Ausgangserzeugnissen, deren Verwendung in Mischfuttermitteln verboten ist (
ABl. L 281 vom 9.10.1991, S. 23), geändert durch:
7.
392 L 0087: Richtlinie 92/87/EWG der Kommission vom 26. Oktober 1992 zur Festlegung eines nicht ausschliesslichen Verzeichnisses der wichtigsten Ausgangserzeugnisse, die zur Herstellung von Mischfuttermitteln, die für andere Tiere als Heimtiere bestimmt sind, normalerweise verwendet und in den Verkehr gebracht werden (
ABl. L 319 vom 4.11.1992, S. 19).
9.
394 L 0039: Richtlinie 94/39/EG der Kommission vom 25. Juli 1994 mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke (
ABl. L 207 vom 10.8.1994, S. 20), geändert durch:
10.
395 L 0010: Richtlinie 95/10/EG der Kommission vom 7. April 1995 zur Festlegung der Methode zur Berechnung des Energiegehalts von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke für Hunde und Katzen (
ABl. L 91 vom 22.4.1995, S. 39).
11.
380 L 0511: Richtlinie 80/511/EWG der Kommission vom 2. Mai 1980 über Inverkehrbringen von Mischfuttermitteln in unverschlossenen Verpackungen oder Behältnissen (
ABl. L 126 vom 21.5.1980, S. 14).
12.
382 L 0475: Richtlinie 82/475/EWG der Kommission vom 23. Juni 1982 über die Kategorien von Ausgangserzeugnissen, die zur Kennzeichnung von Mischfuttermitteln für Heimtiere verwendet werden dürfen (
ABl. L 213 vom 21.7.1982, S. 27), geändert durch:
13.
386 L 0174: Richtlinie 86/174/EWG der Kommission vom 9. April 1986 zur Festlegung der Methode zur Berechnung des Energiegehaltes von Mischfuttermitteln für Geflügel (
ABl. L 130 vom 6.5.1986, S. 53).
14.
391 L 0357: Richtlinie 91/357/EWG der Kommission vom 13. Juni 1991 zur Festlegung der Kategorien von Ausgangserzeugnissen, die zur Kennzeichnung von Mischfuttermitteln für andere Tiere als Heimtiere verwendet werden dürfen (
ABl. L 193 vom 17.7.1991, S. 34).
Bioproteine und ähnliche Stoffe
15.
382 L 0471: Richtlinie 82/471/EWG des Rates vom 30. Juni 1982 über bestimmte Erzeugnisse für die Tierernährung (
ABl. L 213 vom 21.7.1982, S. 8), geändert durch:
Diese Richtlinie gilt für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen:
Zur Anwendung der Richtlinie
- übermitteln die EFTA-Staaten bis zum Tag des Inkrafttretens des Abkommens nach den Leitlinien der Richtlinie 83/228/EWG erstellte Dossiers über Erzeugnisse, die zur Gruppe der Mikroorganismen gemäss Nummer 1.1 und 1.2 des Anhangs gehören und die von den EFTA- Staaten genehmigt, in der Gemeinschaft jedoch nicht zugelassen sind.
Die Dossiers sind zumindest in englischer Sprache zu übermitteln. Ausserdem ist eine zur Veröffentlichung bestimmte kurze Zusammenfassung des wesentlichen Inhalts der Dossiers in englischer, französischer und deutscher Sprache vorzulegen;
- wird bis zum 1. Januar 1995 nach dem Verfahren des Art. 13 über die von den EFTA-Staaten erteilten nationalen Zulassungen entschieden. Bis zu einer diesbezüglichen Entscheidung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft können die EFTA-Staaten für in ihrem Gebiet vermarktete Erzeugnisse weiterhin die nationale Zulassung beibehalten.
16.
383 L 0228: Richtlinie 83/228/EWG des Rates vom 18. April 1983 über Leitlinien zur Beurteilung bestimmter Erzeugnisse für die Tierernährung (
ABl. L 126 vom 13.5.1983, S. 23).
17.
385 D 0382: Entscheidung 85/382/EWG der Kommission vom 10. Juli 1985 über das Verbot von aus auf n-Alkanen gezüchteten Hefen der Art "Candida" gewonnenen Proteinerzeugnissen in der Tierernährung (
ABl. L 217 vom 14.8.1985, S. 27).
