946.223.1
Liechtensteinisches Landesgesetzblatt
Jahrgang 2016 Nr. 196 ausgegeben am 25. Mai 2016
Verordnung
vom 24. Mai 2016
über Massnahmen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea
Aufgrund von Art. 2 des Gesetzes vom 10. Dezember 2008 über die Durchsetzung internationaler Sanktionen (ISG), LGBl. 2009 Nr. 41, unter Einbezug der aufgrund des Zollvertrages anwendbaren schweizerischen Rechtsvorschriften und der Beschlüsse des Rates der Europäischen Union vom 22. April 2013 (2013/183/GASP), vom 31. März 2016 (2016/476/GASP), vom 19. Mai 2016 (2016/785/GASP) und vom 27. Februar 2017 (2017/345/GASP) sowie in Ausführung der Resolutionen 1718 (2006) vom 14. Oktober 2006, 1874 (2009) vom 12. Juni 2009, 2087 (2013) vom 22. Januar 2013, 2094 (2013) vom 7. März 2013, 2270 (2016) vom 2. März 2016 und 2321 (2016) vom 30. November 2016 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen1 verordnet die Regierung:2
I. Allgemeine Bestimmungen
Art. 1
Begriffe und Bezeichnungen
1) In dieser Verordnung bedeuten:
a) Gelder: finanzielle Vermögenswerte, einschliesslich Bargeld, Schecks, Geldforderungen, Wechsel, Geldanweisungen oder anderer Zahlungsmittel, Guthaben, Schulden und Schuldverpflichtungen, Wertpapieren und Schuldtiteln, Wertpapierzertifikaten, Obligationen, Schuldscheinen, Optionsscheinen, Pfandbriefen, Derivaten; Zinserträge, Dividenden oder andere Einkünfte oder Wertzuwächse aus Vermögenswerten; Kredite, Rechte auf Verrechnung, Bürgschaften, Vertragserfüllungsgarantien oder andere finanzielle Zusagen; Akkreditive, Konnossemente, Sicherungsübereignungen, Dokumente zur Verbriefung von Anteilen an Fondsvermögen oder anderen Finanzressourcen und jedes andere Finanzierungsinstrument für Exporte;
b) Sperrung von Geldern: die Verhinderung jeder Handlung, welche die Verwaltung oder die Nutzung von Geldern ermöglicht, mit Ausnahme von normalen Verwaltungshandlungen von Banken und Finanzinstituten;
c) wirtschaftliche Ressourcen: Vermögenswerte jeder Art, unabhängig davon, ob sie materiell oder immateriell, beweglich oder unbeweglich sind, insbesondere Immobilien und Luxusgüter, mit Ausnahme von Geldern;
d) Sperrung wirtschaftlicher Ressourcen: die Verhinderung der Verwendung wirtschaftlicher Ressourcen zum Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen, einschliesslich des Verkaufs, des Vermietens oder des Verpfändens solcher Ressourcen.
2) Unter den in dieser Verordnung verwendeten Personen-, Berufs- und Funktionsbezeichnungen sind Angehörige des weiblichen und männlichen Geschlechts zu verstehen.
Art. 2
Vorbehaltenes Recht
Die Bestimmungen der in Liechtenstein anwendbaren schweizerischen Güterkontroll-, Kriegsmaterial- und Embargogesetzgebung bleiben vorbehalten.
II. Zwangsmassnahmen
Art. 3
Ein- und Durchreiseverbot
1) Die Einreise nach und die Durchreise durch Liechtenstein ist folgenden Personen verboten:
a) natürlichen Personen nach den Anhängen 1 und 2;
b) Personen, die im Namen oder auf Anweisung von natürlichen Personen, Unternehmen oder Organisationen nach den Anhängen 1 und 2 handeln;
c) Personen, die gegen diese Verordnung oder die massgeblichen Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen verstossen oder Beihilfe zur Umgehung leisten.
2) Die Regierung kann in Übereinstimmung mit den Beschlüssen des zuständigen Ausschusses des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen Ausnahmen für natürliche Personen nach Anhang 1 gewähren.
3) Sie kann für natürliche Personen nach Anhang 2 Ausnahmen gewähren:
a) aus erwiesenen humanitären Gründen;
b) zwecks Teilnahme an Tagungen internationaler Gremien oder an einem politischen Dialog betreffend die Demokratische Volksrepublik Nordkorea; oder
c) zur Wahrung liechtensteinischer Interessen.
4) Gesuche um Ausnahmebewilligungen sind beim Ausländer- und Passamt einzureichen.
Art. 4 3
Verbot betreffend bestimmte Studiengänge
1) Staatsangehörigen der Demokratischen Volksrepublik Korea ist es verboten, Studiengänge in höherer Physik, fortgeschrittener Computersimulation, damit zusammenhängenden Computerwissenschaften, raumbezogener Navigation, Kerntechnik, Luft- und Raumfahrttechnik und damit zusammenhängenden Disziplinen, höherer Materialwissenschaft, Chemietechnik, Maschinenbau, Elektrotechnik und Industrietechnik an universitären Hochschulen und Fachhochschulen in Liechtenstein zu besuchen. Das Verbot gilt nicht für Studien bis und mit Bachelorabschluss.
2) Jede wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit mit Personen oder Gruppen, die von der Demokratischen Volksrepublik Korea offiziell gefördert werden oder die die Demokratische Volksrepublik Korea vertreten, wird suspendiert; ausgenommen ist die Zusammenarbeit im medizinischen Bereich.
3) Die Regierung kann in Übereinstimmung mit den Beschlüssen des zuständigen Ausschusses des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen Ausnahmen von der Suspendierung nach Abs. 2 bewilligen, wenn die Zusammenarbeit nicht zu den Nuklear- oder Raketenprogrammen der Demokratischen Volksrepublik Korea beiträgt.
4) Gesuche um Ausnahmebewilligungen sind bei der Stabsstelle FIU einzureichen.
Art. 5
Verbot betreffend Bildungsdienstleistungen
Die militärische, paramilitärische und polizeiliche Ausbildung von Ausbildern und Beratern sowie anderen Behördenmitgliedern der Demokratischen Volksrepublik Korea ist verboten.
Art. 6
Verbote betreffend Rüstungsgüter und Güter mit Bezug zu Massenvernichtungswaffen
1) Der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr, die Durchfuhr und der Transport folgender Güter nach der Demokratischen Volksrepublik Korea sind verboten:4
a) Güter nach Anhang 3, einschliesslich Technologie und Software;
b) Güter, die unmittelbar zur Stärkung der operativen Fähigkeiten der Streitkräfte der Demokratischen Volksrepublik Korea dienen, ausgenommen Medikamente, Nahrungsmittel und Güter, die ausschliesslich humanitären Zwecken oder der Existenzsicherung dienen, sofern der zuständige Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vorgängig informiert wurde.
2) Die Beschaffung, der Kauf, die Einfuhr, die Durchfuhr und der Transport von Gütern nach Abs. 1 aus der Demokratischen Volksrepublik Korea sind verboten.
3) Das Erbringen und Inanspruchnehmen von Dienstleistungen aller Art, einschliesslich Finanzdienstleistungen, Vermittlungsdiensten, technischer Ausbildung und Beratung, sowie die Zurverfügungstellung und Entgegennahme von Geldern im Zusammenhang mit dem Verkauf, der Lieferung, der Ein-, Aus- und Durchfuhr, dem Transport, der Beschaffung, dem Kauf, der Herstellung, dem Unterhalt und der Verwendung von Gütern nach Abs. 1 sind verboten.
Art. 7
Verbote betreffend Flugkraftstoffe
1) Der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von Gütern nach Anhang 4 nach der Demokratischen Volksrepublik Korea sind verboten.
2) Das Verbot nach Abs. 1 gilt nicht für:
a) Lieferungen zu nachgewiesenen humanitären Zwecken;
b) den Verkauf und die Lieferung für zivile Passagierflugzeuge ausserhalb der Demokratischen Volksrepublik Korea zum ausschliesslichen Verbrauch während des Flugs in die Demokratische Volksrepublik Korea und des Rückflugs.
3) Die Regierung oder im Rahmen seiner Zuständigkeit das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) kann Ausnahmen zu nachgewiesenen humanitären Zwecken nach vorhergehender Genehmigung durch den zuständigen Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen bewilligen.5
Art. 8
Verbote betreffend Rohstoffe
1) Die Beschaffung, der Kauf, die Einfuhr, die Durchfuhr und der Transport von Rohstoffen nach Anhang 5 aus der Demokratischen Volksrepublik Korea sind verboten.
2) Das Verbot nach Abs. 1 gilt nicht für Kohle mit Ursprung ausserhalb der Demokratischen Volksrepublik Korea, wenn:6
a) die Ware ausschliesslich zur Ausfuhr aus dem Hafen von Rason durch die Demokratische Volksrepublik Korea befördert wurde; und
b) die Transaktion nicht mit der Erzielung von Einnahmen für die Nuklear- oder Raketenprogramme der Demokratischen Volksrepublik Korea oder mit anderen nach dieser Verordnung verbotenen Aktivitäten verbunden ist.
2a) Das Verbot nach Abs. 1 gilt nicht für Kohle mit Ursprung in der Demokratischen Volksrepublik Korea, wenn:7
a) die in alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen getätigten Ausfuhren einen Gesamtwert von jährlich 400 870 018 US-Dollar oder eine Gesamtmenge von jährlich 7 500 000 Tonnen nicht überschritten haben;
b) an der Beschaffung keine natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen mit einem Bezug zu den Nuklear- oder Raketenprogrammen der Demokratischen Volksrepublik Korea oder zu anderen nach dieser Verordnung verbotenen Aktivitäten beteiligt sind, einschliesslich der Personen, Unternehmen und Organisationen nach Art. 11 Abs. 1; und
c) die Transaktion ausschliesslich der Existenzsicherung dient und nicht mit der Erzielung von Einnahmen für die Nuklear- oder Raketenprogramme der Demokratischen Volksrepublik Korea oder mit anderen nach dieser Verordnung verbotenen Aktivitäten verbunden ist.
2b) Geplante Transaktionen nach den Abs. 2 und 2a müssen der Stabsstelle FIU und dem SECO vorgängig gemeldet werden. Die Stabsstelle FIU oder im Rahmen seiner Zuständigkeit das SECO informiert den zuständigen Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.8
3) Das Verbot nach Abs. 1 gilt nicht für Eisen und Eisenerz, wenn:
a) die Güter ausschliesslich der Existenzsicherung dienen; und
b) die Transaktion nicht mit der Erzielung von Einnahmen für die Nuklear- oder Raketenprogramme der Demokratischen Volksrepublik Korea oder mit anderen nach dieser Verordnung verbotenen Aktivitäten verbunden ist.
Art. 8a 9
Verbote betreffend Statuen, Hubschrauber und Schiffe
1) Die Beschaffung, der Kauf, die Einfuhr, die Durchfuhr und der Transport von Statuen aus der Demokratischen Volksrepublik Korea sind verboten.
2) Der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr, die Durchfuhr und der Transport von neuen Hubschraubern und Schiffen nach der Demokratischen Volksrepublik Korea sind verboten.
3) Die Regierung oder im Rahmen seiner Zuständigkeit das SECO kann nach vorhergehender Genehmigung durch den zuständigen Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen Ausnahmen von den Verboten nach den Abs. 1 und 2 bewilligen.
Art. 9
Verbote betreffend Luxusgüter
Der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von Luxusgütern nach Anhang 6 nach der Demokratischen Volksrepublik Korea sind verboten.
Art. 10
Verbote betreffend Banknoten und Münzen
Es ist verboten, auf die Landeswährung der Demokratischen Volksrepublik Korea lautende neue Banknoten und Münzen, die in Liechtenstein, der Schweiz oder der Europäischen Union gedruckt beziehungsweise geprägt wurden, der Zentralbank der Demokratischen Volksrepublik Korea zu liefern, zu verkaufen oder ihr sonst wie zukommen zu lassen.
Art. 11
Sperrung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen
1) Gesperrt sind Gelder und wirtschaftliche Ressourcen, einschliesslich Schiffen nach Anhang 7, die sich im Eigentum oder unter der direkten oder indirekten Kontrolle befinden von:
a) natürlichen Personen, Unternehmen oder Organisationen nach den Anhängen 1 und 2;
b) natürlichen Personen, Unternehmen oder Organisationen, die im Namen oder auf Anweisung von natürlichen Personen, Unternehmen oder Organisationen nach Bst. a handeln;
c) Unternehmen oder Organisationen, die sich im Eigentum oder unter der Kontrolle von natürlichen Personen, Unternehmen oder Organisationen nach Bst. a oder b befinden.
2) Gesperrt sind Gelder und wirtschaftliche Ressourcen, einschliesslich Schiffen nach Anhang 7, mit einem Bezug zu den Nuklear- oder Raketenprogrammen der Demokratischen Volksrepublik Korea oder zu anderen nach dieser Verordnung verbotenen Aktivitäten, insbesondere wenn sich die Gelder oder wirtschaftlichen Ressourcen, einschliesslich Schiffen nach Anhang 7, im Eigentum oder unter der direkten oder indirekten Kontrolle befinden von:
a) Einrichtungen der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea;
b) der Partei der Arbeit der Demokratischen Volksrepublik Korea;
c) natürlichen Personen, Unternehmen oder Organisationen, die im Namen oder auf Anweisung einer Einrichtung nach Bst. a oder der Partei der Arbeit der Demokratischen Volksrepublik Korea handeln;
d) Unternehmen oder Organisationen, die sich im Eigentum oder unter der Kontrolle einer Einrichtung nach Bst. a oder der Partei der Arbeit der Demokratischen Volksrepublik Korea befinden.
3) Das Verbot nach Abs. 2 gilt nicht für Gelder und wirtschaftliche Ressourcen, die für die Tätigkeit der diplomatischen Vertretungen der Demokratischen Volksrepublik Korea erforderlich sind.
Art. 12
Verbote betreffend Finanzdienstleistungen und Geldtransfers
1) Es ist verboten, Finanzdienstleistungen zu erbringen oder Gelder und wirtschaftliche Ressourcen, einschliesslich Bargeld und Gold, zur Verfügung zu stellen, die einen Bezug haben zu den Nuklear- oder Raketenprogrammen der Demokratischen Volksrepublik Korea oder zu anderen nach dieser Verordnung verbotenen Aktivitäten.
2) Es ist verboten, den von der Sperrung nach Art. 11 betroffenen natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen Gelder zu überweisen oder Gelder und wirtschaftliche Ressourcen sonst wie direkt oder indirekt zur Verfügung zu stellen.
3) Die Regierung kann Zahlungen aus gesperrten Konten, Übertragungen gesperrter Vermögenswerte sowie die Freigabe gesperrter wirtschaftlicher Ressourcen ausnahmsweise bewilligen zur:
a) Vermeidung von Härtefällen;
b) Erfüllung bestehender Verträge;
c) Erfüllung von Forderungen, die Gegenstand einer bestehenden Entscheidung eines Gerichts, einer Verwaltungsstelle oder eines Schiedsgerichts sind;
d) Bezahlung angemessener Honorare und Erstattung von Kosten im Zusammenhang mit der Erbringung juristischer Dienstleistungen;
e) Bezahlung von Gebühren oder Dienstleistungskosten für die routinemässige Verwahrung oder Verwaltung gesperrter Gelder oder wirtschaftlicher Ressourcen;
f) Bereitstellung humanitärer Hilfe;
g) Entnuklearisierung; oder
h) Wahrung liechtensteinischer Interessen.
5) Sie bewilligt Ausnahmen nach Abs. 4 in Übereinstimmung mit den massgeblichen Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und, falls anwendbar, nach vorhergehender Genehmigung durch den zuständigen Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.
6) Gesuche um Ausnahmebewilligungen sind bei der Stabsstelle FIU einzureichen.
Art. 12a 10
Verbote betreffend diplomatische und konsularische Vertretungen in Liechtenstein und in der Demokratischen Volksrepublik Korea
1) Es ist diplomatischen und konsularischen Vertretungen der Demokratischen Volksrepublik Korea verboten, pro Vertretung mehr als ein Bankkonto in Liechtenstein zu führen.
2) Es ist den in Liechtenstein akkreditierten diplomatischen und konsularischen Mitarbeitenden der Demokratischen Volksrepublik Korea beziehungsweise deren Familienmitgliedern verboten, pro Person mehr als ein Bankkonto in Liechtenstein zu führen.
3) Es ist verboten, Immobilien, die sich in Besitz oder in Pacht der Demokratischen Volksrepublik Korea befinden, für andere Zwecke als diplomatische oder konsularische Tätigkeiten zu nutzen.
Art. 13
Niederlassungen von Banken und Finanzinstituten der Demokratischen Volksrepublik Korea in Liechtenstein
1) Die Eröffnung und der Betrieb von Niederlassungen, Tochtergesellschaften und Vertretungen von Banken und Finanzinstituten der Demokratischen Volksrepublik Korea in Liechtenstein sind verboten.
2) Es ist Banken und Finanzinstituten in Liechtenstein verboten:
a) mit Banken und Finanzinstituten der Demokratischen Volksrepublik Korea Joint Ventures zu gründen;
b) Beteiligungen an Banken und Finanzinstituten der Demokratischen Volksrepublik Korea zu erwerben; oder
c) Korrespondenzbankbeziehungen zu Banken und Finanzinstituten der Demokratischen Volksrepublik Korea herzustellen oder zu unterhalten.
3) Die Regierung kann nach vorhergehender Genehmigung durch den zuständigen Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen Ausnahmen vom Verbot nach Abs. 2 bewilligen.
4) Gesuche um Ausnahmebewilligungen sind bei der Stabsstelle FIU einzureichen.
Art. 14 11
Niederlassungen von liechtensteinischen Banken und Finanzinstituten in der Demokratischen Volksrepublik Korea
1) Die Eröffnung und der Betrieb von Niederlassungen, Tochtergesellschaften und Vertretungen sowie von Bankkonten durch liechtensteinische Banken und Finanzinstituten in der Demokratischen Volksrepublik Korea sind verboten.
2) Die Regierung kann nach vorhergehender Genehmigung durch den zuständigen Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen Ausnahmen von den Verboten nach Abs. 1 bewilligen für:
a) die Bereitstellung humanitärer Hilfe;
b) die Ausübung der Tätigkeiten diplomatischer Missionen;
c) die Ausübung der Tätigkeiten der Vereinten Nationen, ihrer Sonderorganisationen oder verwandter Organisationen;
d) sonstige mit den massgeblichen Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vereinbare Zwecke.
3) Gesuche um Ausnahmebewilligungen sind bei der Stabsstelle FIU einzureichen.
Art. 15 12
Verbot betreffend die finanzielle Unterstützung des Handels
1) Jede öffentliche und private finanzielle Unterstützung des Handels mit der Demokratischen Volksrepublik Korea, einschliesslich der Gewährung von Exportkrediten, -garantien oder -versicherungen, ist verboten.
2) Die Regierung kann nach vorhergehender Genehmigung durch den zuständigen Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen Ausnahmen vom Verbot nach Abs. 1 bewilligen.
3) Gesuche um Ausnahmebewilligungen sind bei der Stabsstelle FIU einzureichen.
Art. 16
Verbote betreffend staatliche und staatlich garantierte Anleihen
1) Es ist verboten, staatliche oder staatlich garantierte Anleihen, die nach Inkrafttreten dieser Verordnung ausgegeben worden sind, direkt oder indirekt an die Folgenden zu verkaufen oder von ihnen zu kaufen:
a) Demokratische Volksrepublik Nordkorea oder seine Regierung und seine öffentlichen Einrichtungen, Unternehmen und Agenturen;
b) Banken und Finanzinstitute der Demokratischen Volksrepublik Nordkorea;
c) natürliche oder juristische Personen oder Organisationen, die im Namen oder auf Anweisung einer in Bst. a oder b genannten juristischen Person oder Organisation handeln;
d) juristische Personen oder Organisationen, die im Eigentum oder unter der Kontrolle einer in Bst. a, b oder c genannten Person oder Organisation stehen.
2) Es ist verboten, für eine in Abs. 1 genannte Person oder Organisation Vermittlungsdienste im Zusammenhang mit staatlich garantierten Anleihen, die nach Inkrafttreten dieser Verordnung ausgegeben worden sind, zu erbringen.
3) Es ist verboten, eine in Abs. 1 genannte Person oder Organisation bei der Ausgabe von staatlichen oder staatlich garantierten Anleihen durch Vermittlungsdienste, Werbung oder sonstige Dienstleistungen im Zusammenhang mit diesen Anleihen zu unterstützen.
Art. 17
Verbot betreffend die Erfüllung bestimmter Forderungen
Es ist verboten, Forderungen der folgenden natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen zu erfüllen, wenn sie auf einen Vertrag oder ein Geschäft zurückzuführen sind, dessen Durchführung durch Massnahmen nach dieser Verordnung direkt oder indirekt verhindert oder beeinträchtigt wurde:
a) der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea;
b) von natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen in der Demokratischen Volksrepublik Korea;
c) von natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen nach den Anhängen 1 und 2;
d) von natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen, die im Namen oder auf Anweisung der Regierung oder von Personen, Unternehmen oder Organisationen nach den Bst. b und c handeln.
Art. 18 13
Verbote betreffend den Schiffs- und Flugverkehr
1) Es ist verboten, mit der Demokratischen Volksrepublik Korea Charter- oder Leasingverträge für Flugzeuge und Schiffe, die in liechtensteinischen Registern eingetragen sind, abzuschliessen.
2) Es ist verboten, der Demokratischen Volksrepublik Korea Besatzungsdienste für Schiffe und Flugzeuge zur Verfügung zu stellen oder solche Besatzungsdienste in der Demokratischen Volksrepublik Korea zu beschaffen.
3) Die Verbote nach den Abs. 1 und 2 gelten auch gegenüber natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen nach Anhang 1 sowie gegenüber allen anderen natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen, die gegen die Massnahmen dieser Verordnung verstossen oder im Namen oder auf Anweisung der genannten natürlichen Personen, Unternehmen oder Organisationen handeln.
4) Die Regierung kann in Übereinstimmung mit den Beschlüssen des zuständigen Ausschusses des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen Ausnahmen von den Verboten nach den Abs. 1 und 3 genehmigen.
5) Es ist verboten, in der Demokratischen Volksrepublik Korea Schiffe zu registrieren, für ein Schiff die Genehmigung zur Führung der Flagge der Demokratischen Volksrepublik Korea einzuholen oder Eigner, Leasingnehmer oder Betreiber eines Schiffs unter der Flagge der Demokratischen Volksrepublik Korea zu sein oder damit verbundene Dienstleistungen zu erbringen, einschliesslich Versicherungsdienstleistungen.
6) Es ist verboten, Versicherungs- oder Rückversicherungsdienstleistungen für Schiffe zu erbringen, die im Eigentum oder unter der Kontrolle der Demokratischen Volksrepublik Korea stehen oder von ihr betrieben werden.
7) Die Regierung kann in Übereinstimmung mit den Beschlüssen des zuständigen Ausschusses des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen Ausnahmen vom Verbot nach Abs. 6 genehmigen, sofern die Aktivitäten des Schiffs ausschliesslich:
a) der Existenzsicherung dienen und nicht von Personen und Unternehmen in der Demokratischen Volksrepublik Korea zur Erzielung von Einnahmen genutzt werden; oder
b) humanitären Zwecken dienen.
8) Es ist verboten, Start-, Lande- und Überflugsrechte für Luftfahrzeuge zu erteilen, wenn Grund zur Annahme besteht, dass sich an Bord Güter befinden, deren Verkauf, Lieferung, Ausfuhr oder Durchfuhr gegen diese Verordnung verstösst.
9) Das Verbot nach Abs. 8 gilt nicht im Fall einer Notlandung oder einer Landung zum Zweck der Überprüfung.
10) Gesuche um Ausnahmebewilligungen sind bei der Stabsstelle FIU einzureichen.
III. Vollzug und Strafbestimmungen
Art. 19
Kontrolle und Vollzug
1) Die Stabsstelle FIU überwacht den Vollzug der Zwangsmassnahmen nach den Art. 4 bis 18. Sie prüft insbesondere die Gesuche um Ausnahmebewilligungen und leitet sie - erforderlichenfalls nach Konsultation weiterer betroffener Stellen - mit ihrer Empfehlung an die Regierung weiter.
2) Das Ausländer- und Passamt überwacht den Vollzug des Ein- und Durchreiseverbots nach Art. 3. Es prüft insbesondere die Gesuche um Ausnahmebewilligungen und leitet sie - erforderlichenfalls nach Konsultation weiterer betroffener Stellen - mit seiner Empfehlung an die Regierung weiter.
3) Die zuständigen liechtensteinischen Behörden ergreifen die für die Sperrung wirtschaftlicher Ressourcen notwendigen Massnahmen wie die Anmerkung einer Verfügungssperre im Grundbuch oder die Pfändung oder Versiegelung von Luxusgütern.
4) Die Zuständigkeit der schweizerischen Behörden bleibt vorbehalten.
Art. 20
Kontrolle der Ein-, Aus- und Durchfuhr
1) Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) kontrolliert physisch die Einfuhr und die Durchfuhr von Gütern aus der Demokratischen Volksrepublik Korea sowie die Ausfuhr und die Durchfuhr von Gütern nach der Demokratischen Volksrepublik Korea. Bei Unklarheiten blockiert sie die Sendung und informiert das SECO. Das SECO entscheidet über das weitere Vorgehen. Es kann Güter beschlagnahmen oder einziehen.14
2) Anmeldepflichtige Personen nach Art. 26 des schweizerischen Zollgesetzes melden dem SECO Güter, die nach der Demokratischen Volksrepublik Korea ausgeführt werden sollen, mindestens fünf Arbeitstage vor der geplanten Ausfuhr schriftlich an. Sie führen die Sendung nach den Weisungen des SECO zur Überprüfung einer Zollstelle zu.
3) Durchfuhrsendungen von oder nach der Demokratischen Volksrepublik Korea sind analog Abs. 2 voranzumelden.
Art. 21
Meldepflichten
1) Natürliche Personen, Unternehmen und Organisationen, die Gelder halten oder verwalten oder von wirtschaftlichen Ressourcen wissen, von denen anzunehmen ist, dass sie unter die Sperrung nach Art. 11 Abs. 1 und 2 fallen, müssen dies der Stabsstelle FIU unverzüglich melden.
1a) Banken müssen der Stabsstelle FIU unverzüglich sämtliche Konten melden, die sie für die diplomatischen und konsularischen Vertretungen der Demokratischen Volksrepublik Korea sowie deren Mitarbeitende führen.15
2) Die Meldungen müssen die Namen der Begünstigten sowie den Gegenstand und den Wert der gesperrten Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen enthalten.
Art. 22
Sorgfaltspflichten für Banken und Finanzinstitute im Verkehr mit Banken und Finanzinstituten der Demokratischen Volksrepublik Korea
Banken und Finanzinstitute haben bei ihren Tätigkeiten mit Banken und Finanzinstituten der Demokratischen Volksrepublik Korea folgende Sorgfaltspflichten zu beachten, um zu verhindern, dass diese Tätigkeiten zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffen oder entsprechenden Aktivitäten der Demokratischen Volksrepublik Korea beitragen:
a) Sie üben ständige Wachsamkeit in Bezug auf Kontenbewegungen, insbesondere im Rahmen ihrer Sorgfaltspflichten gegenüber Kunden und im Rahmen ihrer Verpflichtungen in Bezug auf Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung.
b) Sie bestehen darauf, dass alle Felder von Zahlungsanweisungen, in denen Angaben zum Auftraggeber und zum Empfänger der betreffenden Transaktion zu machen sind, ausgefüllt werden, und lehnen bei Fehlen dieser Angaben die Durchführung der Transaktion ab.
c) Sie bewahren alle Aufzeichnungen von Transaktionen über einen Zeitraum von zehn Jahren auf und stellen sie den zuständigen Behörden auf Anfrage zur Verfügung.
d) Wenn sie den Verdacht oder Grund zu der Annahme haben, dass Gelder direkt oder indirekt einen Bezug zur Finanzierung von Proliferationsaktivitäten aufweisen, melden sie dies unverzüglich der Stabsstelle FIU. Die Stabsstelle FIU erhält rechtzeitig unmittelbaren Zugang zu den Finanz-, Verwaltungs- und Strafverfolgungsdaten, die sie zur ordnungsgemässen Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt; dazu gehört insbesondere die Auswertung der Meldungen verdächtiger Transaktionen.
Art. 23
Strafbestimmungen
1) Wer gegen Art. 3 bis 18 oder 25 Abs. 1 bis 5 verstösst, wird nach Art. 10 ISG bestraft.16
2) Wer gegen Art. 20 Abs. 2 und 3, Art. 21, 22 oder 25 Abs. 6 verstösst, wird nach Art. 11 ISG bestraft.17
3) Vorbehalten bleiben die Strafbestimmungen der in Liechtenstein anwendbaren schweizerischen Kriegsmaterial-, Güterkontroll- und Embargogesetzgebung.
IV. Schlussbestimmungen
Art. 24
Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 24. Oktober 2006 über Massnahmen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea, LGBl. 2006 Nr. 208, in der geltenden Fassung, wird aufgehoben.
Art. 25
Übergangsbestimmungen
1) Bestehende Niederlassungen, Tochtergesellschaften und Vertretungen von Banken und Finanzinstituten der Demokratischen Volksrepublik Korea in Liechtenstein müssen bis am 2. Juni 2016 geschlossen werden.
2) Bestehende Beteiligungen und Beziehungen nach Art. 13 Abs. 2 müssen bis am 2. Juni 2016 beendet werden.
3) Aufgehoben18
4) Bestehende Niederlassungen, Tochtergesellschaften und Vertretungen sowie Bankkonten von liechtensteinischen Banken und Finanzinstituten in der Demokratischen Volksrepublik Korea müssen bis am 31. März 2017 geschlossen werden.19
5) Überzählige Bankkonten nach Art. 12a Abs. 1 und 2 müssen bis am 31. März 2017 aufgelöst werden.20
6) Die Schliessung von Geschäftsbeziehungen nach Abs. 1 bis 5 muss der Stabsstelle FIU umgehend gemeldet werden.21
Art. 26
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tag der Kundmachung in Kraft.