Analyse- und Kontrollmethoden
18.
370 L 0373: Richtlinie 70/373/EWG des Rates vom 20. Juli 1970 über die Einführung gemeinschaftlicher Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (
ABl. L 170 vom 3.8.1970, S. 2), geändert durch:
19.
371 L 0250: Erste Richtlinie 71/250/EWG der Kommission vom 15. Juni 1971 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (
ABl. L 155 vom 12.7.1971, S. 13), geändert durch:
20.
371 L 0393: Zweite Richtlinie 71/393/EWG der Kommission vom 18. November 1971 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (
ABl. L 279 vom 20.12.1971, S. 7), geändert durch:
21.
372 L 0199: Dritte Richtlinie 72/199/EWG der Kommission vom 27. April 1972 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (
ABl. L 123 vom 29.5.1972, S. 6), geändert durch:
22.
373 L 0046: Vierte Richtlinie 73/46/EWG der Kommission vom 5. Dezember 1972 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (
ABl. L 83 vom 30.3.1973, S. 21), geändert durch:
23.
374 L 0203: Fünfte Richtlinie 74/203/EWG der Kommission vom 25. März 1974 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (
ABl. L 108 vom 22.4.1974, S. 7), geändert durch:
24.
375 L 0084: Sechste Richtlinie 75/84/EWG der Kommission vom 20. Dezember 1974 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (
ABl. L 32 vom 5.2.1975, S. 26), geändert durch:
25.
376 L 0371: Erste Richtlinie 76/371/EWG der Kommission vom 1. März 1976 zur Festlegung gemeinschaftlicher Probenahmeverfahren für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (
ABl. L 102 vom 15.4.1976, S. 1).
26.
376 L 0372: Siebte Richtlinie 76/372/EWG der Kommission vom 1. März 1976 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (
ABl. L 102 vom 15.4.1976, S. 8), geändert durch:
Die Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgender Anpassung:
In Art. 2 der Richtlinie 94/14/EG der Kommission wird "ein Jahr nach ihrem Inkrafttreten" durch "3. Mai 1995" ersetzt.
27.
378 L 0633: Achte Richtlinie 78/633/EWG der Kommission vom 15. Juni 1978 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (
ABl. L 206 vom 29.7.1978, S. 43), geändert durch:
28.
381 L 0715: Neunte Richtlinie 81/715/EWG der Kommission vom 31. Juli 1981 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (
ABl. L 257 vom 10.9.1981, S. 38).
29.
384 L 0425: Zehnte Richtlinie 84/425/EWG der Kommission vom 25. Juli 1984 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (
ABl. L 238 vom 6.9.1984, S. 34).
30.
393 L 0070: Elfte Richtlinie 93/70/EWG der Kommission vom 28. Juli 1993 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (
ABl. L 234 vom 17.9.1993, S. 17).
31.
393 L 0117: Zwölfte Richtlinie 93/117/EG der Kommission vom 17. Dezember 1993 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (
ABl. L 329 vom 30.12.1993, S. 54).
Unerwünschte Stoffe und Erzeugnisse
32.
374 L 0063: Richtlinie 74/63/EWG des Rates vom 17. Dezember 1973 über unerwünschte Stoffe und Erzeugnisse in der Tierernährung (
ABl. L 38 vom 11.2.1974, S. 31), geändert durch:
Unbeschadet der Bestimmungen der Richtlinie kann Schweden in bezug auf Aflatoxin seine nationale Gesetzgebung beibehalten. Die Vertragsparteien werden diese Frage im Jahre 1995 erneut prüfen.
Die Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgender Anpassung:
Art. 11 findet keine Anwendung.
Die Rechtsvorschriften über Beziehungen zu Drittländern und Grenzkontrollen, auf die in diesem Kapitel Bezug genommen wird, finden keine Anwendung.
Rechtsvorschriften, auf die Bezug genommen wird
1.
366 L 0400: Richtlinie 66/400/EWG des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Betarübensaatgut (
ABl. 125 vom 11.7.1966, S. 2290/66), geändert durch:
2.
366 L 0401: Richtlinie 66/401/EWG des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut (
ABl. 125 vom 11.7.1966, S. 2298/66), geändert durch:
-
1 72 B: Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge - Beitritt des Königreichs Dänemark, Irlands und des Vereinigten Königreichs Grossbritannien und Nordirland (
ABl. L 73 vom 27.3.1972, S. 76);
Unbeschadet der Bestimmungen der Richtlinie kann Norwegen, sofern von den Vertragsparteien nichts anderes vereinbart wird, für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 1996 in seinem Hoheitsgebiet die Vermarktung von in Norwegen erzeugtem Saatgut zulassen, das hinsichtlich der Keimfähigkeit den Anforderungen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft nicht entspricht.
3.
366 L 0402: Richtlinie 66/402/EWG des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Getreidesaatgut (
ABl. 125 vom 11.7.1966, S. 2309/66), geändert durch:
-
1 72 B: Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen der Verträge - Beitritt des Königreichs Dänemark, Irlands und des Vereinigten Königreichs Grossbritannien und Nordirland (
ABl. L 73 vom 27.3.1972, S. 76);
Unbeschadet der Bestimmungen der Richtlinie kann Norwegen, sofern von den Vertragsparteien nichts anderes vereinbart wird, für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 1996 in seinem Hoheitsgebiet die Vermarktung von in Norwegen erzeugtem Saatgut zulassen, das hinsichtlich der Keimfähigkeit den Anforderungen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft nicht entspricht.
4.
369 L 0208: Richtlinie 69/208/EWG des Rates vom 30. Juni 1969 über den Verkehr mit Saatgut von Öl- und Faserpflanzen (
ABl. L 169 vom 10.7.1969, S. 3), geändert durch:
5.
370 L 0457: Richtlinie 70/457/EWG des Rates vom 29. September 1970 über einen gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten (
ABl. L 225 vom 12.10.1970, S. 1), geändert durch:
Unbeschadet der Bestimmungen der Richtlinie
- erstellen die Vertragsparteien nach Inkrafttreten des Abkommens zusammen einen gemeinsamen Sortenkatalog, in dem auch Sorten der EFTA-Staaten aufgeführt sind, die den Anforderungen der Richtlinie genügen. Dieser gemeinsame Sortenkatalog soll möglichst bis 31. Dezember 1995 fertiggestellt sein;
- wenden die EFTA-Staaten bis zum Inkrafttreten des zusammen erstellten Sortenkatalogs nationale Sortenkataloge an.
6.
370 L 0458: Richtlinie 70/458/EWG des Rates vom 29. September 1970 über den Verkehr mit Gemüsesaatgut (
ABl. L 225 vom 12.10.1970, S. 7), geändert durch:
7.
372 L 0168: Richtlinie 72/168/EWG der Kommission vom 14. April 1972 zur Festlegung von Merkmalen und Mindestanforderungen für die Prüfung von Sorten von Gemüsearten (
ABl. L 103 vom 2.5.1972, S. 6).
8.
372 L 0180: Richtlinie 72/180/EWG der Kommission vom 14. April 1972 zur Festlegung von Merkmalen und Mindestanforderungen für die Prüfung von Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten (
ABl. L 108 vom 8.5.1972, S. 8).
9.
374 L 0268: Richtlinie 74/268/EWG der Kommission vom 2. Mai 1974 zur Festlegung besonderer Voraussetzungen im Hinblick auf das Vorhandensein von
Avena fatua in Futterpflanzensaatgut und in Getreidesaatgut (
ABl. L 141 vom 24.5.1974, S. 19), geändert durch:
2. Durchführungsvorschriften
1.
375 L 0502: Richtlinie 75/502/EWG der Kommission vom 25. Juli 1975 zur Beschränkung des Verkehrs mit Saatgut von Wiesenrispe (
Poa pratensis L.) auf amtlich als Basissaatgut oder zertifiziertes Saatgut anerkanntes Saatgut (
ABl. L 228 vom 29.8.1975, S. 23).
2.
380 D 0755: Entscheidung 80/755/EWG der Kommission vom 17. Juli 1980 zur Genehmigung der vorschriftsmässigen Kennzeichnung der Verpackungen von Getreidesaatgut (
ABl. L 207 vom 9.8.1980, S. 37), geändert durch:
3.