Fürstliche Regierung:

gez. Adrian Hasler

Fürstlicher Regierungschef
Anhang 122
(Art. 3 Abs. 1 Bst. a und Art. 11 Abs. 1 Bst. a)
Natürliche Personen, gegen die sich das Ein- und Durchreiseverbot und die Finanzsanktionen richten, sowie Unternehmen und Organisationen, gegen die sich die Finanzsanktionen richten (UNO-Liste)
Erläuterungen
Die Namensliste umfasst folgende 2 Abschnitte:
A. Liste der natürlichen Personen
B. Liste der Unternehmen und Organisationen
Jeder aufgeführten natürlichen Person und jedem Unternehmen bzw. jeder Organisation ist eine fixe Referenznummer zugewiesen. Eine solche setzt sich aus drei Buchstaben und mehreren Ziffern zusammen. Die ersten beiden Buchstaben "KP" stehen für Nordkorea. Der dritte Buchstabe "i" oder "e" gibt an, ob es sich um eine natürliche Person (i) oder ein Unternehmen/eine Organisation (e) handelt. Die Ziffern der Referenznummer zeigen an, um den wievielten Listeneintrag des zuständigen Ausschusses des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen es sich handelt. Die Liste ist alphabetisch geordnet.
Zusätzliche Informationen aus der Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste können, soweit vorhanden, unter folgender Internetadresse abgerufen werden: www.un.org/en/sc/ > Subsidiary Organs > Sanctions > 1718 Sanctions Commitee
Die Namen der natürlichen Personen und Unternehmen/Organisationen, die von der Liste gestrichen wurden, können unter folgender Internetadresse abgerufen werden: www.un.org/en/sc/ > Subsidiary Organs > Sanctions > 1718 Sanctions Commitee
Abkürzungen
Natürliche Personen
Name
Name 1, Name 2, Name 3, Name 4: Für jede natürliche Person stehen vier verschiedene Namensfelder zur Verfügung, um so den Benennungsregeln in allen Kulturen Rechnung zu tragen. Eine Person kann aus mehreren Gründen weniger als vier Namen haben: a) fehlende Information zum vollständigen Namen der Person b) die im Herkunftsland der betroffenen Person geltenden Benennungsregeln können nicht sämtliche der sonst üblichen vier Namensteile vorsehen.
Title
Titel: Ehrentitel, berufliche, religiöse oder andere Titel.
Designation
Bezeichnung: Offizielle Funktion.
DOB ("Date of birth")
Geboren am: Geburtsdatum, inkl. allfälliger anderer Daten.
POB ("Place of birth")
Ort: Geburtsort, inkl. allfällige andere Orte.
Good quality a.k.a. (a.k.a = "also known as")
Zweifelloser Deckname: Alias (auch bekannt als), Deckname, welcher zur zweifellosen Identifizierung der betroffenen Person ausreicht.
Low quality a.k.a. (a.k.a = "also known as")
Zweifelhafter Deckname: Alias (auch bekannt als), Deckname, welcher zur zweifellosen Identifizierung der betroffenen Person wahrscheinlich nicht ausreicht.
Nationality
Nationalität: Bezeichnet die Staatsangehörigkeit/Nationalität.
Passport no.
Pass No: Passnummer(n).
National identification no.
Nationale Identifikationsnummer: Nationale Identifikationsnummer (zum Beispiel Nummer für Identitätskarte, Nummer für Sozialversicherungsausweis, usw.)
Address
Adresse: Bezeichnet den/die permanenten oder vorübergehenden (legalen oder illegalen) Wohnort(e) des Betroffenen.
Listed on
Eingetragen am: Zeitpunkt, an welchem der Name in die UNO-Liste übernommen wurde (einschliesslich Änderungen).
Other information
Andere Informationen: Angaben, welche zusätzlich zu den unter den anderen Rubriken erwähnten aufgeführt werden.
na
Nicht verfügbar: Angaben, welche nicht verfügbar sind.
Unternehmen und Organisationen
Name
Name: Name des Unternehmens oder der Organisation.
A.k.a. ("Also known as")
Deckname: Alias (auch bekannt als).
F.k.a. ("Formerly known as")
Ehemaliger Name: Ehemals bekannt unter.
Address
Adresse: Adresse, wo das Unternehmen oder die Organisation ansässig ist oder über Aussenstellen verfügt (einschliesslich Änderungen).
Listed on
Eingetragen am: Zeitpunkt, an welchem der Name in die UNO-Liste übernommen wurde.
Other information
Andere Informationen: Angaben, welche zusätzlich zu den unter den anderen Rubriken erwähnten aufgeführt werden.
na ("not available")
Nicht verfügbar: Angaben, welche nicht verfügbar sind.
A.
Liste der natürlichen Personen
1.
KPi.016
Name: 1: JANG 2: BOM SU 3: na 4: na
Title: na Designation: Tanchon Commercial Bank Representative in Syria DOB: 15 Apr. 1957 POB: na Good quality a.k.a.: Jang Pom Su Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 2 Mar. 2016 Other information:
2.
KPi.011
Name: 1: KO 2: CH'O'L-CHAE 3: na 4: na
Title: na Designation: Deputy Chief Representative for the Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) DOB: na POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 7 Mar. 2013 Other information: Deputy Chief Representative for the Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID). The KOMID was designated by the Committee in April 2009 and is the DPRK’s primary arms dealer and main exporter of goods and equipment related to ballistic missiles and conventional weapons.
3.
KPi.006
Name: 1: PAEK 2: CHANG-HO 3: na 4: na
Title: na Designation: Senior official and head of the satellite control center of Korean Committee for Space Technology DOB: 18 Jun. 1964 POB: Kaesong, Democratic People's Republic of Korea Good quality a.k.a.: a) Pak Chang-Ho b) Paek Ch'ang-Ho Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: 381420754, issued on 7 Dec. 2011 (Expires on 7 Dec. 2016) National identification no: na Address: na Listed on: 22 Jan. 2013 Other information: Senior official and head of the satellite control center of Korean Committee for Space Technology.
4.
KPi.010
Name: 1: YO'N 2: CHO'NG NAM 3: na 4: na
Title: na Designation: Chief Representative for the Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) DOB: na POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 7 Mar. 2013 Other information: Chief Representative for the Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID). The KOMID was designated by the Committee in April 2009 and is the DPRK’s primary arms dealer and main exporter of goods and equipment related to ballistic missiles and conventional weapons.
5.
KPi.012
Name: 1: MUN 2: CHO'NG-CH'O'L 3: na 4: na
Title: na Designation: Tanchon Commercial Bank (TCB) official DOB: na POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 7 Mar. 2013 Other information: Mun Cho'ng-Ch'o'l is a TCB official. In this capacity he has facilitated transactions for TCB. Tanchon was designated by the Committee in April 2009 is the main DPRK financial entity for sales of conventional arms, ballistic missiles, and goods related to the assembly and manufacture of such weapons.
6.
KPi.028
Name: 1: YU 2: CHOL U 3: na 4: na
Title: na Designation: Director of the National Aerospace Development Administration DOB: na POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 2 Mar. 2016 Other information:
7.
KPi.013
Name: 1: CHOE 2: CHUN-SIK 3: na 4: na
Title: na Designation: a) Director of the Second Academy of Natural Sciences (SANS) b) Former head of the DPRK’s long-range missile program DOB: 12 Oct. 1954 POB: na Good quality a.k.a.: a) Choe Chun Sik b) Ch’oe Ch’un Sik Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 2 Mar. 2016 Other information: Choe Chun-sik was the director of the Second Academy of Natural Sciences (SANS) and was the head of the DPRK’s long-range missile program.
8.
KPi.001
Name: 1: YUN 2: HO-JIN 3: na 4: na
Title: na Designation: Director of Namchongang Trading Corporation DOB: 13 Oct. 1944 POB: na Good quality a.k.a.: Yun Ho-chin Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 16 Jul. 2009 Other information: Director of Namchongang Trading Corporation; oversees the import of items needed for the uranium enrichment program.
9.
KPi.004
Name: 1: RI 2: HONG-SOP 3: na 4: na
Title: na Designation: Former director, Yongbyon Nuclear Research Center DOB: 1940 POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 16 Jul. 2009 Other information: Former director, Yongbyon Nuclear Research Center, oversaw three core facilities that assist in the production of weapons-grade plutonium: the Fuel Fabrication Facility, the Nuclear Reactor, and the Reprocessing Plant.
10.
KPi.002
Name: 1: RI 2: JE-SON 3: na 4: na
Title: na Designation: Minister of Atomic Energy Industry since April 2014. DOB: 1938 POB: na Good quality a.k.a.: Ri Che-son Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 16 Jul. 2009 (amended on 30 Jul. 2014) Other information: Minister of Atomic Energy Industry since April 2014. Former Director of the General Bureau of Atomic Energy (GBAE), chief agency directing DPRK's nuclear program; facilitated several nuclear endeavors including GBAE's management of Yongbyon Nuclear Research Center and Namchongang Trading Corporation.
11.
KPi.027
Name: 1: RYU 2: JIN 3: na 4: na
Title: na Designation: KOMID Representative in Syria DOB: 7 Aug. 1965 POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: 563410081 National identification no: na Address: na Listed on: 2 Mar. 2016 Other information:
12.
KPi.021
Name: 1: KIM 2: JUNG JONG 3: na 4: na
Title: na Designation: Tanchon Commercial Bank Representative DOB: 7 Nov. 1966 POB: na Good quality a.k.a.: Kim Chung Chong Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: a) 199421147 (Expired 29 Dec. 2014) b) 381110042 (Expired 25 Jan. 2016) c) 563210184 (Expires 18 Jun. 2018) National identification no: na Address: na Listed on: 2 Mar. 2016 (amended on 1 Jun. 2017) Other information: Served as the Tanchon Commercial Bank representative in Vietnam.
13.
KPi.015
Name: 1: HYON 2: KWANG IL 3: na 4: na
Title: na Designation: Department Director for Scientific Development at the National Aerospace Development Administration DOB: 21 May 1961 POB: na Good quality a.k.a.: Hyon Gwang Il Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 2 Mar. 2016 Other information:
14.
KPi.009
Name: 1: KIM 2: KWANG-IL 3: na 4: na
Title: na Designation: Tanchon Commercial Bank (TCB) official DOB: 1 Sep. 1969 POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: PS381420397, issued in Democratic People's Republic of Korea National identification no: na Address: na Listed on: 22 Jan. 2013 Other information: Kim Kwang-il is a Tanchon Commercial Bank (TCB) official. In this capacity, he has facilitated transactions for TCB and the Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID). Tanchon was designated by the Committee in April 2009 as the main DPRK financial entity responsible for sales of conventional arms, ballistic missiles, and goods related to the assembly and manufacture of such weapons. KOMID was designated by the Committee in April 2009 and is the DPRK’s primary arms dealer and main exporter of goods and equipment related to ballistic missiles and conventional weapons.
15.
KPi.008
Name: 1: RA 2: KY'ONG-SU 3: na 4: na
Title: na Designation: Tanchon Commercial Bank (TCB) official DOB: 4 Jun. 1954 POB: na Good quality a.k.a.: a) Ra Kyung-Su b) Chang Myong Ho Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: 645120196, issued in Democratic People's Republic of Korea National identification no: na Address: na Listed on: 22 Jan. 2013 (amended on 2 Mar. 2016) Other information: Ra Ky'ong-Su is a Tanchon Commercial Bank (TCB) official. In this capacity he has facilitated transactions for TCB. Tanchon was designated by the Committee in April 2009 as the main DPRK financial entity responsible for sales of conventional arms, ballistic missiles, and goods related to the assembly and manufacture of such weapons.
16.
KPi.022
Name: 1: KIM 2: KYU 3: na 4: na
Title: na Designation: Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) External Affairs Officer DOB: 30 Jul. 1968 POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 2 Mar. 2016 Other information:
17.
KPi.026
Name: 1: RI 2: MAN GON 3: na 4: na
Title: na Designation: Minister of the Munitions Industry Department DOB: 29 Oct. 1945 POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: PO381230469 (Expires 6 Apr. 2016) National identification no: na Address: na Listed on: 2 Mar. 2016 Other information:
18.
KPi.019
Name: 1: KANG 2: MUN KIL 3: na 4: na
Title: na Designation: na DOB: na POB: na Good quality a.k.a.: Jiang Wen-ji Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: PS 472330208 (Expires 4 Jul. 2017) National identification no: na Address: na Listed on: 2 Mar. 2016 Other information: Kang Mun Kil has conducted nuclear procurement activities as a representative of Namchongang, also known as Namhung.
19.
KPi.018
Name: 1: JON 2: MYONG GUK 3: na 4: na
Title: na Designation: Tanchon Commercial Bank Representative in Syria DOB: 18 Oct. 1976 POB: na Good quality a.k.a.: Cho’n Myo’ng-kuk Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: 4721202031 (Expires 21 Feb. 2017) National identification no: na Address: na Listed on: 2 Mar. 2016 Other information:
20.
KPi.007
Name: 1: CHANG 2: MYONG-CHIN 3: na 4: na
Title: na Designation: General Manager of the Sohae Satellite Launching Station and head of launch center at which the 13 April and 12 December 2012 launches took place. DOB: a) 19 Feb. 1968 b) 1965 c) 1966 POB: na Good quality a.k.a.: Jang Myong-Jin Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 22 Jan. 2013 Other information: General Manager of the Sohae Satellite Launching Station and head of launch center at which the 13 April and 12 December 2012 launches took place.
21.
KPi.020
Name: 1: KANG 2: RYONG 3: na 4: na
Title: na Designation: Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) Representative in Syria DOB: 21 Aug. 1969 POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 2 Mar. 2016 Other information:
22.
KPi.003
Name: 1: HWANG 2: SOK-HWA 3: na 4: na
Title: na Designation: Director in the General Bureau of Atomic Energy (GBAE) DOB: na POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 16 Jul. 2009 Other information: Director in the General Bureau of Atomic Energy (GBAE); involved in DPRK’s nuclear program; as Chief of the Scientific Guidance Bureau in the GBAE, served on the Science Committee inside the Joint Institute for Nuclear Research.
23.
KPi.014
Name: 1: CHOE 2: SONG IL 3: na 4: na
Title: na Designation: Tanchon Commercial Bank Representative DOB: na POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: a) 472320665 (Expires 26 Sep. 2017) b) 563120356 National identification no: na Address: na Listed on: 2 Mar. 2016 (amended on 1 Jun. 2017) Other information: Served as the Tanchon Commercial Bank representative in Vietnam.
24.
KPi.025
Name: 1: KO 2: TAE HUN 3: na 4: na
Title: na Designation: Tanchon Commercial Bank Representative DOB: 25 May 1972 POB: na Good quality a.k.a.: Kim Myong Gi Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: 563120630 (Expires 20 Mar. 2018) National identification no: na Address: na Listed on: 2 Mar. 2016 Other information:
25.
KPi.023
Name: 1: KIM 2: TONG MY’ONG 3: na 4: na
Title: na Designation: President of Tanchon Commercial Bank DOB: 1964 POB: na Good quality a.k.a.: a) Kim Chin-So’k b) Kim Tong-Myong c) Kim Jin-Sok d) Kim Hyok-Chol Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 2 Mar. 2016 Other information: Kim Tong My’ong is the President of Tanchon Commercial Bank and has held various positions within Tanchon Commercial bank since at least 2002. He has also played a role in managing Amroggang’s affairs.
26.
KPi.024
Name: 1: KIM 2: YONG CHOL 3: na 4: na