381 D 0675: Entscheidung 81/675/EWG der Kommission vom 28. Juli 1981 zur Feststellung, dass bestimmte Verschlusssysteme nicht wiederverwendbare Verschlusssysteme im Sinne der Richtlinien 66/400/EWG, 66/401/EWG, 66/402/EWG, 69/208/EWG und 70/458/EWG des Rates sind (
ABl. L 246 vom 29.8.1981, S. 26), geändert durch:
4.
386 L 0109: Richtlinie 86/109/EWG der Kommission vom 27. Februar 1986 zur Beschränkung des Verkehrs mit Saatgut bestimmter Arten von Futter-, Öl- und Faserpflanzen auf amtlich als Basissaatgut oder zertifiziertes Saatgut anerkanntes Saatgut (
ABl. L 93 vom 8.4.1986, S. 21), geändert durch:
5.
387 D 0309: Entscheidung 87/309/EWG der Kommission vom 2. Juni 1987 zur Genehmigung der vorschriftsmässigen Kennzeichnung der Verpackungen von Saatgut bestimmter Futterpflanzen (
ABl. L 155 vom 16.6.1987, S. 26), geändert durch:
6.
389 L 0014: Richtlinie 89/14/EWG der Kommission vom 15. Dezember 1988 zur Festlegung der in den Bestandsisolierungsbedingungen der Anlage I der Richtlinie 70/458/EWG des Rates über den Verkehr mit Gemüsesaatgut genannten Sortengruppen von Mangold und roten Rüben (
ABl. L 8 vom 11.1.1989, S. 9).
7.
389 D 0374: Entscheidung 89/374/EWG der Kommission vom 2. Juni 1989 über die Durchführung eines zeitlich befristeten Versuchs im Rahmen der Richtlinie 66/402/EWG des Rates über den Verkehr mit Getreidesaatgut zur Festlegung der Voraussetzungen, denen der Feldbestand und das Saatgut von Roggenhybriden genügen müssen (
ABl. L 166 vom 16.6.1989, S. 66), geändert durch:
8.
389 D 0540: Entscheidung 89/540/EWG der Kommission vom 22. September 1989 über die Durchführung eines zeitlich befristeten Versuchs über den Verkehr mit Saat- und Pflanzgut (
ABl. L 286 vom 4.10.1989, S. 24).
9.
390 D 0639: Entscheidung 90/639/EWG der Kommission vom 12. November 1990 zur Festlegung der Bezeichnungen von Sorten, die aus den in der Entscheidung 89/7/EWG der Kommission aufgeführten Gemüsesorten entwickelt worden sind (
ABl. L 348 vom 12.12.1990, S. 1).
10.
392 D 0195: Entscheidung 92/195/EWG der Kommission vom 17. März 1992 über die Durchführung eines zeitlich begrenzten Versuchs im Rahmen der Richtlinie 66/401/EWG über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut im Hinblick auf die Erhöhung des Höchstgewichts einer Partie (
ABl. L 88 vom 3.4.1992, S. 59).
11.
393 D 0213: Entscheidung 93/213/EWG der Kommission vom 18. März 1993 über einen befristeten Versuch hinsichtlich des Höchstgehalts an unschädlichen Verunreinigungen in Sojabohnensaatgut (
ABl. L 91 vom 15.4.1993, S. 27).
Rechtsakte, denen die EFTA-Staaten und die
EFTA-Überwachungsbehörde gebührend Rechnung tragen müssen
1.
370 D 0047: Entscheidung 70/47/EWG der Kommission vom 22. Dezember 1969 über die Entbindung der Französischen Republik von der Verpflichtung, die Richtlinien des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut und Getreidesaatgut hinsichtlich einiger Arten anzuwenden (
ABl. L 13 vom 19.1.1970, S. 26), geändert durch:
2.
373 D 0083: Entscheidung 73/83/EWG des Rates vom 26. März 1973 über die Gleichstellung von Feldbesichtigungen von Saatgutvermehrungsbeständen in Dänemark, in Irland und im Vereinigten Königreich (
ABl. L 106 vom 20.4.1973, S. 9), geändert durch:
3.