Title: na Designation: KOMID Representative DOB: 18 Feb. 1962 POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 2 Mar. 2016 (amended on 1 Jun. 2017) Other information: Served as the KOMID representative in Iran.
27.
KPi.017
Name: 1: JANG 2: YONG SON 3: na 4: na
Title: na Designation: Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) Representative DOB: 20 Feb. 1957 POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 2 Mar. 2016 (amended on 1 Jun. 2017) Other information: Served as the KOMID representative in Iran.
28.
KPi.005
Name: 1: HAN 2: YU-RO 3: na 4: na
Title: na Designation: Director of Korea Ryongaksan General Trading Corporation DOB: na POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 16 Jul. 2009 Other information: Director of Korea Ryongaksan General Trading Corporation; involved in DPRK’s ballistic missile program.
29.
KPi.034
Name: 1: JO 2: YONG 3: CHOL 4: na
Title: na Designation: DPRK Ministry of State Security Official DOB: 30 Sep. 1973 POB: na Good quality a.k.a.: Cho Yong Chol Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 30 Nov. 2016 Other information: Jo Yong Chol is a DPRK Ministry of State Security Official stationed in Syria supporting KOMID.
30.
KPi.036
Name: 1: KIM 2: SOK 3: CHOL 4: na
Title: na Designation: a) Acted as the DPRK Ambassador to Burma b) KOMID facilitator DOB: 8 May 1955 POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: 472310082 National identification no: na Address: na Listed on: 30 Nov. 2016 Other information: Kim Sok Chol acted as the DPRK Ambassador to Burma and he operates as a KOMID facilitator. He was paid by KOMID for his assistance and arranges meetings on behalf of KOMID, including a meeting between KOMID and Burmese defense related persons to discuss financial matters.
31.
KPi.030
Name: 1: KIM 2: SONG 3: CHOL 4: na
Title: na Designation: na DOB: a) 26 Mar. 1968 b) 15 Oct. 1970 POB: na Good quality a.k.a.: Kim Hak Song Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: a) 381420565 b) 654120219 National identification no: na Address: na Listed on: 30 Nov. 2016 Other information: Kim Song Chol is a KOMID official that has conducted business in Sudan on behalf of KOMID’s interests.
32.
KPi.037
Name: 1: CHANG 2: CHANG 3: HA 4: na
Title: na Designation: President of the Second Academy of Natural Sciences (SANS) DOB: 10 Jan. 1964 POB: na Good quality a.k.a.: Jang Chang Ha Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 30 Nov. 2016 Other information:
33.
KPi.033
Name: 1: RI 2: WON 3: HO 4: na
Title: na Designation: DPRK Ministry of State Security Official DOB: 17 Jul. 1964 POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: 381310014 National identification no: na Address: na Listed on: 30 Nov. 2016 Other information: Ri Won Ho is a DPRK Ministry of State Security Official stationed in Syria supporting KOMID.
34.
KPi.031
Name: 1: SON 2: JONG 3: HYOK 4: na
Title: na Designation: na DOB: 20 May 1980 POB: na Good quality a.k.a.: Son Min Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 30 Nov. 2016 Other information: Son Jong Hyok is a KOMID official that has conducted business in Sudan on behalf of KOMID’s interests.
35.
KPi.029
Name: 1: PAK 2: CHUN 3: IL 4: na
Title: na Designation: Served as DPRK Ambassador to Egypt DOB: 28 Jul. 1954 POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: 563410091 National identification no: na Address: na Listed on: 30 Nov. 2016 Other information: Pak Chun Il has served as the DPRK Ambassador to Egypt and provides support to KOMID.
36.
KPi.038
Name: 1: CHO 2: CHUN 3: RYONG 4: na
Title: na Designation: Chairman of the Second Economic Committee (SEC) DOB: 4 Apr. 1960 POB: na Good quality a.k.a.: Jo Chun Ryong Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 30 Nov. 2016 Other information:
37.
KPi.035
Name: 1: KIM 2: CHOL 3: SAM 4: na
Title: na Designation: Representative for Daedong Credit Bank (DCB) DOB: 11 Mar. 1971 POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 30 Nov. 2016 Other information: Kim Chol Sam is a representative for Daedong Credit Bank (DCB) who has been involved in managing transactions on behalf of DCB Finance Limited. As an overseas-based representative of DCB, it is suspected that Kim Chol Sam has facilitated transactions worth hundreds of thousands of dollars and likely managed millions of dollars in DPRK related accounts with potential links to nuclear/missile programs.
38.
KPi.039
Name: 1: SON 2: MUN 3: SAN 4: na
Title: na Designation: Director-General of the External Affairs Bureau of the General Bureau of Atomic Energy (GBAE) DOB: 23 Jan. 1951 POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: na National identification no: na Address: na Listed on: 30 Nov. 2016 Other information:
39.
KPi.032
Name: 1: KIM 2: SE 3: GON 4: na
Title: na Designation: na DOB: na POB: na Good quality a.k.a.: na Low quality a.k.a.: na Nationality: Democratic People's Republic of Korea Passport no: PD472310104 National identification no: na Address: na Listed on: 30 Nov. 2016 Other information: Kim Se Gon works on behalf of the Ministry of Atomic Energy Industry
B.
Liste der Unternehmen und Organisationen
1.
KPe.021
Name: ACADEMY OF NATIONAL DEFENSE SCIENCE
A.k.a.: na F.k.a.: na Address: Pyongyang, Democratic People's Republic of Korea Listed on: 2 Mar. 2016 Other information: The Academy of National Defense Science is involved in the DPRK's efforts to advance the development of its ballistic missile and nuclear weapons programs.
2.
KPe.009
Name: AMROGGANG DEVELOPMENT BANKING CORPORATION
A.k.a.: a) AMROGGANG Development Bank b) Amnokkang Development Bank F.k.a.: na Address: Tongan-dong, Pyongyang, DPRK Listed on: 2 May 2012 Other information: Amroggang, which was established in 2006, is a Tanchon Commercial Bank-related company managed by Tanchon officials. Tanchon plays a role in financing KOMID’s sales of ballistic missiles and has also been involved in ballistic missile transactions from KOMID to Iran’s Shahid Hemmat Industrial Group (SHIG). Tanchon Commercial Bank was designated by the Committee in April 2009 and is the main DPRK financial entity for sales of conventional arms, ballistic missiles, and goods related to the assembly and manufacture of such weapons. KOMID was designated by the Committee in April 2009 and is the DPRK’s primary arms dealer and main exporter of goods and equipment related to ballistic missiles and conventional weapons. The Security Council designated SHIG in resolution 1737 (2006) as an entity involved in Iran’s ballistic missile programme.
3.
KPe.013
Name: BANK OF EAST LAND
A.k.a.: a) Dongbang BANK b) TONGBANG U’NHAENG c) TONGBANG BANK F.k.a.: na Address: PO Box 32, BEL Building, Jonseung-Dung, Moranbong District, Pyongyang, DPRK Listed on: 22 Jan. 2013 Other information: DPRK financial institution Bank of East Land facilitates weapons-related transactions for, and other support to, arms manufacturer and exporter Green Pine Associated Corporation (Green Pine). Bank of East Land has actively worked with Green Pine to transfer funds in a manner that circumvents sanctions. In 2007 and 2008, Bank of East Land facilitated transactions involving Green Pine and Iranian financial institutions, including Bank Melli and Bank Sepah. The Security Council designated Bank Sepah in resolution 1747 (2007) for providing support to Iran’s ballistic missile program. Green Pine was designated by the Committee in April 2012.
4.
KPe.022
Name: CHONGCHONGANG SHIPPING COMPANY
A.k.a.: Chong Chon Gang Shipping Co. Ltd. F.k.a.: na Address: a) 817 Haeun, Donghung-dong, Central District, Pyongyang, Democratic People’s Republic of Korea b) Alternate Address: 817, Haeum, Tonghun-dong, Chung-gu, Pyongyang, Democratic People’s Republic of Korea Listed on: 2 Mar. 2016 Other information: IMO Number: 5342883. The Chongchongang Shipping Company, through its vessel, the Chong Chon Gang, attempted to directly import the illicit shipment of conventional weapons and arms to the DPRK in July 2013.
5.
KPe.023
Name: DAEDONG CREDIT BANK (DCB)
A.k.a.: a) DCB b) Taedong Credit Bank F.k.a.: na Address: a) Suite 401, Potonggang Hotel, Ansan-Dong, Pyongchon District, Pyongyang, Democratic People’s Republic of Korea b) Alternate Address: Ansan-dong, Botonggang Hotel, Pongchon, Pyongyang, Democratic People’s Republic of Korea Listed on: 2 Mar. 2016 Other information: SWIFT: DCBK KKPY. Daedong Credit Bank has provided financial services to the Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) and Tanchon Commercial Bank. Since at least 2007, DCB has facilitated hundreds of financial transactions worth millions of dollars on behalf of KOMID and Tanchon Commercial Bank. In some cases, DCB has knowingly facilitated transactions by using deceptive financial practices.
5a.
KPe.040
Name: DCB FINANCE LIMITED
A.k.a.: na F.k.a.: na Address: a) Akara Building, 24 de Castro Street, Wickhams Cay I, Road Town, Tortola, British Virgin Islands b) Dalian, China Listed on: 30 Nov. 2016 Other information: DCB Finance Limited is a front company for Daedong Credit Bank (DCB), a listed entity.
6.
KPe.007
Name: GENERAL BUREAU OF ATOMIC ENERGY (GBAE)
A.k.a.: General Department of Atomic Energy (GDAE) F.k.a.: na Address: Haeudong, Pyongchen District, Pyongyang, DPRK Listed on: 16 Jul. 2009 Other information: The GBAE is responsible for the DPRK’s nuclear program, which includes the Yongbyon Nuclear Research Center and its 5 MWe (25 MWt) plutonium production research reactor, as well as its fuel fabrication and reprocessing facilities. The GBAE has held nuclear-related meetings and discussions with the International Atomic Energy Agency. GBAE is the primary DPRK government agency that oversees nuclear programs, including the operation of the Yongbyon Nuclear Research Center.
7.
KPe.010
Name: GREEN PINE ASSOCIATED CORPORATION
A.k.a.: a) CHO'NGSONG UNITED TRADING COMPANY b) CHONGSONG YONHAP c) CH'O'NGSONG YO'NHAP d) CHOSUN CHAWO'N KAEBAL T'UJA HOESA e) JINDALLAE f) KU'MHAERYONG COMPANY LTD. g) NATURAL RESOURCES DEVELOPMENT AND INVESTMENT CORPORATION h) SAEINGP'IL COMPANY F.k.a.: na Address: a) c/o Reconnaissance General Bureau Headquarters, Hyongjesan-Guyok, Pyongyang, DPRK b) Nungrado, Pyongyang, DPRK Listed on: 2 May 2012 Other information: Green Pine Associated Corporation ("Green Pine") has taken over many of the activities of the Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID). KOMID was designated by the Committee in April 2009 and is the DPRK's primary arms dealer and main exporter of goods and equipment related to ballistic missiles and conventional weapons. Green Pine is also responsible for approximately half of the arms and related materiel exported by the DPRK. Green Pine has been identified for sanctions for exporting arms or related material from North Korea. Green Pine specializes in the production of maritime military craft and armaments, such as submarines, military boats and missile systems, and has exported torpedoes and technical assistance to Iranian defence-related firms.
8.
KPe.024
Name: HESONG TRADING COMPANY
A.k.a.: na F.k.a.: na Address: Pyongyang, Democratic People’s Republic of Korea Listed on: 2 Mar. 2016 Other information: The Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) is the parent company of Hesong Trading Corporation.
9.
KPe.005
Name: HONG KONG ELECTRONICS
A.k.a.: HONG KONG ELECTRONICS KISH CO. F.k.a.: na Address: Sanaee Street, Kish Island, IRAN Listed on: 16 Jul. 2009 Other information: Owned or controlled by, or acts or purports to act for or on behalf of Tanchon Commercial Bank and KOMID. Hong Kong Electronics has transferred millions of dollars of proliferation-related funds on behalf of Tanchon Commercial Bank and KOMID (both designated by the Committee in April 2009) since 2007. Hong Kong Electronics has facilitated the movement of money from Iran to the DPRK on behalf of KOMID.
9a.
KPe.034
Name: ILSIM INTERNATIONAL BANK
A.k.a.: na F.k.a.: na Address: Pyongyang, Democratic People's Republic of Korea Listed on: 30 Nov. 2016 Other information: Ilsim International Bank is affiliated with the DPRK military and has a close relationship with Korea Kwangson Banking Corporation (KKBC). Ilsim International Bank has attempted to evade United Nations sanctions. SWIFT: ILSIKPPY
10.
KPe.019
Name: KOREA COMPLEX EQUIPMENT IMPORT CORPORATION
A.k.a.: na F.k.a.: na Address: Rakwon-dong, Pothonggang District, Pyongyang, DPRK Listed on: 7 Mar. 2013 Other information: Korea Ryonbong General Corporation is the parent company of Korea Complex Equipment Import Corporation. Korea Ryonbong General Corporation was designated by the Committee in April 2009 and is a defense conglomerate specializing in acquisition for DPRK defense industries and support to that country’s military-related sales.
10a.
KPe.035
Name: KOREA DAESONG BANK
A.k.a.: a) Choson Taesong Unhaeng b) Taesong Bank F.k.a.: na Address: Segori-dong, Gyongheung St. Potonggang District, Pyongyang, Democratic People's Republic of Korea Listed on: 30 Nov. 2016 Other information: Daesong Bank is owned and controlled by Office 39 of the Korea Workers’ Party. SWIFT/BIC: KDBKKPPY
10b.
KPe.042
Name: KOREA DAESONG GENERAL TRADING CORPORATION
A.k.a.: a) Daesong Trading b) Daesong Trading Company c) Korea Daesong Trading Company d) Korea Daesong Trading Corporation F.k.a.: na Address: Pulgan Gori Dong 1, Potonggang District, Pyongyang City, Democratic People's Republic of Korea Listed on: 30 Nov. 2016 Other information: Korea Daesong General Trading Corporation is affiliated with Office 39 through minerals (gold) exports, metals, machinery, agricultural products, ginseng, jewelry, and light industry products.
10c.
KPe.037
Name: KOREA FOREIGN TECHNICAL TRADE CENTER
A.k.a.: na F.k.a.: na Address: Democratic People's Republic of Korea Listed on: 30 Nov. 2016 Other information: Korea Foreign Technical Trade Center is a DPRK firm trading in coal. DPRK generates a significant share of the funds needed to finance its nuclear and ballistic missile programs by mining natural resources and selling those resources abroad.
11.
KPe.011
Name: KOREA HEUNGJIN TRADING COMPANY
A.k.a.: a) Hunjin TRADING Co. b) Korea Henjin Trading Co. c) Korea Hengjin Trading Company F.k.a.: na Address: Pyongyang, DPRK Listed on: 2 May 2012 Other information: The Korea Heungjin Trading Company is used by KOMID for trading purposes. We suspect it has been involved in supplying missile-related goods to Iran’s Shahid Hemmat Industrial Group (SHIG). Heungjin has been associated with KOMID, and, more specifically, KOMID’s procurement office. Heungjin has been used to procure an advanced digital controller with applications in missile design. KOMID was designated by the Committee in April 2009 and is the DPRK’s primary arms dealer and main exporter of goods and equipment related to ballistic missiles and conventional weapons. The Security Council designated SHIG in resolution 1737 (2006) as an entity involved in Iran’s ballistic missile programme.
12.
KPe.006
Name: KOREA HYOKSIN TRADING CORPORATION
A.k.a.: KOREA HYOKSIN EXPORT AND IMPORT CORPORATION F.k.a.: na Address: Rakwon-dong, Pothonggang District, Pyongyang, DPRK Listed on: 16 Jul. 2009 Other information: A DPRK company based in Pyongyang that is subordinate to Korea Ryonbong General Corporation (designated by the Committee in April 2009) and is involved in the development of WMD.