373 D 0188: Entscheidung 73/188/EWG der Kommission vom 4. Juni 1973 zur Entbindung des Vereinigten Königreichs Grossbritannien und Nordirland von der Verpflichtung, die Richtlinie des Rates vom 29. September 1970 über den Verkehr mit Gemüsesaatgut hinsichtlich einiger Arten anzuwenden (
ABl. L 194 vom 16.7.1973, S. 16).
4.
374 D 0005: Entscheidung 74/5/EWG der Kommission vom 6. Dezember 1973 zur Entbindung des Königreichs Dänemark von der Verpflichtung, die Richtlinie des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Getreidesaatgut hinsichtlich einiger Arten anzuwenden (
ABl. L 12 vom 15.1.1974, S. 13).
5.
374 D 0269: Entscheidung 74/269/EWG der Kommission vom 2. Mai 1974 zur Ermächtigung einiger Mitgliedstaaten, bezüglich des Vorhandenseins von
Avena fatua in Futterpflanzensaatgut und in Getreidesaatgut strengere Vorschriften zu erlassen (
ABl. L 141 vom 24.5.1974, S. 20), geändert durch:
6.
374 D 0358: Entscheidung 74/358/EWG der Kommission vom 13. Juni 1974 zur Entbindung Irlands von der Verpflichtung, die Richtlinie des Rates vom 29. September 1970 über den Verkehr mit Gemüsesaatgut hinsichtlich einiger Arten anzuwenden (
ABl. L 196 vom 19.7.1974, S. 15), geändert durch:
7.
374 D 0360: Entscheidung 74/360/EWG der Kommission vom 13. Juni 1974 zur Entbindung des Vereinigten Königreichs von der Verpflichtung, die Richtlinie des Rates vom 30. Juni 1969 über den Verkehr mit Saatgut von Öl- und Faserpflanzen hinsichtlich einiger Arten anzuwenden (
ABl. L 196 vom 19.7.1974, S. 18).
8.
374 D 0361: Entscheidung 74/361/EWG der Kommission vom 13. Juni 1974 zur Entbindung des Vereinigten Königreichs von der Verpflichtung, die Richtlinie des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Getreidesaatgut hinsichtlich einiger Arten anzuwenden (
ABl. L 196 vom 19.7.1974, S. 19).
9.
374 D 0362: Entscheidung 74/362/EWG der Kommission vom 13. Juni 1974 zur Entbindung des Vereinigten Königreichs von der Verpflichtung, die Richtlinie des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut hinsichtlich einiger Arten anzuwenden (
ABl. L 196 vom 19.7.1974, S. 20).
10.
374 D 0366: Entscheidung 74/366/EWG der Kommission vom 13. Juni 1974 zur vorläufigen Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut der Buschbohnensorte Sim in Frankreich zu untersagen (
ABl. L 196 vom 19.7.1974, S. 24).
11.
374 D 0367: Entscheidung 74/367/EWG der Kommission vom 13. Juni 1974 zur vorläufigen Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut der Buschbohnensorte Dustor in Frankreich zu untersagen (
ABl. L 196 vom 19.7.1974, S. 25).
12.
374 D 0491: Entscheidung 74/491/EWG der Kommission vom 17. September 1974 zur Entbindung des Königreichs Dänemark von der Verpflichtung, die Richtlinie des Rates vom 30. Juni 1969 über den Verkehr mit Saatgut von Öl- und Faserpflanzen hinsichtlich einiger Arten anzuwenden (
ABl. L 267 vom 3.10.1974, S. 18).
13.
374 D 0531: Entscheidung 74/531/EWG der Kommission vom 16. Oktober 1974 zur Ermächtigung des Königreichs der Niederlande, bezüglich des Vorhandenseins von
Avena fatua in Getreidesaatgut strengere Vorschriften zu erlassen (
ABl. L 299 vom 7.11.1974, S. 13).
14.
374 D 0532: Entscheidung 74/532/EWG der Kommission vom 16. Oktober 1974 zur Entbindung Irlands von der Verpflichtung, die Richtlinien des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut und Getreidesaatgut sowie die Richtlinie des Rates vom 30. Juni 1969 über den Verkehr mit Saatgut von Öl- und Faserpflanzen hinsichtlich einiger Arten anzuwenden (
ABl. L 299 vom 7.11.1974, S. 14).
15.