12a.
KPe.039
Name: KOREA INTERNATIONAL CHEMICAL JOINT VENTURE COMPANY
A.k.a.: a) Choson International Chemicals Joint Operation Company b) Chosun International Chemicals Joint Operation Company c) International Chemical Joint Venture Company F.k.a.: na Address: a) Hamhung, South Hamgyong Province, Democratic People's Republic of Korea b) Man gyongdae-kuyok, Pyongyang, Democratic People's Republic of Korea c) Mangyungdae-gu, Pyongyang, Democratic People's Republic of Korea Listed on: 30 Nov. 2016 Other information: Korea International Chemical Joint Venture Company is a subsidiary of Korea Ryonbong General Corporation - DPRK’s defense conglomerate specializing in acquisition for DPRK defense industries and support to Pyongyang’s military related sales - and has engaged in proliferation-related transactions.
13.
KPe.014
Name: KOREA KUMRYONG TRADING CORPORATION
A.k.a.: na F.k.a.: na Address: Listed on: 22 Jan. 2013 Other information: Used as an alias by the Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) to carry out procurement activities. KOMID was designated by the Committee in April 2009 and is the DPRK’s primary arms dealer and main exporter of goods and equipment related to ballistic missiles and conventional weapons.
14.
KPe.025
Name: KOREA KWANGSON BANKING CORPORATION (KKBC)
A.k.a.: KKBC F.k.a.: na Address: Jungson-dong, Sungri Street, Central District, Pyongyang, Democratic People’s Republic of Korea Listed on: 2 Mar. 2016 Other information: KKBC provides financial services in support to Tanchon Commercial Bank and Korea Hyoksin Trading Corporation, a subordinate of the Korea Ryonbong General Corporation. Tanchon Commercial Bank has used KKBC to facilitate funds transfers likely amounting to millions of dollars, including transfers involving Korea Mining Development Corporation related funds.
15.
KPe.026
Name: KOREA KWANGSONG TRADING CORPORATION
A.k.a.: na F.k.a.: na Address: Rakwon-dong, Pothonggang District, Pyongyang, Democratic People’s Republic of Korea Listed on: 2 Mar. 2016 Other information: The Korea Ryongbong General Corporation is the parent company of Korea Kwangsong Trading Corporation.
16.
KPe.001
Name: KOREA MINING DEVELOPMENT TRADING CORPORATION
A.k.a.: a) CHANGGWANG SINYONG CORPORATION b) EXTERNAL TECHNOLOGY GENERAL CORPORATION c) DPRKN MINING DEVELOPMENT TRADING COOPERATION d) "KOMID" F.k.a.: na Address: Central District, Pyongyang, DPRK Listed on: 24 Apr. 2009 Other information: Primary arms dealer and main exporter of goods and equipment related to ballistic missiles and conventional weapons.
16a.
KPe.038
Name: KOREA PUGANG TRADING CORPORATION
A.k.a.: na F.k.a.: na Address: Rakwon-dong, Pothonggang District, Pyongyang, Democratic People's Republic of Korea Listed on: 30 Nov. 2016 Other information: Korea Pugang Trading Corporation is owned by the Korea Ryonbong General Corporation, DPRK’s defense conglomerate specializing in acquisition for DPRK defense industries and support to Pyongyang’s military related sales.
17.
KPe.002
Name: KOREA RYONBONG GENERAL CORPORATION
A.k.a.: KOREA YONBONG GENERAL CORPORATION F.k.a.: LYONGAKSAN GENERAL TRADING CORPORATION Address: a) Pot’onggang District, Pyongyang, DPRK b) Rakwon-dong, Pothonggang District, Pyongyang, DPRK Listed on: 24 Apr. 2009 Other information: Defense conglomerate specializing in acquisition for DPRK defense industries and support to that country’s military-related sales.
18.
KPe.016
Name: KOREA RYONHA MACHINERY JOINT VENTURE CORPORATION
A.k.a.: a) Chosun Yunha Machinery Joint Operation Company b) Korea Ryenha Machinery J/V Corporation c) Ryonha Machinery Joint Venture Corporation d) Ryonha Machinery Corporation e) Ryonha Machinery f) Ryonha Machine Tool g) Ryonha Machine Tool Corporation h) Ryonha Machinery Corp. i) Ryonhwa Machinery Joint Venture Corporation j) Ryonhwa Machinery JV k) Huichon Ryonha Machinery General Plant l) Unsan m) Unsan Solid Tools n) Millim Technology Company F.k.a.: na Address: a) Tongan-dong, Central District, Pyongyang, DPRK b) Mangungdae-gu, Pyongyang, DPRK c) Mangyongdae District, Pyongyang, DPRK Listed on: 22 Jan. 2013 (amended on 7 Jan. 2014, 2 Apr. 2014) Other information: Korea Ryonbong General Corporation is the parent company of Korea Ryonha Machinery Joint Venture Corporation. Korea Ryonbong General Corporation was designated by the Committee in April 2009 and is a defense conglomerate specializing in acquisition for DPRK defense industries and support to that country's military-related sales. Email addresses: ryonha@silibank.com; sjc-117@hotmail.com; and millim@silibank.com. Telephone numbers: 850-2-18111; 850-2-18111-8642; and 850 2 18111-3818642. Facsimile number: 850-2-381-4410
18a.
KPe.041
Name: KOREA TAESONG TRADING COMPANY
A.k.a.: na F.k.a.: na Address: Pyongyang, Democratic People's Republic of Korea Listed on: 30 Nov. 2016 Other information: Korea Taesong Trading Company has acted on behalf of KOMID in dealings with Syria.
18b.
KPe.033
Name: KOREA UNITED DEVELOPMENT BANK
A.k.a.: na F.k.a.: na Address: Pyongyang, Democratic People's Republic of Korea Listed on: 30 Nov. 2016 Other information: Korea United Development Bank operates in the financial services industry of the DPRK economy. SWIFT/BIC: KUDBKPPY
19.
KPe.012
Name: KOREAN COMMITTEE FOR SPACE TECHNOLOGY
A.k.a.: a) DPRK Committee for Space Technology b) Department of Space Technology of the DPRK c) Committee for Space Technology d) KCST F.k.a.: na Address: Pyongyang, DPRK Listed on: 22 Jan. 2013 Other information: The Korean Committee for Space Technology (KCST) orchestrated the DPRK’s launches on 13 April 2012 and 12 December 2012 via the satellite control center and Sohae launch area.
20.
KPe.008
Name: KOREAN TANGUN TRADING CORPORATION
A.k.a.: na F.k.a.: na Address: Pyongyang, DPRK Listed on: 16 Jul. 2009 Other information: Korea Tangun Trading Corporation is subordinate to DPRK’s Second Academy of Natural Sciences and is primarily responsible for the procurement of commodities and technologies to support DPRK’s defense research and development programs, including, but not limited to, WMD and delivery system programs and procurement, including materials that are controlled or prohibited under relevant multilateral control regimes.
21.
KPe.017
Name: LEADER (HONG KONG) INTERNATIONAL
A.k.a.: a) Leader International Trading Limited b) Leader (Hong Kong) International Trading Limited F.k.a.: na Address: LM-873, RM B, 14/F, Wah Hen Commercial Centre, 383 Hennessy Road, Wanchai, Hong Kong, CHINA Listed on: 22 Jan. 2013 (amended on 20 Jun. 2014) Other information: Facilitates shipments on behalf of the Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID). KOMID was designated by the Committee in April 2009 and is the DPRK’s primary arms dealer and main exporter of goods and equipment related to ballistic missiles and conventional weapons. Hong Kong company registration number 1177053.
22.
KPe.027
Name: MINISTRY OF ATOMIC ENERGY INDUSTRY
A.k.a.: MAEI F.k.a.: na Address: Haeun-2-dong, Pyongchon District, Pyongyang, Democratic People's Republic of Korea Listed on: 2 Mar. 2016 Other information: The Ministry of Atomic Energy Industry was created in 2013 for the purpose of modernizing the DPRK’s atomic energy industry to increase the production of nuclear materials, improve their quality, and further develop an independent DPRK nuclear industry. As such, the MAEI is known to be a critical player in the DPRK’s development of nuclear weapons and is in charge of day-to-day operation of the country’s nuclear weapons program, and under it are other nuclear-related organizations. Under this ministry are a number of nuclear-related organizations and research centers, as well as two committees: an Isotope Application Committee and a Nuclear Energy Committee. The MAEI also directs a nuclear research center at Yongbyun, the site of the DPRK's known plutonium facilities. Furthermore, in the 2015 Panel of Experts (POE) report, the POE stated that Ri Je-son, a former director of the GBAE who was designated by the Committee established pursuant to resolution 1718 (2006) in 2009 for engagement in or support for nuclear related programs, was appointed as head of the MAEI on April 9, 2014.
23.
KPe.028
Name: MUNITIONS INDUSTRY DEPARTMENT
A.k.a.: a) Military Supplies Industry Department b) MID F.k.a.: na Address: Pyongyang, Democratic People's Republic of Korea Listed on: 2 Mar. 2016 Other information: The Munitions Industry Department is involved in key aspects of the DPRK's missile program. MID is responsible for overseeing the development of the DPRK's ballistic missiles, including the Taepo Dong-2.The MID oversees the DPRK's weapons production and R&D programs, including the DPRK's ballistic missile program. The Second Economic Committee and the Second Academy of Natural Sciences - also designated in August 2010 - are subordinate to the MID. The MID in recent years has worked to develop the KN08 road-mobile ICBM.
24.
KPe.004
Name: NAMCHONGANG TRADING CORPORATION
A.k.a.: a) NCG b) NAMCHONGANG TRADING c) NAM CHON GANG CORPORATION d) NOMCHONGANG TRADING CO. e) NAM CHONG GAN TRADING CORPORATION f) NAMHUNG TRADING CORPORATION F.k.a.: na Address: Pyongyang, DPRK Listed on: 16 Jul. 2009 (amended on 2 Mar. 2016) Other information: Namchongang is a DPRK trading company subordinate to the General Bureau of Atomic Energy (GBAE). Namchongang has been involved in the procurement of Japanese origin vacuum pumps that were identified at a DPRK nuclear facility, as well as nuclear-related procurement associated with a German individual. It has further been involved in the purchase of aluminum tubes and other equipment specifically suitable for a uranium enrichment program from the late 1990s. Its representative is a former diplomat who served as DPRK’s representative for the IAEA inspection of the Yongbyon nuclear facilities in 2007. Namchongang's proliferation activities are of grave concern given the DPRK’s past proliferation activities.
25.
KPe.029
Name: NATIONAL AEROSPACE DEVELOPMENT ADMINISTRATION
A.k.a.: NADA F.k.a.: na Address: Democratic People's Republic of Korea Listed on: 2 Mar. 2016 Other information: NADA is involved in the DPRK's development of space science and technology, including satellite launches and carrier rockets.
26.
KPe.020
Name: OCEAN MARITIME MANAGEMENT COMPANY, LIMITED (OMM)
A.k.a.: na F.k.a.: na Address: a) Donghung Dong, Central District, PO Box 120, Pyongyang, DPRK b) Dongheung-dong Changgwang Street, Chung-Ku, PO Box 125, Pyongyang, DPRK Listed on: 28 Jul. 2014 Other information: Ocean Maritime Management Company, Limited is the operator/manager of the vessel Chong Chon Gang. It played a key role in arranging the shipment of concealed cargo of arms and related materiel from Cuba to the DPRK in July 2013. As such, Ocean Maritime Management Company, Limited contributed to activities prohibited by the resolutions, namely the arms embargo imposed by resolution 1718 (2006), as modified by resolution 1874 (2009), and contributed to the evasion of the measures imposed by these resolutions. International Maritime Organization (IMO) Number: 1790183.
27.
KPe.030
Name: OFFICE 39
A.k.a.: a) Office #39 b) Office No. 39 c) Bureau 39 d) Central Committee Bureau 39 e) Third Floor f) Division 39 F.k.a.: na Address: Democratic People's Republic of Korea Listed on: 2 Mar. 2016 Other information: DPRK government entity
28.
KPe.031
Name: RECONNAISSANCE GENERAL BUREAU
A.k.a.: a) Chongch’al Ch’ongguk b) KPA Unit 586 c) RGB F.k.a.: na Address: a) Hyongjesan- Guyok, Pyongyang, Democratic People's Republic of Korea b) Alternate Address: Nungrado, Pyongyang, Democratic People's Republic of Korea Listed on: 2 Mar. 2016 Other information: The Reconnaissance General Bureau is the DPRK's premiere intelligence organization, created in early 2009 by the merger of existing intelligence organizations from the Korean Workers' Party, the Operations Department and Office 35, and the Reconnaissance Bureau of the Korean People's Army. The Reconnaissance General Bureau trades in conventional arms and controls the DPRK conventional arms firm Green Pine Associated Corporation.
29.
KPe.018
Name: SECOND ACADEMY OF NATURAL SCIENCES
A.k.a.: a) 2ND ACADEMY OF NATURAL SCIENCES b) CHE 2 CHAYON KWAHAKWON c) ACADEMY OF NATURAL SCIENCES d) CHAYON KWAHAK-WON e) NATIONAL DEFENSE ACADEMY f) KUKPANG KWAHAK-WON g) SECOND ACADEMY OF NATURAL SCIENCES RESEARCH INSTITUTE h) SANSRI F.k.a.: na Address: Pyongyang, DPRK Listed on: 7 Mar. 2013 Other information: The Second Academy of Natural Sciences is a national-level organization responsible for research and development of the DPRK’s advanced weapons systems, including missiles and probably nuclear weapons. The Second Academy of Natural Sciences uses a number of subordinate organizations to obtain technology, equipment, and information from overseas, including Tangun Trading Corporation, for use in the DPRK’s missile and probably nuclear weapons programs. Tangun Trading Corporation was designated by the Committee in July 2009 and is primarily responsible for the procurement of commodities and technologies to support DPRK’s defense research and development programs, including, but not limited to, weapons of mass destruction and delivery system programs and procurement, including materials that are controlled or prohibited under relevant multilateral control regimes.
30.
KPe.032
Name: SECOND ECONOMIC COMMITTEE
A.k.a.: na F.k.a.: na Address: Kangdong, Democratic People's Republic of Korea Listed on: 2 Mar. 2016 Other information: The Second Economic Committee is involved in key aspects of the DPRK's missile program. The Second Economic Committee is responsible for overseeing the production of the DPRK's ballistic missiles, and directs the activities of KOMID.
30a.
KPe.036
Name: SINGWANG ECONOMICS AND TRADING GENERAL CORPORATION
A.k.a.: na F.k.a.: na Address: Democratic People's Republic of Korea Listed on: 30 Nov. 2016 Other information: Singwang Economics and Trading General Corporation is a DPRK firm for trading in coal. DPRK generates a significant share of the money for its nuclear and ballistic missile programs by mining natural resources and selling those resources abroad.
31.
KPe.003
Name: TANCHON COMMERICAL BANK
A.k.a.: na F.k.a.: a) CHANGGWANG CREDIT BANK b) KOREA CHANGGWANG CREDIT BANK Address: Saemul 1-Dong Pyongchon District, Pyongyang, DPRK Listed on: 24 Apr. 2009 Other information: Main DPRK financial entity for sales of conventional arms, ballistic missiles, and goods related to the assembly and manufacture of such weapons.
32.
KPe.015
Name: TOSONG TECHNOLOGY TRADING CORPORATION
A.k.a.: na F.k.a.: na Address: Pyongyang, DPRK Listed on: 22 Jan. 2013 Other information: The Korea Mining Development Corporation (KOMID) is the parent company of Tosong Technology Trading Corporation. KOMID was designated by the Committee in April 2009 and is the DPRK’s primary arms dealer and main exporter of goods and equipment related to ballistic missiles and conventional weapons.
Anhang 223
(Art. 3 Abs. 1 Bst. a und Art. 11 Abs. 1 Bst. a)
Natürliche Personen, gegen die sich das Ein- und Durchreiseverbot und die Finanzsanktionen richten, sowie Unternehmen und Organisationen, gegen die sich die Finanzsanktionen richten (EU-Liste)
A. Natürliche Personen
 
NAME
ANGABEN ZUR IDENTITÄT
BEGRÜNDUNG
1.
CHON Chi Bu
 
Member of the General Bureau of Atomic Energy, former technical director of Yongbyon.
2.
CHU Kyu-Chang (alias JU Kyu-Chang)
Date of birth: 25.11.1928
Place of birth: South Hamgyo'ng Province
Member of the National Defence Commission, which is a key body for national defence matters in DPRK. Former director of the department of munitions of the Central Committee of the Korean Workers' Party. As such, responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
3.
HYON Chol-hae
Year of birth: 1934 (Manchuria, China)
Deputy Director of the General Political Department of the People's Armed Forces (military adviser to Kim Jong-Il).
4.
Lieutenant General KIM Yong Chol (alias: Kim Yong-Chol; Kim Young-Chol; Kim Young-Cheol; Kim Young-Chul)
Year of birth: 1946 (Pyongan-Pukto, North Korea)
Commander of Reconnaissance General Bureau (RGB).
5.
KIM Yong-chun (alias Young-chun)
Date of birth: 4.3.1935
Passport No: 554410660
Deputy Chairman of the National Defence Commission, Minister for the People's Armed Forces, special adviser to Kim Jong- Il on nuclear strategy.
6.
O Kuk-Ryol
Year of birth: 1931 (Jilin Province, China)
Deputy Chairman of the National Defence Commission, supervising the acquisition abroad of advanced technology for nuclear and ballistic programmes.
7.
PAEK Se-bong
Year of birth: 1946
Former Chairman of the Second Economic Committee (responsible for the ballistics programme) of the Central Committee of the Korean Workers' Party. Member of the National Defence Commission.
8.
PAK Jae-gyong (alias Chae-Kyong)
Year of birth: 1933
Passport No: 554410661
Deputy Director of the General Political Department of the People's Armed Forces and Deputy Director of the Logistics Bureau of the People's Armed Forces (military adviser to Kim Jong-II).
9.
PAK To-Chun
Date of birth: 9.3.1944 (Jagang, Rangrim)
Member of the National Security Council. He is in charge of the arms industry and it is reported that he commands the office for nuclear energy. This institution is decisive for DPRK’s nuclear and carrier program.
10.
PYON Yong Rip (alias Yong-Nip)
Date of birth: 20.9.1929
Passport No: 645310121 (issued on 13.09.2005)
President of the Academy of Science, involved in WMD-related biological research.
11.
RYOM Yong
 
Director of the General Bureau of Atomic Energy (entity designated by the United Nations), in charge of international relations.
12.
SO Sang-kuk
Date of birth: between 1932 and 1938
Head of the Department of Nuclear Physics, Kim Il Sung University.
13.
JON Il-chun
Date of birth: 24.8.1941
In February of 2010 KIM Tong-un was discharged from his office as director of Office 39, which is, among other things, in charge of purchasing goods out of the DPRK diplomatic representations bypassing sanctions. He was replaced by JON Il-chun. JON Il-chun is also said to be one of the leading figures in the State Development Bank.
14.
KIM Tong-un
 
Former director of ‘Office 39’ of the Central Committee of the Workers' Party, which is involved in proliferation financing.
15.
KIM Tong-Myo'ng (alias: Kim Chin-so'k)
Year of birth: 1964
Nationality: North Korean
Kim Tong-Myo'ng acts on behalf of Tanchon Commercial Bank (entity designated by the United Nations, 24.4.2009). Kim Dong Myong has held various positions within Tanchon since at least 2002 and is currently Tanchon's president. He has also played a role in managing Amroggang's affairs (owned or controlled by Tanchon Commercial Bank) using the alias Kim Chin-so'k.
16.
KIM Il-Su
Rahlstedter Strasse 83 a, 22149 Hamburg.
Date of birth: 2.9.1965
Place of birth: Pjöngjang, DVRK
Authorised plenipotentiary representative of the EU-designated KNIC GmbH, acting on behalf of KNIC or at its direction.
17.
KANG Song-Nam
Rahlstedter Strasse 83 a, 22149 Hamburg.
Date of birth: 5.7.1972
Place of birth: Pjöngjang, DVRK.
Authorised plenipotentiary representative of the EU-designated KNIC GmbH, acting on behalf of KNIC or at its direction.
18.
CHOE Chun-Sik
Rahlstedter Strasse 83 a, 22149 Hamburg.
Date of birth: 23.12.1963
Place of birth: Pjöngjang, DVRK.
Passport No: 745132109 (valid until 12.2.2020)
Authorised plenipotentiary representative of the EU-designated KNIC GmbH, acting on behalf of KNIC or at its direction.
19.
SIN Kyu-Nam
Date of birth: 12.9.1972
Place of birth: Pjöngjang, DVRK.
Passport No: PO472132950
Head of department of KNIC Headquarters in Pyongyang and former authorised plenipotentiary representative of KNIC GmbH Hamburg. Acting on behalf of KNIC or at its direction.
20.
PAK Chun-San
Date of birth: 18.12.1953
Place of birth: Phyongan, DVRK.
Passport No: PS472220097
Head of department of KNIC Headquarters in Pyongyang and former authorised plenipotentiary representative of KNIC GmbH Hamburg. Acting on behalf of KNIC or at its direction.
21.
SO Tong Myong
Date of birth: 10.9.1956
Managing Director of KNIC Gmbh Hamburg, acting on behalf of KNIC or at its direction.
22.
CHOE Kyong-song
 