375 D 0577: Entscheidung 75/577/EWG der Kommission vom 30. Juni 1975 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saat- oder Pflanzgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 253 vom 30.9.1975, S. 41).
16.
375 D 0578: Entscheidung 75/578/EWG der Kommission vom 30. Juni 1975 zur Ermächtigung des Grossherzogtums Luxemburg, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 253 vom 30.9.1975, S. 45), geändert durch:
17.
375 D 0752: Entscheidung 75/752/EWG der Kommission vom 20. November 1975 zur Entbindung des Vereinigten Königreichs von der Verpflichtung, die Richtlinie 70/458/EWG des Rates auf einige Gemüsearten anzuwenden (
ABl. L 319 vom 10.12.1975, S. 12).
18.
376 D 0219: Entscheidung 76/219/EWG der Kommission vom 30. Dezember 1975 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saat- oder Pflanzgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 46 vom 21.2.1976, S. 30).
19.
376 D 0221: Entscheidung 76/221/EWG der Kommission vom 30. Dezember 1975 zur Ermächtigung des Grossherzogtums Luxemburg, den Verkehr mit Saat- oder Pflanzgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 46 vom 21.2.1976, S. 33).
20.
376 D 0687: Entscheidung 76/687/EWG der Kommission vom 30. Juni 1976 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 235 vom 26.8.1976, S. 21), geändert durch:
21.
376 D 0688: Entscheidung 76/688/EWG der Kommission vom 30. Juni 1976 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 235 vom 26.8.1976, S. 24).
22.
376 D 0689: Entscheidung 76/689/EWG der Kommission vom 30. Juni 1976 zur Ermächtigung des Grossherzogtums Luxemburg, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 235 vom 26.8.1976, S. 27).
23.
376 D 0690: Entscheidung 76/690/EWG der Kommission vom 30. Juni 1976 zur Ermächtigung des g des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 235 vom 26.8.1976, S. 29).
24.
377 D 0147: Entscheidung 77/147/EWG der Kommission vom 29. Dezember 1976 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 47 vom 18.2.1977, S. 66), geändert durch:
25.
377 D 0149: Entscheidung 77/149/EWG der Kommission vom 29. Dezember 1976 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 47 vom 18.2.1977, S. 70).
26.
377 D 0150: Entscheidung 77/150/EWG der Kommission vom 29. Dezember 1976 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einer Sorte von Getreide zu beschränken (
ABl. L 47 vom 18.2.1977, S. 72).
27.
377 D 0282: Entscheidung 77/282/EWG der Kommission vom 30. März 1977 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 95 vom 19.4.1977, S. 21).
28.
377 D 0283: Entscheidung 77/283/EWG der Kommission vom 30. März 1977 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 95 vom 19.4.1977, S. 23).
29.
377 D 0406: Entscheidung 77/406/EWG der Kommission vom 1. Juni 1977 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 148 vom 16.6.1977, S. 25).
30.
378 D 0124: Entscheidung 78/124/EWG der Kommission vom 28. Dezember 1977 zur Ermächtigung des Grossherzogtums Luxemburg, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 41 vom 11.2.1978, S. 38).
31.
378 D 0126: Entscheidung 78/126/EWG der Kommission vom 28. Dezember 1977 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 41 vom 11.2.1978, S. 41).
32.
378 D 0127: Entscheidung 78/127/EWG der Kommission vom 28. Dezember 1977 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 41 vom 11.2.1978, S. 43).
33.
378 D 0347: Entscheidung 78/347/EWG der Kommission vom 30. März 1978 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 99 vom 12.4.1978, S. 26).
34.
378 D 0348: Entscheidung 78/348/EWG der Kommission vom 30. März 1978 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 99 vom 12.4.1978, S. 28).
35.
378 D 0349: Entscheidung 78/349/EWG der Kommission vom 30. März 1978 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 99 vom 12.4.1978, S. 30).
36.
379 D 0092: Entscheidung 79/92/EWG der Kommission vom 29. Dezember 1978 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 22 vom 31.1.1979, S. 14), geändert durch:
37.
379 D 0093: Entscheidung 79/93/EWG der Kommission vom 29. Dezember 1978 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 22 vom 31.1.1979, S. 17).
38.
379 D 0094: Entscheidung 79/94/EWG der Kommission vom 29. Dezember 1978 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 22 vom 31.1.1979, S. 19).
39.
379 D 0348: Entscheidung 79/348/EWG der Kommission vom 14. März 1979 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 84 vom 4.4.1979, S. 12).
40.
379 D 0355: Entscheidung 79/355/EWG der Kommission vom 20. März 1979 zur Befreiung des Königreichs Dänemark von der Verpflichtung, die Richtlinie 70/458/EWG des Rates über den Verkehr mit Gemüsesaatgut hinsichtlich einiger Arten anzuwenden (
ABl. L 84 vom 4.4.1979, S. 23).
41.
380 D 0128: Entscheidung 80/128/EWG der Kommission vom 28. Dezember 1979 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 29 vom 6.2.1980, S. 35).
42.
380 D 0446: Entscheidung 80/446/EWG der Kommission vom 31. März 1980 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 110 vom 29.4.1980, S. 23).
43.
380 D 0512: Entscheidung 80/512/EWG der Kommission vom 2. Mai 1980 zur Ermächtigung des Königreichs Dänemark, der Bundesrepublik Deutschland, des Grossherzogtums Luxemburg, des Königreichs der Niederlande und des Vereinigten Königreichs, die Bestimmungen der Richtlinie 66/401/EWG des Rates über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut hinsichtlich des Probegewichts für die Bestimmung von Körnern von Cuscuta nicht anzuwenden (
ABl. L 126 vom 21.5.1980, S. 15).
44.
380 D 1359: Entscheidung 80/1359/EWG der Kommission vom 30. Dezember 1980 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 384 vom 31.12.1980, S. 42), geändert durch:
45.
380 D 1360: Entscheidung 80/1360/EWG der Kommission vom 30. Dezember 1980 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 384 vom 31.12.1980, S. 44).
46.
380 D 1361: Entscheidung 80/1361/EWG der Kommission vom 30. Dezember 1980 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 384 vom 31.12.1980, S. 46).
47.
381 D 0277: Entscheidung 81/277/EWG der Kommission vom 31. März 1981 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 123 vom 7.5.1981, S. 32).
48.
381 D 0436: Entscheidung 81/436/EWG der Kommission vom 8. Mai 1981 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, die Frist für die Zulassung bestimmter Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten und Gemüsearten zu verlängern (
ABl. L 167 vom 24.6.1981, S. 29).
49.
382 D 0041: Entscheidung 82/41/EWG der Kommission vom 29. Dezember 1981 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 16 vom 22.1.1982, S. 50).
50.
382 D 0947: Entscheidung 82/947/EWG der Kommission vom 30. Dezember 1982 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 383 vom 31.12.1982, S. 23), geändert durch:
51.
382 D 0948: Entscheidung 82/948/EWG der Kommission vom 30. Dezember 1982 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 383 vom 31.12.1982, S. 25).
52.
382 D 0949: Entscheidung 82/949/EWG der Kommission vom 30. Dezember 1982 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 383 vom 31.12.1982, S. 27), geändert durch:
53.
384 D 0019: Entscheidung 84/19/EWG der Kommission vom 22. Dezember 1983 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 18 vom 21.1.1984, S. 43).
54.
384 D 0020: Entscheidung 84/20/EWG der Kommission vom 22. Dezember 1983 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 18 vom 22.1.1984, S. 45).
55.
384 D 0023: Entscheidung 84/23/EWG der Kommission vom 22. Dezember 1983 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 20 vom 25.1.1984, S. 19), geändert durch:
56.
385 D 0370: Entscheidung 85/370/EWG der Kommission vom 8. Juli 1985 zur Ermächtigung der Niederlande, die Einhaltung der in Anlage II der Richtlinie 66/401/EWG des Rates festgelegten Anforderungen an die Sortenreinheit für Saatgut von apomiktischen Einklonsorten von
Poa pratensis auch aufgrund der Ergebnisse von Saatgut- und Keimlingsprüfungen zu beurteilen (
ABl. L 209 vom 6.8.1995, S. 41).
57.
385 D 0623: Entscheidung 85/623/EWG der Kommission vom 16. Dezember 1985 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 379 vom 31.12.1985, S. 18).
58.