Colonel General in the army of the DPRK. Former member of the Central Military Commission of the Workers Party of Korea, which is a key body for national defence matters in DPRK. As such, responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
23.
CHOE Yong-ho
 
Colonel General in the army of the DPRK. Former member of the Central Military Commission of the Workers Party of Korea, which is a key body for national defence matters in DPRK. Commander of the air forces. As such, responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
24.
HONG Sung-Mu (alias HUNG Sung Mu)
Date of birth: 1.1.1942
Deputy-director of the Munitions Industry Department (MID). In charge of the development of programmes concerning conventional arms and missiles, including ballistic missiles. One of the main persons responsible for the industrial development programmes for nuclear arms. As such, responsible for DPRK nuclear-related, ballistic-missile-related, or other weapons of mass destruction-related programmes.
25.
JO Chun Ryong (aliases CHO Chun Ryo'ng, JO Chun-Ryong, JO Cho Ryong)
Date of birth: 4.4.1960
Chairman of the Second Economic Committee (SEC) since 2014 and responsible for managing the DPRK's munitions factories and production sites. The SEC was designated under UNSCR 2270 (2016) for its involvement in key aspects of the DPRK's missile programme, its responsibility for overseeing the production of the DPRK's ballistic missiles, and for directing the activities of KOMID - DPRK's primary arms trading entity. Member of the National Defence Commission. Has participated in several ballistic-missile-related programmes. One of the key principals in the arms industry of the DPRK. As such, responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
26.
JO Kyongchol
 
General in the army of the DPRK. Former member of the Central Military Commission of the Workers Party of Korea, which is a key body for national defence matters in DPRK. Director of the Military Security Command. As such, responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
27.
KIM Chun-sam
 
Lieutenant General, former member of the Central Military Commission of the Workers Party of Korea, which is a key body for national defence matters in DPRK. Director of the Operations Department of the Military Headquarters of the Army of the DPRK and first vice chief of the Military Headquarters. As such, responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
28.
KIM Chun-sop
 
Member of the National Defence Commission, which is a key body for national defence matters in DPRK. As such, responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
29.
KIM Jong-gak
Date of birth: 20.7.1941
Place of birth: Pyongyang
Vice Marshal in the army of the DPRK, former member of the Central Military Commission of the Workers Party of Korea, which is a key body for national defence matters in DPRK. As such, responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
30.
KIM Rak Kyom (alias KIM Rak-gyom)
 
Four Star General, Commander of the Strategic Forces (aka Strategic Rocket Forces) which now reportedly command 4 strategic and tactical missile units, including the KN08 (ICBM) brigade. The United States has designated the Strategic Forces for engaging in activities that have materially contributed to the proliferation of weapons of mass destruction or their means of delivery. Former member of the Central Military Commission of the Workers Party of Korea, which is a key body for national defence matters in DPRK. Media reports identified KIM as attending the April 2016 ICBM engine test with KIM Jung Un. As such, responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
31.
KIM Won-hong
Date of birth: 7.1.1945
Place of birth: Pyongyang Passport No: 745310010
General, Director of the State Security Department. Minister of State Security. Member of the Central Military Commission of the Workers Party of Korea and National Defence Commission, which are the key bodies for national defence matters in DPRK. As such, responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
32.
PAK Jong-chon
 
Colonel General in the army of the DPRK, Chief of the Korean People's Armed Forces, Deputy Chief of Staff and Director of the Firepower Command Department. Chief of the Military Headquarters and Director of the Artillery Command Department. Former member of the Central Military Commission of the Workers Party of Korea, which is a key body for national defence matters in DPRK. As such, responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
33.
RI Jong-su
 
Vice Admiral. Former member of the Central Military Commission of the Workers Party of Korea, which is a key body for national defence matters in DPRK. Commander in chief of the Korean Navy, which is involved in the development of ballistic missile programmes and in the development of the nuclear capacities of the DPRK naval forces. As such, responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
34.
SON Chol-ju
 
Colonel General of the Korean People's Armed Forces and Political director of the Air and Anti-Air Forces, which oversees the development of modernised anti-aircraft rockets. As such, responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
35.
YUN Jong-rin
 
General, former member of the Central Military Commission of the Workers Party of Korea and member of the National Defence Commission, which are the key bodies for national defence matters in DPRK. As such, responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
36.
PAK Yong-sik
 
Four Star General, member of the State Security Department, Minister of defence. Member of the Central Military Commission of the Workers Party of Korea and of the National Defence Commission, which are the key bodies for national defence matters in DPRK. Was present at the testing of ballistic missiles in March 2016. As such, responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
37.
HONG Yong Chil
 
Deputy Director of the Munitions Industry Department (MID). The Munitions Industry Department - designated by the UNSC on 2 March 2016 - is involved in key aspects of the DPRK's missile program. MID is responsible for overseeing the development of the DPRK's ballistic missiles, including the Taepo Dong-2, weapons production and R & D programmes. The Second Economic Committee and the Second Academy of Natural Sciences - also designated in August 2010 - are subordinate to the MID. The MID in recent years has worked to develop the KN08 road-mobile ICBM. HONG has accompanied KIM Jong Un to a number of events related to the development of the DPRK's nuclear and ballistic missile programmes and is thought to have played a significant role in the DPRK's nuclear test on 6 January 2016. Vice-Director of the Workers Party of Korea Central Committee. As such, responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
38.
RI Hak Chol (aliases RI Hak Chul, RI Hak Cheol)
Date of birth: 19.1.1963 or 8.5.1966
Passport Nos: 381320634, PS- 563410163
President of Green Pine Associated Corporation (‘Green Pine’). According to the UN Sanctions Committee, Green Pine has taken over many of the activities of the Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID). KOMID was designated by the Committee in April 2009 and is the DPRK's primary arms dealer and main exporter of goods and equipment related to ballistic missiles and conventional weapons. Green Pine is also responsible for approximately half of the arms and related materiel exported by the DPRK. Green Pine has been identified for sanctions for exporting arms or related material from North Korea. Green Pine specializes in the production of maritime military craft and armaments, such as submarines, military boats and missile systems, and has exported torpedoes and technical assistance to Iranian defence-related firms. Green Pine has been designated by the United Nations Security Council.
39.
YUN Chang Hyok
Date of birth: 9.8.1965
Deputy Director of the Satellite Control Centre, National Aerospace Development Administration (NADA). NADA is subject to sanctions under UNSCR 2270 (2016) for involvement in the DPRK's development of space science and technology, including satellite launches and carrier rockets. UNSCR 2270 (2016) condemned the DPRK's satellite launch of 7 February 2016 for using ballistic missile technology and being in serious violation of resolutions 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), and 2094 (2013). As such, responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
40.
RI Myong Su
DOB: 1937 POB: Myongchon, North Hamgyong
Vice-President of the Central Military Commission of the Korean Workers' Party and Chief of Staff of the People's Armed Forces. In this capacity, Ri Myong Su holds a key position for national defence matters and is responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
41.
SO Hong Chan
DOB: 30.12.1957 POB: Kangwon Passport: PD836410105 Passport date of expiration: 27.11.2021
First Vice-Minister of the People's Armed forces, member of the Central Military Commission of the Korean Workers' Party and Colonel-General in the People's Armed Forces. In this capacity, So Hong Chan is responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
42.
WANG Chang Uk
DOB: 29.05.1960
Minister for Industry and Atomic Energy. In this capacity, Wang Chang Uk is responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
43.
JANG Chol
DOB: 31.03.1961 POB: Pyongyang Passport number: 563310042
President of the State Academy of Sciences, an organisation dedicated to the development of technological and scientific capacities of the DPRK. In this capacity, Jang Chol holds a strategic position for the development of DPRK nuclear activities and is responsible for supporting or promoting the DPRK's nuclear-related, ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
B. Unternehmen und Organisationen
 
NAME
ANGABEN ZUR IDENTITÄT
BEGRÜNDUNG
1.
Hesong Trading Corporation
Location: Pyongyang
Controlled by Korea Mining Development Corporation (KOMID) (entity designated by the United Nations, 24.4.2009); primary arms dealer and main exporter of goods and equipment related to ballistic missiles and conventional weapons. Hesong Trading Corporation is involved in supplies with potential use in ballistic missile program.
2.
Korea International Chemical Joint Venture Company (alias Choson International Chemicals Joint Operation Company; Chosun International Chemicals Joint Operation Company; International Chemical Joint Venture Corporation)
Location: Hamhung, South Hamgyong Province; Man gyongdae- kuyok, Pyongyang; Mangyungdae-gu, Pyongyang
Controlled by Korea Ryonbong General Corporation (entity designated by the United Nations, 24.4.2009); defence conglomerate specialising in acquisition for DPRK defence industries and support to that country's military-related sales.
3.
Korea Kwangsong Trading Corporation
Location: Rakwon-dong, Pothonggang District, Pyongyang
Controlled by Korea Ryonbong General Corporation (entity designated by the United Nations, 24.4.2009); defence conglomerate specialising in acquisition for DPRK defence industries and support to that country's military-related sales.
4.
Korea Pugang mining and Machinery Corporation ltd
 
Subsidiary of Korea Ryongbong General Corporation (entity designated by the United Nations, 24.4.2009); operates facilities for the production of aluminium powder, which can be used in missiles.
5.
Korea Ryonha Machinery Joint Venture Corporation (alias: Chosun Yunha Machinery Joint Operation Company; Korea Ryenha Machinery J/V Corporation; Ryonha Machinery Joint Venture Corporation)
Location: Central District, Pyongyang; Mangungdae-gu, Pyongyang; Mangyongdae District, Pyongyang
Controlled by Korea Ryonbong General Corporation (entity designated by the United Nations, 24.4.2009); defence conglomerate specialising in acquisition for DPRK defence industries and support to that country’s military-related sales. The production sites of Korea Ryonha Machinery Joint Venture Corporation have been modernized lately and are partly intended for processing materials relevant to nuclear production.
6.
Korea Taesong Trading Company
Location: Pyongyang
Pyongyang-based entity used by the Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) for trading purposes (KOMID was designated by the United Nations, 24.4.2009). Korea Taesong Trading Company has acted on behalf of KOMID in dealings with Syria.
7.
Munitions Industry Department (alias: Military Supplies Industry Department)
Location: Pyongyang
Responsible for overseeing activities of North Korea’s military industries, including the Second Economic Committee (SEC) and KOMID. This includes overseeing the development of North Korea’s ballistic missile and nuclear programmes. Until recently, Munitions Industry Department was headed by Jon Pyong Ho; information suggests that former Munitions Industry Department (MID) first vice director Chu Kyu-ch’ang (Ju Gyu-chang) is the current director of the MID, which is publicly referred to as the Machine Building Industry Department. Chu served as the overall supervisor for North Korea’s missile development, including oversight of the April 5, 2009 Taepo Dong-2 (TD-2) missile launch and the failed July 2006 TD-2 launch.
8.
Korean Ryengwang Trading Corporation
Rakwon-dong, Pothonggang District, Pyongyang, North Korea
Subsidiary of Korea Ryongbong General Corporation (entity designated by the United Nations, 24.4.2009).
9.
Reconnaissance General Bureau (RGB) (alias: Chongch’al Ch’ongguk; RGB; KPA Unit 586)
Location: Hyongjesan-Guyok, Pyongyang, North Korea; Nungrado, Pyongyang, North Korea
The Reconnaissance General Bureau (RGB) is North Korea’s premiere intelligence organization, created in early 2009 by the merger of existing intelligence organizations from the Korean Workers’ Party, the Operations Department and Office 35, and the Reconnaissance Bureau of the Korean People’s Army. It falls under direct command of the Ministry of Defence and is primarily in charge of gathering military intelligence. RGB trades in conventional arms and controls the North Korean conventional arms firm Green Pine Associated Corporation (Green Pine).
10.
Second Economic Committee
 
The Second Economic Committee is involved in key aspects of North Korea’s missile program. The Second Economic Committee is responsible for overseeing the production of North Korea’s ballistic missiles. It also directs the activities of KOMID (KOMID was designated by the United Nations, 24.4.2009). It is a national-level organization responsible for research and development of North Korea’s advanced weapons systems, including missiles and probably nuclear weapons. It uses a number of subordinate organizations to obtain technology, equipment, and information from overseas, including Korea Tangun Trading Corporation, for use in North Korea’s missile and probably nuclear weapons programs.
11.
Sobaeku United Corp. (alias Sobaeksu United Corp.)
 