385 D 0624: Entscheidung 85/624/EWG der Kommission vom 16. Dezember 1985 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 379 vom 31.12.1985, S. 20), geändert durch:
59.
386 D 0153: Entscheidung 86/153/EWG der Kommission vom 25. März 1986 zur Freistellung Griechenlands von der Anwendung der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG und 69/208/EWG des Rates über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut bzw. Getreidesaatgut bzw. Saatgut von Öl- und Faserpflanzen auf bestimmte Arten (
ABl. L 115 vom 3.5.1986, S. 26).
60.
387 D 0110: Entscheidung 87/110/EWG der Kommission vom 22. Dezember 1986 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 48 vom 17.2.1987, S. 27).
61.
387 D 0111: Entscheidung 87/111/EWG der Kommission vom 22. Dezember 1986 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 48 vom 17.2.1987, S. 29).
62.
387 D 0448: Entscheidung 87/448/EWG der Kommission vom 31. Juli 1987 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 240 vom 22.8.1987, S. 39).
63.
389 D 0078: Entscheidung 89/78/EWG der Kommission vom 29. Dezember 1988 zur Liberalisierung des Handels mit bestimmten landwirtschaftlichen Pflanzenarten zwischen Portugal und anderen Mitgliedstaaten (
ABl. L 30 vom 1.2.1989, S. 75).
64.
389 D 0101: Entscheidung 89/101/EWG der Kommission vom 20. Januar 1989 zur Freistellung Belgiens, Dänemarks, Deutschlands, Spaniens, Irlands, Luxemburgs und des Vereinigten Königreichs von der Anwendung der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 69/208/EWG und 70/458/EWG des Rates über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut bzw. Getreidesaatgut bzw. Saatgut von Öl- und Faserpflanzen bzw. Gemüsesaatgut auf bestimmte Arten (
ABl. L 38 vom 10.2.1989, S. 37).
65.
389 D 0421: Entscheidung 89/421/EWG der Kommission vom 22. Juni 1989 zur Ermächtigung der Griechischen Republik, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 193 vom 8.7.1989, S. 41).
66.
389 D 0422: Entscheidung 89/422/EWG der Kommission vom 23. Juni 1989 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken, und zur Änderung der Entscheidung 89/77/EWG (
ABl. L 193 vom 8.7.1989, S. 43), geändert durch:
67.
390 D 0057: Entscheidung 90/57/EWG der Kommission vom 24. Januar 1990 zur Liberalisierung des Handels mit bestimmten landwirtschaftlichen Pflanzenarten zwischen Portugal und anderen Mitgliedstaaten (
ABl. L 40 vom 14.2.1990, S. 13).
68.
390 D 0209: Entscheidung 90/209/EWG der Kommission vom 19. April 1990 zur Freistellung der Mitgliedstaaten von der Verpflichtung zur Anwendung der Richtlinie 70/458/EWG des Rates über den Verkehr mit Gemüsesaatgut auf bestimmte Arten sowie zur Änderung der Entscheidungen 73/122/EWG und 74/358/EWG und zur Aufhebung der Entscheidung 74/363/EWG (
ABl. L 108 vom 28.4.1990, S. 104).
69.
391 D 0037: Entscheidung 91/37/EWG der Kommission vom 20. Dezember 1990 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland und der Griechischen Republik, den Verkehr mit Saatgut bestimmter Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken, und zur Änderung bestimmter Entscheidungen zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr mit Saatgut bestimmter Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu beschränken (
ABl. L 18 vom 24.1.1991, S. 19), geändert durch:
70.
392 D 0168: Entscheidung 92/168/EWG der Kommission vom 4. März 1992 zur Ermächtigung Griechenlands, das Inverkehrbringen von Saatgut bestimmter Sorten einer landwirtschaftlichen Pflanzenart zu beschränken (
ABl. L 74 vom 20.3.1992, S. 46).
71.
393 D 0208: Entscheidung 93/208/EWG der Kommission vom 17. März 1993 zur Freistellung des Königreichs Dänemark von der Verpflichtung zur Angabe der botanischen Bezeichnung von Getreidesaatgut gemäss der Richtlinie 66/402/EWG des Rates (
ABl. L 88 vom 8.4.1993, S. 49).