State-owned company, involved in research into, and the acquisition, of sensitive products and equipment. It possesses several deposits of natural graphite, which provide raw material for two processing facilities, which, inter alia, produce graphite blocks that can be used in missiles.
12.
Yongbyon Nuclear Research Centre
 
Research centre which has taken part in the production of military-grade plutonium. Centre maintained by the General Bureau of Atomic Energy (entity designated by the United Nations, 16.7.2009).
13.
Korea Daesong Bank (alias: Choson Taesong Unhaeng; Taesong Bank)
Address: Segori-dong, Gyongheung St., Potonggang District, Pyongyang
Phone: 850 2 381 8221

Phone: 850 2 18111 ext. 8221 Fax: 850 2 381 4576
North Korean financial institution that is directly subordinated to Office 39 and is involved in facilitating North Korea’s proliferation financing projects.
14.
Korea Daesong General Trading Corporation (alias: Daesong Trading; Daesong Trading Company; Korea Daesong Trading Company; Korea Daesong Trading Corporation)
Address: Pulgan Gori Dong 1, Potonggang District, Pyongyang
Phone: 850 2 18111 ext. 8204/8208

Phone: 850 2 381 8208/4188

Fax: 850 2 381 4431/4432
Company that is subordinated to Office 39 and is used to facilitate foreign transactions on behalf of Office 39. Office 39’s Director of Office, Kim Tong-un is listed in Annex V of Council Regulation (EU) No 329/2007.
15.
Korea Kwangson Banking Corp. (KKBC) (alias: Korea Kwangson Banking Corp; KKBC)
Address: Jungson-dong, Sungri Street, Central District, Pyongyang
A subordinate acting on behalf of or at the direction of, owned or controlled by the Korea Ryonbong General Corporation (entity designated by the United Nations, 24.4.2009). Provides financial services in support of both Tanchon Commercial Bank (entity designated by the United Nations, 24.4.2009) and Korea Hyoksin Trading Corporation (entity designated by the United Nations, 16.7.2009);
Since 2008, Tanchon Commercial Bank has been utilizing KKBC to facilitate funds transfers likely amounting to millions of dollars, including transfers involving Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) (entity designated by the United Nations, 24.4.2009) related funds from Burma to China in 2009. Additionally, Hyoksin, which the UN described as being involved in the development of weapons of mass destruction, sought to use KKBC in connection with a purchase of dual-use equipment in 2008. KKBC has at least one overseas branch in Dandong, China.
16.
Office 39 of The Korean Workers’ Party (alias: Office #39; Office No. 39; Bureau 39; Central Committee; Third Floor Division 39.)
Address: Second KWP Government Building (Korean: Ch’o’ngsa), Chungso’ng, Urban Tower (Korean’Dong), Chung Ward, Pyongyang; Chung-Guyok (Central District), Sosong Street, Kyongrim- Dong, Pyongyang; Changgwang Street, Pyongyang.
Office 39 of the Korean Workers’ Party engages in illicit economic activity to support the North Korean government. It has branches throughout the nation that raise and manage funds and is responsible for earning foreign currency for North Korea’s Korean Workers’ Party senior leadership through illicit activities such as narcotics trafficking. Office 39 controls a number of entities inside North Korea and abroad through which it conducts numerous illicit activities including the production, smuggling, and distribution of narcotics. Office 39 has also been involved in the attempted procurement and transfer to North Korea of luxury goods. Office 39 figures among the most important organisations assigned with currency and merchandise acquisition. The entity is said to be directly under the command of KIM Jong-il; it controls several trading companies some of which are active in illicit activites, among them Daesong General Bureau, part of Daesong group, the largest company group of the country. Office 39 according to some sources entertains representation office in Rome, Beijing, Bangkok, Singapore, Hongkong and Dubai. To the outside Office 39 changes name and appearance regularly. The director of Office 39, JON Il-chun is already listed on the EU sanction list. Office 39 produced methamphetamine in Sangwon, South Pyongan Province and was also involved in the distribution of methamphetamine to small-scale North Korean smugglers for distribution through China and South Korea. Office 39 also operates poppy farms in North Hamkyo’ng Province and North Pyongan Province and produces opium and heroin in Hamhu’ng and Nachin. In 2009, Office 39 was involved in the failed attempt to purchase and export to North Korea - through China - two Italian-made luxury yachts worth more than $15 million. Halted by Italian authorities, the attempted export of the yachts destined for Kim Jong- il was in violation of United Nations sanctions against North Korea under UNSCR 1718, which specifically require
Member States to prevent the supply, sale, or transfer of luxury goods to North Korea. Office 39 previously used Banco Delta Asia to launder illicit proceeds. Banco Delta Asia was identified by the Treasury Department in September 2005 as a "primary money laundering concern" under Section 311 of the USA PATRIOT Act, because it represented an unacceptable risk of money laundering and other financial crimes.’
17.
Korea National Insurance Company (KNIC) GmbH.
(alias Korea Foreign Insurance Company)
Rahlstedter Strasse 83 a, 22149 Hamburg
KNIC GmbH, as a subsidiary controlled by KNIC headquarters in Pyongyang (address Haebangsan-dong, Central District, Pyongyang, DPRK), a government entity, is generating substantial foreign exchange revenue which is used to support the regime in North Korea. Those resources could contribute to the DPRK's nuclear-related, ballistic missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
Furthermore, the KNIC headquarters Pyongyang is linked to Office 39 of the Korean Worker's Party, a designated entity.
18.
Strategic Rocket Forces
 
Within the DPRK national armed forces, this entity is involved in the development and operational implementation of ballistic-missile-related or other weapons of mass destruction-related programmes.
Anhang 324
(Art. 6 Abs. 1 Bst. a)
Rüstungsgüter und Güter mit Bezug zu Massenvernichtungswaffen
1. Güter nach Anhang 1 der schweizerischen Kriegsmaterialverordnung vom 25. Februar 1998;
2. Güter nach Anhang 2 Teil 1 der schweizerischen Güterkontrollverordnung vom 25. Juni 1997 (GKV);
3. Güter nach Anhang 2 Teil 2 GKV;
4. Güter nach Anhang 3 Teil 2 GKV;
5. alle übrigen Güter, die nicht von den Ziff. 1 und 4 erfasst sind und im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten, Kriegsmaterial oder besonderen militärischen Gütern verwendet werden können;
6. alle übrigen Güter, die nicht von den Ziff. 2 und 3 erfasst sind und im Zusammenhang mit Massenvernichtungswaffen und Trägersystemen für Massenvernichtungswaffen verwendet werden können oder für die Entwicklung, die Herstellung, die Verwendung, die Weitergabe oder den Einsatz von ABC-Waffen bestimmt sind.
Anhang 425
(Art. 7 Abs. 1)
Flugkraftstoffe
Zolltarifnummer
Warenbezeichnung
1. 2710.1211
Flugkraftstoff inkl. Flugbenzin
2. 2710.1911
Flugpetrol, zur Verwendung als Treibstoff:
- Jet A
- Jet A-1
- Jet B
3. 2825.1000
Hydrazin als Raketentreibstoff
Anhang 526
(Art. 8 Abs. 1)
Rohstoffe
Zolltarifnummer
Warenbezeichnung
1. 2701
Steinkohle; Briketts und ähnliche feste Brennstoffe aus Steinkohle
2. 72
73
2601
Eisen und Stahl
Waren aus Gusseisen, Eisen oder Stahl
Eisenerze und ihre Konzentrate, einschliesslich Schwefelkiesabbrände
3. 2616.9000
7108
Edelmetallerze und ihre Konzentrate, ausgenommen Silbererze und ihre Konzentrate
Gold (einschliesslich platiniertes Gold), in Rohform oder in Form von Halbzeug oder Pulver: zu nicht monetären Zwecken und zu monetären Zwecken
4. 2614.0000
Titanerze und ihre Konzentrate
5. 2615
Nioberze, Tantalerze, Vanadiumerze oder Zirkonerze und ihre Konzentrate
6. 2612
2617
2805
2844
Uran- oder Thoriumerze und ihre Konzentrate
Andere Erze und ihre Konzentrate
Alkali- oder Erdalkalimetalle; Seltenerdmetalle, Scandium und Yttrium, auch untereinander gemischt oder legiert; Quecksilber
Radioaktive chemische Elemente und radioaktive Isotope (einschliesslich der spaltbaren oder brütbaren chemischen Elemente und Isotope) und ihre Verbindungen; Mischungen und Rückstände, die solche Erzeugnisse enthalten
7. 74
2603.0000
Kupfer und Waren daraus
Kupfererze und ihre Konzentrate
8. 75
2604.0000
Nickel und Waren daraus
Nickelerze und ihre Konzentrate
9. 7106
7107.0000
Silber (einschliesslich vergoldetes oder platiniertes Silber) in Rohform oder in Form von Halbzeug oder Pulver
Silberplattierungen auf unedlen Metallen, in Rohform oder in Form von Halbzeug
10. 79
2608.0000
Zink und Waren daraus
Zinkerze und ihre Konzentrate
11. 7114
Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen
Anhang 627
(Art. 9)
Luxusgüter
1. Kaviar und Kaviarersatz aus Fischeiern;
2. Weine und Spirituosen;
3. Zigarren;
4. hochwertiges Parfum, hochwertige Körperpflege- und Schönheitsmittel;
5. hochwertige Taschnerwaren;
6. hochwertige Bekleidung und Bekleidungszubehör, hochwertige Schuhe;
7. Teppiche mit einem Verkaufspreis von mehr als 500 Fr./Stück;
8. Tapisserien mit einem Verkaufspreis von mehr als 500 Fr./Stück;
9. Perlen, Edel- und Schmucksteine, Bijouterie- und Juwelierwaren;
10. Münzen, die nicht als gesetzliche Zahlungsmittel verwendet werden;
11. Essbesteck, vergoldet, versilbert oder platiniert;
12. hochwertige Geräte der Unterhaltungselektronik;
13. hochwertige elektronische und optische Bildaufnahme- und wiedergabegeräte;
14. Luxusfahrzeuge für Luft-, Strassen-, Schienen- und Wasserverkehr sowie Teile und Zubehör dazu;
15. hochwertige Uhren und Uhrmacherwaren;
16. hochwertige Musikinstrumente;
17. Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten;
18. reinrassige Pferde;
19. Trüffel;
20. Bäckereispezialitäten wie Butterbrioches, Konfiserie- und Konditoreiwaren;
21. Sportartikel und -ausrüstung, insbesondere für Ski-, Golf-, Reit- und Wassersport;
22. Artikel und Ausrüstung für Billardspiele, automatische Kegelanlagen wie Bowlingbahnen, Glücksspiele und mit Münzen oder Banknoten betriebene Spiele;
23. Infrastrukturinstallationen und Ausrüstungsgüter für Sportanlagen mit Luxuscharakter wie Skigebiete und Schwimmbadanlagen;
24. Glaswaren aus Bleikristall;
25. Schneemobile;
26. Porzellanwaren mit einem Verkaufspreis von mehr als 100 Fr./Stück;
27. Jagd- und Sportwaffen mit dazugehöriger Munition.
Anhang 728
(Art. 11 Abs. 1)
Schiffe unter Kontrolle der Ocean Maritime
Management (OMM)
Name des Schiffs
IMO-Nummer
1. CHOL RYONG (RYONG GUN BONG)
8606173
2. CHONG BONG (GREENLIGHT)(BLUE NOUVELLE)
8909575
3. CHONG RIM 2
8916293
4. Aufgehoben
 
5. Aufgehoben
 
6. Aufgehoben
 
7. HOE RYONG
9041552
8. HU CHANG (O UN CHONG NYON)
8330815
9. HUI CHON (HWANG GUM SAN 2)
8405270
10. JI HYE SAN (HYOK SIN 2)
8018900
11. KANG GYE (PI RYU GANG)
8829593
12. MI RIM
8713471
13. MI RIM 2
9361407
14. O RANG (PO THONG GANG)
8829555
15. Aufgehoben
 
16. RA NAM 2
8625545
17. RANAM 3
9314650
18. RYO MYONG
8987333
19. RYONG RIM (JON JIN 2)
8018912
20. SE PHO (RAK WON 2)
8819017
21. SONGJIN (JANG JA SAN CHONG NYON HO)
8133530
22. SOUTH HILL 2
8412467
23. Aufgehoben
 
24. TAN CHON (RYONG GANG 2)
7640378
25. THAE PYONG SAN (PETREL 1)
9009085
26. TONG HUNG SAN (CHONG CHON GANG)
7937317
27. TONG HUNG 1
8661575

1   Der Text dieser Resolutionen ist unter www.un.org/en/sc/documents/resolutions in englischer Sprache abrufbar.

2   Ingress abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 64.

3   Art. 4 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 64.

4   Art. 6 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 64.

5   Art. 7 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 64.

6   Art. 8 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 64.

7   Art. 8 Abs. 2a eingefügt durch LGBl. 2017 Nr. 64.

8   Art. 8 Abs. 2b eingefügt durch LGBl. 2017 Nr. 64.

9   Art. 8a eingefügt durch LGBl. 2017 Nr. 64.

10   Art. 12a eingefügt durch LGBl. 2017 Nr. 64.

11   Art. 14 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 64.

12   Art. 15 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 64.

13   Art. 18 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 64.

14   Art. 20 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 64.

15   Art. 21 Abs. 1a eingefügt durch LGBl. 2017 Nr. 64.

16   Art. 23 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 64.

17   Art. 23 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 64.

18   Art. 25 Abs. 3 aufgehoben durch LGBl. 2017 Nr. 64.

19   Art. 25 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 64.

20   Art. 25 Abs. 5 eingefügt durch LGBl. 2017 Nr. 64.

21   Art. 25 Abs. 6 eingefügt durch LGBl. 2017 Nr. 64.

22   Anhang 1 abgeändert durch LGBl. 2016 Nr. 433 und LGBl. 2017 Nr. 140.

23   Anhang 2 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 140.

24   Anhang 3 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 64.

25   Anhang 4 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 64.

26   Anhang 5 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 140.

27   Anhang 6 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 64.

28   Anhang 7 abgeändert durch LGBl. 2016 Nr. 484.